Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 10.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: außerordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Extremismusklausel zu den Akten legen!
0317/IV  
Ö 5.2  
Bibliothek als Ort für das Zusammentreffen und für die Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Biografien (Drs. 0027/IV Living Library)
0318/IV  
Ö 5.3  
Informieren ist wichtig: Schließung des barrierefreien WCs im Rathaus Mitte wegen Sanierung
0319/IV  
Ö 5.4  
Dienstgebäude Karl-Marx-Allee 31
0320/IV  
Ö 5.5  
Ehrungen für Bürgerinnen und Bürger mit der Bezirksverdienstmedaille
0321/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Belegungsgebundene Wohnungen - Plant der Bezirk Freistellung von der Belegungsbindung?
0326/IV  
Ö 6.2  
500 Arbeitsplätze in Mitte gefährdet!
0327/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Auszug des Bezirksamtes aus dem Rathausturm am Standort Wedding
0303/IV  
Ö 7.2  
Illegale Altkleidersammelcontainer weiter bekämpfen
0314/IV  
Ö 7.3  
Mauerpark: Was sagen die 3 Weisen?
0304/IV  
Ö 7.4  
Ehemaliges Seniorenwohnhaus des Bezirksamtes Mitte Lehrter Straße 67 / Seylitzstraße 21/22 - Die restlichen SeniorInnen: "Hilflos und vergessen"!?
Enthält Anlagen
0305/IV  
Ö 7.5  
Sparrücklagen der Schulen von 2,2 Millionen Euro
0306/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1  
Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltspläne 2012 und 2013
0301/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Bebauungsplan 1-56B (westlich Brunnenstraße, südlich Anklamer Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-56B
Enthält Anlagen
0302/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre mit der Bezeichnung 1-59/22 für das im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans 1-59 liegende Grundstück Brunnenstraße 183 und Entscheidung über die beigefügte Rechtsverordnung
Enthält Anlagen
0215/IV  
Ö 10.2  
Erlass einer Veränderungssperre mit der Bezeichnung 1-74B/20 für das im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfes 1-74B (nördlich Nettelbeckplatz) für das Gelände zwischen Reinickendorfer Straße, Plantagen-, Adolf-, Scherer-, Wiesenstraße, Kösliner Straße und Weddingstraße sowie für die Grundstücke Pankstraße 88 – 92, Reini-ckendorfer Straße 19 – 26 und 110A und Weddingstraße 6 – 7 liegende Grundstück Pankstraße 87 – 88, Reinickendorfer Straße 21 – 24 im Bezirk usw.
Enthält Anlagen
0272/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Ernst Busch Hochschule - ab in die Mitte!
0322/IV  
Ö 11.2  
Eine Sporthalle für das Lessing-Gymnasium
Enthält Anlagen
0323/IV  
Ö 11.3  
Antrag zum Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplanes Mitte für die Jahre 2012 und 2013 zum Kapitel 3911, Titel 68128 "Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylBLG"
0324/IV  
Ö 11.4  
Besetzung von Ausschüssen hier: Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Wirtschaft,Arbeit und Ordungsamt
0325/IV  
Ö 11.5  
Feste im Lustgarten
0328/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Besetzung des Hauptausschusses hier: Wahl einer Bürgerdeputierten
0299/IV  
Ö 12.2  
Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit hier: Wahl eines Bürgerdeputierten
0300/IV  
Ö 12.3  
Integration behinderter Menschen
0269/IV  
Ö 12.4  
Ersatz-Standort für den Weihnachtsmarkt und für das Gauklerfest am Opernpalais
0270/IV  
Ö 12.5  
Änderung der GO der BVV §50(3)
0280/IV  
Ö 12.6  
Barrierefreie Homepage der Stadt Berlin
0281/IV  
Ö 12.7  
Kinder- und Jugendrechte stärken -politische Entscheidungen auf den Prüfstand
0282/IV  
Ö 12.8  
Allris RSS-Feed: Abo für Drucksachen
0283/IV  
Ö 12.9  
Steuerung der Fallkosten bei der ambulanten Hilfe zur Pflege (I)
Enthält Anlagen
0285/IV  
Ö 12.10  
Exportierbarer Sitzungskalender
0286/IV  
Ö 12.11  
Eine politische Lösung: Verantwortung für Schulsekretärinnen abgeben
0287/IV  
Ö 12.12  
Steuerung der Fallkosten bei der ambulanten Hilfe zur Pflege (II)
Enthält Anlagen
0288/IV  
Ö 12.13  
Auszug aus dem Rathausturm bis spätestens 30.06.2012
0298/IV  
Ö 12.14  
Erlass einer Satzung gemäß §172, Abs.2 Baugesetzbuch für die Wohngebiete im nördlichen Moabit
0307/IV  
Ö 12.15  
Familienzentren - Landesmittel sinnvoll einsetzen
0308/IV  
Ö 12.16  
Mehr BVG zum Plötzensee
Enthält Anlagen
0309/IV  
Ö 12.17  
Erstellung eines Altenhilfeplanes im Bezirk-Mitte oder "Moderne Generationenpolitik in Mitte"
Enthält Anlagen
0310/IV  
Ö 12.18  
Grünanlagen für Sport und Bewegung öffen!
0311/IV  
Ö 12.19  
Kostendeckende Außentrauungen
0312/IV  
Ö 12.20  
Monbijoupark: Bürgerbeteiligung nicht erst, wenn die Messen gesungen sind?
0313/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Brandmelder Wohnhäuser
0173/IV  
Ö 15.2  
Integration von behinderten Menschen in die Arbeitswelt fördern - Teil II
Enthält Anlagen
0229/IV  
Ö 15.3  
Dialog zwischen Bürgerschaft und Politik ermöglichen
0234/IV  
Ö 15.4  
Auftaktveranstaltung Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt II: Wake Me Up Before You Go-Go
0237/IV  
Ö 15.5  
Zeitnahe Kostenübernahme im Rahmen der Hilfe zur Pflege für Schwerstpflegebedürftige
0244/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Runder Tisch Wohnungsbaugesellschaften
0031/IV  
Ö 16.2  
Mehr Informationen über Bezirks- und Landespolitik verfügbar machen: Öffentliches WLAN-Angebot schaffen
0034/IV  
Ö 16.3  
Beim Essen Klima schützen
0067/IV  
Ö 16.4  
Benennung einer Durchwegung zwischen See- und Ungarnstraße nach Elisabeth Schmitz
0129/IV  
Ö 16.5  
Rotes Rathaus bleibt Rotes Rathaus
Enthält Anlagen
0163/IV  
Ö 16.6  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Erika-Heß-Stiftung im Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
0210/IV  
Ö 16.7  
Konkretisierung städtebaulicher Sanierungsziele für die Nördliche Luisenstadt
Enthält Anlagen
0315/IV  
Ö 16.8  
Teilung des Bebauungsplanes 1-62 „Baufelder Heidestraße“ im Bezirk Mitte, Ortsteile Mitte und Moabit, in die Bebauungspläne 1-62a „Heidestraße West“, 1-62b „Heidestraße Ost“ und 1-62c „Döberitzer Straße Süd“ und die Durchführung der öffentlichen Auslegungen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
0316/IV  
Ö 16.9  
Verbraucherinformationsgesetz bürgerfreundlich umsetzen
Enthält Anlagen
1078/III  
Ö 16.10  
Kurz-, mittel- und langfristige Umsetzung des "Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen"
Enthält Anlagen
2146/III  
Ö 16.11  
Petriplatz - Teil des Gedächtnisses der Stadt
2155/III  
Ö 16.12  
Zuschüsse für bürgerschaftliche Initiativen transparent gestalten
2189/III  
Ö 16.13  
Abrissmoratorium Atelierhaus im Monbijoupark und Standortsicherung für das C/O-Ausstellungsforum in Mitte
2202/III  
             
 
 

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