Tagesordnung - 57. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 57. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 4  
Antrag auf BVV-Sondermittel gemäß § 12 Abs. 2 Satz 2 BezVG zur Vorbereitung der Initiatoren der Einwohnerversammlung zur Bautzener Brache  
Enthält Anlagen
1868/XIX  
Ö 5  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 6  
Protokollgenehmigung      
Ö 7  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 8  
Mündliche Anfragen      
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Kulturlustgarten 2016: Hat das Bezirksamt den Worten auch Taten folgen lassen?  
Enthält Anlagen
1846/XIX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Vorgaben ruhender Verkehr Platz der Luftbrücke  
1847/XIX  
Ö 10.2  
Kahlschlag bei den öffentlichen Toiletten durch den Senat verhindern  
1848/XIX  
Ö 10.3  
Keine Abschiebung aus Jugendeinrichtungen heraus  
1842/XIX  
Ö 10.4  
Bürgerhaushalt für direkte Demokratie  
1850/XIX  
Ö 10.5  
Modellprojekte in den Bezirken zum Schulneubau so schnell wie möglich starten  
1851/XIX  
Ö 10.6  
Erinnerung an Siegfried Translateur  
1852/XIX  
Ö 10.7  
Vorhandenen Leerstand von Wohngebäuden zur Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen nutzen  
1853/XIX  
Ö 10.8  
Betroffene bei Ihrem Einsatz für die Durchsetzung einer anwohnerverträglichen Bauvariante der Dresdner Bahn unterstützen  
1854/XIX  
Ö 10.9  
Nutzungsstatut Maaßenstraße überarbeiten  
1855/XIX  
Ö 10.10  
Sportplatznutzungserlaubnis durch Kinder nach 16 Uhr und am Wochenende wieder möglich machen  
1856/XIX  
Ö 10.11  
Für starke Volkshochschulen in den Berliner Bezirken  
1857/XIX  
Ö 10.12  
Kostenloses WLAN in Tempelhof-Schöneberg vorantreiben  
Enthält Anlagen
1858/XIX  
Ö 10.13  
Gedenkstein für Friedrich Küter aufarbeiten  
1859/XIX  
Ö 10.14  
Mahnmal am Bornhagenweg um Informationen zum Außenlager des KZ Sachsenhausen ergänzen  
1860/XIX  
Ö 10.15  
Jugendverkehrsschule      
Ö 10.16  
Benennung eines Platzes nach Kitty Kuse  
1862/XIX  
Ö 10.17  
Bildungszentrum Tempelhofer Weg  
1863/XIX  
Ö 10.18  
Kurzzeitparkplätze in der Prinzessinnenstraße  
1864/XIX  
Ö 10.19  
Umwandlung des absoluten in eingeschränktes Halteverbot in der Wünsdorfer Straße  
1865/XIX  
Ö 10.20  
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Grunewaldstraße  
1867/XIX  
Ö 10.21  
Ein Straßenschild für Lilli-Flora Borchardt anbringen - dem BVV-Beschluss Taten folgen lassen  
Enthält Anlagen
1870/XIX  
Ö 11  
übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirksrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
0514/XIX  
Ö 12.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
0981/XIX  
Ö 12.3  
Tempelhofer Weg in beiden Richtungen für Radverkehr ermöglichen
1555/XIX  
Ö 12.4  
Angebote in bezirklichen Bibliotheken für geflüchtete Menschen schaffen
1635/XIX  
Ö 12.5  
Queere Geschichte am Nollendorfplatz berücksichtigen!
1717/XIX  
Ö 12.6  
Flüchtlinge schneller in die Arbeitswelt integrieren  
1757/XIX  
Ö 12.7  
Wohnberechtigungsschein für Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge  
1780/XIX  
Ö 12.8  
Qualifizierte Sozialberichterstattung  
1781/XIX  
Ö 12.9  
Vorhandenen Leerstand von Gewerbegebäuden zur Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen nutzen  
Enthält Anlagen
1797/XIX  
Ö 12.10  
Leerstand von Wohnungen endlich nutzen  
1798/XIX  
Ö 12.11  
Arbeit der Sozialkommissionen öffentlich anerkennen - gegenseitigen Austausch fördern  
1807/XIX  
Ö 12.12  
Externe Unterstützung für das Ordnungsamt sichern - Produktentwicklung und Konzeptplanung vorlegen  
Enthält Anlagen
1843/XIX  
    20.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Mittel in der Buchungsstelle 3400/54010 in Höhe von 15.000 EUR werden entsperrt.

Das Bezirksamt wird ersucht zur BVV-Sitzung im Mai 2016 in einer Mitteilung zur Kenntnisnahme den Berichtsauftrag Nr. 16 (hier Unterziffer 1c) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2016/17 wie folgt aktualisiert vorzulegen:

Bitte für die Produkte 78846, 80553, 80374 und alle weiteren Produkte mit großem Budgetdefizit in jeweils einer Tabelle darstellen:

Spalte: Produkt, Menge, Stückkosten, Median, Kostensumme, Budget, Stellenanteile (Plan), Stellenanteile (IST (tatsächlich eingesetzte Stellen), Mehrkosten durch Höherbewertungen, Fortbildungskosten

Reihen: (Jahre) 2009, 2010, 2011, 2012, 2013, 2014, 2015 und 03.2016

Pro Jahr sind Bemerkungen zur Gesundheitsquote bzw. zu krankheitsbedingten mengen-relevanten Ausfällen darzustellen.

Im Weiteren sind die monatlichen Mengen der Monate März 2014 bis März 2016 gesondert darzustellen, um die aktuelle Mengenentwicklung einschätzen zu können.

Bitte die entsprechende Excel-Datei den Hauptausschussmitgliedern zur Verfügung stellen.

Hinsichtlich der im Bericht des Bezirksamtes erwähnten Neustrukturierung des Fachbereiches sind in der Mitteilung zur Kenntnisnahme die bisher avisierten Eckpunkte der Neustrukturierung zu benennen.

Im Weiteren ist der Auftrag für eine „externe prozessbegleitende Beratung zur Optimierung der internen Strukturen und Abläufe“ darzustellen und das Ergebnis im Hauptausschuss zu beraten.

   
    15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.40 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Beschlussliste.

   
    21.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.23 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 12.13  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Lichtenrader BC 25 e.V.  
1844/XIX  
Ö 12.14  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Verbund KUBIN für das künstlerische Projekt DENK MAL AM ORT  
1845/XIX  
Ö 12.15  
Abgabe des Grundstücks Tempelhofer Damm 118  
Enthält Anlagen
1692/XIX  
Ö 12.16  
Mehr Qualität in Berliner Kitas
1778/XIX  
Ö 13  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 14     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Kompromiss zum Werbekonzept Hellweg verhandeln  
0267/XIX  
Ö 14.2  
Vorplatz Nord am Bahnhof Südkreuz  
0353/XIX  
Ö 14.3  
Konzeptentwicklung Heinrich-von-Kleist-Park  
0789/XIX  
Ö 14.4  
Überquerung der Barnetstraße für Fußgänger erleichtern  
0976/XIX  
Ö 14.5  
Konzept gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit aufgrund der sexuellen Orientierung oder der geschlechtlichen Identität
Enthält Anlagen
1433/XIX  
Ö 14.6  
Endlich mehr Sitzbänke im Bezirk
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 14.7  
Archiv über Kunstwerke im öffentlichen Raum  
1557/XIX  
Ö 14.8  
Keine Umsetzung der "Rossebändiger" vom Kleistpark zum "Stadtschloss"  
1639/XIX  
Ö 14.9  
Tempo-10-Geschwindigkeitsbegrenzung in der Yorckstraße aufheben - Verkehrsschau gemäß VWV-StVO, § 45 durchführen  
1744/XIX  
Ö 14.10  
Mittagessen für alle Kinder - keine Zweiklassengesellschaften an gebundenen Ganztagsschulen  
1769/XIX  
Ö 14.11  
Erweiterung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-72VE für das Grundstück Hauptstraße 162 / Willmanndamm 22 im Bezirk Tempelhof - Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
Enthält Anlagen
1866/XIX  
Ö 14.12  
Unterbringung für Frauen und Kinder  
1676/XIX  
Ö 14.13  
Fachstandards in den Hilfen zur Erziehung sichern  
1759/XIX  
Ö 15  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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