Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium:	BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum:	Mi, 13.12.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin
Ö 2		Abstimmung über die Dringlichkeiten
Ö 3		Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates
Ö 4		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5		Einwohner*innenanfragen
Ö 5.1		EA024 - Geruchsbelästigende und ggf. gesundheitsschädigende Immissionen Revaler Straße 31-32, 10245 Berlin	DS/0556/V
Ö 5.2		EA025 - Spartacusschule	DS/0573/V
Ö 5.3		EA026 - Planung von Sanierungsarbeiten an dem von der Freien Schule Kreuzberg genutzen Schulgebäude	DS/0574/V
Ö 5.4		EA027 - geschütze Radwege am Kottbusser Damm	DS/0575/V
Ö 5.5		EA028 - Bauvorhaben Blücherstr. 26	DS/0576/V
Ö 6		Mündliche Anfragen
Ö 6.1		Personalaufwuchs beim Ordnungsamt – werden ausfinanzierte Stellen auch besetzt?	DS/0577/V
Ö 6.2		Schäden am Andreas–Gymnasium	DS/0586/V
Ö 6.3		Finanzielle Auswirkungen der vorgeschlagenen Produktumbildung im Bereich Pflege und Unterhaltung von Grünflächen	DS/0581/V
Ö 6.4		Impfungen	DS/0591/V
Ö 6.5		Siegeszug der Ordnungsamt-App?	DS/0588/V
Ö 6.6		Umsetzung der AV Wohnen	DS/0578/V
Ö 6.7		Welche Pläne gibt es für die Wiener Straße 56-58 und die Reichenberger Straße 95?	DS/0587/V
Ö 6.8		Teilaufhebung der Vollsperrung auf der Rigaer Straße II	DS/0582/V
Ö 6.9		Neugestaltung des Schulhofs der Carl-von-Ossietzky Schule	DS/0579/V
Ö 6.10		Freihändige Vergabe öffentlicher Stellplätze an Schulen an privaten Betreiber	DS/0580/V
Ö 6.11		Pressespiegel des Bezirksamtes – only good news?	DS/0583/V
Ö 6.12		DS 0384 – Sofortige Festsetzung einer sozialen Erhaltungsgebietssatzung für die Blöcke Ruhlsdorfer Straße Ost und Ruhlsdorfer Straße West durch Erweiterung des sozialen Erhaltungsgebietes Hornstraße - Berichterstattung bis August 2017	DS/0584/V
Ö 6.13		Bauliche Umsetzung von Inklusion in bezirklichen Einrichtungen und Liegenschaften	DS/0585/V
Ö 6.14		Betreuungsverhältnisse Kinderbetreuungseinrichtungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0589/V
Ö 6.15		Neue Wohnungen in Xhain durch Dachgeschossausbau und Geschossaufstockung?	DS/0590/V
Ö 7		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7.1		Bebauungsplan V-1-2 für die Grundstücke Landsberger Allee 26 (teilweise), Landsberger Allee 28/30A, Friedenstraße 89-90 (teilweise), Pufendorfstraße 2 (teilweise), Pufendorfstraße 3-3G sowie 4-4K und 5-5K im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OrtsteilFriedrichshain hier: - geänderter Entwurf der Rechtsverordnung - Festsetzung des Bebauungsplans durch BVV - Festsetzung der Rechtsverordnung	DS/0553/V
Ö 8		Anträge
Ö 8.1		Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt den Wiederaufbau der Synagoge am Fraenkelufer	DS/0559/V
Ö 8.2		Zügige Umsetzung der neuen AV Wohnen, die am 1. Januar 2018 in Kraft tritt, im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0558/V
Ö 8.3		Unterstützung für Cabuwazi	DS/0563/V
Ö 8.4		Finanzielle Auswirkungen der vorgeschlagenen Produktumbildung im Bereich Pflege und Unterhaltung von Grünflächen aufhalten!	DS/0594/V
Ö 9		Beschlussempfehlungen
Ö 9.1		Ehemalige Kurt-Held-Schule für kommunale Bedarfe sichern	DS/0435/V
Ö 9.2		Rückholquote beim Unterhaltsvorschuss dauerhaft und massiv steigern	DS/0503/V
Ö 9.3		Entwicklung eines Produkts „Aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene im öffentlichen Raum“	DS/0504/V
Ö 9.4		Wiederaufnahme des Bebauungsplanverfahrens V-74-1 gemäß DS/0460/IV zur Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery	DS/0507/V
Ö 9.5		Online-Bürger*innenplattform für neue Fahrradanlehnbügel	DS/0517/V
Ö 9.6		Gedenkstele Knorr-Bremse	DS/0555/V
Ö 9.7		Finanzierung der Tonanlage für den BVV-Saal sicherstellen	DS/0593/V
Ö 10		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 11		Konsensliste des Ältestenrates
Ö 11.1		Auslegung der Unterschriftenlisten zum Volksbegehren "Tegel offenhalten" in allen Friedrichshain-Kreuzberger Bürgerämtern	DS/0065/V
Ö 11.2		Beleuchtung Rotherstr./Nagel Str.	DS/0079/V
Ö 11.3		Kostenfreiheit für die Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus bei der Verlegung der Stolpersteine in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0124/V
Ö 11.4		Mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger an der Tramhaltestelle U-Bhf. Warschauer Str.	DS/0134/V
Ö 11.5		Die East Side Gallery als Unesco-Weltkulturerbe vorschlagen	DS/0181/V
Ö 11.6		Zebrastreifen für die Wrangelstraße	DS/0208/V
Ö 11.7		Fair sein und Rechnungen bezahlen: Auch Friedrichshain-Kreuzberg soll sich an die Vergütungsvereinbarung bezügl. Assistenz im Krankenhaus halten!	DS/0248/V
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich die im Bezirk aufgelaufenen Rechnungen der drei Berliner Assistenzdienste für Assistenz im Krankenhaus zu begleichen. Außerdem wird das Bezirksamt aufgefordert, sich ab sofort uneingeschränkt an die vom Land Berlin (Senatsverwaltung für Soziales und Gesundheit) im Frühjahr 2016 vereinbarte Vergütungsvereinbarung mit den drei Assistenzdienstleistern zur Refinanzierung der Assistenzdienstleistungen im Krankenhaus zu halten. Begründung: Am 04.04.2017 wurden die Bezirksverordneten Friedrichshain-Kreuzberg von den Betroffenen davon in Kenntnis gesetzt, dass sich das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg – anders als andere Berliner Bezirke – nicht an die Vergütungsvereinbarung des Landes Berlin mit den drei Berliner Assistenzdiensten für Assistenz im Krankenhaus hält. Die Assistenzdienste warten seit Monaten auf ihr Geld, Schwerstbehinderte müssen ohne Assistenz im Krankenhaus auskommen. Dieser Zustand muss unverzüglich behoben werden, da die Assistenzdienste teilweise schon mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten kämpfen sowie eine ihrer Behinderung angemessene Betreuung der Betroffenen während eines Krankenhausaufenthalts ohne Assistenz nicht gewährleistet werden kann. Dies begründet hinlänglich die Dringlichkeit. Die Bezirke sind rechtlich an die Einhaltung der Vergütungsvereinbarung gebunden. Auch in Friedrichshain-Kreuzberg gibt es hier keine Ausnahme. Der Senat hat mit der Vergütungsvereinbarung im vergangenen Jahr den ersten Schritt gemacht, um die Diskriminierung der Assistenznehmerinnen aus dem Dienstleistungsmodell (Finanzierung vor der Vereinbarung nicht übernommen) gegenüber den Assistenznehmerinnen des Arbeitgebermodells (Finanzierung auch zuvor schon übernommen) aufzuheben. Diese Diskriminierung ist im Übrigen nicht mit der UN-Behindertenrechtskonvention vereinbar. Gerade der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, der sich Inklusion, Solidarität und Freiheit von Diskriminierung auf die Fahnen schreibt, sollte diesbezüglich vielmehr Vorreiter als Verweigerer sein. ÄA - 05.04.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich die im Bezirk aufgelaufenen Rechnungen der drei Berliner Assistenzdienste für Assistenz im Krankenhaus zu begleichen. Außerdem wird das Bezirksamt aufgefordert, sich ab sofort und bis zur endgültigen juristischen Klärung uneingeschränkt an die vom Land Berlin (Senatsverwaltung für Soziales und Gesundheit) im Frühjahr 2016 vereinbarte Vergütungsvereinbarung mit den drei Assistenzdienstleistern zur Refinanzierung der Assistenzdienstleistungen im Krankenhaus zu halten. Im Falle dessen, dass sich die Rechtsposition des Bezirkes durchsetzt, ist der Ausgleich von eventuell entstandenen Mehrausgaben gegenüber SenFin, SenGesPflegGleich einzufordern. BVV 05.04.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich die im Bezirk aufgelaufenen Rechnungen der drei Berliner Assistenzdienste für Assistenz im Krankenhaus zu begleichen. Außerdem wird das Bezirksamt aufgefordert, sich ab sofort und bis zur endgültigen juristischen Klärung uneingeschränkt an die vom Land Berlin (Senatsverwaltung für Soziales und Gesundheit) im Frühjahr 2016 vereinbarte Vergütungsvereinbarung mit den drei Assistenzdienstleistern zur Refinanzierung der Assistenzdienstleistungen im Krankenhaus zu halten. Im Falle dessen, dass sich die Rechtsposition des Bezirkes durchsetzt, ist der Ausgleich von eventuell entstandenen Mehrausgaben gegenüber SenFin, SenGesPflegGleich einzufordern. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. BVV 13.12.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

	05.04.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 9.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen


	20.04.2017 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
	Ö 5 - erledigt


	13.12.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

Ö 11.8		Fußgängerüberwege und Radstreifen sind keine Parkzonen	DS/0259/V
Ö 11.9		Dolmetscher in Willkommensklassen	DS/0303/V
Ö 11.10		Eylauer Straße: Von unechter zu echter Einbahnstraße und Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung	DS/0323/V
Ö 11.11		Stolpersteinverlegung im Bezirk publik machen	DS/0326/V
Ö 11.12		Bebauungsplan 2-50 für das Grundstück Fidicinstraße 3, Schwiebusser Straße 14, 16 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Kreuzberg hier: Konkretisierung	DS/0367/V
Ö 11.13		Veränderungssperre 2-50 / 24 für das Grundstück Fidicinstraße 3, Schwiebusser Str. 14, 16 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg	DS/0368/V
Ö 11.14		Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung und Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße; Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2017 - 2019	DS/0374/V
Ö 11.15		Wieder Einbürgerungszeremonien in Friedrichshain-Kreuzberg!	DS/0375/V
Ö 11.16		Partizipation von Schulkonferenzen bei der Sanierung und Neubau von Schulgebäuden	DS/0376/V
Ö 11.17		Kontrollschwerpunkte vor Grundschulen	DS/0385/V
Ö 11.18		Erinnerung an den Anhalter Bahnhof - auch am Anhalter Bahnhof	DS/0390/V
Ö 11.19		Zukunftsinitiative Stadtteil II – Teilprogramm Soziale Stadt – Baufonds Prioritätenliste Programmplanung Programmjahre 2018/2019	DS/0424/V
Ö 11.20		Elektromobilität in Parkraumbewirtschaftungszonen fördern	DS/0432/V
Ö 11.21		Carsharinggesetz in Parkraumbewirtschaftungszone anwenden	DS/0433/V
Ö 11.22		Zukunft des Baerwaldbades	DS/0434/V
Ö 11.23		Vergabe von Schulsportplätzen an den Frauen- und Mädchensport	DS/0440/V
Ö 11.24		Fortschreibung der Regelung einer sozialorientierten Wohnraumversorgung mit öffentlich gefördertem Wohnraum über das bezirkliche Belegungsmanagement Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0471/V
Ö 11.25		Aufhebung der sogenannten „8 Jahresregelung“ des Atelierprogramms des Berliner Senats	DS/0480/V
Ö 11.26		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten City“ 2018	DS/0498/V
Ö 11.27		„Essbaren Bezirk“ weiterentwickelnund gemeinsam ausbauen	DS/0505/V
Ö 11.28		Gestaltung des Übergabevertrags der East Side Gallery an die Stiftung Berliner Mauer	DS/0506/V
Ö 11.29		Berlinweit abgestimmtes Vorgehen gegen Obdachlosigkeit	DS/0511/V
Ö 11.30		Illegale Müllkippe in der Kreuzberger Lilienthalstraße beseitigen	DS/0518/V
Ö 11.31		Keine Verleihung des Silvio Meier Preises an das Aktionsbündnis Aufstehen gegen Rassismus getragen durch den VVN/BdA e.V., durch das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wegen Verletzung der Neutralitätspflicht des Bezirksamtes	DS/0547/V
Ö 11.32		Zusätzliche Sportflächen für den Vereinssport	DS/0548/V
Ö 11.33		Grundstücksübertragung des Dragoner Areals offen diskutieren	DS/0550/V
Ö 11.34		Bebauungsplan V-1-1 für die Grundstücke Friedenstraße 84-88 sowie 89-90 (teilweise), Landsberger Allee 32 (teilweise) sowie Pufendorfstraße 2 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: - geänderter Entwurf der Rechtsverordnung - Festsetzung des Bebauungsplans V-1-1 durch die BVV - Festsetzung der Rechtsverordnung	DS/0552/V
Ö 11.35		Bebauungsplan V-1-3 für die Grundstücke Matthiasstraße 2-3 und Pufendorfstraße 6-6B, 7-7A im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: - geänderter Entwurf der Rechtsverordnung - Festsetzung des Bebauungsplans V-1-3 durch die BVV - Festsetzung der Rechtsverordnung	DS/0554/V
Ö 11.36		Multikulturelle Kiez-Begegnungsstätte im Rathaus Friedrichshain – jetzt!	DS/0557/V
Ö 11.37		Entwicklung des FHXB Museums	DS/0560/V
Ö 11.38		Anerkennung fur Leistungen der Feuerwehren, des Technischen Hilfswerks, der Rettungsdienste und anderer Organisationen im Zusammenhang mit dem Orkan XAVIER	DS/0561/V
Ö 11.39		Lina-Morgenstern-Gemeinschaftsschule endlich zu vollständiger Gemeinschaftsschule entwickeln	DS/0562/V
Ö 11.40		Dach- und Fassadenbegrünung bei Genehmigung zukünftiger Bauvorhaben	DS/0564/V
Ö 11.41		Mehr Bäume für den Rudolfkiez – freigewordene Flächen begrünen	DS/0565/V
Ö 11.42		Mehr Platz für Fußgänger*innen schaffen – mehr Fahrradbügel auf der Straße anbringen	DS/0566/V
Ö 11.43		Berlin-Pass verlängern im Bürgeramt Kreuzberg	DS/0567/V
Ö 11.44		Kooperation des Bezirks mit ver.di zur beruflichen Integration von Geflüchteten in bezirkliche Behörden und Einrichtungen	DS/0568/V
Ö 11.45		Übersicht über die im ersten Halbjahr 2017 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen	DS/0569/V
Ö 11.46		Änderung der sozialen Erhaltungsverordnung „Luisenstadt“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0570/V
Ö 11.47		Änderung der sozialen Erhaltungsverordnung „Südliche Friedrichstadt“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und Umbenennung in „Kreuzberg-Nord“	DS/0571/V
Ö 11.48		Wahl ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen und eines ehrenamtlichen Mitarbeiters	DS/0572/V
Ö 11.49		Bebauungsplan 2-50 für das Grundstück Fidicinstraße 3, Schwiebusser Straße 14, 16 im Bezirk Friedrichshain – Kreuzberg, OT Kreuzberg hier: Konkretisierung und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden	DS/0592/V

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