Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 22.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 21.10.2008      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Ambulante Pflegeprodukte  
Enthält Anlagen
DS/0977/III  
Ö 5.2  
Fichtebunker  
Enthält Anlagen
DS/0984/III  
Ö 5.3  
Zentrum für Hörberatung  
Enthält Anlagen
DS/0982/III  
Ö 5.4  
Schadensersatz Bethanien  
Enthält Anlagen
DS/0974/III  
Ö 5.5  
Entwicklungen im Bereich der ¿Hilfen zur Erziehung"  
Enthält Anlagen
DS/0992/III  
Ö 5.6  
Beratung im Jobcenter  
Enthält Anlagen
DS/0979/III  
Ö 5.7  
Tödlicher Menegitisfall  
DS/0995/III  
Ö 5.8     Wird das Ring-Center zum Anlaufpunkt für Rechtsextremisten?  
Enthält Anlagen
DS/0987/III  
Ö 5.9     Schulen in freierTrägerschaft  
Enthält Anlagen
DS/0980/III  
Ö 5.10     Informationsbox auf dem Gelände der East-Side-Gallery  
Enthält Anlagen
DS/0986/III  
Ö 5.11     Heizpilz verboten, Heizstrahler erlaubt?  
Enthält Anlagen
DS/0981/III  
Ö 5.12     Verkehrsgutachten Bergmannkiez  
Enthält Anlagen
DS/0988/III  
Ö 5.13     Verkehrsgutachten Warschauer Straße Hier: Anwendung DS 2113/II "Verkehrsgutachten"  
Enthält Anlagen
DS/0989/III  
Ö 5.14     Versorgungssituation mit Haus- und Fachärzten in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0983/III  
Ö 5.15     Es regnet durchs Dach und tropft durch die Fenster - Wer ist verantwortlich für die bauliche Unterhaltung in den Räumen von "Bayouma-Haus" und "Die Nische"  
Enthält Anlagen
DS/0985/III  
Ö 5.16     Imbiss am zickenplatz / hohenstaufenplatz  
Enthält Anlagen
DS/0990/III  
Ö 5.17     Wall on Wall  
Enthält Anlagen
DS/0975/III  
Ö 5.18     Kein Datenschutz bei kostenloser medizinischer Behandlung?  
Enthält Anlagen
DS/0991/III  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Baum - Pflege - Patenschaften Hier: Kinder und Jugendliche dafür interessieren und gewinnen  
Enthält Anlagen
DS/0965/III  
Ö 6.2  
Eine Traningsbeleuchtungsanlage für den Laskersportplatz oder das Katzbachstadion  
Enthält Anlagen
DS/0967/III  
Ö 6.2.1  
Gipfeltreffen des Senats und des Bezirks zur Zukunft von Türkyemspor  
Enthält Anlagen
DS/0966/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Zusammenkunft mit Vertreterinnen des Senates, des Bezirks, des Landessportbundes, des Berliner Fußballverbandes und des Migrationsbeauftragten zu einem „Gipfeltreffen“ zur Zukunft von Türkiyemspor zu organisieren.

Bei diesem Treffen sollten die konkreten Schritte besprochen werden, wie der Verein Türkiyemspor unterstützt werden kann und ihm die Tranings- bzw. Spielbedingungen zur Verfügung gestellt werden können , ohne dass sie auf mehrere Stadien verteilt werden.

 

 

Begründung:

 

Anfang 2008 erhielt der Verein den Integrationspreis des DFB, weil er mit zahlreichen sozialraumbezogenen Aktivitäten herausragende Beiträge zur Integration geleistet hat. In der Mannschaft der Regionalliga kicken Spieler aus sieben Nationen, sie ist zur Zeit die dritt erfolgreichste Mannschaft in Berlin. Der Bezirk (aber nicht nur er) muss ein vitales Interesse daran haben, dass die sportliche ebenso wie die soziale Arbeit von Türkiyemspor von überflüssigen Hindernissen und Misslichkeiten entlastet wird. Der Verein ist Motor für die Förderung von Vielfalt und der Stärkung von Zusammenhalt.

 

22.10.2008 BVV

 

Die Drucksache wird auf Antrag der Fraktion der SPD vertagt.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Zusammenkunft mit Vertreterinnen des Senates, des Bezirks, des Landessportbundes, des Berliner Fußballverbandes und des Migrations-beauftragten zu einem „Gipfeltreffen“ zur Zukunft von Türkiyemspor zu organisieren.

Bei diesem Treffen sollten die konkreten Schritte besprochen werden, wie der Verein Türkiyemspor unterstützt werden kann und ihm die Tranings- bzw. Spielbedingungen zur Verfügung gestellt werden können , ohne dass sie auf mehrere Stadien verteilt werden.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Text, s. Anlage und auch DS/0967/III.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließ:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in den Ausschuss für Sport und PHI ff. überwiesen.

 

22.09.2009 PHI

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    22.10.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.2.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    26.11.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.1.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    15.07.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.4 - überwiesen
   
   
    09.09.2009 - Sport
    Ö 3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    22.09.2009 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.09.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6.3  
Kältehilfe St. Bonifazius  
DS/0976/III  
Ö 6.4  
Veränderte Zuständigkeit Bethanien  
DS/0978/III  
Ö 7     Beschlussempfehlungen      
Ö 7.1  
SEZ Vertragserfüllung seitens des jetzigen Betreibers  
DS/0530/III  
Ö 7.2  
Integration von Frauen- und Mädchensport - politische Anforderungen an das Sportförderungsgesetz und die Sportanlagennutzungsverordnung (SPAN)  
Enthält Anlagen
DS/0607/III  
Ö 7.3  
Durch Umsetzung des Bürgerbegehrens über Bethanien Geld sparen!  
DS/0857/III  
Ö 7.4  
Musikschule (I+II)  
Enthält Anlagen
DS/0880-1/III  
Ö 7.5  
Mietvertrag Bethanien Südflügel  
DS/0993-1/III  
Ö 8     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 8.1  
Prognose für die Personalentwicklung und Flächenbedarf in Bürodienstgebäuden  
DS/0087/III  
Ö 8.2  
Planung von Sport- und Spielflächen  
Enthält Anlagen
DS/0174/III  
Ö 8.3  
Anerkennung des Friedhofes der Märzgefallenen als Nationalgedenkstätte  
Enthält Anlagen
DS/0176/III  
Ö 8.4  
Evaluation beruflicher Weiterbildungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
DS/0351/III  
Ö 8.5  
Aziz-Nesin-Grundschule, Urbanstraße 15  
Enthält Anlagen
DS/0516/III  
Ö 8.6  
Kostenloses vollwertiges Mittagessen für alle Kinder  
Enthält Anlagen
DS/0608/III  
Ö 8.7  
Mehr Verkehrssicherheit für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0610/III  
Ö 8.8  
Angemessene Sporthallennutzungszeiten für Menschen mit seelischer Behinderung  
DS/0615/III  
Ö 8.9  
Sehbehindertengerechte Markierungen
Enthält Anlagen
DS/0616/III  
Ö 8.10  
Chaotische Verkehrsverhältnisse vor der Thalia-Grundschule gefährden Kinder
Enthält Anlagen
DS/0705/III  
Ö 8.11  
Umbau Straße der Pariser Kummune (I) Hier: Am 2. April der Öffentlichkeit (Einwohnerversammlung) vorgelegten Bauplanungsunterlagen  
Enthält Anlagen
DS/0713/III  
Ö 8.12  
Sicherheit trotz neuer Reisepässe
Enthält Anlagen
DS/0750/III  
Ö 8.13  
Bänke an der Marheinekehalle  
Enthält Anlagen
DS/0755/III  
Ö 8.14  
BürgerInnenhaushalt - Ideenkatalog für den Haushalt 2009  
Enthält Anlagen
DS/0792-2/III  
Ö 8.15  
Mehr Geschwindigkeitskontrollen in Hauptverkehrsstraßen mit Tempo 30-Abschnitten  
DS/0811/III  
Ö 8.16  
"Ticket für einen Rückruf"  
Enthält Anlagen
DS/0814-1/III  
Ö 8.17  
Bundesdruckerei  
Enthält Anlagen
DS/0825/III  
Ö 8.18  
Ausstellung "Kicker,Kämpfer,Legenden - Juden im deutschen Fussball"  
Enthält Anlagen
DS/0867/III  
Ö 8.19  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2008 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0915/III  
Ö 8.20  
Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße zum Schutz der Mischnutzung und der gewerblichen Arbeitsplatzflächen  
Enthält Anlagen
DS/0916/III  
Ö 8.21  
Vorhabenbezogene Bebaunngsplan 2-20 VE für das Gründstück Stresemannstraße 123-127/Köthener Straße 44-48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzber, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0917/III  
Ö 8.22  
Bebauungsplan V-14-1b für die Grundstücke Alt-Strahlau 50,52-53 und 63-67 (teilweise), Krachtstraße 8-9 und 10 (teilweise), Fischzug 19-22A, Bahrfeldstraße 9-10, 33-34,39-40, die Glasbläseralle sowie Abschnitte der Bahrfeldstraße, Boostbauerstraße, Krachtstraße und Straße "Fischzug" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0918/III  
Ö 8.23  
Buslinie Spreeraum (Mitte-Friedrichshain-Kreuzberg) II Hier: Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs im Spreeraum  
Enthält Anlagen
DS/0919/III  
Ö 8.24  
Shared Space auch in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0925-1/III  
Ö 8.25  
Bebauungsplan VI-62-1 für die Grundstücke Alte Jakobstraße 166-168, Neuenburger Straße 10-20A und Alexandrinenstraße 125-127 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg.  
Enthält Anlagen
DS/0953/III  
Ö 8.26  
Baumpatenschaften  
Enthält Anlagen
DS/0956/III  
Ö 8.27  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain - Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
DS/0957/III  
Ö 8.28  
Verkehrssituation in der Methfesselstraße  
Enthält Anlagen
DS/0958/III  
Ö 8.29  
Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße zum Schutz der Mischnutzung und der gewerblichen Arbeitsplatzflächen  
Enthält Anlagen
DS/0959/III  
Ö 8.30  
Veränderung im Schulnetz des Bezirkes Freidrichshain-Kreuzberg ab dem Schuljahr 2009/10  
Enthält Anlagen
DS/0961/III  
Ö 8.31  
Verlängerungsvarianten Tramlinie M 13  
Enthält Anlagen
DS/0963/III  
Ö 8.32  
Fußgängerampeln Übergang Tramhaltestellen U-Bhf. Warschauer Str. sowie Revaler Str.  
Enthält Anlagen
DS/0964/III  
Ö 8.33  
B-Plan 2-10  
Enthält Anlagen
DS/0968/III  
Ö 8.34  
Verbleib der KFZ-Zulassungsstelle in der Jüterboger Straße  
DS/0969/III  
Ö 8.35  
Mehr Ausbildungsplätze im Bezirksamt schaffen  
DS/0970/III  
Ö 8.36  
Kriterien für die Umsetzung der Erhaltungsverordnungen für die Gebiete "Luisenstadt", "Graefestraße" und "Bergmannstraße-Nord" - Fortschreibung 2008 -  
DS/0971/III  
Ö 8.37  
Weitere 100 Jahre für die Tilsiter Lichtspiele!  
DS/0973/III  
               
 
 

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