Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 27.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

N 1.1     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Wahl zum stellv. Bezirksbürgermeister  
DS/1597/III  
Ö 5.2  
Wahl eines Bezirksstadtrates  
DS/1598/III  
Ö 6     Resolution      
Ö 6.1  
Endlich wirksame und umfangreiche Entschädigung der S-Bahnopfer!  
DS/1602/III  
Ö 6.2  
Nein zur Todesstrafe Hinrichtung von Mumia Abu-Jamal verhindern  
DS/1596/III  
Ö 7     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 7.1  
Musikschule Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1601/III  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Familienzentren im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1611/III  
Ö 8.2  
Vorbereitung des 1. Mai in Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1603/III  
Ö 8.3  
Musikschule  
Enthält Anlagen
DS/1620/III  
Ö 8.4  
Winterdienst auf öffentlichem Straßenland ¿ ein Tabu für Barrierefreiheit?  
Enthält Anlagen
DS/1622/III  
Ö 8.5  
Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2009  
Enthält Anlagen
DS/1612/III  
Ö 8.6     Anrechnung des Kindergeldes bei Bezug von ALG II  
Enthält Anlagen
DS/1604/III  
Ö 8.7     Aufteilung des Eingliederungstitels des Jobcenters/Reduzierung der Beschäftigungszuschuss-Mittel  
Enthält Anlagen
DS/1613/III  
Ö 8.8     Umsetzung DS 1105-1/III  
Enthält Anlagen
DS/1619/III  
Ö 8.9     A 100 - Neuauslegung der Pläne in Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1614/III  
Ö 8.10     Reißen die Schlaglöcher Löcher in den Bezirkshaushalt ?  
Enthält Anlagen
DS/1605/III  
Ö 8.11     Steigerung der Gewerbemieten rund um die Oranienstrasse in SO 36 und Negativ-Folgen für das Gebiet  
Enthält Anlagen
DS/1615/III  
Ö 8.12     Schneeräumpflicht im Bezirk  
DS/1621/III  
Ö 8.13     Eis, Schnee, BürgerInnen und PassantInnen  
Enthält Anlagen
DS/1616/III  
Ö 8.14     Gewalt im Görlitzer Park  
Enthält Anlagen
DS/1606/III  
Ö 8.15     BVG beerdigt Datenschutz am Kottbusser Tor  
Enthält Anlagen
DS/1617/III  
Ö 8.16     Friedrichshain-Kreuzberg gegen Rechtsextremismus  
Enthält Anlagen
DS/1618/III  
Ö 8.17     Seniorenwohnhaus Mehringplatz 5 - I (Mieterhöhungen)  
Enthält Anlagen
DS/1607/III  
Ö 8.18     Seniorenwohnhaus Mehringplatz 5 - II (Seniorenfreizeitstätte)  
Enthält Anlagen
DS/1608/III  
Ö 8.19     Durchgangsverkehr im Wohngebiet rund um die Auerstraße  
Enthält Anlagen
DS/1609/III  
Ö 8.20     Verfahren bei der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung nach SGB XII  
Enthält Anlagen
DS/1610/III  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Musikschule Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1588/III  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Eltern an der inhaltlichen Ausrichtung der Grundschule Scharnweberstrasse beteiligen!  
Enthält Anlagen
DS/1233/III  
Ö 10.2  
100 000 Bäume für Berlin! Hier: Möglichst viele davon in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1281/III  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1     Aufwandsentschädigung für Frauen in bezirklichen Frauenbeiräten  
Enthält Anlagen
DS/0801/III  
Ö 11.2  
Krähensichere Abdeckungen
Enthält Anlagen
DS/0873/III  
Ö 11.3     Spielplatzkommission  
Enthält Anlagen
DS/1040-1/III  
Ö 11.4  
Änderung des Planwerks Innenstadt im Spreeraum des Bezirks Friedrichshain - Kreuzberg
DS/1058/III  
Ö 11.5  
Experten-Hearing
DS/1084/III  
Ö 11.6     Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung, Wrangelkiez und Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße; Entwicklung in den Gebieten und Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2009  
DS/1105/III  
Ö 11.7     Landschaftsschutz für das Gleisdreieck-Wäldchen  
Enthält Anlagen
DS/1186/III  
Ö 11.8  
Funktionierende Springbrunnen sollen den Bezirk beleben  
Enthält Anlagen
DS/1236/III  
Ö 11.9     Kostenfreies WLAN im Görlitzer Park und anderswo einrichten!  
Enthält Anlagen
DS/1360/III  
Ö 11.10  
I. Bekanntgabe der Änderungen des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 / 2011 nach Hauptausschussbeschluss sowie II. Aufstellung eines Ergänzungsplans für das Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
DS/1408-7/III  
Ö 11.11     Effektivität des Immobilienservices  
Enthält Anlagen
DS/1417-1/III  
Ö 11.12     Barrierefreie Zugänglichkeit von öffentlichen Einrichtungen auch für Seh- und Hörbehinderte sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/1468/III  
Ö 11.13     Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung, Wrangelkiez und Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße; Entwicklung in den Gebieten und Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2010/2011  
Enthält Anlagen
DS/1496/III  
Ö 11.14     Abgabe des Grunstücks Rigaer Str. 6 / 7, Flurstück 443, Flur 15, 10247 Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1499/III  
Ö 11.15  
Prioritäten setzen! Hier: Einsparungen im Grünflächenamt  
Enthält Anlagen
DS/1504/III  
Ö 11.16     Parken vor der East-Side-Gallery  
Enthält Anlagen
DS/1512/III  
Ö 11.17     Baumpflanzungen im Bezirk 2009  
Enthält Anlagen
DS/1539/III  
Ö 11.18     Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße für das Grundstück "hinter der Warschauer Straße 5-12"  
Enthält Anlagen
DS/1573/III  
Ö 11.19     Runder Tisch "Fanny-Hensel-Kiez"  
Enthält Anlagen
DS/1574/III  
Ö 11.20     Wiederwahl einer Schiedsperson  
Enthält Anlagen
DS/1579/III  
Ö 11.21     Sonderausschuss SPREERAUM hier: Überweisung offener Drucksachen  
Enthält Anlagen
DS/1580/III  
Ö 11.22     Sonderausschuss SPREERAUM hier: Auflösung des Sonderausschuss  
Enthält Anlagen
DS/1580-1/III  
Ö 11.23  
"Eine gute und ausreichende kulturelle und ethnische Vielfalt für Friedrichshain-Kreuzberg"  
Enthält Anlagen
DS/1582/III  
Ö 11.24  
Umsetzung der Rechtsprechung des BSG im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg (bzgl. temporärer Bedarfsgemeinschaft)  
Enthält Anlagen
DS/1583/III  
Ö 11.25  
Behindertengerechte und barrierefreie Angebote in den bezirklichen Bibliotheken  
Enthält Anlagen
DS/1584/III  
Ö 11.26  
Offene Angebote für Eltern mit kleinen Kindern in der kalten Jahreszeit  
Enthält Anlagen
DS/1585/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zukünftig die verschiedenen offenen Angebote in der kalten Jahreszeit im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, z.B. Winterspielplätze, für Eltern mit kleineren Kindern zu erfassen und in geeigneter Weise jeweils vor Beginn der Wintermonate zu veröffentlichen.

Das Bezirksamt wird darüber hinaus beauftragt, mit geeigneten Einrichtungen/Trägern Gespräche mit dem Ziel zu führen, dass diese zusätzliche Kapazitäten für offene Angebote für die o.g. Zielgruppe in den Wintermonaten zur Verfügung stellen.

Zudem ist zu prüfen, ob das Jugendamt derartige Einrichtungen auch zu einer besseren Kooperation bewegen kann, bspw. in Bezug auf die Abstimmung der Öffnungszeiten, und ob bei vorliegender Gemeinnützigkeit des jeweiligen Trägers außerhalb des bezirklichen Haushaltsplans zusätzliche finanzielle und personelle Ressourcen gewonnen werden können.    

Begründung:

In der kalten Jahreszeit sind je nach Wetterlage öffentliche Spielplätze nur eingeschränkt oder gar nicht nutzbar. Es gibt aber eine Reihe von offenen Angeboten, z.B. Winterspielplätze, Eltern-Kind-Cafés und ähnliche Einrichtungen, die ohne Voranmeldung und ohne Verpflichtung zur Teilnahme an Kursen kostengünstig bzw. kostenfrei genutzt werden können. Insofern richten sich die Angebote auch an Eltern mit geringem Einkommen. Eine Übersicht, die diese Angebote erfasst und einer breiten Öffentlichkeit zugänglich macht, fehlt jedoch bisher.   

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in den JHA überwiesen.

 

JHA 16.02.2010

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zukünftig die verschiedenen offenen Angebote in der kalten Jahreszeit im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, z.B. Winterspielplätze, für Eltern mit kleineren Kindern zu erfassen und in geeigneter Weise jeweils vor Beginn der Wintermonate zu veröffentlichen.

Das Bezirksamt wird darüber hinaus beauftragt, mit geeigneten Einrichtungen/Trägern Gespräche mit dem Ziel zu führen, dass diese zusätzliche Kapazitäten für offene Angebote für die o.g. Zielgruppe in den Wintermonaten zur Verfügung stellen.

Zudem ist zu prüfen, ob das Jugendamt derartige Einrichtungen auch zu einer besseren Kooperation bewegen kann, bspw. in Bezug auf die Abstimmung der Öffnungszeiten, und ob bei vorliegender Gemeinnützigkeit des jeweiligen Trägers außerhalb des bezirklichen Haushaltsplans zusätzliche finanzielle und personelle Ressourcen gewonnen werden können.    

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zukünftig die verschiedenen offenen Angebote in der kalten Jahreszeit im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, z.B. Winterspielplätze, für Eltern mit kleineren Kindern zu erfassen und in geeigneter Weise jeweils vor Beginn der Wintermonate zu veröffentlichen.

Das Bezirksamt wird darüber hinaus beauftragt, mit geeigneten Einrichtungen/Trägern Gespräche mit dem Ziel zu führen, dass diese zusätzliche Kapazitäten für offene Angebote für die o.g. Zielgruppe in den Wintermonaten zur Verfügung stellen.

Zudem ist zu prüfen, ob das Jugendamt derartige Einrichtungen auch zu einer besseren Kooperation bewegen kann, bspw. in Bezug auf die Abstimmung der Öffnungszeiten, und ob bei vorliegender Gemeinnützigkeit des jeweiligen Trägers außerhalb des bezirklichen Haushaltsplans zusätzliche finanzielle und personelle Ressourcen gewonnen werden können.    

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Text siehe Anlage !

 

Die Bezirksverordnetenversammlung  beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in den JHA überwiesen.

 

01.06.2010 JHA

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    27.01.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.26 - überwiesen
   
   
    24.02.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.30 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    26.05.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.4 - überwiesen
   
   
    30.06.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.36 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 11.27  
Umrüstung der Gaslaternen im Bezirk  
DS/1586/III  
Ö 11.28  
Einhaltung von Lohnsicherheit bei der PIN AG  
Enthält Anlagen
DS/1587/III  
Ö 11.29     Demontierte Briefkästen im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1589/III  
Ö 11.30     Alfred-Döblin-Büste  
Enthält Anlagen
DS/1590/III  
Ö 11.31  
Behindertengerechter Ostbahnhof  
DS/1591/III  
Ö 11.32  
Berliner k(ult)urtaxe: Einführung einer Kulturförderabgabe auf Übernachtungen  
Enthält Anlagen
DS/1592/III  
Ö 11.33  
Weidenweg / Auerstrasse / Richard-Sorge-Strasse Hier: Vorschläge zur Verkehrsberuhigung & Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30  
Enthält Anlagen
DS/1593/III  
Ö 11.34  
Baumfällliste 2010  
Enthält Anlagen
DS/1594/III  
Ö 11.35  
Umbau Ostkreuz Hier: Vorschläge für Querungsmöglichkieten für alle Nicht-Bahn-Kunden  
Enthält Anlagen
DS/1595/III  
Ö 11.36  
Bebauungsplan V-29 für die Grundstücke Grünberger Straße 24,26, Kopernikusstraße 32-35, Gubener Straße 44-47 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain. Hier: die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens V-29  
Enthält Anlagen
DS/1600/III  
               
 
 

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