Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Bezeichnung:	44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum:	Mi, 18.03.2015	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 21:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal der BVV
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2		Einwohneranfragen
Ö 3		Vorlagen der Vorsteherin
Ö 4		Kinder- und Jugendparlament
Ö 5		Protokollgenehmigung
Ö 6		Unerledigte Drucksachen
Ö 6.1		Kleidercontainer abräumen	1238/XIX
Ö 6.2		Fahrradbügel auf dem Innsbrucker Platz	1289/XIX
Ö 6.3		Abstimmung mit dem FahrRat verbessern	1299/XIX
Ö 6.4		Versprechen zur Säntisstraße nur Schall und Rauch?	1385/XIX
Ö 6.5		Aus nach 30 Jahren: Wie weiter mit dem Kulturlustgarten?	1386/XIX
Ö 6.6		Bezirks - Senioren - Plan aufstellen	1388/XIX
Ö 6.7		Illegale Ferienwohnungen für Flüchtlinge nutzbar machen	1389/XIX
Ö 6.8		Würdige Veranstaltung zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus	1393/XIX
Ö 6.9		Chancen nutzen: Jugendverkehrsschulkonzept partizipativ überarbeiten, Grünflächen erhalten	1395/XIX
Ö 6.10		An 65. Jahrestag der feierlichen Einweihung der Freiheitsglocke erinnern	1396/XIX
Ö 6.11		Wohnbauförderung zum sozialen Erhalt durch Integration von Flüchtlingen	1399/XIX
Ö 6.12		Denkmalpflegeplan für Friedenauer Schlesiensaal	1404/XIX
Ö 6.13		Kein Tempo 30 auf dem Tempelhofer Damm	1405/XIX
Ö 7		Mündliche Anfragen
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Sanierungsstau an öffentlichen Gebäuden reduzieren	1424/XIX
Ö 9		Anträge
Ö 9.1		Zeit für Kompromisse nutzen, Alternativplanungen für die Schöneberger Schleife zwischen Langenscheidtbrücke und Yorckstraße prüfen	1425/XIX
Ö 9.2		Situation für den Fahrradverkehr in der Potsdamer Straße sicherer gestalten	1426/XIX
Ö 9.3		Planerfordernis in der Gleditschstraße	1427/XIX
Ö 9.4		Ampeln mit nutzerfreundlichen Hinweisenklebern zur Störungsmeldung versehen	1428/XIX
Ö 9.5		Aktives Gedenken am Internationalen Tag der Hilfe für politische Gefangene	1437/XIX
Ö 9.6		Hundeauslauf im Kiez ermöglichen	1429/XIX
Ö 9.7		Unterlagen zur Senioren-BVV endlich zur Verfügung stellen	1430/XIX
Ö 9.8		Kiez um die Dominicusstraße/Hauptstraße in den Blick nehmen!	1431/XIX
Ö 9.9		Würdigung für diejenigen, die helfen und Wärme schenken	1432/XIX
Ö 9.10		Konzept gegen Homophobie in Tempelhof-Schöneberg	1433/XIX
Ö 9.11		Ersatz für entfallene WC-Anlage in der John-Locke-Siedlung	1434/XIX
Ö 9.12		Die Bahnhofstraße sauberer und sicherer machen	1435/XIX
Ö 9.13		Vorkaufsrecht für ehemalige BIMA-Häuser energisch verfolgen	1440/XIX
Ö 10		übrige Große Anfragen
Ö 10.1		Mitarbeiterzuwachs ohne Räume?	1436/XIX
Ö 11		Beschlussempfehlungen
Ö 11.1		Berlin Ticket S für 24,- Euro	1253/XIX
Ö 11.2		Barrierefreier Zutritt in einem Degewo-Gebäude mit Arztpraxis	1288/XIX
Ö 11.3		Runder Tisch für obdachlose Menschen in Tempelhof-Schöneberg	1297/XIX
Ö 11.4		Ohne Jahresüberschüsse keine Haushaltssanierung Soziales muss im Bezirk handlungsfähig bleiben	1300/XIX
Ö 11.5		Ehemalige Feuerwache Rathausstraße 70-72	1308/XIX
Ö 11.6		Ausweitung des Angebots an Fahrrad- und PKW-Abstellplätzen am Bahnhof Buckower Chaussee statt Wegfall des P+R-Parkplatzes	1336/XIX
Ö 11.7		Kältehilfe rettet Leben – Der Warmlufthalle „Halle-Luja“ der Berliner Stadtmission in Tempelhof-Schöneberg eine Perspektive geben!	1342/XIX
Ö 11.8		Böden entsiegeln – Niederschlagswasser versickern	1343/XIX
Ö 11.9		Außenwerbung der Bezirkszentralbibliothek dringend verbessern	1365/XIX
Ö 11.10		Tuberkulose-Untersuchungsstelle im Bezirk	1367/XIX
Ö 11.11		Kynastteich vor dem „Umkippen“ retten	1372/XIX
Ö 11.12		Aktionswoche: „Alkohol? Weniger ist besser!“	1376/XIX
Ö 11.13		Tempo 30 in der Weskammstraße während des Schulbetriebes	1421/XIX
	18.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 11.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste: Die BVV ersucht erneut das Bezirksamt, sich nochmals verstärkt bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Weskammstraße zwischen der Tennstedter Straße und der Tautenburger Straße eine temporäre Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 Km/h eingeführt wird. Die Geschwindigkeitsbegrenzung ist auf die Zeit zwischen 7:00 und 17:00 Uhr zu begrenzen

	17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.30 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.
Ö 11.14		Bezirkshaushaltsplan 2014/2015 – Teilplan 2015 – - Eckwerte zur Umsetzung der Neuberechnung des Bezirksbudgets 2015 neu –	1423/XIX
Ö 11.15		Verkehrssituation verbessern - hier: Absolutes Halteverbot Motzener Straße verlängern	1363/XIX
Ö 11.16		über die Festsetzung des Entwurfs des Bebauungs-plans 7-26 für ehemaliges Bahngelände westlich der S-Bahntrasse S2 bestehend aus dem Grundstück Bautzener Straße 20 sowie aus Teilflächen der Grundstücke Dudenstraße 80/Monumentenstraße 15, General-Pape-Straße 25 und Monumentenstraße 14 sowie aus je einem Abschnitt der Kolonnen- und Monumentenbrücke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg	1416/XIX
Ö 12		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 12.1		Benennung von zwei Stellvertretungen für beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss	1422/XIX
Ö 13		Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1		Statusbericht über die Situation von Flüchtlingskindern	0724/XIX
Ö 13.2		Quo vadis Bahnhofstraße? Geweckte Erwartungen nicht enttäuschen, Planungsprozesse transparent gestalten!	0813/XIX
Ö 13.3		Neubau der Gustav-Heinemann-Schule	1286/XIX
Ö 13.4		Zurück zur alten Parkscheibenregelung an der Freiherr-vom-Stein-Straße anstatt mit „Kiss & Ride“ zum Standesamt	1295/XIX
Ö 14		Termin der nächsten Sitzung

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Legende

Weitere Informationen zu diesem Auftritt