Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt detailiert darzulegen,

a)      wie es sich den Umgang mit den 20, im Jahr 2009 nicht in Betrieb gehenden   Springbrunnen und Planschen  im Bezirk vorstellt und was damit weiterhin geschehen soll

b)      wann die von Frau Kalepky angekündigten  15 Springbrunnen, die 2009 in  Betrieb gehen sollen, im Einzelnen tatsächlich in Betrieb gehen.

Weiterhin soll das Bezirksamt einen Maßnahmeplan vorlegen, der aufzeigt , wie sich das Bezirksamt für das Jahr 2010 vorstellt, den Betrieb möglichst  aller Brunnen absichern zu können und welche Partner, Sponsoren hierfür gewonnen werden sollen. Auch ist darzustellen, was mit den Brunnen passiert, die schon länger nicht mehr funktionieren.

Begründung:

In der Beantwortung der mdl. Anfrage der SPD Fraktion erklärte die zuständige Stadträtin, daß nur 15 der 35 Springbrunnen und Planschen im Bezirk 2009 in Betrieb gehen. Wann dies geschieht konnte nicht eindeutig dargestellt werden. Es kann auch nicht einfach so hingenommen werden, daß 20 Brunnen nicht in Betrieb gehen ohne die genauen Gründe zu kennen.

BVV 29.04.09

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird beauftragt detailiert darzulegen,

c)      wie es sich den Umgang mit den 20, im Jahr 2009 nicht in Betrieb gehenden   Springbrunnen und Planschen  im Bezirk vorstellt und was damit weiterhin geschehen soll

d)      wann die von Frau Kalepky angekündigten  15 Springbrunnen, die 2009 in  Betrieb gehen sollen, im Einzelnen tatsächlich in Betrieb gehen.

Weiterhin soll das Bezirksamt einen Maßnahmeplan vorlegen, der aufzeigt , wie sich das Bezirksamt für das Jahr 2010 vorstellt, den Betrieb möglichst  aller Brunnen absichern zu können und welche Partner, Sponsoren hierfür gewonnen werden sollen. Auch ist darzustellen, was mit den Brunnen passiert, die schon länger nicht mehr funktionieren.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Vorlage wird in die Ausschüsse Umwelt und Verkehr / Immobilien und Verwaltung / PHI ff. überwiesen.

ImmoVerwA 03.02.

Immo nimmt einstimmig zur Kenntnis

UmwVerk 16.02.2010

Einstimmig angenommen

09.03.2010 PHI

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.