Drucksache - DS/0788/V  

 
 
Betreff: Konzept zur Instandsetzung, Pflege, Erweiterung und Finanzierung von öffentlichen Sitzgelegenheiten in Friedrichshain- Kreuzberg
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDstellv. Vorsteherin
Verfasser:Aydin, SevimSommer-Wetter, Regine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
30.05.2018 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Vorberatung
07.06.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
27.06.2018 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg      

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag_öffentliche Sitzgelegenheiten  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird bezugnehmend zur Drucksache DS/0058/V beauftragt, den Zustand der öffentlichen Sitzgelegenheiten zu ermitteln und ein Konzept zur Instandsetzung, Pflege, Erweiterung und Finanzierung von öffentlichen Sitzgelegenheiten in Friedrichshain- Kreuzberg zu entwickeln. Dabei ist zu überprüfen inwieweit externe Sponsoren für die Finanzierung in Frage kommen können. Bei der Konzepterstellung soll die bezirkliche Seniorenvertretung, der Bezirkselternausschuss Kita und der Beirat von und für Menschen mit Behinderung einbezogen werden.

 

Begründung:

 In Friedrichshain-Kreuzberg sind an zahlreichen Stellen Sitzbänke beschädigt oder sie mussten aufgrund von Mängeln oder anderen Gründen wie z.B. Bauarbeiten ganz entfernt werden. Nach Angaben des Bezirksamtes zur Drucksache DS/0058/V gibt es im Bezirk keine Regelung zum Ausgleich wegfallender Sitzgelegenheiten (z.B. aufgrund von Bauarbeiten) und keine Strategie zum numerischen Erhalt des bestehenden Angebots an Sitzgelegenheiten.

Öffentliche Sitzgelegenheiten sind für alle Bürgerinnen und Bürger ohne Altersbeschränkung ein wichtiger Bestandteil des Lebens und machen den öffentlichen Raum für alle Anwohner*innen lebenswerter. Sie dienen dem Ausruhen, unabhängig aus welchem Grund - Handicap, Alter, Schwangerschaft. Insbesondere für ältere und behinderte Anwohner*innen sind öffentliche Sitzbänke eine wichtige Unterstützung für die Mobilität. Angesichts der zunehmend alternden Gesellschaft wird der Bedarf an öffentlichen Sitzangelegenheiten noch weiter zunehmen. Deshalb ist ein Konzept zur Instandsetzung, Pflege, Erweiterung und Finanzierung von öffentlichen Sitzgelegenheiten in Friedrichshain- Kreuzberg unter Einbeziehung der bezirklichen Seniorenvertretung, des Bezirkselternausschusses Kita und des Beirates von und für Menschen mit Behinderung zu entwickeln. Zuvor soll der Zustand der öffentlichen Sitzgelegenheiten ermittelt werden. 

 

 

UVKI 07.06.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird bezugnehmend zur Drucksache DS/0058/V beauftragt, den Zustand der öffentlichen Sitzgelegenheiten zu ermitteln und ein Konzept zur Instandsetzung, Pflege, Erweiterung und Finanzierung von öffentlichen Sitzgelegenheiten in Friedrichshain- Kreuzberg zu entwickeln. Dabei ist zu überprüfen inwieweit externe Sponsoren für die Finanzierung in Frage kommen können, sofern sichergestellt wird, dass die Sitzgelegenheiten werbefrei bleiben. Bei der Konzepterstellung soll die bezirkliche Seniorenvertretung, der Bezirkselternausschuss Kita und der Beirat von und für Menschen mit Behinderung einbezogen werden.

 

 

BVV 27.06.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird bezugnehmend zur Drucksache DS/0058/V beauftragt, den Zustand der öffentlichen Sitzgelegenheiten zu ermitteln und ein Konzept zur Instandsetzung, Pflege, Erweiterung und Finanzierung von öffentlichen Sitzgelegenheiten in Friedrichshain- Kreuzberg zu entwickeln. Dabei ist zu überprüfen inwieweit externe Sponsoren für die Finanzierung in Frage kommen können, sofern sichergestellt wird, dass die Sitzgelegenheiten werbefrei bleiben. Bei der Konzepterstellung soll die bezirkliche Seniorenvertretung, der Bezirkselternausschuss Kita und der Beirat von und für Menschen mit Behinderung einbezogen werden.

 

 
 

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