Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die stellvertretende Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Zander-Rade, eröffnet die 44. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung ist die Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, und die Bezirksverordneten Bölter, Sandau und Ickes

Die Drucksache Nr. 1427/XIX wird von der Beschlussliste gestrichen.

Die so geänderte Beschlussliste wird verabschiedet.

Im Nachgang der Tagesordnung zur heutigen Sitzung wurden verteilt:

1 Antrag von BV Ickes

1 Austauschseite zur Drucksache 1298/XIX

1 Austauschseite zur Drucksache 1393/XIX

1 Dringliche Willensbekundung Gruppe DIE LINKE

2 Dringlichkeitsanträge von BV Ickes

1 Dringlichkeitsantrag Gruppe DIE Linke

1 Änderungsantrag der Fraktion der SPD zur Drucksache 1428/XIX

1 Änderungsantrag der Fraktion der SPD zur Drucksache 1429/XIX

1 Änderungsantrag der Fraktion der SPD zur Drucksache 1432/XIX

1 Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt

1 Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung

Es wird der Dringlichkeit der Drucksachen Nr. 1438/XIX, 1439/XIX und 1440/XIX widersprochen.

Abstimmung über die Dringlichkeit der Drucksachen: Die Dringliche Drucksachen Nr. 1438/XIX und 1439/XIX erhalten nicht die notwendigen zwei Drittel der Stimmen der anwesenden Mitglieder der BVV.

Die Drucksache 1440/XIX wird in die Tagesordnung der heutigen Sitzung aufgenommen.

Vor Eintritt in die Tagesordnung verliest BV Rimmler eine persönliche Erklärung, diese lag vorher der Vorsteherin vor.