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Auszug - Abstimmung über die Dringlichkeiten
Die
DS/0993/III wurde vom Ausschussvorsitzenden zurückgezogen und inhaltsgleich als
Dringlichkeitsantrag DS/0933-1/III von DIE LINKE und SPD erneut eingebracht. Die
Dringlichkeit zur DS/0995/III wird bestätigt à TOP 5x (nach den regulären 60min) Die
Dringlichkeit zur DS/0976/III wird bestätigt (JA-24, NEIN-22) à TOP
6.3 Die
Dringlichkeit zur DS/0978/III wird bestätigt (JA-23, NEIN-19) à TOP
6.4 Die
Dringlichkeit zur DS/0993-1/III wird bestätigt à TOP 7.7 Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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