Tagesordnung - 12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
Enthält Anlagen
0399/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl einer Schiedsperson      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0427/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
0342/5  
Ö 6.2  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgeben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg- Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
0390/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Bezirksdoppelhaushaltsplan 2018/2019
Enthält Anlagen
0395/5  
Ö 7.2  
Unterhaltung der Grünanlagen  
Enthält Anlagen
0428/5  
Ö 7.3  
Personelle Verstärkung zur Durchsetzung der Zweckentfremdungsverbotsverordnung  
Enthält Anlagen
0429/5  
Ö 7.4  
Einstieg in den Produkthaushalt  
Enthält Anlagen
0430/5  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Keine Neubauten vor Inkrafttreten des Milieuschutzes in den vorgesehenen Milieuschutzgebieten  
Enthält Anlagen
0400/5  
Ö 8.2  
Milieuschutzgebiete  
Enthält Anlagen
0401/5  
Ö 8.2.1  
Milieuschutzgebiet  
Enthält Anlagen
0299/5  
    22.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu.

   
    19.07.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten für das Gebiet um den Klausenerplatz zwischen Kaiser-Friedrich-Straße, Kaiserdamm und S-Bahn-Ring einschließlich des Gebiets zwischen Schlosspark und S-Bahn-Ring (Pulsstraße/Mollwitzstraße/Heubnerweg) sowie um den Amtsgerichtsplatz unverzüglich die Ausweisung als Milieuschutzgebiet vorzubereiten.

 

 

   
    21.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt das Vorziehen der Drucksache auf TOP-Nr. 8.2.1. Dem wird mehrheitlich zugestimmt.

 

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt namentliche Abstimmung.

 

Asbeck, Hans-Dieter

Ja

Koch, Alexander

Ja

Biewener, Ann-Kathrin

Ja

Kouloubandi, Parwin

Ja

Boas, Marion

Nein

Mattern, Gerald

Nein

Bolsch, Markus

Nein

Dr. Murach, Jürgen

Ja

Brzezinski, Christoph

Nein

Pöthe-Elevi, Zitha

--

Bulat, Serdar

Nein

Recke, Felix

Nein

Burth, Martin

Ja

Rexrodt, Maximilian

Nein

Dr. Buß, Claudia

Ja

Röder, Constanze

Ja

Dalichow, Kai-Uwe

Nein

Saßen, Lothar

Ja

Dieke, Sebastian

Ja

Schenker, Niklas

Ja

Drews, Susan

Ja

Schulte, Marc

Ja

Ertzdorff-Kupffer, Jan von

Enth.

Sell, Karsten

Nein

Fenske, Hans-Joachim

Nein

Sempf, Alexander

Ja

Fest, Stephanie

Nein

Dr. Seyfert, Michael

Nein

Förschler, Albrecht

Nein

Stückler, Judith

Nein

Gisa, Gesina

Nein

Taschenberger, Sascha

--

Gronde-Brunner, Frederike-Sophie

Ja

Dr. Tesch, Felicitas

Ja

Gusy, Ansgar

Ja

Tilliger, Wolfgang

--

Hansen, Annegret

Ja

Dr. Timper, Christiane

Ja

Hartmann, Reinhold

--

Tschörtner, Pascal

Nein

Hertel, Simon

Nein

Dr. Vandrey, Petra

Ja

Heyne, Johannes

Nein

Wagner, Detlef

Nein

Hintz, Klaus-Jürgen

Nein

Wagner, Kristina

Nein

Hoffmann, Brigitte

Ja

Wapler, Christoph

Ja

Juckel, Annetta

Ja

Wieland, Jenny

Ja

Kaas Elias, Alexander

Ja

Wittke, Norbert

Ja

Kempf, Dagmar

Ja

Wuttig, Holger

Ja

Klose, Susanne

Nein

 

 

 

Bei 51 abgegebenen Stimmen wird die Drucksache mit 28 Ja-Stimmen, 22 Nein-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen.

Ö 8.3  
Wie ernst nimmt das Bezirksamt Bürgerbeteiligung und die Bezirksverordnetenversammlung?  
Enthält Anlagen
0405/5  
Ö 8.4  
Zukunft des Nachbarschaftshauses am Lietzensee  
Enthält Anlagen
0416/5  
Ö 8.5  
Fest der Nationen 2017 und folgende  
Enthält Anlagen
0412/5  
Ö 8.6  
Fest der Nationen  
Enthält Anlagen
0415/5  
Ö 8.7  
Stickstoffdioxidkonzentrationen an Büroarbeitsplätzen  
Enthält Anlagen
0414/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Initiative zur Umsetzung des Luftreinhalte- und Lärmminderungsplans und Unterstützung der Arbeit des Umweltausschusses  
Enthält Anlagen
0035/5  
Ö 9.2  
Bezirkliche Interessen in die laufende Neubauplanung des Autobahnkreuzes Funkturm einbringen
Enthält Anlagen
0139/5  
Ö 9.3  
Fütterung von Tauben und Ratten bestmöglich verhindern
Enthält Anlagen
0228/5  
Ö 9.4  
Ganzheitliches Lärmschutzkonzept für Güter-Innenring, Ringbahn und A 100  
Enthält Anlagen
0258/5  
Ö 9.5  
Vermüllung öffentlicher Parkanlagen  
Enthält Anlagen
0283/5  
Ö 9.6  
Dialogdisplays mit Geschwindigkeitsanzeige anschaffen  
Enthält Anlagen
0295/5  
Ö 9.7  
Das Käthe-Kollwitz-Museum gehört nach Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0313/5  
Ö 9.8  
Fischtreppe an der Charlottenburger Schleuse  
Enthält Anlagen
0323/5  
Ö 9.9  
Unterbinden von verkehrsgefährdendem Falschparken im Kreuzungsbereich
Enthält Anlagen
0327/5  
Ö 9.10  
U 18 - Wahlen unterstützen
Enthält Anlagen
0173/5  
Ö 9.11  
Stadtquartier in Charlottenburg-Wilmersdorf als Pilotprojekt für urbane Regenwasserbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
0325/5  
Ö 9.12  
Alle Sportanlagen im Bereich Halemweg 1:1 erhalten
Enthält Anlagen
0144/5  
Ö 9.13  
Lärmbeeinträchtigung durch die Sportplätze in der Forckenbeckstraße im Vorfeld abklären
Enthält Anlagen
0155/5  
Ö 9.14  
Mindestanteil Wohnnutzung in der City-West durchsetzen  
Enthält Anlagen
0231/5  
Ö 9.15  
Gestaltungsverfahren Henriettenplatz  
Enthält Anlagen
0240/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Ferien der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf 2018  
Enthält Anlagen
0426/5  
Ö 10.2  
Sichere Überquerung der Seesener Straße ermöglichen  
Enthält Anlagen
0402/5  
Ö 10.3  
Konzeption des Festes der Nationen  
Enthält Anlagen
0406/5  
Ö 10.4  
Fahrradinfrastruktur Brandenburgische Straße  
Enthält Anlagen
0417/5  
Ö 10.5  
ÖPNV - Netzerweiterungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0403/5  
Ö 10.6  
Würdige Gedächtnishalle  
Enthält Anlagen
0407/5  
Ö 10.7  
Bebauungsplanverfahren Olivaer Platz einstellen  
Enthält Anlagen
0418/5  
Ö 10.8  
Fahrrad- und Fußgängerinfrastruktur Lewishamstraße  
Enthält Anlagen
0419/5  
Ö 10.9  
Anschlussmietvertrag mit dem "Nachbarschaftshaus am Lietzensee e. V." abschließen!  
Enthält Anlagen
0394/5  
Ö 10.10  
Zurückschneiden von Sträuchern  
Enthält Anlagen
0404/5  
Ö 10.11  
Abfallbehälter für den Eberbacher Platz  
Enthält Anlagen
0408/5  
Ö 10.12  
Holen wir uns die Stadt zurück: Vorkaufsrechte nutzen!  
Enthält Anlagen
0424/5  
Ö 10.13  
Regenwasserbewirtschaftung an den Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0420/5  
Ö 10.14  
Aktualisierung der Gretel Bergmann Gedenktafel  
Enthält Anlagen
0409/5  
Ö 10.15  
Mehr Fahrradständer am U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
0410/5  
Ö 10.16  
Einwohner*innenversammlung zum Doppelhaushalt 2018/19 durchführen  
Enthält Anlagen
0421/5  
Ö 10.17  
Und es werde Licht¿ Brückenbeleuchtung jetzt  
Enthält Anlagen
0411/5  
Ö 10.18  
Siemenssteig retten  
Enthält Anlagen
0422/5  
Ö 10.19  
Tegel schließen, Stadtraum nutzen, Bürger*innen schützen: Milieuschutz in Charlottenburg-Nord  
Enthält Anlagen
0425/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Entwicklungen am Westkreuz: Gut für die Menschen oder doch nur grüne Parteiräson?  
Enthält Anlagen
0413/5  
Ö 11.2  
Holen wir uns die Stadt zurück!  
Enthält Anlagen
0423/5  
               
 
 

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