Tagesordnung - 23. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 23. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 20.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0858/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines stimmberechtigen Mitgliedes im JHA      
Ö 3.2  
Milieuschutzgebiet für die Planungsräume Schaperstraße, Ludwigkirchplatz, Prager Platz und Nikolsburger Platz  
0873/5  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfrage  
Enthält Anlagen
0875/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Ferien der BVV 2019  
0874/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Große Anfragen (alt)      
Ö 8.1  
Personalgewinnung und Personalmanagement  
0832/5  
Ö 8.2  
Die Bürgerämter als Dienstleister?  
0838/5  
Ö 8.3  
Genehmigungen für die zeitweise Ferienwohnungsvermietung - ein Flop?  
0847/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen (alt)      
Ö 9.1  
Wirtschaftsförderung vor Ort  
Enthält Anlagen
0476/5  
Ö 9.1.1  
Schulverweis für Straßenlärm  
0159/5  
Ö 9.2  
Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung größerer Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
0574/5  
Ö 9.3  
Stadträumliche Sozialverträglichkeit als Gestaltungskonzept bei Bauprojekten  
0575/5  
Ö 9.4  
Integration in der und rund um die Quedlinburger Straße
0651/5  
Ö 9.5  
Ausweitung des Berliner Modells der Kooperativen Baulandentwicklung  
0614/5  
Ö 9.6  
Recht auf Beistand stärken – Unterstützung von Leistungsbeziehenden und -antragsstellenden fördern
0720/5  
Ö 9.7  
Information über Arztpraxen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen
0743/5  
Ö 9.8  
SPRACHFÖRDERUNG für NICHT-KITA-KINDER  
0791/5  
Ö 9.9  
Die Quedlinburger Straße vom "Raserverkehr" befreien"
0653/5  
Ö 9.10  
Brückenneubau ohne Bürgerbeteiligung?  
0861/5  
Ö 9.11  
Stolpersteine im Bezirk  
0872/5  
Ö 9.12  
Übersicht der Drucksachen auf der Internetseite optimieren
0264/5  
Ö 9.13  
Klassenzimmer im Freien
0305/5  
Ö 9.14  
Keine Berichterstattung im Bereich Wirtschaftsförderung?
Enthält Anlagen
0477/5  
Ö 9.15  
Weiterentwicklung des Ratsinformationssystems ALLRIS 2  
0605/5  
Ö 9.16  
Mit "Wifi4EU" freies WLAN im Bezirk ausbauen
Enthält Anlagen
0606/5  
Ö 9.17  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und VE des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
0811/5  
Ö 9.18  
Sicherheit für Radfahrer*innen Giesebrechtstraße/Wilmersdorfer Straße  
0629/5  
Ö 9.19  
Keine weitere Anlage von Fahrrandangebotsstreifen ohne Bedarfsanalyse
0658/5  
Ö 9.20  
Parken auf Fahrradangebotsstreifen verhindern
0706/5  
Ö 9.21  
Barrierefreiheit für den Volkspark
0763/5  
Ö 9.22  
Kreuzung entschärfen  
0764/5  
Ö 9.23  
Weitere Fahrradabstellmöglichkeiten am U-Bahnhof Neu-Westend schaffen  
0770/5  
Ö 9.24  
Weitere Fahrradabstellmöglichkeiten am S-Bahnhof Heerstraße schaffen  
0771/5  
Ö 9.25  
Gehwegschäden beseitigen!  
0779/5  
Ö 9.26  
Wohnungsbaupotenziale auf BVG- und BSR-Betriebshöfen ermitteln  
0648/5  
Ö 9.27  
Außenfassade an der Straßenecke Berliner Straße / Uhlandstraße neu gestalten  
Enthält Anlagen
0661/5  
Ö 9.28  
Integrationsfond
0778/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Barrierefreie Wahllokale  
Enthält Anlagen
0859/5  
Ö 10.2  
Radfahren in Einbahnstraßen entgegen der Fahrrichtung ermöglichen  
0862/5  
Ö 10.3  
Barrierefreiheit in Schwimmbädern  
Enthält Anlagen
0860/5  
Ö 10.4  
Studentenwohnen in Westend ermöglichen  
Enthält Anlagen
0865/5  
Ö 10.5  
Outsourcing Elterngeld evaluieren  
Enthält Anlagen
0863/5  
Ö 10.6  
Sportförderpreis auch für Männer (und alle anderen denkbaren Geschlechter)  
Enthält Anlagen
0870/5  
Ö 10.7  
Tribüne für Besucher*innen im Rathaus endlich barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
0864/5  
Ö 10.8  
Instandsetzung des Frauenburger Pfads (Siedlung Heerstraße)  
Enthält Anlagen
0867/5  
Ö 10.9  
Milieuschutz scharf anwenden, Mieter*innen schützen!  
Enthält Anlagen
0866/5  
Ö 10.10  
Gartendenkmal im Ruhwaldpark restaurieren und öffentlich zugänglich machen  
Enthält Anlagen
0869/5  
Ö 10.11  
Autobahn A 100 überbauen  
Enthält Anlagen
0871/5  
    20.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.11 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m.) und in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    19.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 13 - vertagt
   

-Vertagt-

   
    07.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 14 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    04.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    18.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 14 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    04.03.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

Aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungszeit wird der Tagesordnungspunkt vertagt.

 

   
    30.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt dem Ausschuss für Verkehr und Tiefbau,

die BVV möge beschließen:

 

Durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass durch eine Machbarkeitsstudie geprüft wird, wie eine Deckelung der A 100 im Bezirksgebiet von Charlottenburg-Wilmersdorf realisiert und finanziert werden kann. Der Bund und die Deutsche Bahn AG sind in diese Planungen einzubeziehen, da die Zuständigkeit für die Stadtautobahn beim Bund und die parallel verlaufenden Gleise des mittleren Rings bei der Deutschen Bahn AG liegen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 dagegen:         3 Enthaltung: 0

   
    12.08.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass durch eine Machbarkeitsstudie geprüft wird, wie eine Deckelung der A 100 im Bezirksgebiet von Charlottenburg-Wilmersdorf realisiert und finanziert werden kann. Der Bund und die Deutsche Bahn AG sind in diese Planungen einzubeziehen, da die Zuständigkeit für die Stadtautobahn beim Bund und die parallel verlaufenden Gleise des mittleren Rings bei der Deutschen Bahn AG liegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:         7 Enthaltung: 

   
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 10.12  
Kulturprojekt mit obdachlosen Menschen - gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen  
Enthält Anlagen
0868/5  
Ö 10.13  
Kein Nahverkehrsplan ohne bezirkliche Stellungnahme!  
Enthält Anlagen
0876/5  
               
 
 

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