Tagesordnung - 32. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 32. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0919/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 2.1  
Umzugsbericht      
Ö 3     Einwohnerantrag      
Ö 3.1  
Sanierung des Hubertussportplatzes  
0914/4  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0941/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan VII-131-1 Kleingartenkolonie Ruhwald...  
0890/4  
Ö 6.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 4-41 VE (Schillerstr./Rückertstraße)  
0910/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge ("KJP" und Beschlussempfehlungen von VzB)      
Ö 7.1  
Förderung einer Veranstaltung gegen "Rechts"  
0916/4  
Ö 7.2  
Jugendfreizeiteinrichtung "Schloss 19"  
0917/4  
Ö 7.3  
Sportplatz Forckenbeckstraße  
0918/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Aktuelle Stunde der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Bildungs- und Kulturstandort Berkaer Platz erhalten - Die Situation von Carl-Orff-Grundschule, Stadtteilbibliothek und Musikschule"      
Ö 8.2  
Bildungsstandort Berkaer Platz erhalten  
0935/4  
Ö 8.3  
Carl-Orff-Grundschule / Musikschule  
0922/4  
Ö 8.4  
Hort der Carl-Orff-Grundschule  
0915/4  
Ö 8.4.1  
Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion "Oeynhausen - politische Aufklärung tut Not"      
Ö 8.5  
Nichtständiger Ausschuss "Kolonie Oeynhausen"  
0920/4  
Ö 8.6  
Situation der Kolonie Oeynhausen nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin  
0921/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Transparent und nachvollziehbar mit personenbezogenen Daten umgehen  
0846/4  
    20.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.24 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    11.03.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    08.04.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    13.05.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht zu jedem Antragsformular, bei dem personenbezogene Daten erfasst und gespeichert oder übermittelt werden, ein Informationsblatt zum Umgang mit den personenbezogenen Daten zu erstellen, welches den betroffenen Menschen mitgegeben bzw. zugestellt wird. Das Informationsblatt soll Angaben über Art, Zweck, Dauer und rechtliche Grundlage der Speicherung enthalten sowie über Möglichkeiten der Selbstauskunft, Korrektur, Sperrung und Löschung der eigenen personenbezogenen Daten informieren. Außerdem soll gegebenenfalls die Weitergabe der Daten an Dritte kommuniziert und begründet werden. Diese Informationsblätter sollen zusätzlich öffentlich unter einer freien Lizenz im Internet verfügbar sein. Die Einführung kann je nach personellen Kapazitäten des Bezirksamtes schrittweise erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              1              dagegen:     11                  Enthaltung:              1

   
    22.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.2  
Ladestation für Pedelecs an Bezirksgebäuden
0858/4  
Ö 9.3  
Brücken bauen
0869/4  
Ö 9.4  
Schulentwicklung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0871/4  
Ö 9.5  
Dauerhafte Arbeit der Bildungseinrichtung Musikschule sichern!
Enthält Anlagen
0873/4  
Ö 9.6  
Frost-Schutz-Engel nicht nur im Winter
0878/4  
Ö 9.7  
Dialog-Display am Südwestkorso aufstellen  
0896/4  
Ö 9.8  
Endlich auch bezahlbaren Wohnraum im Bezirk schaffen
0841/4  
Ö 9.9  
Mietbündnis qualifizieren  
Enthält Anlagen
0863/4  
Ö 9.10  
Planungen der Hochschule zwischen Ernst-Reuter-Platz und Zoo  
0882/4  
Ö 9.11  
Gesundheitsfördernde Maßnahmen des Job-Centers Charlottenburg-Wilmersdorf initiieren!  
0898/4  
Ö 9.12  
Hygienesituation für Obdachlose am Bahnhof Zoo verbessern  
0905/4  
Ö 9.13  
Open Source im Bezirksamt  
0848/4  
Ö 9.14  
Hinweis auf Zahlung mit EC-Karte bei der Terminvergabe im Bürgeramt sicherstellen  
0874/4  
Ö 9.15  
Bessere Bewirtung der Gäste der Einbürgerungsfeiern  
0894/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Perspektive für junge erwachsene Flüchtlinge  
0923/4  
Ö 10.2  
Zukunft eines Denkmals sichern  
0936/4  
Ö 10.3  
Wie geht es weiter mit den Kiezmüttern und Kiezvätern?  
0924/4  
Ö 10.4  
Umzugsplanung qualifiziert darstellen  
0937/4  
Ö 10.5  
Mehr Quadratmeter für Projekte zum Mitmachen und für Präsentationen unserer ehrenamtlicnhen Rettungs- und Hilfsdienste im Bezirk  
0925/4  
Ö 10.6  
Der "essbare Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf"  
0938/4  
Ö 10.7  
Bänke für alle  
0926/4  
Ö 10.8  
FUSSBALL ROUTE Charlottenburg-Wilmersdorf über und für alle Geschlechter  
0939/4  
Ö 10.8.1  
Verkauf des Silos nur mit Bindung an das Nutzungskonzept  
0942/4  
Ö 10.9  
Tempo 30 in der Knobelsdorffstraße  
0927/4  
Ö 10.10  
Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus - Auch nach 70 Jahren angemessen würdigen  
0928/4  
Ö 10.10.1  
Ku'damm-Karree  
0943/4  
Ö 10.11  
30 Jahre lebendige Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Karmiel in Israel und dem Bezirk - Karmielplatz in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0929/4  
Ö 10.12  
Berliner Bär nach Karmiel  
0930/4  
Ö 10.13  
Toilettenwegweiser in den Wilmersdorfer Arcaden  
0940/4  
Ö 10.14  
Kunst im öffentlichen Raum auch öffentlich machen  
0931/4  
Ö 10.15  
Der "Blaue Obelisk" auf dem Theodor-Heuss-Platz  
0932/4  
Ö 10.16  
Haus Pangea - wie geht es weiter?  
Enthält Anlagen
0933/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Charlottenburg-Wilmersdorf in der Europäischen Union  
0934/4  
               
 
 

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