Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 30.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:15 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Wirtschaftliche Situation von Gewerbetreibenden der Oranienstraße  
DS/0798/V  
Ö 5.2  
Aktueller Stand „Essbarer Bezirk“  
DS/0820/V  
Ö 5.3  
Es ist still geworden um die Lärmprognose für die Simon-Dach-Straße  
DS/0804/V  
Ö 5.4  
Legal, Illegal... Hausbesetzungen in Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/0819/V  
Ö 5.5  
Xhain-First bei der Kitaplatzvergabe II?  
DS/0813/V  
Ö 5.6  
Aktueller Stand der kulturellen Belebung des Görlitzer Parks  
DS/0799/V  
Ö 5.7  
Zukunft des Sportgeländes beim OSZ Handel  
DS/0821/V  
Ö 5.8  
Planungsänderung für das Postgiro – Areal Hallesches Ufer  
DS/0805/V  
Ö 5.9     Otek-Betrieb in der Oranienstr. 189: Großveranstaltung erlaubt – soziale Infrastruktur verboten?  
DS/0800/V  
Ö 5.10     Aktueller Stand Wieder- bzw. Neueröffnung des Café Sibylle als Kultur-, Veranstaltungs- und Kommunikationsort  
DS/0801/V  
Ö 5.11     Unbebautes Grundstück Ecke Ebertystraße/Mühsamstraße im Ortsteil Friedrichshain  
DS/0822/V  
Ö 5.12     Mein Haus, mein Boot, MaiGörli – Fragen zum Finanzierungskonzept  
DS/0806/V  
Ö 5.13     Hausburg-Grundschule  
DS/0802/V  
Ö 5.14     Leerstehendes Gebäude Petersburger Straße 16 im Ortsteil Friedrichshain  
DS/0823/V  
Ö 5.15     Wie steht es um den Standort des ehemaligen Café Sibylle?  
DS/0807/V  
Ö 5.16     Leerstand Thaerstraße 44 im Ortsteil Friedrichshain  
DS/0824/V  
Ö 5.17     Dachgeschossausbauten im Bezirk  
DS/0808/V  
Ö 5.18     Leerstehendes Gebäude Hübnerstraße 9 im Ortsteil Friedrichshain  
DS/0825/V  
Ö 5.19     Kein Interesse an Schulwegsicherheit?  
DS/0809/V  
Ö 5.20     Gar kein Interesse an Schulwegsicherheit?  
DS/0810/V  
Ö 5.21     Wann kommt der Kitaausbau in der Methfesselstraße? - Erneute Vorlage zwecks konstruktiver Beantwortung!  
DS/0811/V  
Ö 5.22     Aktuelle Gespräche mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zu bezirklichen Flächen – erneute Vorlage zwecks konstruktiver Beantwortung!  
DS/0812/V  
Ö 5.23     Wohnungsbau jetzt! Vereinbarungen des Senats mit den Bezirken  
DS/0814/V  
Ö 5.24     Kita-Krise – es wird nicht besser  
DS/0815/V  
Ö 5.25     Spekulation bekämpfen – Baugenehmigungen befristen  
DS/0816/V  
Ö 5.26     Hausbesetzungen in Xhain  
DS/0817/V  
Ö 5.27     Grillen in Xhain  
DS/0818/V  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Holzmarkt/Eckwerk – Kann das Bezirksamt für Aufklärung sorgen?  
DS/0793/V  
Ö 6.2  
„allerdings kennen wir die Häuser schon sehr gut“ – Unternimmt das Bezirksamt nicht genug gegen Leerstand von Wohnraum?  
DS/0803/V  
Ö 6.3  
„Autos sollen raus aus der Kreuzberger Oranienstraße“ (Tagespiegel vom 30.05.2018)  
DS/0828/V  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Kein MUF auf einer Teilfläche des Friedhofs Jüterboger Straße  
DS/0764/V  
Ö 8     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 8.1  
Marheinekemarkthallenvorplatz der Demokratie öffnen
Enthält Anlagen
DS/0074/V  
Ö 8.2     Schnellstmöglich Verkehrsschilder für Schülerlotsen Dolziger/Voigtstr. aufstellen  
Enthält Anlagen
DS/0076/V  
Ö 8.3     Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0084-10/V  
Ö 8.4  
Aufbruch durch Bildungskonferenzen an den Friedrichshain-Kreuzberger Schulen  
DS/0180-01/V  
Ö 8.5  
Fördermittel für die energetische Sanierung der kleinen Zille Schule durch das Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung (BENE Umweltprogramm)
Enthält Anlagen
DS/0182/V  
Ö 8.6  
Kinderschutz: Maßnahmen zur Verringerung des Durchgangsverkehrs im Samariterkiez
Enthält Anlagen
DS/0324/V  
Ö 8.7     Kinderschutz: Maßnahmen zur Verringerung des Durchgangsverkehrs im Samariterkiez  
DS/0324-01/V  
Ö 8.8  
Frauenschwimmen im Spreewaldbad II  
Enthält Anlagen
DS/0438/V  
Ö 8.9     Berlinweit abgestimmtes Vorgehen gegen Obdachlosigkeit
Enthält Anlagen
DS/0511/V  
Ö 8.10  
Bebauungsplan 2-50 in Planungsziel Urbanes Gebiet (MU) ändern
Enthält Anlagen
DS/0549/V  
Ö 8.11  
Alt-Stralau – Bolzplatz jetzt  
Enthält Anlagen
DS/0603/V  
Ö 8.12  
Aufstellungsbeschluß zur Erweiterung des bestehenden sozialen Erhaltungsgebiets Hornstraße um die Blöcke Sanierungsgebiet Rathausblock und die Blöcke östlich und westlich der Ruhlsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0638/V  
Ö 8.13  
Unangekündigte Pflegeheimkontrollen  
Enthält Anlagen
DS/0641/V  
Ö 8.14  
Gezieltes Vorgehen bei Lärmkonflikten: Sondernutzungen bei regelmäßigen Verstößen sanktionieren. Genehmigungspraxis überdenken.  
Enthält Anlagen
DS/0677/V  
Ö 8.15  
Messpunkt bei Straßen mit durchgängig schmalen Oberstreifen prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0680/V  
Ö 8.16     Interessenbekundung Unabhängige Sozialberatung  
Enthält Anlagen
DS/0681/V  
Ö 8.17     Sichere Schulwege – Unfallschwerpunkt Kreuzung Görlitzer Bahnhof entschärfen  
Enthält Anlagen
DS/0682/V  
Ö 8.18     Sichere Schulwege – Verkehrschaos vor der Hunsrück-Grundschule lösen  
Enthält Anlagen
DS/0683/V  
Ö 8.19  
Glascontainer für die Halbinsel Stralau  
Enthält Anlagen
DS/0689/V  
Ö 8.20  
Sondernutzungsrecht - pragmatische Anpassung der Laufbahn-Definition  
Enthält Anlagen
DS/0696/V  
Ö 8.21  
Ausstellung zu Gustav Landauer
Enthält Anlagen
DS/0722/V  
Ö 8.22     Straßenlaternen – warum leuchten sie immer noch nicht?  
Enthält Anlagen
DS/0723/V  
Ö 8.23     B-Plan VI-140fa VE  
Enthält Anlagen
DS/0724/V  
Ö 8.24  
RAW Dialogverfahren zum Erfolg führen – „Sozio-kulturelles L“ langfristig erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0726/V  
Ö 8.25  
RAW Dialogverfahren zum Erfolg führen II – Beschluss DS/2210/IV  
Enthält Anlagen
DS/0727/V  
Ö 8.26     Umsetzung des Beschlusses „Genehmigung von künstlerischen Installationen, Aufmerksamkeits- und Gedenkzeichen im öffentlichen Raum nur nach vorheriger Konsultation der bezirklichen Expert*innengremien“ (DS/1367/IV) der BVV vom 26.11.2014  
Enthält Anlagen
DS/0728/V  
Ö 8.27     Blühende Wiesen auch in der Innenstadt – Xhain bienen- und bestäuberfreundlich machen
Enthält Anlagen
DS/0732/V  
Ö 8.28     Recht auf Beistand bei Ämtern und Behörden, insbesondere dem Jobcenter  
Enthält Anlagen
DS/0734/V  
Ö 8.29     Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet „Petersburger Straße“ im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0740/V  
Ö 8.30  
Entwicklung eines Club- und Tourismuskonzepts für die Lohmühleninsel  
Enthält Anlagen
DS/0772/V  
Ö 8.31  
Erfahrungsberichte 2017 der Patientenfürsprecherin und Patientenfürsprecher  
Enthält Anlagen
DS/0776/V  
Ö 8.32  
Neufassung der Prüfkriterien für die Umsetzung der sozialen Erhaltungsverordnungen in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0777/V  
Ö 8.33  
Verlängerung der Veränderungssperre 2-50 / 24 um ein Jahr für das Grundstück Fidicinstraße 3, Schwiebusser Str. 14, 16 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0778/V  
Ö 8.34  
Bebauungsplan V-51 für das Gebiet zwischen Revaler Straße 21-23, Helmerdingstraße 2-10, Simplonstraße 38-48, Haasestraße 3-15, Döringstraße 2-10 und Nr. 5 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
DS/0779/V  
Ö 8.35  
Einrichtung von Naturlehrpfaden auf bezirkseigenen Grünflächen  
Enthält Anlagen
DS/0780/V  
Ö 8.36  
Mehr Sicherheit für den Rad- und Fußverkehr – bezirklichen Abschleppdienst prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0781/V  
Ö 8.37  
Kostenfreies W-LAN in bezirklichen Einrichtungen ausbauen  
Enthält Anlagen
DS/0782/V  
Ö 8.38  
Recht der Mieter*innen auf Information zur von Vermieter*innen geplanten Umwandlung der Wohnungen in Eigentumswohnungen  
Enthält Anlagen
DS/0783/V  
Ö 8.39  
Entschädigungszahlungen für Gewerbetreibende in der Rigaer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0784/V  
Ö 8.40  
Die Berliner Zoll- und Akzisemauer in der Stresemannstraße instandsetzen und als Informationsort ausbauen.  
Enthält Anlagen
DS/0785/V  
Ö 8.41  
Eine Gedenktafel für Jurek Becker in Riehmers Hofgarten  
Enthält Anlagen
DS/0786/V  
Ö 8.42  
Ein Baulückenkataster für Xhain  
Enthält Anlagen
DS/0787/V  
Ö 8.43  
Konzept zur Instandsetzung, Pflege, Erweiterung und Finanzierung von öffentlichen Sitzgelegenheiten in Friedrichshain- Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0788/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird bezugnehmend zur Drucksache DS/0058/V beauftragt, den Zustand der öffentlichen Sitzgelegenheiten zu ermitteln und ein Konzept zur Instandsetzung, Pflege, Erweiterung und Finanzierung von öffentlichen Sitzgelegenheiten in Friedrichshain- Kreuzberg zu entwickeln. Dabei ist zu überprüfen inwieweit externe Sponsoren für die Finanzierung in Frage kommen können. Bei der Konzepterstellung soll die bezirkliche Seniorenvertretung, der Bezirkselternausschuss Kita und der Beirat von und für Menschen mit Behinderung einbezogen werden.

 

Begründung:

 In Friedrichshain-Kreuzberg sind an zahlreichen Stellen Sitzbänke beschädigt oder sie mussten aufgrund von Mängeln oder anderen Gründen wie z.B. Bauarbeiten ganz entfernt werden. Nach Angaben des Bezirksamtes zur Drucksache DS/0058/V gibt es im Bezirk keine Regelung zum Ausgleich wegfallender Sitzgelegenheiten (z.B. aufgrund von Bauarbeiten) und keine Strategie zum numerischen Erhalt des bestehenden Angebots an Sitzgelegenheiten.

Öffentliche Sitzgelegenheiten sind für alle Bürgerinnen und Bürger ohne Altersbeschränkung ein wichtiger Bestandteil des Lebens und machen den öffentlichen Raum für alle Anwohner*innen lebenswerter. Sie dienen dem Ausruhen, unabhängig aus welchem Grund - Handicap, Alter, Schwangerschaft. Insbesondere für ältere und behinderte Anwohner*innen sind öffentliche Sitzbänke eine wichtige Unterstützung für die Mobilität. Angesichts der zunehmend alternden Gesellschaft wird der Bedarf an öffentlichen Sitzangelegenheiten noch weiter zunehmen. Deshalb ist ein Konzept zur Instandsetzung, Pflege, Erweiterung und Finanzierung von öffentlichen Sitzgelegenheiten in Friedrichshain- Kreuzberg unter Einbeziehung der bezirklichen Seniorenvertretung, des Bezirkselternausschusses Kita und des Beirates von und für Menschen mit Behinderung zu entwickeln. Zuvor soll der Zustand der öffentlichen Sitzgelegenheiten ermittelt werden. 

 

 

UVKI 07.06.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird bezugnehmend zur Drucksache DS/0058/V beauftragt, den Zustand der öffentlichen Sitzgelegenheiten zu ermitteln und ein Konzept zur Instandsetzung, Pflege, Erweiterung und Finanzierung von öffentlichen Sitzgelegenheiten in Friedrichshain- Kreuzberg zu entwickeln. Dabei ist zu überprüfen inwieweit externe Sponsoren für die Finanzierung in Frage kommen können, sofern sichergestellt wird, dass die Sitzgelegenheiten werbefrei bleiben. Bei der Konzepterstellung soll die bezirkliche Seniorenvertretung, der Bezirkselternausschuss Kita und der Beirat von und für Menschen mit Behinderung einbezogen werden.

 

 

BVV 27.06.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird bezugnehmend zur Drucksache DS/0058/V beauftragt, den Zustand der öffentlichen Sitzgelegenheiten zu ermitteln und ein Konzept zur Instandsetzung, Pflege, Erweiterung und Finanzierung von öffentlichen Sitzgelegenheiten in Friedrichshain- Kreuzberg zu entwickeln. Dabei ist zu überprüfen inwieweit externe Sponsoren für die Finanzierung in Frage kommen können, sofern sichergestellt wird, dass die Sitzgelegenheiten werbefrei bleiben. Bei der Konzepterstellung soll die bezirkliche Seniorenvertretung, der Bezirkselternausschuss Kita und der Beirat von und für Menschen mit Behinderung einbezogen werden.

 

   
    30.05.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.43 - überwiesen
   
   
    07.06.2018 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
Ö 8.44     Umsetzung von 3 Altglascontainern an der Ecke Knorrpromenade/ Krossener Straße  
Enthält Anlagen
DS/0789/V  
Ö 8.45  
Schaffung von Verkehrsmaßnahmen entlang der Köpenicker Straße und der Schlesischen Straße  
Enthält Anlagen
DS/0790/V  
Ö 8.46  
Ein Denkmal für Gustav Landauer  
Enthält Anlagen
DS/0791/V  
Ö 8.47  
Spielstraßen – Maßnahmen endlich mitdenken!  
Enthält Anlagen
DS/0792/V  
Ö 8.48  
Einwohner*innen-Versammlung zur Zukunft des 1. Mai in Kreuzberg durchführen  
Enthält Anlagen
DS/0794/V  
Ö 8.49  
Baumhaus an der ehemaligen Mauer erhalten  
DS/0795/V  
Ö 8.50  
Mehr Verkehrsberuhigung in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0796/V  
Ö 8.51  
Ergänzung bzw. Änderung in der Geschäftsordung des Silvio-Meier-Preises DS/2244/IV in Absatz 3 a: Jury  
DS/0797/V  
Ö 8.52  
Bebauungsplan VI-16-2 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes VI-16 für das Gelände zwischen Ruhlsdorfer Straße, Landwehrkanal, Mehringdamm und Obentrautstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Aufstellung des Bebauungsplans VI-16-2 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans VI-16 im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/0826/V  
Ö 8.53  
Bebauungsplan VI-16-3 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes VI-16 für das Gelände zwischen Ruhlsdorfer Straße, Landwehrkanal, Mehringdamm und Obentrautstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Aufstellung des Bebauungsplans VI-16-3 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans VI-16 im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/0827/V  
               
 
 

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