Drucksache - DS/1647-07/IV  

 
 
Betreff: Änderungen der Geschäftsordnung
Status:öffentlichBezüglich:
DS/1647/IV
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEVorsteherin
Verfasser:Jösting, KatjaJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung Vorberatung
11.06.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
24.06.2015 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen     

Beschlussvorschlag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Streichung § 27 Absatz 10 Satz 1:

 

Begründung

Es widerspricht in jeder Hinsicht dem Sinn einer Fragestunde und der Möglichkeit, Zusatzfragen zu stellen, wenn die Antwort des Bezirksamtes nicht aufgegriffen werden kann.

 

 

Tra 11.06.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

§27 Absatz 10 Satz1 wird wie folgt geändert:

Über die Antworten des Bezirksamtes findet keine Aussprache statt.

 

 

BVV 24.06.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

§27 Absatz 10 Satz1 wird wie folgt geändert:

Über die Antworten des Bezirksamtes findet keine Aussprache statt.

 

Stammbaum:
DS/1647/IV   Änderungen der Geschäftsordnung   DIE LINKE   Beschluss
DS/1647-01/IV   Änderungen der Geschäftsordnung   DIE LINKE   Beschluss
DS/1647-02/IV   Änderungen der Geschäftsordnung   DIE LINKE   Drucksache zurückgezogen
DS/1647-03/IV   Änderungen der Geschäftsordnung   DIE LINKE   Drucksache zurückgezogen
DS/1647-04/IV   Änderungen der Geschäftsordnung   DIE LINKE   Beschluss
DS/1647-05/IV   Änderungen der Geschäftsordnung   DIE LINKE   Beschluss
DS/1647-06/IV   Änderungen der Geschäftsordnung   DIE LINKE   Beschluss
DS/1647-07/IV   Änderungen der Geschäftsordnung   DIE LINKE   Beschluss
DS/1647-08/IV   Änderungen der Geschäftsordnung   DIE LINKE   Beschluss
DS/1647-09/IV   Änderungen der Geschäftsordnung   DIE LINKE   Beschluss
DS/1647-10/IV   Änderungen der Geschäftsordnung   DIE LINKE   Beschluss
DS/1647-11/IV   Änderungen der Geschäftsordnung   DIE LINKE   Beschluss
 
 

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