Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 27.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4     Beschlussfassung zur Geschäftsordnung      
Ö 4.1  
Änderungsantrag zur GO BVV (DS/0001-04/V)  
DS/0001-05/V  
Ö 4.2  
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg in der V. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
DS/0001-04/V  
Ö 5  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6     Resolutionen      
Ö 6.1  
Die Sportschule Yayla ist ein Ort der Integration - und muss im Kiez bleiben!  
DS/1149/V  
Ö 7     Einwohner*innenanfragen      
Ö 7.1  
EA047 - Akteneinsicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)  
DS/1163/V  
Ö 7.2  
EA048 - Bauzäune auf dem Gelände der Glaßbrenner- und Salomon-Grundschulen  
DS/1164/V  
Ö 7.3  
EA049 - Werbeanlagen auf dem Mercedes-Platz  
DS/1165/V  
Ö 8     Mündliche Anfragen I      
Ö 8.1  
Geplante temporäre Betonhalle im Prinzenbad  
DS/1169/V  
Ö 8.2  
Umgehung des bezirklichen Vorkaufsrechts bei Immobilienverkäufen im Rahmen eines „Share-Deals“?  
DS/1172/V  
Ö 8.3  
Schildbürgerstreich in der Tamara-Danz-Straße?  
DS/1177/V  
Ö 8.4  
Begegungszone Bergmannstraße - Wie ist der Stand des Verfahrens?  
DS/1176/V  
Ö 8.5  
Ausbau von Trinkbrunnen in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1166/V  
Ö 8.6     Schließung von Spielhallen: aktueller Stand im Bezirk  
DS/1170/V  
Ö 8.7     Vorbereitung auf Probleme durch Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung  
DS/1173/V  
Ö 8.8     Nahversorgung für Anwohnerinnen und Anwohner mit niedrigen und mittleren Einkommen zwischen Skalitzer Straße, Köpenicker Straße und Mariannenstraße  
DS/1178/V  
Ö 8.9     Tennisclub Friedrichshain  
DS/1171/V  
Ö 8.10     Abgesenkte Bordsteine im Bezirk  
DS/1174/V  
Ö 8.11     Keine weiteren Hotelbauten in Friedrichshain – Revaler Str. 35  
DS/1179/V  
Ö 8.12     Liebigstraße  
DS/1175/V  
Ö 8.13     Hornstr. 11/Möckernstr. 104a und 105  
DS/1180/V  
Ö 8.14     Keine weiteren Hotelbauten in Kreuzberg – Franz-Klühs-Str. ohne Nummer  
DS/1181/V  
Ö 8.15     Liegenschaft Bergmannstraße 28/29  
DS/1182/V  
Ö 8.16     Energieversorgung in öffentlichen Gebäuden?  
DS/1167/V  
Ö 8.17     Gibt es Werkstudent*innen in der Verwaltung?  
DS/1168/V  
Ö 9  
Sitzungsunterbrechung      
Ö 10     Mündliche Anfragen II      
Ö 10.1     Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/1184/V  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Städtepartnerschaft mit Derik  
Enthält Anlagen
DS/1142/V  
Ö 11.2  
Sitzungsunterbrechung      
Ö 11.3  
Rettung des Klinikums Am Urban (KAU)  
Enthält Anlagen
DS/1143/V  
Ö 11.4  
Einstieg in die Rekommunalisierung der Schulreinigung  
Enthält Anlagen
DS/1147/V  
Ö 11.5  
Rekommunalisierung Schulreinigung  
DS/1138/V  
Ö 11.6  
Abstimmig § 21 Abs. 9 GO-BVV      
Ö 11.7  
Temporäre Schwimmhalle am Standort Prinzenbad ermöglichen!  
Enthält Anlagen
DS/1148/V  
Ö 11.8  
Keine Zusammenarbeit des Bezirks mit Initiativen, die zu Gewalt aufrufen oder derartige Aufrufe gutheißen  
Enthält Anlagen
DS/1183/V  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Antidiskriminierungsbeauftragte für die Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg
DS/1022/V  
Ö 12.2  
Falschparker*innen sofort abschleppen – Buslinie 248 und Radstreifen wieder benutzbar machen
Enthält Anlagen
DS/1027/V  
Ö 12.3  
Errichtung eines Sportplatzes auf dem Schulgrundstück der Fanny-Hensel-Grundschule am Anhalter Bahnhof
Enthält Anlagen
DS/1071/V  
Ö 12.4  
Eine Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige  
Enthält Anlagen
DS/1100/V  
Ö 12.5  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
DS/1112/V  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 14.1     Die East Side Gallery als Unesco-Weltkulturerbe vorschlagen
Enthält Anlagen
DS/0181/V  
Ö 14.2     Entwicklung eines umfassenden Konzepts für die East Side Gallery  
Enthält Anlagen
DS/0312/V  
Ö 14.3     Gedenktafel für Günter König
Enthält Anlagen
DS/0387/V  
Ö 14.4     Gestaltung des Übergabevertrags der East Side Gallery an die Stiftung Berliner Mauer  
Enthält Anlagen
DS/0506/V  
Ö 14.5  
Benennung einer Straße nach Audre Lorde  
Enthält Anlagen
DS/0678/V  
Ö 14.6  
Erhalt des Café Sibylle als Kultur-, Veranstaltungs- und Kommunikationsort für Friedrichshain-West
Enthält Anlagen
DS/0679/V  
Ö 14.7  
Nahtlosen Weiterbetrieb des Café Sibylle sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0691/V  
Ö 14.8  
Berufsorientierung an den bezirklichen Schulen
Enthält Anlagen
DS/0731/V  
Ö 14.9  
Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten: Information über Arztpraxen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen  
Enthält Anlagen
DS/0834/V  
Ö 14.10  
Transparenz bei der Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots stärken – BVV regelmäßig über Leerstand informieren  
Enthält Anlagen
DS/0836/V  
Ö 14.11  
Ausbau der Gemeinschaftsschulen in Friedrichshain-Kreuzberg forcieren  
Enthält Anlagen
DS/0842/V  
Ö 14.12  
Green Xhain für höhere Lebensqualität und saubere Luft
Enthält Anlagen
DS/0849/V  
Ö 14.13     Vertragsgrundlage für ASOG-Unterkünfte schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1025/V  
Ö 14.14  
Online-Bürger*innenplattform für neue Fahrradanlehnbügel – DS/0517/V endlich umsetzen!  
DS/1041/V  
Ö 14.15  
Schulgebäude im Rahmen der „Berliner Schulbauoffensive” für Nutzungsvielfalt planen und bauen
Enthält Anlagen
DS/1076/V  
Ö 14.16     Parkraumbewirtschaftete Halteverbotszone?!  
Enthält Anlagen
DS/1078/V  
Ö 14.17  
Geschlechtervielfalt anerkennen – Stellenanzeigen des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
DS/1099/V  
Ö 14.18  
Parkplatz auch montags in Parkraumbewirtschaftung überführen  
Enthält Anlagen
DS/1101/V  
Ö 14.19  
Mieter*innen bei An- und Ummeldung im Bezirk über Mietpreisbremse informieren  
Enthält Anlagen
DS/1102/V  
Ö 14.20  
Schutz der Mieter*innenstruktur der Karl-Marx-Allee  
Enthält Anlagen
DS/1106/V  
Ö 14.21  
Fußgänger*innenbrücke am Bahnhof Ostkreuz fahrradfreundlicher machen  
Enthält Anlagen
DS/1107/V  
Ö 14.22  
Grüne Pfeile demontieren  
Enthält Anlagen
DS/1111/V  
Ö 14.23  
Planungsrevison Spreeufer – Heeresbäckerei  
Enthält Anlagen
DS/1139/V  
Ö 14.24  
Planungsrevison Spreeufer – Zapf-Grundstück  
Enthält Anlagen
DS/1140/V  
Ö 14.25  
Planungsrevison Spreeufer – Tengelmann-Grundstück  
Enthält Anlagen
DS/1141/V  
Ö 14.26  
Schließfachschränke für Sportanlagen im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1144/V  
Ö 14.27  
Schließfachschränke für den Metro-Himmel  
Enthält Anlagen
DS/1145/V  
Ö 14.28  
Schulwegsicherheit: Radstreifen auch neben der Schule sichtbar machen  
Enthält Anlagen
DS/1146/V  
Ö 14.29  
Glascontainer vor dem Schmucktor versetzen. Antrag DS/0789/V endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/1150/V  
Ö 14.30  
Zukünftige Informationen über Förderprojekte des Frauen- und Mädchensports der Landessportverbände: Hier des Berliner Fußballverbandes  
Enthält Anlagen
DS/1151/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Berliner Fußballverband die Kitas und Sportvereine über das Mädchenförderprojekt „Alle kicken mit“ und das Sportprojekt „20000 Plus“r Kitas und Sportvereine sowie über das Fairplay Projekt zu informieren, um noch mehr Kitas und Vereine mit einzubeziehen. Dazu soll das Bezirksamt den Berliner Fußballverband und Kitas und Sportvereine zu einer Infoveranstaltung ins Bezirksamt einladen.

Außerdem ist zukünftig auf der Internetseite der Sportförderung auf aktuelle Förderprojekte der Landessportverbände hinzuweisen.

 

 

Begründung:

 

Seit Jahren spielt die Förderung des Mädchenfußballs eine zentrale Rolle bei der Förderung des Frauen- und Mädchensports bei uns im Bezirk. In den letzten Jahren fanden dazu zahlreiche Projekte  von Sportvereinen und dem Berliner Fußballverband statt. Nun hat der Berliner Fußballverband nach Gesprächen mit der Senatsverwaltung für Sport erreicht, dass das Mädchensportprojekt „Alle kicken mit „ auch in 2019 fortgeführt wird.

Dazu ist der Projektauftakt in 2019. Das Sportprojekt „ Alle kicken mit“ beschäftigt sich mit Arbeitsgemeinschaften, Turnieren, Feriencamps und Qualifizierungsmaßnahmen die den Mädchenfußball stärken soll. Neben dem Sportprojekt „Alle kicken mit“ gibt es noch ein Projektangebot für Kitas und deren Erzieher*innen und ein Fairplay- Projekt.

 

 

BVV 27.02.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Schule und Sport

 

 

SchulSport 15.05.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Berliner Fußballverband die Kitas und Sportvereine über das Mädchenförderprojekt „Alle kicken mit“ und das Sportprojekt „20000 Plus“r Kitas und Sportvereine sowie über das Fairplay-Projekt zu informieren, um noch mehr Kitas und Vereine mit einzubeziehen.

 

 

BVV 05.06.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Berliner Fußballverband die Kitas und Sportvereine über das Mädchenförderprojekt „Alle kicken mit“ und das Sportprojekt „20000 Plus“r Kitas und Sportvereine sowie über das Fairplay-Projekt zu informieren, um noch mehr Kitas und Vereine mit einzubeziehen.

 

 

BVV 27.01.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Schule und Sport

 

 

SchulSport 03.03.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.03.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    27.02.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 14.30 - überwiesen
   
   
    15.05.2019 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    05.06.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    27.01.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.23 - überwiesen
   
   
    03.03.2021 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.03.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 15.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 14.31  
Keine Flüge bei innerdeutschen Dienstreisen!  
Enthält Anlagen
DS/1152/V  
Ö 14.32  
Mehr Transparenz – Studien an Bezirksverordnete weiterleiten  
Enthält Anlagen
DS/1153/V  
Ö 14.33  
Entmilitarisierung des öffentlichen Raums  
Enthält Anlagen
DS/1154/V  
Ö 14.34  
"Haus der Hilfe" - Obdach und mehr  
Enthält Anlagen
DS/1155/V  
Ö 14.35  
Dialogprozess und Handreichung "Religiöses Fasten im schulischen Kontext" in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1156/V  
Ö 14.36  
Inklusive Ausgestaltung der ungedeckten und gedeckten Sportanlagen bei der zukünftigen Sanierung und beim Neubau  
Enthält Anlagen
DS/1157/V  
Ö 14.37  
Änderung der sozialen Erhaltungsverordnung „Hornstraße“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1158/V  
Ö 14.38  
CO2-Ausstoß von Dienstreisen kompensieren!  
Enthält Anlagen
DS/1159/V  
Ö 14.39  
Bezirkliche Maßnahmen gegen Falschparken – ein Baustein: Konsequentes Umsetzen im Regelfall  
Enthält Anlagen
DS/1160/V  
Ö 14.40  
Verabschiedung des integriertes Verkehrskonzept südliche Luisenstadt im Fördergebiet Städtebaulicher Denkmalschutz Luisenstadt Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1161/V  
Ö 14.41     Wahl einer ehrenamtlichen Mitarbeiterin  
Enthält Anlagen
DS/1162/V  
               
 
 

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