Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 21.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Internationale Wochen gegen Rassismus: Friedrichshain-Kreuzberg stellt sich gegen jede Form von Rassismus und solidarisiert sich mit Betroffenen  
DS/0697/V  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Ist das Outsourcing der Parkhäuser des Schulamtes bereits gescheitert?  
DS/0709/V  
Ö 6.2  
Zustand der Laternen in der Karl-Marx-Allee  
DS/0712/V  
Ö 6.3  
Auftrag zum Kunst-Denkmal für Rio Reiser  
DS/0698/V  
Ö 6.4  
Dialogprozess Samariterkiez  
DS/0720/V  
Ö 6.5  
Freiheit für Streetart in Xhain!  
DS/0713/V  
Ö 6.6     Handlungskonzept: Strategien für die Wirtschaftsförderung – Status Quo?  
DS/0710/V  
Ö 6.7     Gehwege im Bezirk  
DS/0714/V  
Ö 6.8     Planungsstand Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/0699/V  
Ö 6.9     Unsere Musikschule: Öffentliche gemeinnützige Einrichtung mit öffentlichem Bildungsauftrag  
DS/0711/V  
Ö 6.10     Sturmschäden im Baumbestand des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0715/V  
Ö 6.11     Drucksache DS/0662/V: Abwendungsvereinbarungen für das Haus in der Eisenbahnstr.46/47 Ecke Muskauer Str. 48 in 10997 Berlin-Kreuzberg  
DS/0700/V  
Ö 6.12     Zunehmende Vermüllung eines unbebauten und ungesicherten Grundstücks in der Lobeckstr  
DS/0701/V  
Ö 6.13     Mobilitätseingeschränkte Menschen, Abwendungsvereinbarungen und Fahrstühle  
DS/0702/V  
Ö 6.14     bezirkliches Vorkaufsrecht  
DS/0703/V  
Ö 6.15     Betreuungszuschuss für fehlende Kitaplätze  
DS/0704/V  
Ö 6.16     Grundstück in der Oranienstraße/ Ecke Manteuffelstraße  
DS/0705/V  
Ö 6.17     Mittelstreifen in der Gitschiner Straße auf der Höhe des Wassertorplatzes  
DS/0706/V  
Ö 6.18     Nachverdichtungspotenziale auf Supermarktgrundstücken in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0707/V  
Ö 6.19     Kita-Mieten vs. Verdrängung?  
DS/0716/V  
Ö 6.20     Parkraumbewirtschaftung im Bergmann-Kiez  
DS/0717/V  
Ö 6.21     Berlinovo in Xhain?  
DS/0718/V  
Ö 6.22     Staatliche Grundstücke in Xhain  
DS/0719/V  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Postgiro-Areal Hallesches Ufer  
DS/0708/V  
Ö 8  
Anträge      
Ö 8.1  
Benennung einer Straße nach Audre Lorde  
Enthält Anlagen
DS/0678/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Straße im Ortsteil Kreuzberg nach der Dichterin und Aktivistin Audre Lorde (um-) zu benennen. Dabei ist das in DS/1497/II beschlossene Verfahren anzuwenden. Hierzu ist ein Beteiligungsprozess in Gang zu setzen, wobei insbesondere auf die entsprechende Beteiligung der Anwohner*innen und Gewerbetreibenden zu achten ist.

 

 

Begründung:

 

Die US-Amerikanerin Audre Lorde (1934 1992), die einen Teil ihres Lebens in Berlin und auch in Kreuzberg verbrachte, steht für den Einsatz für Bürger*innenrechte, die Vernetzung Schwarzer Menschen insbesondere Frauen in Deutschland, von Frauen*, Lesben und Schwulen sowie in der Friedensbewegung. Sie bezeichnete sich selbst als „Schwarze, Lesbe, Mutter, Kriegerin und Poetin“. Sie gilt bis heute als feministische Vordenkerin. Ihr Werk hat nichts an Aktualität verloren.

 

1984 war Audre Lorde Gastprofessorin am John-F.-Kennedy-Institut für Nordamerikastudien der Freien Universität. Als solche ermutigte sie Afro-deutsche Frauen zu schreiben und durch Veröffentlichung ihrer Werke sichtbar zu werden. So entstand auch die Publikation „Farbe Bekennen - Afro-deutsche Frauen auf den Spuren ihrer Geschichte“, zu dessen Autorin auch May Ayim zählte und zu dem Audre Lorde das Vorwort verfasste. Das Buch wurde zu einer Grundlage für eine Vielzahl von Forschungsprojekten im In- und Ausland.

 

Audre Lorde hatte einen zentralen Einfluss auf die Entstehung der jüngeren Schwarzen Bewegung, und besonders einer Schwarzen Frauenbewegung, in Deutschland, die sich damals in ihren „Berliner Jahren“ (1984-1992) erst gründete.

 

Lorde ermutigte Schwarze Deutsche zu schreiben und ihre Stimme zu erheben. Die Veröffentlichungen von Berliner Autorinnen wie May Ayim, Katharina Oguntoye und Ika Hügel-Marshall, die auch ins Englische übersetzt wurden und internationale Aufmerksamkeit fanden, sind die direkte Folge.

 

Audre Lorde engagierte sich politisch im damaligen Bezirk Kreuzberg. Sie gab Lesungen im Frauenzentrum Schokofabrik und traf dort Freundinnen. Im Kato am Schlesischen Tor traf sie sich u.a. mit den Frauen, die die Initiative ADEFRA e.V. - Schwarze Frauen in Deutschland gründeten. Dort gab sie auch eine Lesung auf dem Fest der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland.

 

Gleichzeitig setzte sich Audre Lorde mit der feministischen Bewegung in Deutschland auseinander. Vor allem weiße Frauen forderte sie immer wieder dazu auf Differenz zu akzeptieren und konstruktiv zu nutzen, womit sie einen nachhaltigen Einfluss auf das Bewusstsein vieler Frauen sowie auf die akademische Diskussion zu „critical whiteness“ (kritischem Weißsein) und Intersektionalität (Überschneidung von verschiedenen Diskriminierungsformen in einer Person) hinterließ.

 

Audre Lorde vertrat die Position, dass alle Unterdrückungsformen miteinander verbunden sind. So machte Audre Lorde auch ihr Lesbischsein immer wieder zu Thema. Sie kämpfte gegen Homophobie, gegen Rassismus, gegen Antisemitismus und gegen Sexismus zugleich. Sie machte die Unterschiede zwischen weißen, Schwarzen, armen und lesbischen Frauen, Frauen aus der Mittelschicht und Frauen in prekärer Beschäftigung deutlich und warb für den gemeinsamen Kampf und gegenseitiges Verständnis. Eines ihrer bekanntesten Zitate lautet: "Ich bin nicht frei, solange noch eine einzige Frau unfrei ist, auch wenn sie ganz andere Fesseln trägt als ich."

 

Sie stellte immer wieder Zusammenhänge zwischen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung marginalisierter Gruppen auch mit Blick auf die politische Situation in Deutschland her. So wurde z.B. ihr zusammen mit Gloria Joseph verfasster kritischer Brief an Kanzler Kohl nach den Pogromen in Rostock in der Presse veröffentlicht.

 

Audre Lordes zahlreichen Berlin- und Kreuzbergaufenthalte verewigte Dagmar Schultz in dem Dokumentarfilm "Audre Lorde - The Berlin Years 1984 to 1992", der 2012 erschien, auf zahlreichen Festivals gezeigt wurde und Teil des Programms der Berlinale 2012 war.

 

Die Benennung einer Straße nach Audre Lorde, einer lesbischen, Schwarzen Frau wäre ein kleiner, jedoch wichtiger, Schritt hin zu mehr Repräsentanz von LSBTTIQ*, Schwarzer Menschen und People of Color im öffentlichen Raum. Dieser Prozess soll auch der öffentlichen Auseinandersetzung mit den Themen, die Audre Lorde vorangetrieben, den Positionen, die sie vertreten und den Werken, die sie verfasst und veröffentlich hat, dienen.

 

Dieser Antrag wird unterstützt von der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD), von Katharina Oguntoye, Mitautorin des Buches "Farbe bekennen - Afrodeutsche Frauen auf den Spuren ihrer Geschichte" und von Dagmar Schultz, Mitherausgeberin des Buches „Farbe bekennen“, Regisseurin des Dokumentarfilmes "Audre Lorde - The Berlin Years 1984 to 1992", Initiatorin des Audre-Lorde-Archivs an der Freien Universität Berlin (http://www.fu-berlin.de/sites/uniarchiv/bestaende/abteilung3/nachlass_lorde/index.html) und der Website „Audre Lorde in Berlin“ (http://audrelordeberlin.com), welche mit Fotos, Videos und Text zu Orten führt, an denen Audre Lorde in Berlin und Kreuzberg aktiv war.

 

 

BVV 21.03.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer

Ausschuss für Kultur und Bildung (federführend)

 

 

KuBi 12.02.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Straße im Ortsteil Kreuzberg nach der Dichterin und Aktivistin Audre Lorde (um-) zu benennen. Dabei ist das in DS/1497/II beschlossene Verfahren anzuwenden. Hierzu ist ein Beteiligungsprozess in Gang zu setzen, wobei insbesondere auf die entsprechende Beteiligung der Anwohner*innen und Gewerbetreibenden zu achten ist.

 

 

BVV 27.02.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Straße im Ortsteil Kreuzberg nach der Dichterin und Aktivistin Audre Lorde (um-) zu benennen. Dabei ist das in DS/1497/II beschlossene Verfahren anzuwenden. Hierzu ist ein Beteiligungsprozess in Gang zu setzen, wobei insbesondere auf die entsprechende Beteiligung der Anwohner*innen und Gewerbetreibenden zu achten ist.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

BVV 26.05.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung

 

 

KuBi 09.06.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 16.06.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    21.03.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.1 - überwiesen
   
   
    07.06.2018 - Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.06.2018 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 4 - überwiesen
   
   
    12.02.2019 - Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.02.2019 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.02.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 14.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    12.05.2021 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    26.05.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.1 - überwiesen
   
   
    09.06.2021 - Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    09.06.2021 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.06.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8.2  
Xhain-First bei Kitaplatz-Vergabe beenden  
Enthält Anlagen
DS/0695/V  
Ö 8.3  
Erhalt des Café Sibylle als Kultur-, Veranstaltungs- und Kommunikationsort für Friedrichshain-West  
Enthält Anlagen
DS/0679/V  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Stationen für Leihräder auf der Straße genehmigen
Enthält Anlagen
DS/0633/V  
Ö 9.2  
Allgemeinverfügung Simon-Dach-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0635/V  
Ö 9.3  
Bericht zur Förderung der bezirklichen Städtepartnerschaftsvereine  
Enthält Anlagen
DS/0642/V  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Wahl von Bürgerdeputierten  
DS/0084-08/V  
Ö 10.2     Verkehrsberuhigung in der Waldemarstraße – Anwohner*innen kurzfristig entlasten!  
Enthält Anlagen
DS/0191/V  
Ö 10.3  
Partizipation von Schulkonferenzen bei der Sanierung und Neubau von Schulgebäuden
Enthält Anlagen
DS/0376/V  
Ö 10.4     Europäisches Kulturerbejahr 2018 - Friedrichshain-Kreuzberg macht mit!  
Enthält Anlagen
DS/0442/V  
Ö 10.5  
Parkhaus in der Wilhelmstraße/Franz-Klühs-Straße sichern - Sicherheit der Anwohner wiederherstellen!  
Enthält Anlagen
DS/0501/V  
Ö 10.6  
Rückholquote beim Unterhaltsvorschuss dauerhaft und massiv steigern  
Enthält Anlagen
DS/0503/V  
Ö 10.7  
Berlinweit abgestimmtes Vorgehen gegen Obdachlosigkeit
Enthält Anlagen
DS/0511/V  
Ö 10.8  
Konkretisierung sozialer Sanierungsziele im Sanierungsgebiet "Südliche Friedrichstadt"  
Enthält Anlagen
DS/0627/V  
Ö 10.9     Wahl von Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss  
DS/0629-01/V  
Ö 10.10     Bebauungsplan 2-58B für das Grundstück Rudolfstr. 14C im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0631/V  
Ö 10.11     Kiezdetektive wieder beauftragen  
Enthält Anlagen
DS/0632/V  
Ö 10.12  
Lärm in der Simon-Dach-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0636/V  
Ö 10.13     Öffentliches Straßenland im nördlichen Abschnitt (unmittelbar nördlich der Landsberger Allee) der Friedenstraße am Volkspark Friedrichshain qualifizieren bzw. anders nutzen  
Enthält Anlagen
DS/0639/V  
Ö 10.14     Nur demokratisch legitimierte Erweiterung des bezirklichen Radverkehrsplans  
Enthält Anlagen
DS/0640/V  
Ö 10.15     Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
Enthält Anlagen
DS/0647/V  
Ö 10.16     Aufstellung der Vorschlagslisten für die Auswahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023  
DS/0676/V  
Ö 10.17  
Gezieltes Vorgehen bei Lärmkonflikten: Sondernutzungen bei regelmäßigen Verstößen sanktionieren. Genehmigungspraxis überdenken.  
Enthält Anlagen
DS/0677/V  
Ö 10.18  
Messpunkt bei Straßen mit durchgängig schmalen Oberstreifen prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0680/V  
Ö 10.19  
Interessenbekundung Unabhängige Sozialberatung  
Enthält Anlagen
DS/0681/V  
Ö 10.20  
Sichere Schulwege – Unfallschwerpunkt Kreuzung Görlitzer Bahnhof entschärfen  
Enthält Anlagen
DS/0682/V  
Ö 10.21  
Sichere Schulwege – Verkehrschaos vor der Hunsrück-Grundschule lösen  
Enthält Anlagen
DS/0683/V  
Ö 10.22  
Entschädigungszahlungen für betroffene Gewerbetreibende in der Rigaer Straße – jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/0684/V  
Ö 10.23  
Prävention von Diskriminierungen und Mobbing durch Sensibilisierungstrainings an Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0685/V  
Ö 10.24  
MUF-Standort Ratiborstraße sichern. Derzeitige Nutzung erhalten!  
Enthält Anlagen
DS/0686/V  
Ö 10.25  
Gewerbehof, Kita und Grünfläche auf dem Grundstück Reichenberger Straße 92/Ratiborstraße 14 erhalten - Geflüchtete integrieren  
Enthält Anlagen
DS/0687/V  
Ö 10.26  
Skatebahn wiederherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0688/V  
Ö 10.27     Zugänglichkeit des Haupteingangs Ostkreuz in der Neuen Bahnhofstraße  
Enthält Anlagen
DS/0690/V  
Ö 10.28  
Glascontainer für die Halbinsel Stralau  
Enthält Anlagen
DS/0689/V  
Ö 10.29  
Nahtlosen Weiterbetrieb des Café Sibylle sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0691/V  
Ö 10.30  
Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0692/V  
Ö 10.31  
An das Kreuzbergurteil würdig erinnern!  
Enthält Anlagen
DS/0693/V  
Ö 10.32  
Eine Kita auf dem Gelände der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule  
Enthält Anlagen
DS/0694/V  
Ö 10.33  
Sondernutzungsrecht - pragmatische Anpassung der Laufbahn-Definition  
Enthält Anlagen
DS/0696/V  
               
 
 

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