Drucksache - DS/1653/IV  

 
 
Betreff: Parkraumbewirtschaftung Samariterkiez
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDAusschuss UVKI
Verfasser:Hochstätter, PeggyHochstätter, Peggy
Drucksache-Art:AntragDrucksache zurückgezogen
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
29.04.2015 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt Vorberatung
12.05.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beratung ff
10.06.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien im Ausschuss abgelehnt   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
24.06.2015 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag zur DS/1653/IV  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Samariterkiez zu prüfen. Die AnwohnerInnen des Kiezes sollen frühzeitig in den gesamten Prozess einbezogen werden.

Begründung:

Die Einführung der Parkraumbewirtschaftung rund um den Samariterkiez hat dazu geführt, dass es zu einem akuten Parkplatzmangel im Samariterkiez gekommen ist, da nur noch in diesem kleinen Bereich kostenfrei geparkt werden kann.
 


BVV 29.04.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt,

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (federführend)

 

 

BVV 24.06.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Der Antrag wird zurückgezogen.

 
 

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