Tagesordnung - 26. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 26. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 12.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0799/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines stellv. beratenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0800/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Übersicht des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden (§ 36 Abs. 5 GO-BVV) Berichtszeitraum: Dezember 2012 bis November 2013 (4. WP)  
0756/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Bebauungsplan VII-129-1 Darwinstraße 2/Goslarer Ufer 1 - 5  
Enthält Anlagen
0729/4  
Ö 7.2  
Beschaffung eines Pavillons für die Mädchenorientierte Jugendeinrichtung Jackie  
0670/4  
Ö 7.3  
Meisterfeier für die Sportlerinnen und Sportler des Bezirks  
0804/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Zukunft der Seniorenclubs in bezirklicher Trägerschaft  
0782/4  
Ö 8.2  
Wohnungslose in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0769/4  
Ö 8.2.1  
Straßenbaumaßnahmen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0802/4  
Ö 8.3  
Jugend in Arbeit - auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0786/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Denkmalrettung Gebäude Wilmersdorfer Straße/Haubachstraße
0305/4  
Ö 9.1.1  
Kiezflohmärkte in Charlottenburg-Wilmersdorf
0712/4  
    19.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m.) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    24.09.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    14.11.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    DS-Nr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit es Kiezflohmärkte im ganzen Bezirk genehmigen und durchführen lassen kann.

 

Der BVV ist bis zum 30. November 2013 zu berichten.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit es Kiezflohmärkte im ganzen Bezirk genehmigen und durchführen lassen kann. Dazu soll ein runder Tisch mit AnwohnerInnenInitiativen durchgeführt werden.

 

Der BVV ist bis zum 30. November 2013 zu berichten.

 

Begründung:

Kiezflohmärkte erfreuen sich in den Niederlanden großer Beliebtheit. Auch in Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es bereits  Kiezflohmärkte am Klausenerplatz und Mierendorffplatz (vgl. http://klausenerplatz.de/online/kiezbuendnis-klausenerplatz-ev/nachrichten/single-list/strassenflohmarkt-herbst-2013/6f353189dc.html?tx_ttnews[backPid]=417). Sollten andere Initiativen dies aufgreifen wollen, sollte dies vom Bezirksamt unterstützt werden.

 

 

 

 

             

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    10.12.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

Empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit es Kiezflohmärkte im ganzen Bezirk genehmigen und durchführen lassen kann.

 

Der BVV ist bis zum 28.02.2014 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit es Kiezflohmärkte im ganzen Bezirk genehmigen und durchführen lassen kann. Dazu soll ein runder Tisch mit AnwohnerInnenInitiativen durchgeführt werden.

 

Der BVV ist bis zum 30. November 2013 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    12.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.2  
Ehrenamtskoordination als Standard bei der Einrichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte finanzieren
0724/4  
Ö 9.3  
Ehrenamtsarbeit der Seniorenvertretung mit Auslagenpauschale anerkennen
0736/4  
Ö 9.4  
Finanzierung psychiatrischer Krankenhausaufenthalte  
0739/4  
Ö 9.5  
Straßen- und Kinderfeste im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
0764/4  
Ö 9.5.1  
Europa im Bezirk darstellen  
0771/4  
Ö 9.5.2  
Denkmalwert unbedingt beachten  
0768/4  
Ö 9.6  
Sprachkurs-Zugänge schaffen für Flüchtlinge und Asylsuchende
0773/4  
Ö 9.7  
Verkehrsdaten der Dialog-Displays veröffentlichen
0778/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Ehrenamtsausschuss  
0783/4  
Ö 10.2  
Mobiles Drogenkonsumangebot des Trägers Fixpunkt unverzüglich ausweiten!  
0787/4  
Ö 10.3  
Erinnerung an Rudi Dutschke  
0795/4  
Ö 10.4  
"Aus Fehlern lernen"  
0785/4  
Ö 10.5  
Hygienecontainer für die Bahnhofsmission am Bahnhof Zoo unverzüglich beantragen und aufstellen lassen!  
0788/4  
Ö 10.6  
Radfahren auf der Wexstraße durchgehend ermöglichen  
0796/4  
Ö 10.7  
Straßen- und Kinderfeste für Kinder bezahlbar machen!  
0784/4  
Ö 10.8  
Spritzenerwerb erleichtern / Entsorgung sicherstellen  
0789/4  
Ö 10.9  
Vorausschauende Planung im Bildungsbereich Charlottenburg-Nord  
0790/4  
Ö 10.10  
Stiftungsmittel für das Projekt "Weichenstellung" sichern  
0791/4  
Ö 10.11  
Mädchen und Frauen im Sport fördern  
0792/4  
Ö 10.12  
Möglichkeiten im ehrenamtlichen Engagement breiter darstellen  
0793/4  
Ö 10.13  
"Kunstraub" rückgängig machen  
0794/4  
Ö 10.14  
Weniger Parteiplakate in Wahlkämpfen  
0797/4  
Ö 10.14.1  
Keine Zentralisierung der Bibliothekslandschaft in Charlottenburg-Wilmersdorf!  
0803/4  
Ö 10.15  
Jetzt schon daran denken, die Beteiligung bei der Wahl zur Seniorenvertretung verbessern - Verhinderung von Ausgrenzung  
0798/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1     7. Tätigkeitsbericht des Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung 2011 (Juli 2011 bis Juni 2012)  
Enthält Anlagen
0290/4  
Ö 12.2     Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten  
Enthält Anlagen
0663/4  
               
 
 

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