Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 20.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates vom 19.06.2012      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Wahl des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
DS/0259/IV  
Ö 6     Resolution      
Ö 6.1  
Kotti & Co - für eine soziale Mietenpolitik  
DS/0292/IV  
Ö 7     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 7.1  
Geschwindigkeitsbeschränkung Manteuffelstr.  
DS/0293/IV  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Nach dem Mord an Semanur S.  
DS/0297/IV  
Ö 8.2  
Belegungsbindung GSW  
DS/0311/IV  
Ö 8.3  
Umsetzung der neuen Verordnung zur Bestimmung der Höhe der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (Wohnaufwendungenverordnung - WAV) vom 03. April 2012 (GVBl. S. 99) im JC Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0309/IV  
Ö 8.4  
Filmprojekt im Statthaus Böcklerpark  
DS/0308/IV  
Ö 8.5  
Ton- und Filmaufnahmen im Statthaus Böcklerpark  
DS/0313/IV  
Ö 8.6  
Kommunikations-GAU Peace-Wall  
DS/0315/IV  
Ö 8.7     Inanspruchnahme der bezirklichen Beratungsangebote des Bezirksamtes bei häuslicher Gewalt  
DS/0298/IV  
Ö 8.8     Änderung der Zuständigkeit für das Schul-und Sportanlagen-sanierungsprogramm  
DS/0299/IV  
Ö 8.9     Aufforderungen des JobCenter zur Mietkostensenkung - gnadenlos?  
DS/0300/IV  
Ö 8.10     Siebtklässler nach dem Probejahr  
DS/0310/IV  
Ö 8.11     Pressespiegel des Bezirksamtes  
DS/0237/IV  
Ö 8.12     Keine Sozialleistungen für UnionsbürgerInnen?  
Enthält Anlagen
DS/0301/IV  
Ö 8.13     Was wird aus dem Internationalen Pflegehaus Kreuzberg?  
DS/0302/IV  
Ö 8.14     Auswirkungen des neuen Spielhallengesetzes auf Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0314/IV  
Ö 8.15     Betrügerische Abzocke auch im Bürgeramt Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0317/IV  
Ö 8.16     Rattenplage an der Admiralbrücke - Dichtung oder Wahrheit?  
DS/0303/IV  
Ö 8.17     Runder Tisch Mieten  
DS/0316/IV  
Ö 8.18     Sanierung der Schwimmbäder im Bezirk  
DS/0304/IV  
Ö 8.19     Situation der Initiativen gegen häusliche Gewalt im Bezirk  
DS/0305/IV  
Ö 8.20     Fixpunkt in der Reichenbergerstraße  
DS/0318/IV  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

1.      Wer ist im Bezirksamt und/oder im Senat für Fixpunkt e.V. zuständig?

2.      Wie ist die Auslastung des neuen Druck- und Aufenthaltsraumes in der
Reichenbergerstraße?

3.      Wie gedenkt das Bezirksamt eine Entlastung für das Seniorenwohnheim am Kottbusser Tor mit Fixpunkt e.V. zu erreichen?

 

Nachfragen:

1.      Was ist der Leistungsumfang des Trägers?

2.      Ist die aufsuchende Klientelbetreuung am Kottbusser Tor Bestandteil des
Leistungsumfanges?

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg                            3. Juli 2012

Familie, Gesundheit, Kultur und Bildung

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Frage 1: Wer ist im Bezirksamt und/oder im Senat für Fixpunkt e. V. zuständig?

 

Antwort:

Der berlinweit arbeitende Träger Fixpunkt e. V. ist im Auftrag der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales tätig und ist Bestandteil des abgestuften Berliner Suchthilfesystems.

In verschiedenen bezirklichen und überbezirklichen Gremien erfolgt die Abstimmung der Arbeit unter Beteiligung der entsprechenden Verwaltungseinheiten und anderen vor Ort tätigen Trägern.

Ansprechpartnerin für den Träger im Bezirk ist die Bezirksstadträtin für Gesundheit und die Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit (Suchthilfekoordination).

Es erfolgt eine Zuwendungsvergabe durch die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales, wo auch die Aufsicht liegt.

 

 

Frage 2:               Wie ist die Auslastung des neuen Druck- und Aufenthaltsraumes in der Reichenberger Straße?

Antwort:

Im Zeitraum Januar bis Mai 2012 gab es an durchschnittlich 20,8 Öffnungstagen in der Kontaktstelle pro Monat insgesamt 2.544 Besuche, das sind im Durchschnitt 508,8 pro Monat und 24,5 pro Öffnungstag. Es wurden 1.939 Kontaktgespräche, 284 Beratungen und 225 Informationsgespräche geführt.

 

Im Drogenkonsumraum gab es insgesamt 983 Konsumvorgänge, das waren pro Monat im Durchschnitt 196,6 und pro Öffnungstag durchschnittlich 9,5.

Sowohl für die Kontaktstelle als auch für den Drogenkonsumraum lässt sich konstatieren, dass die Nachfrage und Nutzung steigend sind.

Bspw. gab es in der Kontaktstelle im Januar diesen Jahres an 22 Öffnungstagen 343 und im Mai an 20 Öffnungstagen 631 Besuche. Die Zahl der Konsumvorgänge betrug im Januar 162 und im Mai 220.

 

Damit ist die Auslastungsgrenze noch nicht erreicht und der Träger bemüht sich auch aktiv (siehe Beantwortung Frage 3), weitere Besucherinnen und Besucher zur Nutzung der Angebote zu motivieren.

.

Frage 3:               Wie gedenkt das Bezirksamt eine Entlastung für das Seniorenheim am Kottbusser Tor mit Fixpunkt e. V. zu erreichen?

Antwort:

Die Busse des Trägers Fixpunkt e.V., die vorübergehend an drei Tagen in der Woche am Standort in der Reichenberger Straße Präventionsangebote machten, stehen dort seit Sommer 2011 nicht mehr. Das führte zu einer punktuellen Entlastung.

 

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Trägers suchen im Rahmen von streetwork auch weiterhin das Gebiet um das Kottbusser Tor auf, mit dem Ziel zur Nutzung der Angebote zu motivieren.

 

Nachfragen:

 

Frage 1:              Was ist der Leistungsumfang des Trägers?

 

Der Träger betreibt stadtweit verschiedene Projekte der Drogenhilfe und des Infektionsschutzes, die sozialarbeiterische, pflegerische und medizinische Beratungs- und Unterstützungsleistungen beinhalten.

 

Nähere Informationen zu den Angeboten können der Web-Site des Trägers unter

www.fixpunkt.org  entnommen werden.

 

Frage 2:              Ist die aufsuchende Klientelbetreuung am Kottbusser Tor Bestandteil des Leistungsumfanges?

 

Die aufsuchende Beratung und Betreuung ist Bestandteil des Angebotes des Trägers. Vom Standort der Busse am Oranienplatz und vom SKA Standort in der Reichenberger Straße wird das Kottbusser Tor durch Beschäftigte des Trägers im Rahmen von streetwork aufgesucht.

Die Klientel am Kottbusser Tor wird angesprochen und es wird in jeglicher Hinsicht versucht, auf die Menschen einzuwirken mit dem Ziel, dass Beratungs- und Unterstützungsangebote angenommen werden.

 

 

Monika Herrmann

Bezirksstadträtin

 

   
    20.06.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.20 - schriftlich beantwortet
   
Ö 8.21     Abitur 2012  
DS/0324/IV  
Ö 8.22     Netzwerk von Alleinerziehenden  
DS/0319/IV  
Ö 8.23     Personalentwicklung im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
DS/0323/IV  
Ö 8.24     Rauchen auf Kinderspielplätzen  
DS/0320/IV  
Ö 8.25     Denkmalschutz oder Dauerprovisorium? Wie lange darf die Fassade des Gebäudes Karl-Marx-Allee/ Lebuser Straße vor sich hin bröckeln?  
DS/0321/IV  
Ö 8.26     Ergebnisse der Volkszählung und Schlussfolgerungen  
DS/0322/IV  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Tag des geschlossenen Amtes  
DS/0253/IV  
Ö 9.1.1  
Tag des geschlossenen Amtes  
Enthält Anlagen
DS/0253-01/IV  
Ö 9.2  
anonymisierte Bewerbungsverfahren  
Enthält Anlagen
DS/0286/IV  
Ö 9.3  
Arbeitsfähigkeit der Fraktionen  
Enthält Anlagen
DS/0306/IV  
Ö 9.4  
Solidarisierung mit den von sozialer Verdrängung betroffenen MieterInnen / Der Gentrifizierung politisch entgegentreten!  
DS/0307/IV  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Nachnutzung des Flugfeldes Tempelhof  
Enthält Anlagen
DS/0213/IV  
Ö 10.2  
Parkraumbewirtschaftung südl. Frankfurter Allee und Karl-Marx-Allee  
Enthält Anlagen
DS/0257/IV  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Bebauungsplan 2-36 für die Grundstücke An der Michaelbrücke 1-2, Holzmarktstraße 19-30 sowie die Flurstücke 9005 und 260 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/0325/IV  
Ö 11.2  
Schulentwicklungsplan 2012 - 2016 Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0258/IV  
Ö 11.3  
Bürgerbegehren "Gesunde Schule für ALLE"  
Enthält Anlagen
DS/0312/IV  
Ö 12     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 12.1  
Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: Bezug zur DS/0001-4/IV (§60 Absatz 3)
DS/0001-05/IV  
Ö 12.2  
Geschäftsordnung der BVV der IV. Wahlperiode  
DS/0001-35/IV  
Ö 12.3     Go-BVV, § 35 Abs. 5 Satz 3  
DS/0001-36/IV  
Ö 12.4     GO-BVV, § 64 Abs. 2 und 3  
DS/0001-37/IV  
Ö 12.5     GO-BVV, § 65  
DS/0001-38/IV  
Ö 12.6  
Grundstück Mehringdamm/Ecke Yorckstraße
Enthält Anlagen
DS/0043/IV  
Ö 12.7     Wahl eines Bürgerdeputierten  
DS/0045-89/IV  
Ö 12.8     Wahl einer stellv. Bürgerdeptutierten  
DS/0045-90/IV  
Ö 12.9  
Fahrradfahren auf dem Gleisdreieck  
Enthält Anlagen
DS/0053/IV  
Ö 12.10     Für eine Aufarbeitung der Geschichte des Kranken- und Sterbelagers für Zwangsarbeiter/innen in der Graefestraße  
DS/0130/IV  
Ö 12.11     Für eine Aufarbeitung der Geschichte des Kranken- und Sterbelagers für Zwangsarbeiter/innen in der Graefestraße  
Enthält Anlagen
DS/0130-01/IV  
Ö 12.12  
Grüne Radparkplätze  
Enthält Anlagen
DS/0140/IV  
Ö 12.13  
Gedenktafel für die Band "Ton, Steine, Scherben"  
Enthält Anlagen
DS/0173/IV  
Ö 12.14     Weitere interkulturelle Öffnung des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit BBWA  
Enthält Anlagen
DS/0178/IV  
Ö 12.15     Gesundheitshandbuch
Enthält Anlagen
DS/0179/IV  
Ö 12.16     Bericht zur gesundheitlichen und sozialen Lage in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0180/IV  
Ö 12.17  
Veröffentlichung von Protokollen der BA-Sitzungen  
Enthält Anlagen
DS/0210/IV  
Ö 12.18     100 zusätzliche AccessPoints für mehr Freifunk in Friedrichshain-Kreuzberg
DS/0211/IV  
Ö 12.19     Beauftragte/Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
Enthält Anlagen
DS/0216/IV  
Ö 12.20     Parkplatzsituation in der Stresemannstraße I
Enthält Anlagen
DS/0219/IV  
Ö 12.21  
Berlin muss die angekündigte neue Liegenschaftspolitik in die Tat umsetzen und günstigen Wohnraum schaffen!
DS/0223/IV  
Ö 12.22     Informationen im Bezirk leichter zugänglich machen durch übersichtliche Darstellung und bessere Aufbereitung  
Enthält Anlagen
DS/0224/IV  
Ö 12.23     Gebietstausch Züllichauer Str. mit Tempelhof-Schöneberg vollziehen  
Enthält Anlagen
DS/0225/IV  
Ö 12.24  
Bebauungsplan VI-140i VE "Flottwellstraße Nord" für die Flurstücke 3284, 3283, 3282 östlich der Flottwellstraße zwischen Schöneberger Ufer und der verlängerten Lützowstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Kreuzberg. hier: Erweiterung des Geltungsbereichs um das Flurstück 70/1 (teilweise)  
Enthält Anlagen
DS/0226/IV  
Ö 12.25  
Einschulungsbereichsänderungen im Ortsteil Kreuzberg ab dem Schuljahr 2013/2014  
Enthält Anlagen
DS/0227/IV  
Ö 12.26  
Denkmal des Monats  
Enthält Anlagen
DS/0230/IV  
Ö 12.27  
Veränderungssperre 2-32/20 für die Grundstücke Andreasstr. 76 bis 78 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain  
DS/0255/IV  
Ö 12.28  
Radsatzdreherei RAW "Franz Stenzer" in Friedrichshain  
DS/0256/IV  
Ö 12.29  
GSW-23-Häuser - Verfall stoppen - Leerstand beseitigen - Rechte des Bezirks durchsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/0260/IV  
Ö 12.30  
Information der Eltern über ihre Rechte in Bezug auf Betreuungsverträge mit Kitas  
DS/0261/IV  
Ö 12.31  
Rigaer Straße zur Fahrradstraße machen  
Enthält Anlagen
DS/0262/IV  
Ö 12.32  
Sicher Radfahren auf der Hasenheide  
DS/0263/IV  
Ö 12.33  
Kostenartengruppenauswertung  
Enthält Anlagen
DS/0264/IV  
Ö 12.34  
Sicheres Radfahren auf dem Kottbusser Damm  
DS/0265/IV  
Ö 12.35  
Open Data stärken  
Enthält Anlagen
DS/0266/IV  
Ö 12.36  
Personalnotstand in der Verwaltung verhindern!  
Enthält Anlagen
DS/0267/IV  
Ö 12.37  
Spielstraße: Verkehr im Kiez ums Fraenkelufer beruhigen  
Enthält Anlagen
DS/0268/IV  
Ö 12.38  
Sprachstandserhebungen  
DS/0269/IV  
Ö 12.39  
Vergabe in Friedrichshain-Kreuzberg - fair und ökologisch!  
Enthält Anlagen
DS/0270/IV  
Ö 12.40  
Kompromiss zum Werbekonzept Hellweg verhandeln  
Enthält Anlagen
DS/0271/IV  
Ö 12.41  
Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung belassen!  
Enthält Anlagen
DS/0272/IV  
Ö 12.42  
Verlauf der Buslinie 248  
Enthält Anlagen
DS/0273/IV  
Ö 12.43  
Tempo 30 auf der Ebertystraße  
Enthält Anlagen
DS/0274/IV  
Ö 12.44  
Mehr Fahrradabstellplätze an Umsteigeknotenpunkten des ÖPNV  
Enthält Anlagen
DS/0275/IV  
Ö 12.45  
Stellplatz 'Freie Netze'  
DS/0276/IV  
Ö 12.46  
Gefährliche Wendemanöver verhindern  
Enthält Anlagen
DS/0277/IV  
Ö 12.47  
Rohformate neben Endformaten veröffentlichen  
Enthält Anlagen
DS/0278/IV  
Ö 12.48  
Einsatz von Mitteln der Beschäftigungspolitik  
DS/0279/IV  
Ö 12.49  
Weiterverarbeitung öffentlicher Daten. Schon bei der Erstellung mitdenken.  
Enthält Anlagen
DS/0280/IV  
Ö 12.50  
Maschinenlesbare Haushaltsdaten  
Enthält Anlagen
DS/0281/IV  
Ö 12.51  
Information über Barrierefreiheit im Bezirk  
DS/0282/IV  
Ö 12.52  
Städtische Wohnungsbaugesellschaft WBM  
Enthält Anlagen
DS/0283/IV  
Ö 12.53  
Vorlagen des Bezirksamtes  
DS/0284/IV  
Ö 12.54  
Verkehrssicherheit in der Friesenstr. und in der Lindenstr. erhöhen  
DS/0285/IV  
Ö 12.55  
Bebauungsplan 2-37 für das Grundstück Andreasstraße 21 A im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0287/IV  
Ö 12.56  
Ausbildungsplanung des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg 2012  
Enthält Anlagen
DS/0288/IV  
Ö 12.57  
Erteilung einer allgemeinen Genehmigung für Rechtsvorgänge nach § 144 Abs. 2 BauGB für Grundstücke im Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt (vereinfachtes Sanierungsverfahren)  
Enthält Anlagen
DS/0289/IV  
Ö 12.58  
Bebauungsplan XVII-4 "An der Mole", Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0290/IV  
Ö 12.59  
Kriterien der Mittelvergabe zur Bürgerbeteiligung
DS/0291/IV  
               
 
 

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