Drucksache - DS/0376/V  

 
 
Betreff: Partizipation von Schulkonferenzen bei der Sanierung und Neubau von Schulgebäuden
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90 Die Grünenstellv. Vorsteherin
Verfasser:Schmidt-Stanojevic, JuttaSommer-Wetter, Regine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
12.07.2017 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Schule und Sport Vorberatung
07.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (SchulSport) vertagt   
12.10.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (SchulSport) mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beratung ff
30.11.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
13.12.2017 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
21.03.2018 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Schule und Sport
26.04.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport vertagt   
31.05.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
27.06.2018 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg      

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag zur DS/0376/V  
VzK  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Sanierung und dem Neubau von Schulgebäuden die Schulkonferenzen rechtzeitig über die Baumaßnahmen zu informieren und ggf. zu beteiligen. Das Bezirksamt soll gewährleisten, dass Vorschläge der Schulkonferenzen mit berücksichtigt werden.

 

 

Begründung:

 

In den letzten Monaten gab es immer wieder Schwierigkeiten und Aufregungen, um bevorstehende Sanierungsmaßnahmen bei Schulgebäuden. Viele Eltern fühlten sich nicht ausreichend über Baumaßnahmen informiert und möchten eine Mitbestimmung bei der Ausstattung von Schulräumen und anderen Maßnahmen.

 

Deshalb ist es notwendig eine stärkere Beteiligung der Schulkonferenzen umzusetzen. Im Koalitionsvertrag wurde eine stärkere Beteiligung der Bevölkerung verankert und das sollte bei Schulen auch umgesetzt werden.

 

 

BVV 12.07.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Sport,

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (federführend)

 

 

Änderung durch Antragsteller*in 31.08.2017

Die Bezirksverordnetenversammlungge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Sanierung und dem Neubau von Schulgebäuden die Schulkonferenzen rechtzeitig vor Beginn aller Planungen über die Baumaßnahmen zu informieren und aktiv, transparent und auf Augenhöhe im weiteren Prozess zu beteiligen. Die Schulkonferenz soll in Zukunft immer über die einzelnen Planungsphasen informiert werden. Das Bezirksamt soll gewährleisten, dass Vorschläge der Gesamtelternvertretungen mit berücksichtigt werden.

 

 

Begründung:

 

In den letzten Monaten gab es immer wieder Schwierigkeiten und Aufregungen um bevorstehende Sanierungsmaßnahmen bei Schulgebäuden. Viele Eltern fühlten sich nicht ausreichend über Baumaßnahmen informiert. Außerdem möchten Eltern, insbesondere die Gesamtelternvertretungen, eine Mitbestimmung bei der Ausstattung von Schulräumen und anderen Maßnahmen.

 

Deshalb ist es notwendig, eine stärkere Beteiligung der Gesamtelternvertretungen umzusetzen. Im Koalitionsvertrag wurde eine stärkere Beteiligung der Bevölkerung verankert und das sollte bei Schulen auch umgesetzt werden.

 

 

SchulSport 12.10.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Sanierung und dem Neubau von Schulgebäuden die Schulkonferenzen rechtzeitig vor Beginn aller Planungen über die Baumaßnahmen zu informieren und aktiv, transparent und auf Augenhöhe im weiteren Prozess zu beteiligen. Die Schulkonferenz soll in Zukunft immer über die einzelnen Planungsphasen informiert werden. Das Bezirksamt soll gewährleisten, dass Vorschläge der Gesamtelternvertretungen mit berücksichtigt werden.

 

 

UVKI 30.11.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Sanierung und dem Neubau von Schulgebäuden die Schulkonferenzen rechtzeitig vor Beginn aller Planungen über die Baumaßnahmen zu informieren und aktiv, transparent und auf Augenhöhe im weiteren Prozess zu beteiligen. Die Schulkonferenz soll in Zukunft immer über die einzelnen Planungsphasen informiert werden.

 

 

BVV 13.12.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Sanierung und dem Neubau von Schulgebäuden die Schulkonferenzen rechtzeitig vor Beginn aller Planungen über die Baumaßnahmen zu informieren und aktiv, transparent und auf Augenhöhe im weiteren Prozess zu beteiligen. Die Schulkonferenz soll in Zukunft immer über die einzelnen Planungsphasen informiert werden.

 

 

BVV 21.03.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 21.03.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

  • Überweisung: Ausschuss für Schule und Sport

 

 

SchulSport 31.05.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 27.06.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 
 

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