Drucksache - DS/1175/V  

 
 
Betreff: Liebigstraße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEDIE LINKE
Verfasser:Amiri, RezaAmiri, Reza
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
27.02.2019 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) schriftlich beantwortet     

Beschlussvorschlag

Ich frage das Bezirksamt:
 

  1. Gibt es bereits ein Gesamtkonzept bzw. konkrete konzeptionelle Vorstellungen bezüglich der Umwandlung der Liebigstraße zur Spielstraße?
     
  2. Wenn ja, welche?
     
  3. Wie sollen die Anwohner*innen beider Seiten (Frankfurter Allee G-Nord und Liebigtraße) beziehungsweise ortsansässige Initiativen und Vereine, wie bspw. der gemeinnützige Verein Stalinbauten e.V., in Planung und Konzept eingebunden werden?
     

Nachfragen:
 

  1. Ist auch die Müllstandflächen-Problematik an der rückwärtigen Frankfurter Allee (G-Nord) berücksichtigt?
     
  2. Wie ist der Zeitplan für die Umsetzung des Konzepts?

 

 

 

Abt. Bauen, Planen und Facility Management27.02.2019

Bezirksstadtrat3260

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

1. Gibt es bereits ein Gesamtkonzept bzw. konkrete konzeptionelle Vorstellungen bezüglich der Umwandlung der Liebigstraße zur Spielstraße?

 

Nein. Grundsätzlich soll die Liebigstraße komplett umgebaut werden. Der Umbau der Liebigstraße wurde im Oktober 2018 als Investitionsmaßnahme für das Haushaltsjahr 2019 bis 2023 angemeldet. Eine bestätigte Investitionsplanung wird Mitte des Jahres 2019 erwartet. Die Anfrage der Einrichtung einer Spielstraße kann derzeitig nicht bestätigt werden. Hierzu ist zu prüfen, ob ein uneingeschränktes Fahrverbot jeglichen Fahrverkehrs der ganzen Straße hinsichtlich der Grundstückszufahrten möglich ist. Ggf. wäre die Anordnung eines verkehrsberuhigten Bereichs sinnvoller.

 

2. Wenn ja, welche?

 

3. Wie sollen die Anwohner*innen beider Seiten (Frankfurter Allee G-Nord und Liebigtraße) beziehungsweise ortsansässige Initiativen und Vereine, wie bspw. der gemeinnützige Verein Stalinbauten e.V., in Planung und Konzept eingebunden werden?

 

Bisher haben in diese Richtung keine Überlegungen stattgefunden.

 

Nachfragen:

 

1. Ist auch die Müllstandflächen-Problematik an der rückwärtigen Frankfurter Allee (G-Nord) berücksichtigt?

 

Genauere Untersuchungen fanden bisher nicht statt.

2. Wie ist der Zeitplan für die Umsetzung des Konzepts?

 

Die Planung des Umbaus der Straße soll unmittelbar nach der bestätigten Investitionsplanung beginnen. Geschätzt wird, dass Planung und Umsetzung etwa 2 Jahre dauern wird. Es ist mit einem hohen Abstimmungsbedarf zu rechnen, vor allem, da sich der südliche Gehweg im Eigentum der Wohnungsbauverwaltung des anliegenden Gebäudes befindet.

 

Freundliche Grüße

 

 

Florian Schmidt

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: