Tagesordnung - 57. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Bezeichnung:	57. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum:	Mi, 20.04.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 20:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal der BVV
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2		Einwohneranfragen
Ö 3		Vorlagen der Vorsteherin
Ö 4		Antrag auf BVV-Sondermittel gemäß § 12 Abs. 2 Satz 2 BezVG zur Vorbereitung der Initiatoren der Einwohnerversammlung zur Bautzener Brache	1868/XIX
Ö 5		Kinder- und Jugendparlament
Ö 6		Protokollgenehmigung
Ö 7		Unerledigte Drucksachen
Ö 8		Mündliche Anfragen
Ö 9		Große Anfragen
Ö 9.1		Kulturlustgarten 2016: Hat das Bezirksamt den Worten auch Taten folgen lassen?	1846/XIX
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Vorgaben ruhender Verkehr Platz der Luftbrücke	1847/XIX
Ö 10.2		Kahlschlag bei den öffentlichen Toiletten durch den Senat verhindern	1848/XIX
Ö 10.3		Keine Abschiebung aus Jugendeinrichtungen heraus	1842/XIX
Ö 10.4		Bürgerhaushalt für direkte Demokratie	1850/XIX
Ö 10.5		Modellprojekte in den Bezirken zum Schulneubau so schnell wie möglich starten	1851/XIX
Ö 10.6		Erinnerung an Siegfried Translateur	1852/XIX
Ö 10.7		Vorhandenen Leerstand von Wohngebäuden zur Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen nutzen	1853/XIX
Ö 10.8		Betroffene bei Ihrem Einsatz für die Durchsetzung einer anwohnerverträglichen Bauvariante der Dresdner Bahn unterstützen	1854/XIX
Ö 10.9		Nutzungsstatut Maaßenstraße überarbeiten	1855/XIX
Ö 10.10		Sportplatznutzungserlaubnis durch Kinder nach 16 Uhr und am Wochenende wieder möglich machen	1856/XIX
Ö 10.11		Für starke Volkshochschulen in den Berliner Bezirken	1857/XIX
Ö 10.12		Kostenloses WLAN in Tempelhof-Schöneberg vorantreiben	1858/XIX
Ö 10.13		Gedenkstein für Friedrich Küter aufarbeiten	1859/XIX
Ö 10.14		Mahnmal am Bornhagenweg um Informationen zum Außenlager des KZ Sachsenhausen ergänzen	1860/XIX
Ö 10.15		Jugendverkehrsschule
Ö 10.16		Benennung eines Platzes nach Kitty Kuse	1862/XIX
Ö 10.17		Bildungszentrum Tempelhofer Weg	1863/XIX
Ö 10.18		Kurzzeitparkplätze in der Prinzessinnenstraße	1864/XIX
Ö 10.19		Umwandlung des absoluten in eingeschränktes Halteverbot in der Wünsdorfer Straße	1865/XIX
Ö 10.20		Geschwindigkeitsbegrenzung in der Grunewaldstraße	1867/XIX
Ö 10.21		Ein Straßenschild für Lilli-Flora Borchardt anbringen - dem BVV-Beschluss Taten folgen lassen	1870/XIX
	20.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 10.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Beratungsbeiträge: BV Kiderlen und Olschewski Mehrheitsbeschluss: Das Bezirksamt wird ersucht, noch in dieser Wahlperiode ein Straßenschild für den Lilli-Flora-Platz an der bisher als Pallaspark bezeichneten Fläche hinter dem Pallasseum anzubringen. Des Weiteren wird das Bezirksamt aufgefordert, im Dialog mit dem QM, dem Projekt Stolpersteine und der Leitung des Tempelhof-Schöneberger Archivs einen kurzen Text mit den Lebensdaten und der Geschichte von Lilli-Flora auszuarbeiten und diesen anschließend auf einer Tafel unter dem neuen Straßenschild anzubringen.

	15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.18 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

	15.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
	Die Mitteilung wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

	20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Ö 11		übrige Große Anfragen
Ö 12		Beschlussempfehlungen
Ö 12.1		des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirksrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2011	0514/XIX
Ö 12.2		des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2012	0981/XIX
Ö 12.3		Tempelhofer Weg in beiden Richtungen für Radverkehr ermöglichen	1555/XIX
Ö 12.4		Angebote in bezirklichen Bibliotheken für geflüchtete Menschen schaffen	1635/XIX
Ö 12.5		Queere Geschichte am Nollendorfplatz berücksichtigen!	1717/XIX
Ö 12.6		Flüchtlinge schneller in die Arbeitswelt integrieren	1757/XIX
Ö 12.7		Wohnberechtigungsschein für Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge	1780/XIX
Ö 12.8		Qualifizierte Sozialberichterstattung	1781/XIX
Ö 12.9		Vorhandenen Leerstand von Gewerbegebäuden zur Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen nutzen	1797/XIX
Ö 12.10		Leerstand von Wohnungen endlich nutzen	1798/XIX
Ö 12.11		Arbeit der Sozialkommissionen öffentlich anerkennen - gegenseitigen Austausch fördern	1807/XIX
Ö 12.12		Externe Unterstützung für das Ordnungsamt sichern - Produktentwicklung und Konzeptplanung vorlegen	1843/XIX
Ö 12.13		Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Lichtenrader BC 25 e.V.	1844/XIX
Ö 12.14		Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Verbund KUBIN für das künstlerische Projekt DENK MAL AM ORT	1845/XIX
Ö 12.15		Abgabe des Grundstücks Tempelhofer Damm 118	1692/XIX
Ö 12.16		Mehr Qualität in Berliner Kitas	1778/XIX
Ö 13		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 14		Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 14.1		Kompromiss zum Werbekonzept Hellweg verhandeln	0267/XIX
Ö 14.2		Vorplatz Nord am Bahnhof Südkreuz	0353/XIX
Ö 14.3		Konzeptentwicklung Heinrich-von-Kleist-Park	0789/XIX
Ö 14.4		Überquerung der Barnetstraße für Fußgänger erleichtern	0976/XIX
Ö 14.5		Konzept gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit aufgrund der sexuellen Orientierung oder der geschlechtlichen Identität	1433/XIX
Ö 14.6		Endlich mehr Sitzbänke im Bezirk	1552/XIX
Ö 14.7		Archiv über Kunstwerke im öffentlichen Raum	1557/XIX
Ö 14.8		Keine Umsetzung der "Rossebändiger" vom Kleistpark zum "Stadtschloss"	1639/XIX
Ö 14.9		Tempo-10-Geschwindigkeitsbegrenzung in der Yorckstraße aufheben - Verkehrsschau gemäß VWV-StVO, § 45 durchführen	1744/XIX
Ö 14.10		Mittagessen für alle Kinder - keine Zweiklassengesellschaften an gebundenen Ganztagsschulen	1769/XIX
Ö 14.11		Erweiterung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-72VE für das Grundstück Hauptstraße 162 / Willmanndamm 22 im Bezirk Tempelhof - Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.	1866/XIX
Ö 14.12		Unterbringung für Frauen und Kinder	1676/XIX
Ö 14.13		Fachstandards in den Hilfen zur Erziehung sichern	1759/XIX
Ö 15		Termin der nächsten Sitzung

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