Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 29.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Die BVV verurteilt die Linksextremistischen Angriffe auf Polizisten und Wachleute im Bezirk  
DS/1639/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Kippt das Schulamt das erfolgreiche Konzept der Hunsrück-Grundschule?  
DS/1665/IV  
Ö 6.2  
Hat sich das Bezirksamt vertwittert?  
DS/1673/IV  
Ö 6.3  
Neonazi-Gastronom in Friedrichshain?  
DS/1680/IV  
Ö 6.4  
Demonstrationen am 1. Mai 2015 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1666/IV  
Ö 6.5  
XP vom Internet trennen  
DS/1687/IV  
Ö 6.6  
Umstellung auf Win7  
DS/1664/IV  
Ö 6.7  
Intransparente Mittelvergabe im Bereich Soziales in Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/1667/IV  
Ö 6.8  
Riskiert das Bezirksamt die AGB als Standort für die Landeszentralbibliothek aufzugeben?  
DS/1675/IV  
Ö 6.9  
Untätige Verkehrsbehörde? Wer verhindert Projekte zugunsten des Radverkehrs in Friedrichshain?  
DS/1668/IV  
Ö 6.10     Jobcenter - und ihre Mitverantwortung an Zwangsräumungen  
DS/1669/IV  
Ö 6.11     Eckertstraße  
DS/1683/IV  
Ö 6.12     Wohnungsbau im Prinzenbad  
DS/1676/IV  
Ö 6.13     Behindertengerechte und barrierefreie Ausstattung der Schulerweiterungsbauten und Schulneubauten im Ortsteil Friedrichshain  
DS/1670/IV  
Ö 6.14     Die leidige Biermeile  
DS/1671/IV  
Ö 6.15     Stand der Umsetzung des 7.000,00 €-Programms?  
DS/1678/IV  
Ö 6.16     Keine Amtshilfe von der Polizei bei der Zählung der Besetzer der Gerhart-Hauptmann-Schule?! - Wen hat das Bezirksamt wann gefragt?  
DS/1663/IV  
Ö 6.17     Parkplätze in der Waldemarstraße  
DS/1672/IV  
Ö 6.18     Vergabe von Liegeplätzen an der Halbinsel Stralau und Sicherung der Schiffe gegen Unfallgefahren  
DS/1684/IV  
Ö 6.19     Vertragsverhältnisse im Görlitzer Park  
DS/1679/IV  
Ö 6.20     Die Wahrheit über den verlorenen Bücherbus  
DS/1674/IV  
Ö 6.21     Hygienemängel im Baerwaldbad  
DS/1677/IV  
Ö 6.22     Baufeld Landsberger Allee/ Matthiasstraße/ Pufendorfstraße/ Friedenstraße  
DS/1681/IV  
Ö 6.23     Sicherung der Öffentlichkeit des Uferwanderweges an der Spree auf Friedrichshainer Seite  
DS/1685/IV  
Ö 6.24     Krankenversicherung für Ausländer  
DS/1688/IV  
Ö 6.25     Masern und andere Infektionskrankheiten im Bezirk - Stand der Ausbreitung und der Bekämpfung?  
DS/1662/IV  
Ö 6.26     Kontrollen rund um den Görlitzer Park  
DS/1690/IV  
Ö 6.27     Toilettenanlage Yorckstraße III  
DS/1682/IV  
Ö 6.28     Zweckentfremdung von Wohnraum  
DS/1686/IV  
Ö 6.29     Spenden für Spielplätze  
DS/1689/IV  
Ö 6.30     Eingliederungsvereinbarungen nach Kundenwunsch  
DS/1691/IV  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Schluss mit der Wagenburgmentalität im Bezirksamt!  
DS/1655/IV  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Kein Verdichtungsprogramm der WBM in Friedrichshain-West ohne Transparenz und Beteiligung! Pläne der WBM müssen öffentlicher Überprüfung unterzogen werden.  
Enthält Anlagen
DS/1648/IV  
Ö 8.1.1  
Planungsbedarf für Nachverdichtungsmaßnahmen der WBM  
Enthält Anlagen
DS/1615/IV  
Ö 8.2  
Mietenvolksbegehren unterstützen!  
Enthält Anlagen
DS/1649/IV  
Ö 8.3  
XP vom Netz  
Enthält Anlagen
DS/1658/IV  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Vorbild Österreich: Gegen diskriminierende, frauenfeindliche und sexistische Außenwerbung! Verbindliche Regel für bezirkseigene Werbeflächen  
Enthält Anlagen
DS/1013-01/IV  
Ö 9.2  
Friedrichshain-Kreuzberg zur "Fairtrade-Stadt" machen
Enthält Anlagen
DS/1364/IV  
Ö 9.3  
Anpassung des B-Plans V-83 Postareal an den städtebaulichen Vertrag  
Enthält Anlagen
DS/1383/IV  
Ö 9.4  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2014 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1422/IV  
Ö 9.5  
Bürgerschaftliches Engagement sichern - FreiwilligenAgentur stärken
Enthält Anlagen
DS/1495/IV  
Ö 9.6  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten City" 2015  
Enthält Anlagen
DS/1643/IV  
Ö 9.7  
Beratungsbüro für Veranstaltungen im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
DS/1661/IV  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1  
Einmalige Leistungen und Umzüge im SGB II Und SGB XII rechtssicher handhaben
Enthält Anlagen
DS/0705/IV  
Ö 10.2  
Fortschreibung Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg hier: Aktualisierung Hausbrandkataster  
Enthält Anlagen
DS/0724-02/IV  
Ö 10.3  
Vor Vandalismus sichere Sitzbänke auf dem Hundeauslaufplatz am Volkspark Friedrichshain (Eingang Virchowstraße)
Enthält Anlagen
DS/0801/IV  
Ö 10.4  
Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0807/IV  
Ö 10.5  
Schließung des Bürgeramtes Schlesische Straße 27a / Kapazitätsausbau in den verbleibenden Bürgerämtern!
Enthält Anlagen
DS/0859/IV  
Ö 10.6  
Mitarbeitern Option auf ein freies Textverarbeitungsprogramm ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0893/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, Verwaltungsmitarbeitern in Zukunft als Textverarbeitungsprogramm zusätzlich zu Microsoft Office auch optional LibreOffice anzubieten. Eine zusätzliche Supportleistung für dieses Programm soll nicht eingekauft werden.

 

Begründung :

Eine Umstellung von Software ist immer begleitet von Angst vor Neuem. Durch die Parallelinstallation wird den Benutzer*innen die Möglichkeit gegeben, frühzeitig freibleibend eine freie Alternative auszuprobieren. Ein eventueller Umstieg auf LibreOffice zu einem späteren Zeitpunkt kann dadurch erleichtert werden. Die zusätzliche Installation soll optional sein. Es kann allerdings davon ausgegangen werden, dass einige Mitarbeiter bereits von zu Hause LibreOffice kennen, und daher auch gerne auf dem Arbeitsplatz dieses Programm verwenden möchten. Der Arbeitsaufwand für die IT-Abteilung ist gering, da explizit keine Supportleistungen gewährt werden. Eine Anpassung von Fachanwendung sieht dieser Antrag ebenfalls nicht vor. Andere Namen für LibreOffice sind StarOffice und OpenOffice. Sie sind im Umfang als gleich anzusehen.

 

BVV 23.10.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer, Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung federführend.

 

 

Queer 04.12.2013

 

Betreff: Mitarbeiter*innen Option auf ein freies Textverarbeitungsprogramm ermöglichen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, Verwaltungsmitarbeiter*innen in Zukunft als Textverarbeitungsprogramm zusätzlich zu Microsoft Office auch optional LibreOffice anzubieten. Eine zusätzliche Supportleistung für dieses Programm soll nicht eingekauft werden.

 

Ersetzungsantrag 24.06.2014

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, in welchem Umfang Unterstützung für die Einführung und den laufenden Betrieb von LibreOffice in der Verwaltung bzw. in Teilen der Verwaltung eingeholt werden kann. Hierzu sollen die Mitarbeiter der Bezirksverwaltung befragt werden, wer bereit und in der Lage wäre in seiner Arbeitszeit Kollegen*innen beim Einsatz von LibreOffice zu unterstützen. Darüber hinaus soll Beratung bei mindestens folgenden Organisationen gesucht werden: Open Source Business Alliance(OSBA), Document Foundation, Free Software Foundation Europe (fsfe) und der Berliner Steuerverwaltung. Hierzu soll es mindestens einen Runden Tisch u.a. mit den Vertretern der oben genannten Organisationen, den motivierten Mitarbeitern und Vertretern des IT-Services des Bezirks geben. Abschließend soll in Erfahrung gebracht werden in welchem Umfang und ggf. zu welchem Preis Unterstützung für die Einführung und den laufenden Betrieb von LibreOffice geleistet werden kann. Dabei gilt es insbesondere auf folgende Kriterien einzugehen:

 

1)      Welches Level an Unterstützung ist möglich und erwünscht: Schulungen, Kontinuierlicher Telefonsupport für die Bedienung von LibreOffice, Übersetzung der Makros und Vorlagen aus Microsoft Office, Anpassung der Software?

2)      r wie viele Arbeitsplätze kann Unterstützung zu welchem Preis angeboten werden?

 

 

Die Piratenfraktion Friedrichshain-Kreuzberg entlässt diesen Antragstext  in die Gemeinfreiheit (Public Domain) als CC-0  (http://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/legalcode). Sie  verzichtet weltweit auf alle urheberrechtlichen und verwandten  Schutzrechte, soweit dies gesetzlich möglich ist. Der Antragstext darf  ohne weitere Erlaubnis kopiert, verändert, verbreitet und aufgeführt  werden. Dies schließt kommerzielle Zwecke explizit mit ein.

 

 

Tra 11.09.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, in welchem Umfang Unterstützung für die Einführung und den laufenden Betrieb von LibreOffice in der Verwaltung bzw. in Teilen der Verwaltung eingeholt werden kann. Hierzu sollen die Mitarbeiter der Bezirksverwaltung befragt werden, wer bereit und in der Lage wäre in seiner Arbeitszeit Kollegen*innen beim Einsatz von LibreOffice zu unterstützen. Darüber hinaus soll Beratung bei mindestens folgenden Organisationen gesucht werden: Open Source Business Alliance(OSBA), Document Foundation, Free Software Foundation Europe (fsfe) und der Berliner Steuerverwaltung. Hierzu soll es mindestens einen Runden Tisch u.a. mit den Vertretern der oben genannten Organisationen, den motivierten Mitarbeitern und Vertretern des IT-Services des Bezirks geben. Abschließend soll in Erfahrung gebracht werden in welchem Umfang und ggf. zu welchem Preis Unterstützung für die Einführung und den laufenden Betrieb von LibreOffice geleistet werden kann. Dabei gilt es insbesondere auf folgende Kriterien einzugehen:

 

1)      Welches Level an Unterstützung ist möglich und erwünscht: Schulungen, Kontinuierlicher Telefonsupport für die Bedienung von LibreOffice, Übersetzung der Makros und Vorlagen aus Microsoft Office, Anpassung der Software?

2)      r wie viele Arbeitsplätze kann Unterstützung zu welchem Preis angeboten werden?

 

 

BVV 24.09.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, in welchem Umfang Unterstützung für die Einführung und den laufenden Betrieb von LibreOffice in der Verwaltung bzw. in Teilen der Verwaltung eingeholt werden kann. Hierzu sollen die Mitarbeiter der Bezirksverwaltung befragt werden, wer bereit und in der Lage wäre in seiner Arbeitszeit Kollegen*innen beim Einsatz von LibreOffice zu unterstützen. Darüber hinaus soll Beratung bei mindestens folgenden Organisationen gesucht werden: Open Source Business Alliance(OSBA), Document Foundation, Free Software Foundation Europe (fsfe) und der Berliner Steuerverwaltung. Hierzu soll es mindestens einen Runden Tisch u.a. mit den Vertretern der oben genannten Organisationen, den motivierten Mitarbeitern und Vertretern des IT-Services des Bezirks geben. Abschließend soll in Erfahrung gebracht werden in welchem Umfang und ggf. zu welchem Preis Unterstützung für die Einführung und den laufenden Betrieb von LibreOffice geleistet werden kann. Dabei gilt es insbesondere auf folgende Kriterien einzugehen:

 

1)      Welches Level an Unterstützung ist möglich und erwünscht: Schulungen, Kontinuierlicher Telefonsupport für die Bedienung von LibreOffice, Übersetzung der Makros und Vorlagen aus Microsoft Office, Anpassung der Software?

2)      r wie viele Arbeitsplätze kann Unterstützung zu welchem Preis angeboten werden?

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 29.04.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung

 

 

BüTra 07.05.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 20.05.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    23.10.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.3 - überwiesen
   
   
    13.11.2013 - Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer
    Ö 7 - vertagt
   
   
    04.12.2013 - Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.12.2013 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
    Ö 6.2 - überwiesen
   
   
    19.06.2014 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    11.09.2014 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.09.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    29.04.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.6 - überwiesen
   
   
    07.05.2015 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.05.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10.7     Straßen-, Platz- und Wegebenennungen in den nächsten 3 Jahren  
Enthält Anlagen
DS/0951/IV  
Ö 10.8  
Öffentliche Räume nach Frauen und genderqueeren Persönlichkeiten benennen  
Enthält Anlagen
DS/1022/IV  
Ö 10.9     Gedenken an Mauer-Toten Paul Schultz an der St.-Thomas-Kirche
Enthält Anlagen
DS/1060/IV  
Ö 10.10  
Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber*Innen (Bremer Modell)  
Enthält Anlagen
DS/1100/IV  
Ö 10.11     Die Berliner Zoll- und Akzisenmauer retten - unser historisches Erbe bewahren!  
Enthält Anlagen
DS/1206/IV  
Ö 10.12  
Mehr Internet im Rathaus  
Enthält Anlagen
DS/1327/IV  
Ö 10.13  
Mehr Freifunk im Rathaus!  
Enthält Anlagen
DS/1328/IV  
Ö 10.14  
Bauvorbescheid für die Hinterhofbebauung Görlitzer Str. 49 aufheben
Enthält Anlagen
DS/1590/IV  
Ö 10.15     Studie zu Entwicklungen des Sport- und Erholungszentrum (SEZ) -Kurzfassung  
Enthält Anlagen
DS/1587/IV  
Ö 10.16     Weitergabe von öffentlichen Informationen generell erlauben  
Enthält Anlagen
DS/1593/IV  
Ö 10.17     Benennung der 09. Integrierten Sekundarschule, Graefestraße, 10967 Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1594/IV  
Ö 10.18     Einreichung eines Einwohner*innenantrags  
Enthält Anlagen
DS/1596/IV  
Ö 10.19     Bericht über soziale Wohnraumversorgung
DS/1603/IV  
Ö 10.20     Erstellung einer Wohnungsnotfallhilfeplanung  
Enthält Anlagen
DS/1604/IV  
Ö 10.21     Endlich wieder Licht vor der Hedemannstraße 3 - Endlich wieder die defekte Straßenlaterne in Betrieb nehmen!  
Enthält Anlagen
DS/1609/IV  
Ö 10.22     Eingliederungsmittel für Langzeitarbeitslose in 2015 vollständig ausschöpfen  
Enthält Anlagen
DS/1612/IV  
Ö 10.23  
Bebauungsplan VI-140i VE "Flottwellstraße Nord" für die Grundstücke Flottwellstraße 32-45 und das Flurstück 70/1 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Beschluss über - das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung - die redaktionellen Änderungen des Bebauungsplans VI-140i VE "Flottwellstraße Nord" - die 2. Änderungsvereinbarung zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan - den Entwurf einer Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/1618/IV  
Ö 10.24  
Konzeptverfahren für "Ex-Schreberjugend-Hostel" Alte Jakobstr./Franz-Künstler-Str. - Mehrwert für den Kiez auf öffentlichem Grundstück!  
Enthält Anlagen
DS/1644/IV  
Ö 10.25  
Ein Ort für das Asisi-Mauer-Panorama in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1645/IV  
Ö 10.26  
Barrierefreiheit im Veranstaltungskalender "Gemeinsam das Alter (er)leben" klar kennzeichnen  
Enthält Anlagen
DS/1646/IV  
Ö 10.27  
Änderungen der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
DS/1647/IV  
Ö 10.28  
Broschüre "Flüchtlinge und Asylsuchende - Häufig gestellte Fragen (FAQ)"  
Enthält Anlagen
DS/1650/IV  
Ö 10.29  
Fahrbahnmarkierung Samariterstr./Dolziger Str.  
Enthält Anlagen
DS/1651/IV  
Ö 10.30  
Parkausweise für Hausärzte  
Enthält Anlagen
DS/1652/IV  
Ö 10.31  
Parkraumbewirtschaftung Samariterkiez  
Enthält Anlagen
DS/1653/IV  
Ö 10.32  
Rückmeldestelle für Probleme mit Formularen  
Enthält Anlagen
DS/1654/IV  
Ö 10.33  
Übersicht über Formulare des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
DS/1656/IV  
Ö 10.34  
Buslinie M 41 attraktiver machen - Bushaltehäuschen an der Haltstelle "Willy-Brandt-Haus" einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1657/IV  
Ö 10.35  
Planungsziele nördliche Lohmühleninsel  
Enthält Anlagen
DS/1659/IV  
Ö 10.36  
Spenden- und Sponsoringbericht 2014  
Enthält Anlagen
DS/1660/IV  
Ö 10.37  
Bebauungsplan VI-140c für das Baufeld der Urbanen Mitte zwischen Luckenwalder Straße, Trebbiner Straße, Grenze zum Deutschen Technik Museum, öffentlicher Parkanlage Gleisdreieck und den Gleisanlagen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg. hier: Beschluss über - die Teilung des Bebaungsplans VI-140c in die B-Planentwürfe VI-140ca und VI-140cb - Die Fortführung des Verfahrens VI-140ca  
Enthält Anlagen
DS/1692/IV  
               
 
 

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