Auszug - Sitzungsunterbrechung  

 
 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
TOP: Ö 11.2
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 27.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

21.25 21.50 Uhr

 

  1. Auf Antrag der Fraktion B90/Die Grünen
  2. Die Fraktion B90/Die Grünen gibt nachfolgende Erklärung ab:

 

 

Frau Gerold: Ja, sehr geehrte Frau Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, also nicht ganz persönliche Erklärung, sondern Erklärung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Wir würden gern zu Protokoll geben, dass im Zusammenhang auch mit den Sitzungsunterbrechungen vorhin, die ja wahrscheinlich auch die Gäste oben mitbekommen haben, aber vor allem auch in die Runde, dass wir es inakzeptabel finden, dass unsere Fraktion und namentlich Pascal Striebel durch den Stadtrat, Herrn Hehmke, derartig verbal angegriffen wurden, dass suggeriert wurde, dass wir der freiheitlichen …, dass wir da von der freiheitlich demokratischen Grundordnung abweichen mit unseren politischen Zielvorstellungen und das kann ich jetzt hier nur noch mal wiederholen, was wir auch schon im Ältestenrat gesagt haben, dass wir von Herrn Hehmke eine Entschuldigung und eine Richtigstellung erwarten.

 

 
 

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