Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 24.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Gemeinsame Resolution bezüglich der Unterstützung einer gemeinsamen Lösung mit den Betroffenen zur Errichtung eines internationalen Flüchtlingszentrums in der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/1760/IV  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA047 - Lärm in der Adalbertstrasse  
DS/1765/IV  
Ö 6.2  
EA048 - Fraenkelufer  
DS/1766/IV  
Ö 6.3  
EA049 - Grundschulen im Ortsteil Kreuzberg  
DS/1767/IV  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Wie steht es um das Ordnungsamt?  
DS/1776/IV  
Ö 7.2  
Aufklärung über private Schuldner- und Insolvenzberatungen  
DS/1772/IV  
Ö 7.3  
Illegal betriebene Ferienwohnungen  
DS/1769/IV  
Ö 7.4  
Lärmbelästigung  
DS/1758/IV  
Ö 7.5  
Mangelhafte finanzielle Ausstattung für Verbrauchsartikel an Schulen  
DS/1763/IV  
Ö 7.6  
Ferienwohnungen zu Mietwohnungen: kann Friedrichshain-Kreuzberg was Mitte kann?  
DS/1777/IV  
Ö 7.7     Bizim Bakkal - Trauriger Einzelfall oder vermeidbare Fehlentwicklung im Wrangelkiez?  
DS/1773/IV  
Ö 7.8     Baerwaldbad - und wie weiter?  
DS/1779/IV  
Ö 7.9     Verwaltungspersonal mit Kopftuch  
DS/1781/IV  
Ö 7.10     Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen  
Enthält Anlagen
DS/1768/IV  
Ö 7.11     Anwendung des Zweckentfremdungsverbotsgesetes in der Obentrautstraße 29  
DS/1774/IV  
Ö 7.12     Es wird eng an den Schulen - Auf welche Flächen kann das Bezirksamt noch zurückgreifen?  
DS/1775/IV  
Ö 7.13     Bezirklicher Klimaschutzrat  
DS/1770/IV  
Ö 7.14  
Bargeldloser Zahlungsverkehr im Bürger*innenamt  
DS/1771/IV  
Ö 7.15     Wie weiter mit der Freibeuter?  
DS/1778/IV  
Ö 7.16     Rückkauf & Kaufvertrag des SEZ  
DS/1780/IV  
Ö 7.17     Persönlicher Einsatz von Abgeordneten gegen Vermieter  
DS/1782/IV  
Ö 7.18     Gestaltung des Fraenkelufers  
DS/1783/IV  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Bringt das Schulamt das erfolgreiche Schulkonzept an der Hunsrück-Grundschule zum Scheitern, oder gibt es einen Plan für steigende Schülerzahlen?  
DS/1743/IV  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Das Baerwaldbad darf nicht sterben!  
Enthält Anlagen
DS/1755/IV  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Gedenktafel für das DDR-Aufnahme- und Durchgangsheim Alt-Stralau
Enthält Anlagen
DS/0585/IV  
Ö 10.2  
Kein Verdichtungsprogramm der WBM in Friedrichshain-West ohne Transparenz und Beteiligung! Pläne der WBM müssen öffentlicher Überprüfung unterzogen werden.
Enthält Anlagen
DS/1648/IV  
Ö 10.3  
Parkraumbewirtschaftung Samariterkiez  
Enthält Anlagen
DS/1653/IV  
Ö 10.4  
Bericht zu Möglichkeiten der Mietpreisbegrenzung  
Enthält Anlagen
DS/1695/IV  
Ö 10.5  
Gesundheitsparcours in Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1697/IV  
Ö 10.6  
Personalpolitik mit Augenmaß!  
Enthält Anlagen
DS/1703/IV  
Ö 10.7  
Untersuchung Schulversorgungssituation in den Quartieren Friedenstr. und Friedrichshain Höfe  
Enthält Anlagen
DS/1761/IV  
Ö 10.8  
Nutzungsuntersagung Ferienwohnung Obentrautstr. 29  
Enthält Anlagen
DS/1762/IV  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Verlauf der Buslinie 248  
Enthält Anlagen
DS/0273/IV  
Ö 12     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 12.1  
Lieferzone und Fahrradstellplätze für den Bahnhof Warschauer Str.  
Enthält Anlagen
DS/0105/IV  
Ö 12.2  
Verkehrsberuhigung am Boxhagener Platz  
Enthält Anlagen
DS/0424/IV  
Ö 12.3  
Markierte Begrenzungen für "Schankvorgärten"
Enthält Anlagen
DS/0431/IV  
Ö 12.4  
Einmalige Leistungen und Umzüge im SGB II Und SGB XII rechtssicher handhaben
Enthält Anlagen
DS/0705/IV  
Ö 12.5  
Unterstützung zum Wiederaufbau des Festsaals Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0795/IV  
Ö 12.6  
Beteiligung Berliner Arbeitsämter am verbrecherischen studentischen Osteinsatz  
Enthält Anlagen
DS/0818/IV  
Ö 12.7  
Wiederherstellung Karl-Marx-Allee nach Ende der Bauarbeiten
Enthält Anlagen
DS/0840/IV  
Ö 12.8  
Schließung des Bürgeramtes Schlesische Straße 27a / Kapazitätsausbau in den verbleibenden Bürgerämtern!
Enthält Anlagen
DS/0859/IV  
Ö 12.9     Fixpunkt Mobile - Niedrigschwelliges Beratungsangebot wiederherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0924/IV  
Ö 12.10  
Werbeverbot für Tabakwaren und Alkoholprodukte  
Enthält Anlagen
DS/0932/IV  
Ö 12.11  
Benutzbarkeit des Radweg Wiener Str. gewährleisten  
Enthält Anlagen
DS/0946/IV  
Ö 12.12     "Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen für Gewerbemietverträge" nicht vergessen!
Enthält Anlagen
DS/1012/IV  
Ö 12.13  
Theaterkapelle als Kulturstandort für Friedrichshain erhalten  
Enthält Anlagen
DS/1058/IV  
Ö 12.14  
Tempo 30 und ein Zebrastreifen für die Thielenbrücke  
Enthält Anlagen
DS/1104/IV  
Ö 12.15  
Personen ohne eigenes Auto bei der Parkraumbewirtschaftung nicht benachteiligen  
Enthält Anlagen
DS/1198/IV  
Ö 12.16  
Fortschreibung der "Quantitativen Bedarfsschätzung und Maßnahmeplanung Tagesbetreuung" bis 2016 und Berücksichtigung der Entwicklungen bis 2020  
Enthält Anlagen
DS/1244/IV  
Ö 12.17  
Einbahnstraße am Platz der Vereinten Nationen öffnen  
Enthält Anlagen
DS/1245/IV  
Ö 12.18     Wurzeln in die Grenzen weisen  
Enthält Anlagen
DS/1250/IV  
Ö 12.19  
Monatliche Veröffentlichung der Arbeitslosenzahlen
Enthält Anlagen
DS/1254/IV  
Ö 12.20  
Informationstafel am Spanienkämpferdenkmal im Volkspark Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/1313/IV  
Ö 12.21  
Unangemeldete Überprüfung der Pflegeheime in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1371/IV  
Ö 12.22  
Prüfkriterien Sondernutzung  
Enthält Anlagen
DS/1378/IV  
Ö 12.23  
Straßenfeste und Veranstaltungen im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
DS/1380/IV  
Ö 12.24     Überprüfung der Verständlichkeit von Antragsformularen  
Enthält Anlagen
DS/1487/IV  
Ö 12.25  
Finanzierung der Geschäftsstelle im Bündnis für Wirtschaft und Arbeit  
Enthält Anlagen
DS/1499/IV  
Ö 12.26  
Bezirkliche Gedenkveranstaltungen in die frühen Abendstunden verlegen!  
Enthält Anlagen
DS/1530/IV  
Ö 12.27     Wichtige ICE-Verbindungen müssen auch weiterhin am Ostbahnhof halten
Enthält Anlagen
DS/1536/IV  
Ö 12.28     Buslinie M 41 attraktiver machen - Bushaltehäuschen an der Haltestelle "Abgeordnetenhaus" einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1537/IV  
Ö 12.29  
Masern stoppen - mehr Aufklärung jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/1538/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert unverzüglich Maßnahmen zu prüfen und umzusetzen, um die Impfquote  von Kindern in Friedrichshain-Kreuzberg bei Masern weiter zu erhöhen und eine Ansteckung der Einwohner in Friedrichshain-Kreuzberg mit Masern zu verhindern. 

 

Begründung:

 

Der Masernvirus ist in Berlin wieder auf dem Vormarsch.

Allein im Januar 2015 gab es 254 neue Masernfälle in Berlin. 90% der bisher befragten 335 Patienten gaben an, nicht gegen Masern geimpft zu sein. Mehr als 100 Patienten kamen nach der Statistik des Landesamtes für Gesundheit und Soziales bisher ins Krankenhaus.

Der Masernvirus verbreitet sich beim Sprechen, Husten und Niesen über Tröpfchen und wird direkt beim Einatmen oder durch Körperkontakt aufgenommen.

95% der Menschen, die mit dem Masernvirus in Kontakt gekommen sind erkranken.

Schuld daran ist die mangelhafte Impfquote.

Die Impfquote in Berlin liegt bei 90,9% und damit unter dem Bundesdurschnitt von 92,4%, aber die Impfquote in Friedrichshain-Kreuzberg liegt mit ca. 86% sogar unter dem Berliner Durchschnitt.

Dabei hat sich Deutschland gegenüber der Weltgesundheitsorganisation (WHO) verpflichtet Masern im Jahr 2015 auszurotten. Dafür ist aber eine Impfquote von mindestens 95% erforderlich.

Konzertierten Aufklärungsmaßnahmen sowie Impf- und Beratungsangebote, insbesondere auch der niedergelassenen Kinderärztinnen und -ärzte und des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes sind auszuweiten.

Dabei ist auf Risikogruppen, wie z.B. die nach 1970 geborenen Bürger oder Asylbewerber aus dem ehemaligen Jugoslawien zu achten.

Insbesondere bei der relativ großen Gruppe von Angehörigen gut gebildeter Bevölkerungsschichten ist eine gewisse Grundskepsis bis hin zu absoluter Ablehnung gegenüber dem Impfen im Allgemeinen bzw. gegenüber bestimmten, als nicht notwendig erachteten, Impfungen vorhanden. Insbesondere herkunftsdeutsche Eltern und Eltern aus anderen westlichen Industriestaaten lassen ihre Kinder vergleichsweise selten impfen.

Der Masernvirus ist bei Kindern eine der häufigsten Todesursachen - Aufklärung tut not!

 

 

BVV 25.02.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Gesundheit und Inklusion

 

 

GesIk 05.03.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert unverzüglich Maßnahmen zu prüfen und umzusetzen, um die Impfquote  von Kindern in Friedrichshain-Kreuzberg bei Masern weiter zu erhöhen und eine Ansteckung der Einwohner in Friedrichshain-Kreuzberg mit Masern zu verhindern. 

 

 

BVV 25.03.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert unverzüglich Maßnahmen zu prüfen und umzusetzen, um die Impfquote  von Kindern in Friedrichshain-Kreuzberg bei Masern weiter zu erhöhen und eine Ansteckung der Einwohner in Friedrichshain-Kreuzberg mit Masern zu verhindern. 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 20.05.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Gesundheit und Inklusion

 

 

GesIk 11.06.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.06.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    25.02.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.2 - überwiesen
   
   
    25.03.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    20.05.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.13 - überwiesen
   
   
    04.06.2015 - Ausschuss für Gesundheit und Inklusion
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.06.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.29 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 12.30  
Einwohner*innenversammlung Görlitzer Park (2): Fachliche Auswertung und Folgeveranstaltung  
Enthält Anlagen
DS/1539-01/IV  
Ö 12.31  
App "Gesundes Friedrichshain-Kreuzberg"
Enthält Anlagen
DS/1598/IV  
Ö 12.32     105 Jahre Frauentag am 8. März 2016: Eine Ausstellung über Bürger*innen des Bezirkes und ihre Berufe
Enthält Anlagen
DS/1602/IV  
Ö 12.33  
Ehrung Hermann Henselmann
Enthält Anlagen
DS/1607/IV  
Ö 12.34     Quartiersmanagement "Moritzplatz"
Enthält Anlagen
DS/1610/IV  
Ö 12.35  
Internetauftritt der Bürger*innenämter (BüA) auch in leichter Sprache
Enthält Anlagen
DS/1614/IV  
Ö 12.36  
Die BVV verurteilt die Linksextremistischen Angriffe auf Polizisten und Wachleute im Bezirk  
DS/1639/IV  
Ö 12.37  
Änderungen der Geschäftsordnung  
DS/1647-01/IV  
Ö 12.38  
Änderungen der Geschäftsordnung  
DS/1647-04/IV  
Ö 12.39  
Änderungen der Geschäftsordnung  
DS/1647-05/IV  
Ö 12.40  
Änderungen der Geschäftsordnung  
DS/1647-06/IV  
Ö 12.41     Änderungen der Geschäftsordnung
DS/1647-07/IV  
Ö 12.42     Änderungen der Geschäftsordnung
DS/1647-11/IV  
Ö 12.43     Mietenvolksbegehren unterstützen!  
Enthält Anlagen
DS/1649/IV  
Ö 12.44  
Ortsbesichtigung BSC Eintracht/Südring 1931 e.V.  
Enthält Anlagen
DS/1693/IV  
Ö 12.45  
Aufstellung größerer Mülleimer  
Enthält Anlagen
DS/1694/IV  
Ö 12.46  
Änderung der Prüfkriterien der sozialen Erhaltungsverordnung für alle Erhaltungsgebiete im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1698/IV  
Ö 12.47     Bebauungsplan VI-45-2B für das Grundstück Lobeckstr. 11-16, Wassertorstr. 47-48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1706/IV  
Ö 12.48     Wahl einer ehrenamtlichen Mitarbeiterin und eines ehrenamtlichen Mitarbeiters  
Enthält Anlagen
DS/1733/IV  
Ö 12.49  
Bebauungsplan 2-48 „Dragonerareal“ im sogenannten Rathaus-Block zwischen Yorckstraße, Mehringdamm, Obentraut- und Großbeerenstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1731/IV  
Ö 12.50  
Bebauungsplan 2-45 für eine an der Landsberger Allee gelegene Teilfläche des Friedhofsgrundstücks Landsberger Allee 48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1732/IV  
Ö 12.51  
Behutsame Planung auf dem Ex-YAAM-Grundstück
Enthält Anlagen
DS/1734/IV  
Ö 12.52     Gedenktafel für Rudi Lesser  
Enthält Anlagen
DS/1735/IV  
Ö 12.53     Maßnahmenplan Baerwaldbad  
Enthält Anlagen
DS/1737/IV  
Ö 12.54     Mehr Freifunk für #Xhain  
Enthält Anlagen
DS/1741/IV  
Ö 12.55  
Einschulungsbereichsänderungen in der Schulregion I und II im Ortsteil Kreuzberg ab dem Schuljahr 2016/2017  
Enthält Anlagen
DS/1738/IV  
Ö 12.56  
Einschulungsbereichsänderung in der Schulregion VI im Ortsteil Friedrichshain ab dem Schuljahr 2016/2017  
Enthält Anlagen
DS/1739/IV  
Ö 12.57  
Nachverdichtungspläne der WBM in Friedrichshain-West: Bezirkseigene Grundstücke für Infrastruktur und Grünflächen sichern  
DS/1742/IV  
Ö 12.58  
Kinderbetreuung stärken  
Enthält Anlagen
DS/1744/IV  
Ö 12.59     Ein Briefkasten für das Rathaus Friedrichshain!  
Enthält Anlagen
DS/1745/IV  
Ö 12.60  
Das Sportanlagensanierungsprogramm aufstocken  
Enthält Anlagen
DS/1746/IV  
Ö 12.61  
Dokumentenprüfgeräte in die Bürgerämter  
Enthält Anlagen
DS/1747/IV  
Ö 12.62  
Ein Zebrastreifen für die Marchlewskistraße  
Enthält Anlagen
DS/1748/IV  
Ö 12.63  
Keine Kürzung der Mittel des Friedhofs der Märzgefallenen  
Enthält Anlagen
DS/1749/IV  
Ö 12.64  
Kostenkalkulation für Support  
Enthält Anlagen
DS/1750/IV  
Ö 12.65  
Überprüfung der Unterkünfte wohnungsloser Menschen  
Enthält Anlagen
DS/1751/IV  
Ö 12.66  
Städtebauliche Entwicklungskonzeption für Friedrichshain, Bereich westlich der Straße der Pariser Kommune  
Enthält Anlagen
DS/1752/IV  
Ö 12.67  
Städtepartnerschaften mit Stettin und Oborischte ernst nehmen - Das Bezirksamt muss seine Internetseite dazu aktualisieren!  
Enthält Anlagen
DS/1753/IV  
Ö 12.68  
Gesamtkonzept zur Weiterentwicklung des Görlitzer Parks erarbeiten  
Enthält Anlagen
DS/1754/IV  
Ö 12.69  
Stop des Wohnungsneubaus bei Mangel an bezirklicher Infrastruktur  
Enthält Anlagen
DS/1756/IV  
Ö 12.70  
Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung und Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße; Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2015/2017  
Enthält Anlagen
DS/1757/IV  
Ö 12.71  
Keine Rechtsmittel und zivilrechtlichen Schritte gegen den Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts bzw. die Geflüchteten in der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/1759/IV  
Ö 12.72  
Ausbildungsplanung 2015 des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1784/IV  
               
 
 

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