Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 21.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:10 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4  
Thematische Stunde      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Deutsches Theater 2008  
Enthält Anlagen
0380/III  
Ö 5.2  
Wer zu spät kommt, den bestraft der RdB - Welche Konsequenzen zieht das Bezirksamt aus der Pleite bei der Festlegung von einheitlichen Ämterstrukturen in den Berliner Bezirksämtern?  
Enthält Anlagen
0381/III  
Ö 5.3  
Erste Sitzung des JobCenter-Beirates  
Enthält Anlagen
0382/III  
Ö 5.4  
Interesse an der Gemeinschaftsschule?  
Enthält Anlagen
0383/III  
Ö 5.5     Traditionsfest Müllerstraße attraktiv gestalten  
Enthält Anlagen
0384/III  
Ö 5.6     Straßenfeste in Mitte  
Enthält Anlagen
0385/III  
Ö 5.7     Sondernutzung, Schankvorgärten, Bürgersteige in der Spandauer Vorstadt  
Enthält Anlagen
0386/III  
Ö 5.8     Kontinuierliche Kinderbetreuung?  
Enthält Anlagen
0387/III  
Ö 5.9     Änderungen zur Parkordnung Krausnickpark  
Enthält Anlagen
0388/III  
Ö 5.10     Rattenplage in der Lüneburger Straße  
Enthält Anlagen
0389/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Bezirksamt lässt Stadtteilplenum Moabit West abstürzen!?  
Enthält Anlagen
0390/III  
Ö 6.2  
Werbung an der St. Hedwigs-Kathedrale  
Enthält Anlagen
0396/III  
Ö 6.3  
Heroischer, heldenhafter und aufopferungsvoller Kampf des Bezirksamtes gegen den Entzug der Zuständigkeit für Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen bei Sondernutzungen im zentralen Bereich Berlins leider erfolglos - 19.06.2007 als bezirklichen Trauertag einführen  
Enthält Anlagen
0398/III  
Ö 7  
Große Anfragen      
Ö 7.1     "Abschlussquote erhöhen - Berufsfähigkeit steigern"  
Enthält Anlagen
0354/III  
Ö 7.2     Flatrate-Zuständigkeit beim Flatrate-Trinken?  
Enthält Anlagen
0355/III  
Ö 7.3     Jugendarbeitslosigkeit und berufliche Ausbildung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0356/III  
Ö 7.4     Schulinspektionen - Bessere Schulen, bessere Bildung?  
Enthält Anlagen
0357/III  
Ö 7.5     SPD missachtet Tabakwerbeverbot  
Enthält Anlagen
0358/III  
Ö 7.6     Neue Besteuerung der Tagespflegemütter  
Enthält Anlagen
0359/III  
Ö 7.7     Ausnahmefehler 450 - Ist die gewünschte Computerwartung an Schulen zur Zeit nicht verfügbar?  
Enthält Anlagen
0360/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Vorhabenbezogener Bebauunsplan 1-38VE für das Grundstück Residenzstr. 85-88  
Enthält Anlagen
0397/III  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Schließung einer kommunalen Jugendfreizeiteinrichtung  
Enthält Anlagen
0341/III  
Ö 9.2  
Berufung eines beratenden Mitgliedes und dessen Stellvertreter in den Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 6 AG KJHG i.V. mit § 35 Abs. 8 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0342/III  
Ö 9.3  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2006 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
0343/III  
Ö 9.4  
Aufhebung der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet "Friedrich-Wilhelm-Stadt" im Bezirk Mitte von Berlin vom 28. November 2000 (GVBl. Nr. 2 v. 18.01.2001, S. 10)  
Enthält Anlagen
0344/III  
Ö 9.5  
Wahl des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
0349/III  
Ö 9.6  
Bebauungsplanentwurf I-B5e sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5e  
Enthält Anlagen
0350/III  
Ö 9.7  
Bebauungsplanentwurf I-B5b sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5b  
Enthält Anlagen
0351/III  
Ö 9.8  
Bebauungsplanentwurf I-B5a sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5a  
Enthält Anlagen
0352/III  
Ö 9.9  
Bebauungsplanentwurf I-B5t sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5t  
Enthält Anlagen
0353/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
Ausreichende Ausstattung für Hoch- und Tiefbau  
Enthält Anlagen
0391/III  
Ö 11.2  
Erfahrungsbericht Nutzungsvereinbarung Krausnickpark  
Enthält Anlagen
0392/III  
Ö 11.3  
Überquerung der Oranienburger Straße sichern  
Enthält Anlagen
0393/III  
Ö 11.4  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0394/III  
Ö 11.5  
Überwachung des geplanten Rauchverbots: Angemessene Personalausstattung sicherstellen  
Enthält Anlagen
0395/III  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Eltern bei der Schulwahl nicht benachteiligen  
Enthält Anlagen
0361/III  
Ö 12.2  
Nachbesserung des Seniorenmitwirkungsgesetzes  
Enthält Anlagen
0362/III  
Ö 12.3  
Sicherer Schulweg  
Enthält Anlagen
0363/III  
Ö 12.4  
Mehr Transparenz bei der Wahl der weiterführenden Oberschule durch Veröffentlichung der Ergebnisse des "Mittleren Schulabschlusses" und des "Zentralabiturs"  
Enthält Anlagen
0364/III  
Ö 12.5  
Öffentlicher Beschäftigungssektor  
Enthält Anlagen
0365/III  
Ö 12.6  
Sichere Schulen  
Enthält Anlagen
0366/III  
Ö 12.7  
Zwischennutzung statt Vandalismus am Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
0367/III  
Ö 12.8  
Bäume am Landwehrkanal nicht abholzen  
Enthält Anlagen
0368/III  
Ö 12.9  
Mobile Bürgerämter  
Enthält Anlagen
0369/III  
Ö 12.10  
Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Alexanderplatz  
Enthält Anlagen
0370/III  
Ö 12.11  
Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge nicht verringern  
Enthält Anlagen
0371/III  
Ö 12.12  
Wahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0372/III  
Ö 12.13  
Ausbildungsoffensive 2007  
Enthält Anlagen
0373/III  
Ö 12.14  
Standort für die Evangelische Gesamtschule in Mitte  
Enthält Anlagen
0374/III  
Ö 12.15  
Einzelhandelsentwicklungsplan für Mitte  
Enthält Anlagen
0375/III  
Ö 12.16  
Ausstellung "Das hat's bei uns nicht gegeben. Antisemitismus in der DDR" in Mitte zeigen  
Enthält Anlagen
0376/III  
Ö 12.17  
Lerntagebücher sichern  
Enthält Anlagen
0377/III  
Ö 12.18  
Würdiges Mahnmal für den nationalsozialistischen Massenmord an Behinderten  
Enthält Anlagen
0378/III  
Ö 12.19  
Initiativen des Kurt-Schumacher-Kreises für eine Gedenktafel am Admiralspalast unterstützen  
Enthält Anlagen
0379/III  
Ö 13     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 13.1  
Bürokratieabbau
Enthält Anlagen
0163/III  
Ö 13.2  
Gesellschaftliche Teilhabe von hörbehinderten Menschen in Mitte
Enthält Anlagen
0167/III  
Ö 13.3  
Bezirkswerbung auf der ITB mit eigenem Messestand  
Enthält Anlagen
0217/III  
Ö 13.4  
Schnelle Umsetzung des Humboldtforums mit Schlossfassade  
Enthält Anlagen
0220/III  
Ö 13.5  
Freizeitsport im Bezirk Mitte - Laufstrecken-Markierung / Laufstrecken-Wegweiser
Enthält Anlagen
0286/III  
Ö 13.6  
Finanzielle Mittel für die Beleuchtung des Volksparks am Weinberg
Enthält Anlagen
0287/III  
Ö 13.7  
Alte Schönhauser Straße nicht dem motorisierten Durchgangsverkehr überlassen, Sicherheit im Straßenverkehr erhöhen!  
Enthält Anlagen
0288/III  
Ö 13.8  
Beruhigter Verkehr durch die Perleberger Straße  
Enthält Anlagen
0301/III  
Ö 13.9  
Dialogkonferenz des Bezirkes Mitte einrichten
Enthält Anlagen
0303/III  
Ö 13.10  
Konzeption Stadtteilarbeit des Bezirksamtes Mitte (I) hier: BürgerInnen-Beteiligung bei Erarbeitung ermöglichen  
Enthält Anlagen
0312/III  
Ö 13.11  
Umweltzone effektiv, effizient und nicht auf Kosten des Bezirks umsetzen
Enthält Anlagen
0318/III  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Soziale Stadtentwicklung zu einem Kern bezirklichen Handelns machen  
Enthält Anlagen
1322/II  
Ö 14.2  
Berufsbilder  
Enthält Anlagen
2138/II  
Ö 14.3  
Wartezeiten in den Bürgerämtern
Enthält Anlagen
0024/III  
Ö 14.4  
Public-Private-Partnership bei der Sanierung von Schulen und Sporthallen
Enthält Anlagen
0025/III  
Ö 14.5  
Starker Geist; schwache Augen!
Enthält Anlagen
0081/III  
Ö 14.6  
Obligatorische Ganztagsbetreuung für Kinder mit Sprachförderbedarf
Enthält Anlagen
0088/III  
Ö 14.7  
Übernahme der kommunalen Stimmenmehrheit in der Trägervertretung des Jobcenters Mitte  
Enthält Anlagen
0089/III  
Ö 14.8  
Vorgezogenes Bauen des behindertengerechten Aufzugs des U-Bahnhofs Turmstraße  
Enthält Anlagen
0164/III  
Ö 14.9  
Verbraucherschutz im Bezirk Mitte hat hohe Priorität  
Enthält Anlagen
0165/III  
Ö 14.10  
Beflaggung anlässlich der Christopher-Street-Woche  
Enthält Anlagen
0215/III  
Ö 14.11  
Integration von gehörlosen und gehörgeschädigten Menschen in den Arbeitsmarkt durch das JobCenter (2)  
Enthält Anlagen
0218/III  
Ö 14.12  
Ausrichtung des Girls' Day im Bezirksamt Mitte  
Enthält Anlagen
0221/III  
Ö 14.13  
Fallmanagement Eingliederungshilfe II  
Enthält Anlagen
0230/III  
Ö 14.14  
Qualifizierte und umfassende Betreuung sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0245/III  
Ö 14.15  
Fortsetzung der Herausgabe der Sanierungszeitung "stadt.plan.mitte" bis zur Aufhebung des Sanierungsgebietes Rosenthaler Vorstadt  
Enthält Anlagen
0345/III  
Ö 14.16  
Bildung eines Beirates für MigrantInnen und Flüchtlinge - Ausländerbeirat - beim Bezirksamt Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
0346/III  
Ö 14.17  
Kooperationsvereinbarung Quartiersverfahren zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und dem Bezirksamt Mitte von Berlin über die Durchführung des Förderprogramms Soziale Stadt für die Stadtteilmanagement-Gebiete Brunnen- und Ackerstraße für das Jahr 2007  
Enthält Anlagen
0347/III  
Ö 14.18  
Sachmittel für die Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit der Bürgerinnen und Bürger zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur im Jahre 2007  
Enthält Anlagen
0348/III  
               
 
 

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