Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Kleidercontainer abräumen  
1238/XIX  
Ö 6.2  
Fahrradbügel auf dem Innsbrucker Platz
1289/XIX  
Ö 6.3  
Abstimmung mit dem FahrRat verbessern  
1299/XIX  
Ö 6.4  
Versprechen zur Säntisstraße nur Schall und Rauch?  
Enthält Anlagen
1385/XIX  
Ö 6.5  
Aus nach 30 Jahren: Wie weiter mit dem Kulturlustgarten?  
Enthält Anlagen
1386/XIX  
Ö 6.6  
Bezirks - Senioren - Plan aufstellen  
1388/XIX  
Ö 6.7  
Illegale Ferienwohnungen für Flüchtlinge nutzbar machen  
1389/XIX  
Ö 6.8  
Würdige Veranstaltung zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus  
1393/XIX  
Ö 6.9  
Chancen nutzen: Jugendverkehrsschulkonzept partizipativ überarbeiten, Grünflächen erhalten  
1395/XIX  
Ö 6.10  
An 65. Jahrestag der feierlichen Einweihung der Freiheitsglocke erinnern  
1396/XIX  
Ö 6.11  
Wohnbauförderung zum sozialen Erhalt durch Integration von Flüchtlingen  
1399/XIX  
Ö 6.12  
Denkmalpflegeplan für Friedenauer Schlesiensaal  
1404/XIX  
Ö 6.13  
Kein Tempo 30 auf dem Tempelhofer Damm  
1405/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Sanierungsstau an öffentlichen Gebäuden reduzieren  
Enthält Anlagen
1424/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Zeit für Kompromisse nutzen, Alternativplanungen für die Schöneberger Schleife zwischen Langenscheidtbrücke und Yorckstraße prüfen  
1425/XIX  
Ö 9.2  
Situation für den Fahrradverkehr in der Potsdamer Straße sicherer gestalten  
1426/XIX  
Ö 9.3  
Planerfordernis in der Gleditschstraße  
1427/XIX  
Ö 9.4  
Ampeln mit nutzerfreundlichen Hinweisenklebern zur Störungsmeldung versehen  
1428/XIX  
Ö 9.5  
Aktives Gedenken am Internationalen Tag der Hilfe für politische Gefangene  
1437/XIX  
Ö 9.6  
Hundeauslauf im Kiez ermöglichen  
1429/XIX  
Ö 9.7  
Unterlagen zur Senioren-BVV endlich zur Verfügung stellen  
1430/XIX  
Ö 9.8  
Kiez um die Dominicusstraße/Hauptstraße in den Blick nehmen!  
1431/XIX  
Ö 9.9  
Würdigung für diejenigen, die helfen und Wärme schenken  
1432/XIX  
Ö 9.10  
Konzept gegen Homophobie in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1433/XIX  
Ö 9.11  
Ersatz für entfallene WC-Anlage in der John-Locke-Siedlung  
1434/XIX  
Ö 9.12  
Die Bahnhofstraße sauberer und sicherer machen  
1435/XIX  
Ö 9.13  
Vorkaufsrecht für ehemalige BIMA-Häuser energisch verfolgen  
1440/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Mitarbeiterzuwachs ohne Räume?  
1436/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Berlin Ticket S für 24,- Euro  
Enthält Anlagen
1253/XIX  
Ö 11.2  
Barrierefreier Zutritt in einem Degewo-Gebäude mit Arztpraxis  
1288/XIX  
Ö 11.3  
Runder Tisch für obdachlose Menschen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1297/XIX  
Ö 11.4  
Ohne Jahresüberschüsse keine Haushaltssanierung Soziales muss im Bezirk handlungsfähig bleiben  
Enthält Anlagen
1300/XIX  
Ö 11.5  
Ehemalige Feuerwache Rathausstraße 70-72  
1308/XIX  
Ö 11.6  
Ausweitung des Angebots an Fahrrad- und PKW-Abstellplätzen am Bahnhof Buckower Chaussee statt Wegfall des P+R-Parkplatzes
1336/XIX  
Ö 11.7  
Kältehilfe rettet Leben – Der Warmlufthalle „Halle-Luja“ der Berliner Stadtmission in Tempelhof-Schöneberg eine Perspektive geben!  
Enthält Anlagen
1342/XIX  
Ö 11.8  
Böden entsiegeln – Niederschlagswasser versickern  
1343/XIX  
Ö 11.9  
Außenwerbung der Bezirkszentralbibliothek dringend verbessern  
1365/XIX  
Ö 11.10  
Tuberkulose-Untersuchungsstelle im Bezirk  
Enthält Anlagen
1367/XIX  
Ö 11.11  
Kynastteich vor dem „Umkippen“ retten
1372/XIX  
Ö 11.12  
Aktionswoche: „Alkohol? Weniger ist besser!“  
1376/XIX  
Ö 11.13  
Tempo 30 in der Weskammstraße während des Schulbetriebes  
1421/XIX  
Ö 11.14  
Bezirkshaushaltsplan 2014/2015 – Teilplan 2015 – - Eckwerte zur Umsetzung der Neuberechnung des Bezirksbudgets 2015 neu –  
1423/XIX  
Ö 11.15  
Verkehrssituation verbessern - hier: Absolutes Halteverbot Motzener Straße verlängern  
1363/XIX  
Ö 11.16  
über die Festsetzung des Entwurfs des Bebauungs-plans 7-26 für ehemaliges Bahngelände westlich der S-Bahntrasse S2 bestehend aus dem Grundstück Bautzener Straße 20 sowie aus Teilflächen der Grundstücke Dudenstraße 80/Monumentenstraße 15, General-Pape-Straße 25 und Monumentenstraße 14 sowie aus je einem Abschnitt der Kolonnen- und Monumentenbrücke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1416/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Benennung von zwei Stellvertretungen für beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss  
1422/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Statusbericht über die Situation von Flüchtlingskindern  
0724/XIX  
Ö 13.2  
Quo vadis Bahnhofstraße? Geweckte Erwartungen nicht enttäuschen, Planungsprozesse transparent gestalten!
Enthält Anlagen
0813/XIX  
Ö 13.3  
Neubau der Gustav-Heinemann-Schule  
1286/XIX  
Ö 13.4  
Zurück zur alten Parkscheibenregelung an der Freiherr-vom-Stein-Straße anstatt mit „Kiss & Ride“ zum Standesamt  
1295/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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