Drucksache - DS/0219/IV  

 
 
Betreff: Parkplatzsituation in der Stresemannstraße I
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteherin
Verfasser:Vollmert, FrankJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
23.05.2012 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Vorberatung
06.06.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
20.06.2012 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
29.08.2012 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)     

Beschlussvorschlag
Anlagen:
VzK_Parkplatzsituation in der Stresemannstraße I  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, das überflüssig gewordene Halteverbot vor dem Haus Stresemannstr. 21 aufzuheben.

Der BVV ist bis August 2012 zu berichten.

 

Begründung:

Das Halteverbot wurde ausgesprochen, als sich in dem Haus eine Bäckerei befand, die mehrmals wöchentlich durch einen großen LKW mit Mehl beliefert wurde. Damit dieser nicht die Stresemannstr. Blockiert, wurde das Halteverbot angeordnet. Mit dem Auszug der Bäckerei ist das Halteverbot überflüssig geworden.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI, 06.06.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, das überflüssig gewordene Halteverbot vor dem Haus Stresemannstr. 21 aufzuheben. Gleichzeitig wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, inwieweit Bedarf besteht, diesen Platz für Fahrradparkplätze zu nutzen.

Der BVV ist bis August 2012 zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, das überflüssig gewordene Halteverbot vor dem Haus Stresemannstr. 21 aufzuheben. Gleichzeitig wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, inwieweit Bedarf besteht, diesen Platz für Fahrradparkplätze zu nutzen.

Der BVV ist bis August 2012 zu berichten.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 
 

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