Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 22.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 21.10.2008      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Ambulante Pflegeprodukte  
Enthält Anlagen
DS/0977/III  
Ö 5.2  
Fichtebunker  
Enthält Anlagen
DS/0984/III  
Ö 5.3  
Zentrum für Hörberatung  
Enthält Anlagen
DS/0982/III  
Ö 5.4  
Schadensersatz Bethanien  
Enthält Anlagen
DS/0974/III  
Ö 5.5  
Entwicklungen im Bereich der ¿Hilfen zur Erziehung"  
Enthält Anlagen
DS/0992/III  
Ö 5.6  
Beratung im Jobcenter  
Enthält Anlagen
DS/0979/III  
Ö 5.7  
Tödlicher Menegitisfall  
DS/0995/III  
Ö 5.8     Wird das Ring-Center zum Anlaufpunkt für Rechtsextremisten?  
Enthält Anlagen
DS/0987/III  
Ö 5.9     Schulen in freierTrägerschaft  
Enthält Anlagen
DS/0980/III  
Ö 5.10     Informationsbox auf dem Gelände der East-Side-Gallery  
Enthält Anlagen
DS/0986/III  
Ö 5.11     Heizpilz verboten, Heizstrahler erlaubt?  
Enthält Anlagen
DS/0981/III  
Ö 5.12     Verkehrsgutachten Bergmannkiez  
Enthält Anlagen
DS/0988/III  
Ö 5.13     Verkehrsgutachten Warschauer Straße Hier: Anwendung DS 2113/II "Verkehrsgutachten"  
Enthält Anlagen
DS/0989/III  
Ö 5.14     Versorgungssituation mit Haus- und Fachärzten in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0983/III  
Ö 5.15     Es regnet durchs Dach und tropft durch die Fenster - Wer ist verantwortlich für die bauliche Unterhaltung in den Räumen von "Bayouma-Haus" und "Die Nische"  
Enthält Anlagen
DS/0985/III  
Ö 5.16     Imbiss am zickenplatz / hohenstaufenplatz  
Enthält Anlagen
DS/0990/III  
Ö 5.17     Wall on Wall  
Enthält Anlagen
DS/0975/III  
Ö 5.18     Kein Datenschutz bei kostenloser medizinischer Behandlung?  
Enthält Anlagen
DS/0991/III  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Baum - Pflege - Patenschaften Hier: Kinder und Jugendliche dafür interessieren und gewinnen  
Enthält Anlagen
DS/0965/III  
Ö 6.2  
Eine Traningsbeleuchtungsanlage für den Laskersportplatz oder das Katzbachstadion  
Enthält Anlagen
DS/0967/III  
Ö 6.2.1  
Gipfeltreffen des Senats und des Bezirks zur Zukunft von Türkyemspor  
Enthält Anlagen
DS/0966/III  
Ö 6.3  
Kältehilfe St. Bonifazius  
DS/0976/III  
Ö 6.4  
Veränderte Zuständigkeit Bethanien  
DS/0978/III  
Ö 7     Beschlussempfehlungen      
Ö 7.1  
SEZ Vertragserfüllung seitens des jetzigen Betreibers  
DS/0530/III  
Ö 7.2  
Integration von Frauen- und Mädchensport - politische Anforderungen an das Sportförderungsgesetz und die Sportanlagennutzungsverordnung (SPAN)  
Enthält Anlagen
DS/0607/III  
Ö 7.3  
Durch Umsetzung des Bürgerbegehrens über Bethanien Geld sparen!  
DS/0857/III  
Ö 7.4  
Musikschule (I+II)  
Enthält Anlagen
DS/0880-1/III  
Ö 7.5  
Mietvertrag Bethanien Südflügel  
DS/0993-1/III  
Ö 8     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 8.1  
Prognose für die Personalentwicklung und Flächenbedarf in Bürodienstgebäuden  
DS/0087/III  
Ö 8.2  
Planung von Sport- und Spielflächen  
Enthält Anlagen
DS/0174/III  
Ö 8.3  
Anerkennung des Friedhofes der Märzgefallenen als Nationalgedenkstätte  
Enthält Anlagen
DS/0176/III  
Ö 8.4  
Evaluation beruflicher Weiterbildungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
DS/0351/III  
Ö 8.5  
Aziz-Nesin-Grundschule, Urbanstraße 15  
Enthält Anlagen
DS/0516/III  
Ö 8.6  
Kostenloses vollwertiges Mittagessen für alle Kinder  
Enthält Anlagen
DS/0608/III  
Ö 8.7  
Mehr Verkehrssicherheit für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0610/III  
Ö 8.8  
Angemessene Sporthallennutzungszeiten für Menschen mit seelischer Behinderung  
DS/0615/III  
Ö 8.9  
Sehbehindertengerechte Markierungen
Enthält Anlagen
DS/0616/III  
Ö 8.10  
Chaotische Verkehrsverhältnisse vor der Thalia-Grundschule gefährden Kinder
Enthält Anlagen
DS/0705/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, durch welche Maßnahmen die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler der Thalia-Grundschule auf der Halbinsel Stralau verbessert werden kann. Gegebenenfalls ist das Ordnungsamt in diese Maßnahmen einzubinden bzw. auch das Gespräch mit der Polizei zu suchen. Zudem sollte gemeinsam mit der Schulkonferenz beraten werden, welche weiteren Schritte gemeinsam eingeleitet werden können.

 

Begründung:

 

Vor der o.g. Grundschule spielt sich täglich insbesondere in der Zeit zwischen 7.30 Uhr und 8.00 Uhr ein gefährliches Chaos ab. Eltern, die ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen, halten direkt vor der Schule (sogar häufig auf der gegenüberliegenden Seite) und lassen ihre Kinder zum Teil zur Fahrbahnseite aussteigen. Oft werden dadurch die Busse der Linien 347 und 104 an der Durchfahrt gehindert. Zudem überqueren viele mit dem Bus ankommende Kinder die Fahrbahn – für Autofahrer unberechenbar – vor der Weiterfahrt der Busse. Mehrmals wöchentlich kommt es so zu „Beinahe-Unfällen“ und es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann ein Kind ernsthaft verletzt wird. Trotz Ausweisung des Bereiches vor der Grundschule als Tempo-30-Strecke ist die Verkehrssicherheit hier keineswegs gegeben. Auch die Eltern sind besorgt über die herrschenden Zustände.  

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird zur gemeinsamen Beratung in die Ausschüsse für Umwelt, Verkehr und Wohnen und Schule überwiesen.

 

11.06.2008 Schule/UmVeWh

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt folgende Maßnahmen zu ergreifen:

 

-          Einrichtung eines Zebrastreifens

-          Ausweitung Tempo 30 (ganze Halbinsel)

-          Ausweisung absolutes Halteverbot für die gegenüberliegende Straßenseite

-          Aufstellung eines intelligenten Verkehrszeichens u.o. Blitzers

-          Erbitten von Kontrollen durch die Polizei zu Schwerpunktzeiten

-          Unterstützung des Schülerlotsenprojektes

-          Teilnahme u. Unterstützung einer Schulkonferenz/Elterversammlung zum Thema Verkehrssicherheit

 

25.06.2008 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt folgende Maßnahmen zu ergreifen:

 

-          Einrichtung eines Zebrastreifens

-          Ausweitung Tempo 30 (ganze Halbinsel)

-          Ausweisung absolutes Halteverbot für die gegenüberliegende Straßenseite

-          Aufstellung eines intelligenten Verkehrszeichens u.o. Blitzers

-          Erbitten von Kontrollen durch die Polizei zu Schwerpunktzeiten

-          Unterstützung des Schülerlotsenprojektes

-          Teilnahme u. Unterstützung einer Schulkonferenz/Elterversammlung zum Thema Verkehrssicherheit

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

(Text siehe Anlage)

 

22.10.2008 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in den Ausschuss für Schule und in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen (ff) überwiesen.

 

20.11.2008 Schule

 

Empfiehlt dem ff AS Umwelt, Verkehr und Wohnen der Vorlage des BA zur DS/705/III zur Kenntnis zu nehmen.

 

11.12.2008 UMV

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Drucksache wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Ein absolutes Halteverbot, auf der gegenüberliegenden Straßenseite der Schule, ist erneut zu prüfen. Über den Kontakt zur Polizei ist erneut zu berichten. Das Bezirksamt wir gebeten, sich gegenüber der Schulleitung für die Aufnahme eines Schülerlotsenprojektes einzusetzen.

 

 

17.112.2008 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Ein absolutes Halteverbot, auf der gegenüberliegenden Straßenseite der Schule, ist erneut zu prüfen. Über den Kontakt zur Polizei ist erneut zu berichten. Das Bezirksamt wir gebeten, sich gegenüber der Schulleitung für die Aufnahme eines Schülerlotsenprojektes einzusetzen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in die Ausschüsse UMV und Schule (ff).

 

Schule 14.04.2011

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    23.04.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.37 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    14.05.2008 - Schule
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    11.06.2008 - Schule
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    11.06.2008 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    25.06.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    22.10.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.10 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    04.11.2008 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    17.12.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    23.03.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.11 - überwiesen
   
   
    05.04.2011 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.05.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 8.11  
Umbau Straße der Pariser Kummune (I) Hier: Am 2. April der Öffentlichkeit (Einwohnerversammlung) vorgelegten Bauplanungsunterlagen  
Enthält Anlagen
DS/0713/III  
Ö 8.12  
Sicherheit trotz neuer Reisepässe
Enthält Anlagen
DS/0750/III  
Ö 8.13  
Bänke an der Marheinekehalle  
Enthält Anlagen
DS/0755/III  
Ö 8.14  
BürgerInnenhaushalt - Ideenkatalog für den Haushalt 2009  
Enthält Anlagen
DS/0792-2/III  
Ö 8.15  
Mehr Geschwindigkeitskontrollen in Hauptverkehrsstraßen mit Tempo 30-Abschnitten  
DS/0811/III  
Ö 8.16  
"Ticket für einen Rückruf"  
Enthält Anlagen
DS/0814-1/III  
Ö 8.17  
Bundesdruckerei  
Enthält Anlagen
DS/0825/III  
Ö 8.18  
Ausstellung "Kicker,Kämpfer,Legenden - Juden im deutschen Fussball"  
Enthält Anlagen
DS/0867/III  
Ö 8.19  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2008 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0915/III  
Ö 8.20  
Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße zum Schutz der Mischnutzung und der gewerblichen Arbeitsplatzflächen  
Enthält Anlagen
DS/0916/III  
Ö 8.21  
Vorhabenbezogene Bebaunngsplan 2-20 VE für das Gründstück Stresemannstraße 123-127/Köthener Straße 44-48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzber, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0917/III  
Ö 8.22  
Bebauungsplan V-14-1b für die Grundstücke Alt-Strahlau 50,52-53 und 63-67 (teilweise), Krachtstraße 8-9 und 10 (teilweise), Fischzug 19-22A, Bahrfeldstraße 9-10, 33-34,39-40, die Glasbläseralle sowie Abschnitte der Bahrfeldstraße, Boostbauerstraße, Krachtstraße und Straße "Fischzug" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0918/III  
Ö 8.23  
Buslinie Spreeraum (Mitte-Friedrichshain-Kreuzberg) II Hier: Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs im Spreeraum  
Enthält Anlagen
DS/0919/III  
Ö 8.24  
Shared Space auch in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0925-1/III  
Ö 8.25  
Bebauungsplan VI-62-1 für die Grundstücke Alte Jakobstraße 166-168, Neuenburger Straße 10-20A und Alexandrinenstraße 125-127 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg.  
Enthält Anlagen
DS/0953/III  
Ö 8.26  
Baumpatenschaften  
Enthält Anlagen
DS/0956/III  
Ö 8.27  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain - Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
DS/0957/III  
Ö 8.28  
Verkehrssituation in der Methfesselstraße  
Enthält Anlagen
DS/0958/III  
Ö 8.29  
Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße zum Schutz der Mischnutzung und der gewerblichen Arbeitsplatzflächen  
Enthält Anlagen
DS/0959/III  
Ö 8.30  
Veränderung im Schulnetz des Bezirkes Freidrichshain-Kreuzberg ab dem Schuljahr 2009/10  
Enthält Anlagen
DS/0961/III  
Ö 8.31  
Verlängerungsvarianten Tramlinie M 13  
Enthält Anlagen
DS/0963/III  
Ö 8.32  
Fußgängerampeln Übergang Tramhaltestellen U-Bhf. Warschauer Str. sowie Revaler Str.  
Enthält Anlagen
DS/0964/III  
Ö 8.33  
B-Plan 2-10  
Enthält Anlagen
DS/0968/III  
Ö 8.34  
Verbleib der KFZ-Zulassungsstelle in der Jüterboger Straße  
DS/0969/III  
Ö 8.35  
Mehr Ausbildungsplätze im Bezirksamt schaffen  
DS/0970/III  
Ö 8.36  
Kriterien für die Umsetzung der Erhaltungsverordnungen für die Gebiete "Luisenstadt", "Graefestraße" und "Bergmannstraße-Nord" - Fortschreibung 2008 -  
DS/0971/III  
Ö 8.37  
Weitere 100 Jahre für die Tilsiter Lichtspiele!  
DS/0973/III  
               
 
 

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