Tagesordnung - 39. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 39. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
GM 12.12.2019

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einführung einer neuen Bezirksverordneten      
Ö 1.2  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.3  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
1371/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl einer Schriftführerin      
Ö 3.2  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1395/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Solidarität kennt keine Grenzen: Partnerschaft für Frieden in Rojava  
Enthält Anlagen
1327/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Pilotprojekt sicherer Schulweg im Bezirk
Enthält Anlagen
1006/5  
Ö 8.2  
Sondernutzungsgebühren  
Enthält Anlagen
1251/5  
Ö 8.3  
Zeiten der Parkraumbewirtschaftung an den tatsächlichen Bedarf anpassen
Enthält Anlagen
1284/5  
Ö 8.4  
Parken am Südwestkorso neu ordnen  
Enthält Anlagen
1285/5  
Ö 8.5  
Arbeiternehmer*innenrechte achten - kein öffentlicher Raum für Uber und Co!
Enthält Anlagen
1293/5  
Ö 8.6  
Der Mietendeckel kommt: Mieter*innen im Bezirk informieren!
Enthält Anlagen
1295/5  
Ö 8.7  
Geschwindigkeitskontrollen in der Mecklenburgischen Straße
Enthält Anlagen
1306/5  
Ö 8.8  
Schulessen mit Tarifbindung  
Enthält Anlagen
1307/5  
Ö 8.9  
Baustellen für die Verkehrswende nutzen  
Enthält Anlagen
1320/5  
Ö 8.10  
Sperrmüll kostenlos abholen  
Enthält Anlagen
1329/5  
Ö 8.11  
Mitwirkung des Bezirksamts bei Fahrradkontrollen
Enthält Anlagen
1331/5  
Ö 8.12  
Schulweghelfer*innen  
Enthält Anlagen
1337/5  
Ö 8.13  
Fahrradfreundlicher Arbeitgeber  
Enthält Anlagen
0898/5  
Ö 8.14  
Fristgerechte Abrufung von Finanzmitteln  
Enthält Anlagen
0981/5  
Ö 8.15  
Online Bürger*innenbeteiligung auch für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1003/5  
Ö 8.16  
Klimaanpassung im Bezirk für Heute und Morgen
Enthält Anlagen
1007/5  
Ö 8.17  
Dog Service Stationen retten  
Enthält Anlagen
1011/5  
Ö 8.18  
„Dog Service Stations“ erhalten  
Enthält Anlagen
1021/5  
Ö 8.19  
Honorarkräfte Musikschule  
Enthält Anlagen
1046/5  
Ö 8.20  
Zeitgemäße Präsentationstechnik ins Rathaus Charlottenburg
Enthält Anlagen
1086/5  
Ö 8.21  
Bessere finanzielle Ausstattung der City-Station der Berliner Stadtmission  
Enthält Anlagen
1104/5  
Ö 8.22  
Wohnraum schaffen
Enthält Anlagen
1163/5  
Ö 8.23  
Bibliotheken stärken – Medienetat auf bundesweites Durchschnittsniveau anheben  
Enthält Anlagen
1178/5  
Ö 8.24  
Anzahl der Praxisanleiter*innen für Auszubildende erhöhen  
Enthält Anlagen
1182/5  
Ö 8.25  
Übernahme von Auszubildenden im Bereich Grünflächen sicherstellen  
Enthält Anlagen
1184/5  
    13.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.22 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (m.) sowie den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    20.08.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 8 - vertagt
   

- vertagt –

 

   
    17.09.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 7 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    15.10.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: CDU-Fraktion

    FDP-Fraktion

    Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Übernahme von Auszubildenden im Bereich Grünflächen zeitnah sichergestellt wird und auch unterstützend bei einer Weiterbeschäftigung in anderen Bereichen tätig zu werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2019 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig    dagegen:          Enthaltung: 

   
    12.11.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 20 - vertagt
   

Vertagt nach Ausschöpfen des Zeitrahmens

 

   
    12.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 8.26  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
1221/5  
Ö 8.27  
Gier-Adel ohne Anstand - geht's noch?! Es lebe die freiheitliche Republik! Jagdschloß Grunewald und Schloss Charlottenburg für alle Neu: Schloss Charlottenburg für alle  
Enthält Anlagen
1255/5  
Ö 8.28  
Klimanotstand im Bezirk - Klimafreundliche Dienstreisen  
Enthält Anlagen
1340/5  
Ö 8.29  
Stadtverträgliche Planung für das Autobahndreieck Funkturm
Enthält Anlagen
1370/5  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Milieuschutzgebiete vs. Klimanotstand  
Enthält Anlagen
1358/5  
Ö 9.2  
Klassenreisen per Flugzeug - Wie verträgt sich dies mit dem Klimanotstand?  
Enthält Anlagen
1367/5  
Ö 9.3  
Muss der Bürger zweimal klingeln?  
Enthält Anlagen
1375/5  
Ö 9.4  
Interkulturelle Öffnung der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
1379/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Weihnachten vor dem Schloss Charlottenburg…auch dieses Jahr!  
Enthält Anlagen
1314/5  
Ö 10.2  
Regelkonformität und Transparenz bei der Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf herstellen  
Enthält Anlagen
1330/5  
Ö 10.3  
Sichere Querung des Saatwinkler Damms an der Gedenkstätte Plötzensee  
Enthält Anlagen
1372/5  
Ö 10.4  
Der Winter naht – Winterspielplätze schaffen!  
Enthält Anlagen
1376/5  
Ö 10.5  
Falschparken an der Kreuzung Berliner Straße/Uhlandstraße unterbinden - Ladezone einrichten  
Enthält Anlagen
1380/5  
Ö 10.6  
Neue Railjet - Direktverbindung Graz – Wien – Berlin Charlottenburg für den Bezirk nutzen  
Enthält Anlagen
1373/5  
Ö 10.7  
Zu viele Latten am Zaun  
Enthält Anlagen
1377/5  
Ö 10.8  
Rathaus Schmargendorf im alten Glanz erstrahlen lassen  
Enthält Anlagen
1386/5  
Ö 10.9  
Schulentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
1381/5  
Ö 10.10  
Bezirklicher Sehbehindertentag  
Enthält Anlagen
1388/5  
Ö 10.11  
Verkehrssicherheit Teufelsseestraße/Soldauer Allee  
Enthält Anlagen
1374/5  
Ö 10.12  
Familienzentrum, das den Namen auch verdient  
Enthält Anlagen
1378/5  
Ö 10.13  
Geschützter Radstreifen auf der Kantstraße  
Enthält Anlagen
1392/5  
Ö 10.14  
Decolonize Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1382/5  
Ö 10.15  
Trümmerfrauen  
Enthält Anlagen
1387/5  
Ö 10.16  
Das ISEK-Charlottenburg-Nord mit dem ISEK-Siemens-Campus-2.0 koordinieren  
Enthält Anlagen
1383/5  
Ö 10.17  
Schulen sonnabends für Klimaaktivisten öffnen  
Enthält Anlagen
1389/5  
Ö 10.18  
Anwendung der Redezeitregelung auf Mitglieder des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
1384/5  
Ö 10.19  
Geschützter Radstreifen auf der Konstanzer Straße  
Enthält Anlagen
1393/5  
Ö 10.20  
Fahrradverkehr: Erst Verkehrszählung - dann Verkehrsplanung  
Enthält Anlagen
1390/5  
Ö 10.21  
Geschützter Radstreifen auf der Kaiser-Friedrich-Straße  
Enthält Anlagen
1394/5  
Ö 10.22  
Sportgeräte und Spielplätze für Senioren  
Enthält Anlagen
1391/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Das Unternehmerinnen-Centrum West (UCW): Wie wird der Erfolg fortgeführt?  
Enthält Anlagen
1385/5  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen