Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 27.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:15 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 5.1  
EA/020 IT-Planung 2014 ff.  
Enthält Anlagen
DS/0945/IV  
Ö 5.2  
Situation der Spielplätze in unserem Bezirk  
DS/0955/IV  
Ö 6     Beratung der Drucksachen "Oranienplatz"      
Ö 6.1  
Unterkünfte für Flüchtlinge vom Oranienplatz  
DS/0972/IV  
Ö 6.2  
Erstellung eines Rechtsgutachten bezgl. der Möglichkeit einer aufenthaltsrechtlichen Anerkennung der Flüchtlinge vom Oranienplatz und der Gerhart-Hauptmann-Schule  
Enthält Anlagen
DS/0933/IV  
Ö 6.3  
Flüchtlinge auf dem Oranienplatz  
DS/0983/IV  
Ö 6.4  
Unverzügliche Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule  
Enthält Anlagen
DS/0940/IV  
Ö 6.5  
Endlich das Projektehaus in der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule realisieren!  
DS/0940-01/IV  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 7.1     Vereins- und Schulschwimmen im Baerwaldbad  
DS/0963/IV  
Ö 7.2     Nutzung Sportplatz Pufendorfstr.  
DS/0956/IV  
Ö 7.3     Schädigungen am Baudenkmal East Gallery  
DS/0982/IV  
Ö 7.4     Überwachung des Winterdienstes durch das Bezirksamt  
DS/0957/IV  
Ö 7.5     Haushalt 2014/15 - Kaputtkürzen geht weiter?!  
DS/0974/IV  
Ö 7.6  
Besetztes ehemaliges Schulgebäude Reichenberger/ Ohlauer Str.  
DS/0965/IV  
Ö 7.7     Zweckentfremdungsverbot-Gesetz oder Ferienwohnungsgenehmigungsbeschleunigungs-Gesetz  
DS/0975/IV  
Ö 7.8     Wieso muss die Wärmestube schließen - alles für die AWO?  
DS/0976/IV  
Ö 7.9     Interessenbekundung Toilettenanlage Yorckstraße/Mehringdamm  
DS/0958/IV  
Ö 7.10     Umwandlung von Bürgerbeteiligungsmitteln in Mittel zur Durchführung von Ersatzvornahmen  
DS/0966/IV  
Ö 7.11     Probleme beim Umzug des Ordnungsamtes?  
DS/0977/IV  
Ö 7.12     VISOCORE® Verify - Ausweisinhaber*innen unter Generalverdacht?  
DS/0978/IV  
Ö 7.13     Maerker, App und Kralle - Für Sünder eine Falle?  
DS/0968/IV  
Ö 7.14     Altkleider-Container  
DS/0961/IV  
Ö 7.15     Der Senat verschiebt die Inklusion - Welche Auswirkungen hat das für den Bezirk  
DS/0979/IV  
Ö 7.16     Umstellung des Systems der Geldüberweisungen zum 1.02.2014 auf SEPA  
DS/0959/IV  
Ö 7.17     Spielplatz zwischen Gneisenau- und Bergmannstraße II  
DS/0969/IV  
Ö 7.18     Flüchtlingskinder mit Behinderungen  
DS/0981/IV  
Ö 7.19     Mehr Geld für das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm  
DS/0980/IV  
Ö 7.20     Fachärztemangel  
DS/0970/IV  
Ö 7.21  
Bezirkliche Umsetzung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes  
DS/0960/IV  
Ö 7.22     Beschädigungen des Gehweges zum Berliner Fußball-Club BFC-Südring e.V.  
DS/0971/IV  
Ö 7.23     Einbürgerungen im Bezirk  
DS/0962/IV  
Ö 7.24     Absenkung des Bordsteigs vor der Großbeerenstraße 90  
DS/0973/IV  
Ö 7.25     Spielplätze im Bezirk  
DS/0964/IV  
Ö 7.26     Zustand der Bäume und der Baumpflege im Bezirk  
DS/0967/IV  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet Petersburger Straße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin sowie Prüfkriterien für deren Umsetzung  
Enthält Anlagen
DS/0917/IV  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Verkehrskonzept für die Luisenstadt  
Enthält Anlagen
DS/0927/IV  
Ö 9.2  
Wohnungsbaufonds auch für bezirkliches Vorkaufsrecht nutzen  
Enthält Anlagen
DS/0929/IV  
Ö 9.3  
Verzeichnis aller angeordneten Parkplätze für Menschen mit Behinderung im öffentlichen Straßenland in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0952/IV  
Ö 9.4  
Kein Weg zurück in die Gewalt aufgrund fehlender Ausstattung der Frauenhäuser  
Enthält Anlagen
DS/0931/IV  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Parkraumbewirtschaftung südl. Frankfurter Allee und Karl-Marx-Allee  
Enthält Anlagen
DS/0257-01/IV  
Ö 10.2  
Dolmetschertätigkeiten gebührend anerkennen
Enthält Anlagen
DS/0668/IV  
Ö 10.3  
Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0807/IV  
Ö 10.4  
Dolmetschdienste in Sozialamt und Bürgeramt
DS/0888/IV  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1     Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0045-101/IV  
Ö 11.2  
Friedrichshain-Kreuzberg macht mit beim Welt-Mädchentag
Enthält Anlagen
DS/0352/IV  
Ö 11.3  
Zusätzlicher Schwimmunterricht für Grundschulkinder
Enthält Anlagen
DS/0383/IV  
Ö 11.4  
"Projekte-Haus"
Enthält Anlagen
DS/0387/IV  
Ö 11.5     Schulsanitätsdienst auch an Friedrichshain-Kreuzberger Schulen initiieren!  
Enthält Anlagen
DS/0393/IV  
Ö 11.6  
Mit dem Fahrrad zum Straßenfest  
Enthält Anlagen
DS/0428/IV  
Ö 11.7  
Kiezdetektive für Kinder mit Behinderung
Enthält Anlagen
DS/0471/IV  
Ö 11.8     Schulobstprogramm der EU  
Enthält Anlagen
DS/0476/IV  
Ö 11.9     Konzept zum Schulessen im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0512/IV  
Ö 11.10  
Leichte und Einfache Sprache in der Verwaltung und Politik
Enthält Anlagen
DS/0518/IV  
Ö 11.11  
Assistenz für Behinderte  
Enthält Anlagen
DS/0539/IV  
Ö 11.12  
Winterabschiebestopp für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
DS/0547/IV  
Ö 11.13     Sicherstellung der Ausschöpfung des Eingliederungstitels  
Enthält Anlagen
DS/0576/IV  
Ö 11.14  
Akzeptanz sexueller Vielfalt stärken - einen Ort für queere Jugendarbeit schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0625/IV  
Ö 11.15     Das Sozialticket darf nicht noch unbezahlbarer werden.  
Enthält Anlagen
DS/0630/IV  
Ö 11.16     Zeitplan für neues Schulessensystem einhalten
Enthält Anlagen
DS/0650/IV  
Ö 11.17  
Bürgerbeteiligung an der Neugestaltung des Rudolfplatzes
Enthält Anlagen
DS/0671/IV  
Ö 11.18  
Verbesserung der Situation in der Kita-Verpflegung  
Enthält Anlagen
DS/0676/IV  
Ö 11.19     Einmalige Leistungen und Umzüge im SGB II Und SGB XII rechtssicher handhaben
Enthält Anlagen
DS/0705/IV  
Ö 11.20  
Mehr Grün im lebendigen Kiez! - Clubkultur und Freiflächen an der Revaler Straße sichern!
Enthält Anlagen
DS/0717/IV  
Ö 11.21  
Revaler Spitze  
Enthält Anlagen
DS/0718/IV  
Ö 11.22  
Vorkaufsrecht für Wohnungsbaugesellschaften  
Enthält Anlagen
DS/0749/IV  
Ö 11.23  
Bouleplatz an der Forster Straße 36/Paul-Lincke-Ufer erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0762-01/IV  
Ö 11.24     Zusammenarbeit des Bezirksamtes mit der Arbeitsagentur Berlin-Mitte und dem Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg bei der Einstellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rahmen der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
DS/0794/IV  
Ö 11.25     Informationen über die Unterstützung über den Härtefallfonds in den Schulen verbreiten  
Enthält Anlagen
DS/0809/IV  
Ö 11.26     Außendienst des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
DS/0810/IV  
Ö 11.27     Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Regina Jonas  
Enthält Anlagen
DS/0815/IV  
Ö 11.28  
Wiederherstellung Karl-Marx-Allee nach Ende der Bauarbeiten
Enthält Anlagen
DS/0840/IV  
Ö 11.29     Infotafel zur Geschichte des ehem. Spreetunnels  
Enthält Anlagen
DS/0847/IV  
Ö 11.30  
Tram 21 Stoppt die Fehlplanung!  
Enthält Anlagen
DS/0852/IV  
Ö 11.31  
Freie Software
DS/0853/IV  
Ö 11.32     Bebauungsplan VI-4-1ab für eine Teilfläche des Grundstücks Gitschiner Str. 21, 22 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0872/IV  
Ö 11.33     Lärmschutz wieder herstellen  
Enthält Anlagen
DS/0880/IV  
Ö 11.34  
Infostände auch für Bürger- und Kiez-Initiativen ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0884/IV  
Ö 11.35  
Umstellung auf Office 2010 zur Einführung freier Dokumentenaustauschformate nutzen!
Enthält Anlagen
DS/0894/IV  
Ö 11.36  
Nachträgliche Genehmigung der 2012 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0895/IV  
Ö 11.37  
Erlös des Jugendfreizeitschiffes für die bezirkliche Jugendhilfe verwenden!  
Enthält Anlagen
DS/0916/IV  
Ö 11.38     Einwohner/innenanträge - Regelung in §34 der Geschäftsordnung
DS/0918/IV  
Ö 11.39     Qualifizierte Fachkraft für die Bauordnungen  
Enthält Anlagen
DS/0919/IV  
Ö 11.40  
Stadtteil- und Seniorenzentrum am Platz der Vereinten Nationen in Friedrichshain Nord  
Enthält Anlagen
DS/0920/IV  
Ö 11.41  
Freudenberg-Areal vor zu dichter Bebauung und Profitstreben retten!  
Enthält Anlagen
DS/0921/IV  
Ö 11.42  
Schaffung zusätzlicher Fahrradabstellplätze auf der Grünfläche am Moritzplatz  
Enthält Anlagen
DS/0922/IV  
Ö 11.43  
Tagung zu "Älter werden mit geistiger Behinderung"  
Enthält Anlagen
DS/0923/IV  
Ö 11.44  
Fixpunkt Mobile - Niedrigschwelliges Beratungsangebot wiederherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0924/IV  
Ö 11.45  
Gesundheitsparcours für den Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0925/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Anlehnung an die DS/0477/IV „Trimm dich Pfad durch den Bezirk“, Gespräche mit dem Verein Lebensplan zu führen und diese mit der Umsetzung eines Gesundheitsparcours zu beauftragen.

Die Finanzierung soll über Drittmittel erfolgen und für den Bezirkshaushalt kostenneutral sein. Ein Konzept von Lebensplan liegt dem Bezirksamt vor und wurde bereits im Sportausschuss vorgestellt.

 

Begründung:

 

Immer mehr Menschen nutzen in ihrer Freizeit die Möglichkeit, ohne Anbindung an einen Verein sportlichen Aktivitäten nachzugehen. Ein Gesundheitsparcours würde Menschen jeden Alters die Möglichkeit geben, sich spontan zu treffen  und gemeinsam sportlichen Freizeitaktivitäten nachzugehen. Der Verein Lebensplan hat ein umfassendes Konzept zur Umsetzung eines Gesundheitsparcours  entwickelt und hat auch Möglichkeiten zur Finanzierung und Wartung der Bewegungsgeräte entworfen. Dabei könnten Drittmittel über verschiedene Organisationen, wie z.B. Aktion Mensch erzielt werden.

Bei der Umsetzung würde der Verein zunächst die weiteren Schritte dem Bezirksamt vorlegen, um auch einen Bereich auszuwählen der dafür in Frage kommt. Das Bezirksamt würde keine Kosten tragen auch nicht für die Wartung der Bewegungsgeräte.

 

 

BVV 27.11.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Gesundheit und Inklusion, Ausschuss Sport (federführend).

 

 

Sport 15.01.2014

Ersetzungsantrag Bündnis 90/Die Grünen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zur Errichtung eines Gesundheitsparcours ein Interessenbekundungsverfahren durchzuführen. Dabei sollen vor allem solche Konzepte geprüft werden, die wirtschaftlich kostenneutral für den Bezirk sind.

 

Der BVV ist im März 2014 zu berichten.

 

Änderungsantrag SPD:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zur Errichtung eines Gesundheitsparcours ein Interessenbekundungsverfahren durchzuführen. Dabei sollen vor allem solche Konzepte geprüft werden, die wirtschaftlich kostenneutral für den Bezirk sind.

 

Dem Sportausschuss ist vor Beginn der Interessenbekundung der Kriterienkatalog und die Konzeptprüfung zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Der BVV ist im März 2014 zu berichten.

 

 

Sport 09.04.2014

Ersetzungsantrag Bündnis 90/Die Grünen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen ob im Bezirk ein Gesundheitsparcours errichtet werden kann. Dabei soll geprüft werden ob es Konzepte im Bezirk gibt die kostenneutral für den Bezirk sind und Lösungsansätze für die Finanzierung und der Wartung der Sportgeräte hat, die durch Dritte Personengruppen oder Organisationen durchgeführt werden soll.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob im Bezirk ein Gesundheitsparcours errichtet werden kann. Dabei soll geprüft werden, ob es Konzepte im Bezirk gibt, die nachhaltig kostenneutral für den Bezirk sind und Lösungsansätze für die Finanzierung und der Wartung der Sportgeräte hat, die durch Dritte Personengruppen oder Organisationen durchgeführt werden soll.

 

 

BVV 07.05.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob im Bezirk ein Gesundheitsparcours errichtet werden kann. Dabei soll geprüft werden, ob es Konzepte im Bezirk gibt, die nachhaltig kostenneutral für den Bezirk sind und Lösungsansätze für die Finanzierung und der Wartung der Sportgeräte hat, die durch Dritte Personengruppen oder Organisationen durchgeführt werden soll.

   
    27.11.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.45 - überwiesen
   
   
    12.12.2013 - Ausschuss für Gesundheit und Inklusion
    Ö 10 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    15.01.2014 - Ausschuss für Sport
    Ö 6 - vertagt
   
   
    07.05.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 11.46  
Familienbüros auch in Friedrichshain - Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0926/IV  
Ö 11.47  
Baumfällungen am Spielplatz zwischen Baerwaldstr. 35 und Schleiermacherstr.  
Enthält Anlagen
DS/0928/IV  
Ö 11.48  
Mündliche Fragestunde interessanter gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0930/IV  
Ö 11.49  
Werbeverbot für Tabakwaren und Alkoholprodukte  
Enthält Anlagen
DS/0932/IV  
Ö 11.50  
Sperrung Zossener Straße / Begegnungszone Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/0934/IV  
Ö 11.51  
Ehemalige Dragonerkaserne - Anspruchsvollen Planungsprozess in der Kreuzberger Mitte sichern  
Enthält Anlagen
DS/0935/IV  
Ö 11.52  
Hundekot auf der Wendenwiese  
Enthält Anlagen
DS/0936/IV  
Ö 11.53  
Baumfällungen  
Enthält Anlagen
DS/0937/IV  
Ö 11.54  
Baum- und Strauchbewuchs Viktoriapark vor dem Schinkeldenkmal  
Enthält Anlagen
DS/0938/IV  
Ö 11.55  
Ausstellung "Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme. Streiflichter auf die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert"  
Enthält Anlagen
DS/0939/IV  
Ö 11.56  
Pilotprojekt verschlüsselte Emailkommunikation mit der Verwaltung  
Enthält Anlagen
DS/0941/IV  
Ö 11.57  
Spendenaufrufe für Velofit  
Enthält Anlagen
DS/0942/IV  
Ö 11.58  
Auslaufende Projekte der Jugendsozialarbeit unterstützen!  
DS/0942-01/IV  
Ö 11.59  
Nutzungsmöglichkeiten für nicht finanzierte Flächen in Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0943/IV  
Ö 11.60  
Daten aus sozialen Netzwerken  
Enthält Anlagen
DS/0944/IV  
Ö 11.61  
Benutzbarkeit des Radweg Wiener Str. gewährleisten  
Enthält Anlagen
DS/0946/IV  
Ö 11.62  
Grünfläche in der Revaler Straße 18 sichern  
Enthält Anlagen
DS/0947/IV  
Ö 11.63     Wahl einer ehrenamtlichen Mitarbeiterin  
Enthält Anlagen
DS/0948/IV  
Ö 11.64  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2013 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0949/IV  
Ö 11.65     Fahrradstreifen Urbanstr./Blücherstr. hier: geplante Maßnahmen  
DS/0950/IV  
Ö 11.66     Straßen-, Platz- und Wegebenennungen in den nächsten 3 Jahren  
Enthält Anlagen
DS/0951/IV  
Ö 11.67     Dragonerkasernenareal  
DS/0953/IV  
Ö 11.68     Die Nutzung von Projekten (inter)kultureller Bildung durch Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen stärken  
Enthält Anlagen
DS/0954/IV  
               
 
 

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