Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Reste der Marienfelder Feldmark Landschaftsschutzgebiet?  
Enthält Anlagen
0128/XX  
Ö 8.2  
Zukunft der öffentlichen Toiletten im Bezirk?  
Enthält Anlagen
0129/XX  
Ö 8.3  
Entwicklung der Hotellerie im Bezirk durch die Eröffnung des BER  
Enthält Anlagen
0130/XX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Verkehrssicherheit für die Kinder aus der Notunterkunft (NUK) im Rathaus Friedenau gewährleisten!  
0131/XX  
Ö 9.2  
Zeitlich begrenzte Besucherparkplätze vor dem Rathaus Schöneberg einrichten  
0132/XX  
Ö 9.3  
Förderprogramme für das Gartendenkmal Kleistpark nutzen!  
0133/XX  
Ö 9.4  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Tempelhof - Schöneberg  
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 9.5  
Ombudsstelle für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0135/XX  
Ö 9.6  
Erhalt der Suppenküche Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0136/XX  
Ö 9.7  
Gedenken an Georg Hermann sichtbar machen  
0119/XX  
Ö 9.8  
Benennung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds im Verwaltungsrat des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Süd-West  
0137/XX  
Ö 9.9  
Geschichtsstation im Stadtraum ergänzen Würdigung des Nollendorfplatzes im Rahmen des Projektes “Historische Orte sichtbar machen“  
0138/XX  
Ö 9.10  
Ergänzung der GO um § 21a Integrationsausschuss  
0120/XX  
Ö 9.11  
Schulwegpläne – Radschulwegpläne  
Enthält Anlagen
0139/XX  
Ö 9.12  
Prekäre Lage im RSD verbessern  
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 9.13  
Bezirklichen Wohnungsmarktbericht fortschreiben, Wohnungsbaupotenziale aktualisieren  
Enthält Anlagen
0141/XX  
Ö 9.14  
Pilotprojekt „Alkoholverbot in der Grünanlage Bayerischer Platz“  
0142/XX  
Ö 9.15  
Landeseigene Flächen am Südkreuz für den Wohnungsbau mobilisieren  
0144/XX  
Ö 9.16  
Bildungs- und Kulturentwicklungsplan fortschreiben  
0145/XX  
Ö 9.17  
Stelle für Stolpersteinkoordinierung endlich besetzen  
0146/XX  
Ö 9.18  
Mehr Kitaplätze für Tempelhof-Schöneberg  
0147/XX  
Ö 9.19  
Perspektiven der Stadtteilbibliothek Lichtenrade aufzeigen  
Enthält Anlagen
0148/XX  
Ö 9.20  
Dialog-Displays am Töpchiner Weg erhalten  
0149/XX  
Ö 9.21  
Regionalbahn-Halt in Schöneberg einplanen!  
0150/XX  
Ö 9.22  
Aus aktuellem Anlass: Beschluss bekräftigen – Auftritte von Wildtieren unterbinden, weil Tempelhof-Schöneberg den Tierschutz ernst nimmt!  
0151/XX  
Ö 9.23  
Fortschreibung der bezirklichen Schulentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
0152/XX  
Ö 9.24  
Unterwegs Kaffeetrinken in Tempelhof-Schöneberg und dabei ein*e Klimaheld*in sein  
0153/XX  
Ö 9.25  
Sportanlagenentwicklungsplan für Tempelhof-Schöneberg fortschreiben  
Enthält Anlagen
0154/XX  
Ö 9.26  
Baumschonend sanieren!  
0155/XX  
Ö 9.27  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0156/XX  
Ö 9.28  
Gesundheitsprävention der Mittwochs-Initiative unterstützen  
Enthält Anlagen
0157/XX  
Ö 9.29  
Leerstand für bezirkliche Aufgaben nutzbar machen  
0158/XX  
Ö 9.30  
InfoCompass als Informationsstelle für Geflüchtete künftig auch in Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
0159/XX  
Ö 9.31  
Weichenstellung für die Umsetzung des Ziels 20 Prozent Festanstellung von Musikschullehrkräften  
Enthält Anlagen
0160/XX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Voraussetzungen für einen Ganztagsbetrieb am Robert-Blum-Gymnasium
Enthält Anlagen
0035/XX  
Ö 11.2  
Behindertenberatungsstelle mit ausreichender Zahl an Fachkräften ausstatten  
Enthält Anlagen
0037/XX  
Ö 11.3  
Ehemaligen BVV-Saal im Rathaus Tempelhof wieder für die Öffentlichkeit zugänglich machen  
0057/XX  
Ö 11.4  
Gemeinschaftshaus Lichtenrade attraktiver machen
0098/XX  
Ö 11.5  
Freies Internet in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0099/XX  
Ö 11.6  
Frauen sichtbar machen - Grünanlage in der Höppnerstraße nach Gertrud Hanna benennen  
Enthält Anlagen
0111/XX  
Ö 11.7  
Benennung: Am Bülowbogen  
0125/XX  
Ö 11.8  
Gedenken an Georg Hermann sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0126/XX  
Ö 11.9  
Durch Umorganisation den Ausschluss von Kindern vom Schulmittagessen verhindern!  
Enthält Anlagen
0059/XX  
Ö 11.10  
Mehr Zebrastreifen im Bezirk  
0063/XX  
Ö 11.11  
Verkehrsübungsplätze und Jugendverkehrsschulen erhalten
Enthält Anlagen
0097/XX  
Ö 11.12  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-73 VE für das Grundstück Sachsendamm 67-71, Tempelhofer Weg 13-24 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0121/XX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Vorschlag einer ehrenamtlichen Richterin am Sozialgericht Berlin  
0123/XX  
Ö 12.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Neuordnung der Abgrenzung der Schiedsamtsbezirke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
0124/XX  
Ö 12.3  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0127/XX  
Ö 12.4  
Benennung von beratenden Mitglieder im Jugendhilfeausschuss zur Vertretungen des Bezirksschulbeirat  
0161/XX  
Ö 12.5  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-65 VE für das Grundstück Bessemerstraße 84, Eythstraße 66 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0162/XX  
Ö 12.6  
Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
0143/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Landesregister der anerkannten Freien Träger der Jugendhilfe nach § 75 SGB VIII öffentlich zugänglich machen öffentlich zugänglich machen  
0685/XIX  
Ö 13.2  
Endlich Verkehrssicherheit am Übergangswohnheim Marienfelde schaffen  
1600/XIX  
Ö 14  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen  
Enthält Anlagen
1671/XIX  
Ö 14.1  
Obdachlosenrahmenplan erarbeiten
Enthält Anlagen
0048/XX  
Ö 14.2  
Kandidat*innenvorstellung und -flyer für die Wahlen zur Seniorenvertretung online stellen  
0058/XX  
Ö 15  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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