Drucksache - DS/1673/IV  

 
 
Betreff: Hat sich das Bezirksamt vertwittert?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDSPD
Verfasser:Vollmert, FrankVollmert, Frank
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
29.04.2015 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg beantwortet   

Beschlussvorschlag

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Ist es richtig, dass die Bezirksbürgermeisterin Frau Hermann zu einem Wortbeitrag ihres Bezirksamtskollegen Dr. Beckers vor der BVV am 25.03.2015 folgendes auf ihrem Account twitterte: "Da geht grad jemanden der Arsch auf Grundeis ;-) #bvvxhain"?
     
  2. Verbindet die Bezirksbürgermeisterin mit ihrer Twittermeldung eine inhaltliche oder sonstige Kritik an dem Wortbeitrag des Bezirksamtskollegen?
     
  3. Und wenn ja, welche?
     

Nachfrage:
 

  1. Welches Mindestmaß an Höflichkeit, Respekt und Kollegialität hält die Bezirksbürgermeisterin für Verlautbarungen, Kommentierungen etc. in den sozialen Medien wie Twitter als angebracht?

 

 

 

Beantwortung: Frau Herrmann

 

zu Frage 1: Nein.

 

zu Frage 2: Nein.

 

zu Frage 3: Entfällt.

 

zu Nachfrage 1: Die größtmögliche.

 

Herr Vollmert: Frau Herrmann, erst mal "Chapeau!", eine Anfrage eines Abgeordneten der BVV mit Nein und Nichtwissen zu beantworten ist schon ein Zeichen für sich. Aber dann frage ich  mal: Welchen Arsch haben Sie denn da gemeint in dem Zusammenhang?

 

zu Nachfrage 2: Dass Sie da jetzt neugierig sind, glaube ich gern.

 

Herr Nöll: Na ja, wie wir wissen Frau Herrmann, sind wir auch öfter Gegenstand Ihrer Twittermeldungen. Ich wollte schlicht mal fragen, also wenn so etwas aus der BVV heraus passiert, wie sich das mit Ihrem Mandat verträgt? Es gibt ja ein bestimmtes Rollenbild, was auch auf berlin.de beschrieben ist, was eine Bürgermeisterin wahrzunehmen hat. Sind Sie der Meinung, dass eine derartige Wortwahl und eine Stellungnahme zu Beiträgen von anderen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern sich mit Ihrem Mandat verträgt?

 

zu Nachfrage 3: Ja.

 

Herr Schemmel: Teilt das Bezirksamt das Befremden, das einen ereilt, wenn die zweitgrößte Fraktion in dieser BVV keine wichtigeren Themen offensichtlich mit Ihrer ersten mündlichen Anfrage zu besetzen hat, als irgendwelchen Twitterneckigkeiten nachzurennen?

 

zu Nachfrage 4: In dieser Bewertung möchte ich mich zurückhalten.

 

 
 

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