Drucksache - DS/0639/V  

 
 
Betreff: Öffentliches Straßenland im nördlichen Abschnitt (unmittelbar nördlich der Landsberger Allee) der Friedenstraße am Volkspark Friedrichshain qualifizieren bzw. anders nutzen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDstellv. Vorsteherin
Verfasser:Leese-Hehmke, AnitaSommer-Wetter, Regine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
28.02.2018 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beratung ff
08.03.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
21.03.2018 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
27.01.2021 
Öffentliche Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Kultur und Bildung Vorberatung
17.02.2021 
Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Kultur und Bildung (KuBi) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beratung ff
18.02.2021 
Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
24.02.2021 
Öffentliche Sitzung als Hybrid-Sitzung oder Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) ohne Änderungen in der BVV beschlossen     

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag_öffentl Straßenland im nördl Abschnitt Friedenstr anders nutzen  
Anlage zur VzK/0639/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob, mit welchem finanziellen Aufwand und mit welcher Zielsetzung in Bezug auf eine künftige Nutzung des o. g. Straßenabschnittes dieser Bereich umgebaut und städtebaulich qualifiziert werden kann. Zudem ist zu prüfen, ob hier auch eine zusätzliche Fläche für die Realisierung von kommunalen Infrastrukturbedarfen geschaffen werden kann. Die denkmalpflegerischen Anforderungen und Rahmenbedingungen durch den unmittelbar benachbarten Volkspark Friedrichshain sind in der BA-Vorlage ebenfalls darzustellen.

 

Begründung:

Es handelt sich in diesem Bereich offensichtlich um öffentliches Straßenland. Dieser Abschnitt der Friedenstraße ist außergewöhnlich breit, so dass hier derzeit nicht nur am Straßenrand, sondern auch in der Straßenmitte Parkplätze bereitgestellt werden. Städtebaulich wirkt der Bereich ungeordnet und unansehnlich. Im Interesse eines besseren Erscheinungsbildes (Entsiegelung, Begrünung), aber auch ggf. im Interesse der Gewinnung einer zusätzlichen Fläche für kommunale Infrastrukturbedarfe, sollte geprüft werden, ob dieser Bereich künftig anders gestaltet werden kann und eine andere Funktion erhält. In die Ermittlung der Infrastrukturbedarfe sind alle Fachämter einzubeziehen.

 

 

BVV 28.02.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 08.03.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob, mit welchem finanziellen Aufwand und mit welcher Zielsetzung in Bezug auf eine künftige Nutzung des o. g. Straßenabschnittes dieser Bereich umgebaut und städtebaulich qualifiziert werden kann. Zudem ist zu prüfen, ob hier auch eine zusätzliche Fläche für die Realisierung von kommunalen Infrastrukturbedarfen geschaffen werden kann. Die denkmalpflegerischen Anforderungen und Rahmenbedingungen durch den unmittelbar benachbarten Volkspark Friedrichshain sind in der BA-Vorlage ebenfalls darzustellen.

 

 

BVV 21.03.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob, mit welchem finanziellen Aufwand und mit welcher Zielsetzung in Bezug auf eine künftige Nutzung des o. g. Straßenabschnittes dieser Bereich umgebaut und städtebaulich qualifiziert werden kann. Zudem ist zu prüfen, ob hier auch eine zusätzliche Fläche für die Realisierung von kommunalen Infrastrukturbedarfen geschaffen werden kann. Die denkmalpflegerischen Anforderungen und Rahmenbedingungen durch den unmittelbar benachbarten Volkspark Friedrichshain sind in der BA-Vorlage ebenfalls darzustellen.

 

 

BVV 27.01.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Kultur und Bildung
  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (federführend)

 

 

 

UVKI 18.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 
 

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