Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Bezeichnung:	31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum:	Mi, 15.05.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal der BVV
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2		Einwohneranfragen
Ö 3		Vorlagen des Vorstehers
Ö 3.1		Neuwahl der Krankenhausbeiräte	1137/XX
Ö 4		Kinder- und Jugendparlament
Ö 5		Protokollgenehmigung
Ö 6		Unerledigte Drucksachen
Ö 6.1		Mobilität der Zukunft in Tempelhof-Schöneberg	1135/XX
Ö 7		Mündliche Anfragen
Ö 8		Große Anfragen
Ö 9		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 9.1		Soziale-Infrastrukturkonzept Tempelhof-Schöneberg (SIKo) 1. Fortschreibung	0805/XX-1
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Deckel drauf: Kleeblatt Schöneberg als urbanes Quartier entwickeln	1192/XX
Ö 10.2		Europa im Bezirk sichtbarer machen	1193/XX
Ö 10.3		Mehr Fahrradkontrollen in Tempelhof-Schöneberg	1194/XX
Ö 10.4		Wissen über Stadtbäume mehren – Infoschilder anbringen und Baumkataster öffentlich zugänglich machen	1195/XX
Ö 10.5		Sicherer Schulweg zur Käthe-Kollwitz-Grundschule während der Bauzeit Bahnhofstraße Lichtenrade	1196/XX
Ö 10.6		Erschütterungen in der Goltzstraße in Lichtenrade	1197/XX
Ö 10.7		Amtsträger*innen nicht zu strafbaren Handlungen auffordern - rechtswidrigen Beschluss nicht umsetzen	1198/XX
Ö 10.8		Skulptur „Arc de 124,5°“ angemessen präsentieren	1023/XX
Ö 10.9		Spielplatzanlage Belziger Straße nahe der Vorbergstraße besser vor Verschmutzung schützen	1199/XX
Ö 10.10		Injektionsnadeln auf dem Perelsplatz	1200/XX
Ö 10.11		Black Box öffnen: Öffentliche Informationen über Bezirksamtsbeschlüsse aktualisieren	1201/XX
Ö 10.12		Schulprojekte über erneuerbare Energien unterstützen	1202/XX
Ö 10.13		Radverkehrsinfrastruktur in der Attilastraße	1203/XX
Ö 10.14		Einstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens 7-72VE Hauptstraße 162 / Willmanndamm 22	1204/XX
Ö 10.15		Goltzstraße für den Umleitungsverkehr für die Zeit der jahrelangen Sperrung des Bahnübergangs an der Bahnhofstraße ertüchtigen	1205/XX
Ö 10.16		Solidarität mit dem London Borough of Barnet	1206/XX
Ö 10.17		Mietschuldeneinträge aus dem Schufa-Verzeichnis löschen	1207/XX
Ö 10.18		Ausstellungshalle nach Ella Barowsky benennen	1208/XX
Ö 10.19		Fußgängerüberweg und Tempo 30 in der Rixdorfer Straße	1209/XX
Ö 10.20		Umweltschutz konsequent umsetzen	1210/XX
Ö 10.21		Finanzielle Mittel für den Unterhalt und die Verkehrssicherungspflicht beim Baumbestand für das lfd. Haushaltsjahr 2019 verstärken	1211/XX
Ö 10.22		Keine Mietschulden-Schufa-Einträge durch die Städtischen Wohnungsbaugesellschaften	1212/XX
Ö 10.23		Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung	1213/XX
Ö 10.24		Für die Sicherheit unserer Kinder: Elterntaxis unerwünscht!	1214/XX
Ö 10.25		Bürgerinformation für die geplante Baumaßnahme zur Umgestaltung des Barbarossaplatzes	1215/XX
Ö 10.26		Zusätzliche Angebote an der Gemeinschaftsunterkunft in der Colditzstraße	1216/XX
Ö 10.27		Gesetzlich legitimiertes Schulgremium arbeitsfähig machen – Bezirkselternausschuss Schule finanziell angemessen ausstatten	1217/XX
Ö 10.28		Modellversuch zur Rettung abgeholzter Straßenbäume	1218/XX
Ö 10.29		Würdige Bestattungen für Menschen ohne Familie ermöglichen	1219/XX
Ö 10.30		Abberufung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds im Verwaltungsrat des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Süd-West	1228/XX
Ö 10.31		Benennung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds im Verwaltungsrat des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Süd-West	1220/XX
Ö 10.32		Schüler*innen-Haushalt auch in Tempelhof-Schöneberg etablieren	1221/XX
Ö 10.33		Berliner Schwimmbäder für alle minderjährige Berliner*innen frei	1222/XX
Ö 10.34		Schulhöfe für den Kiez öffnen - neue (Spiel-)Räume für den Sport in Tempelhof–Schöneberg schaffen	1223/XX
Ö 10.35		Mehr Frauen für den Sport begeistern: Mädchensportfest in Tempelhof-Schöneberg veranstalten	1224/XX
Ö 11		übrige Große Anfragen
Ö 12		Beschlussempfehlungen
Ö 12.1		WLAN für Seniorenvertretung	0928/XX
Ö 12.2		Prämie für innovative Vorschläge	0975/XX
Ö 12.3		Eltern-Kind-Zimmer im Rathaus	0994/XX
Ö 12.4		Berlin Tourist Info Center auch auf der Schöneberger Linse	1035/XX
Ö 12.5		Digitale Infostelen am Südkreuz installieren	1039/XX
Ö 12.6		Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg – Tempelhof-Schöneberg gehört dazu	1050/XX
Ö 12.7		Freies W-LAN in Seniorenfreizeiteinrichtungen	1071/XX
Ö 12.8		Geschäftsordnung für eine Gedenktafelkommission für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg (Fassung vom 25.02.2019)	1099/XX
Ö 12.9		Mehr Photovoltaikanlagen für unsere öffentlichen Gebäude im Bezirk	1116/XX
	10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 10.10 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Facility Management – Beschlussliste.

	23.04.2019 - Ausschuss für Facility Management
	Ö 4.5 - im Ausschuss abgelehnt
	BV Wissel begründet den von Ihrer Fraktion eingebrachten Antrag. BzStR Oltmann gibt aktuelle Informationen und teilt eine Übersicht der „Wirtschaftlichkeitsberechnung PV-Anlagen“ aus. Es folgen Beratungsbeiträge von BV Sielaff, BV Penk, BV Kämper, BV Baetke und BV Kliem. Der Antrag findet nach aktuellem Sachstand mehrheitlich, bei Enthaltung der FDP, keine Zustimmung und wird daher nicht weiter verfolgt. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung: Der Ausschuss empfiehlt der BVV: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.

	15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 12.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Mehrheitlicher Beschluss - Beschlussliste: Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.
Ö 12.10		In Memoriam Bruno Ganz	1127/XX
Ö 12.11		Die Angebote des Gesundheitsamtes in Tempelhof-Schöneberg erweitern	1024/XX
Ö 12.12		Niedrigschwelliges Testangebot auf HIV und andere sexuell übertragbare Krankheiten ausbauen	1226/XX
Ö 12.13		Haushaltsplanaufstellung 2020/2021 - Kriterien für die bedarfsgerechte Förderung der Angebote der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und der Familienförderung	1227/XX
Ö 13		Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1		Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 11. September 2007 (Drs.-Nr. 0392/XVIII) zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-26 für den Nord-Süd-Grünzug im Ortsteil Schöneberg	0392/XVIII-1
Ö 13.2		Derzeit keine Abgabe des Grundstücks Tempelhofer Damm 163 an den Liegenschaftsfonds	0523/XIX
Ö 13.3		Brunnen auf dem Breslauer Platz einrichten!	0292/XX
Ö 13.4		Entsorgungskonzept für Alttextilien	0492/XX
Ö 13.5		Luise und Karl Kautsky ohne Parkscheinautomat	0583/XX
Ö 13.6		Zusätzliche Elterntaxi-Haltestelle in der Fehlerstraße für die Ruppin-Grundschule	0618/XX
Ö 13.7		Grünpfeile entfernen	0961/XX
Ö 13.8		Wahrzeichen des S-Bahnhofs Lichtenrade erhalten	1045/XX
Ö 13.9		Architekturstudent*innen ein Forum geben	1123/XX
Ö 13.10		Schulnetz- und Schulstandortplanung Tempelhof-Schöneberg im Rahmen der Fortschreibung der bezirklichen Schulentwicklungsplanung	1225/XX
Ö 13.11		Breslauer Platz endlich aufwerten und Teileinziehungsverfahren umsetzen! II	0575/XX
Ö 13.12		Parkraumbewirtschaftung umfassend prüfen	0718/XX
Ö 13.13		Deutsch-Amerikanisches Volksfest auf dem Vorplatz zum Flughafengebäude	1108/XX
Ö 13.14		Landung der Rosinenbomber auf dem Flugfeld Tempelhof ermöglichen	1120/XX
Ö 14		Termin der nächsten Sitzung

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