Tagesordnung - 5. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 5. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0107/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher      
Ö 3.2  
Mitglieder im Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebs      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0130/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bezirksdoppelhaushalt 2012/2013  
Enthält Anlagen
0106/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Unterstützung von Raupe und Schmetterling e. V. sicherstellen  
0132/4  
Ö 7.2  
Untersuchung der Deckenplatten  
0098/4  
Ö 7.3  
Amokalarm
0099/4  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Polizeiabschnitt 25 erhalten, Sicherheit am Kurfürstendamm gewährleisten!  
Enthält Anlagen
0621/3  
Ö 9.2  
Wilmersdorfer Straße im nördlichen Bereich für Fußgänger erlebbar machen
0008/4  
Ö 9.3  
Asbestfreies Gebäude für die Poelchau-Oberschule  
0009/4  
Ö 9.4  
Fraktionslose keine Gäste im Ältestenrat  
0026/4  
Ö 9.5  
Grillplätze im Bezirk  
0041/4  
Ö 9.6  
Vermietung nur an im Bezirk aktive Parteigliederungen  
0054/4  
Ö 9.7  
ZOB attraktiv gestalten
0766/3  
Ö 9.8  
Messe an die Regionalbahn anbinden
Enthält Anlagen
1218/3  
Ö 9.9  
Verkehrliche und (städte-)bauliche Aufwertung rund um den Olivaer Platz
Enthält Anlagen
1277/3  
Ö 9.10  
Naturwissenschaftliche Begabungen verstärkt fördern
2071/3  
Ö 9.11  
Die Baulichkeiten der ehemaligen Radaranlage auf dem Teufelsberg unter Denkmalschutz stellen  
2151/3  
Ö 9.11.1  
W-LAN in den Publikumsverkehr geöffneten bezirklichen Gebäuden
0016/4  
Ö 9.11.2  
Internetzugang in den Sitzungsräumen
0020/4  
Ö 9.11.3  
Live-Übertragung der BVV-Sitzungen
0024/4  
Ö 9.12  
Mahnmal Gleis 17
0025/4  
    17.11.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    04.01.2012 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, dass in die „Stadtpläne, Wander- und Fahrradkarten, Touristenführer etc.“ an entsprechender Stelle der Vermerk "Mahnmal Gleis 17" eingetragen wird. Es sollen alle Karten der Maßstäbe 1:1.000 bis 1:100.000 berücksichtigt werden. Zusätzlich sollen Fahrgäste der S-Bahn und der BVG an der Haltestelle S-Bahnhof Grunewald mit einer Durchsage wie z.B.: " S-Bahnhof Grunewald. Mahnmal Gleis 17" informiert werden.

 

Die BVV unterstützt die von der Bahn und dem Bezirksamt bei der Vor-Ort-Begehung am 18.10.2011 gemachten Vorschläge zur besseren Kenntlichmachung des Deportationsortes.

 

  • zwei unterschiedliche Informationstafeln rechts und links am nordwestlichen Eingang des Bahnhofs.
    Für die Info-Tafeln ist die Größe DIN A0 vorzusehen.

 

  • E-Mail-Tafel (historisch oder nachgebildet) rechts am südöstlichen Bahnhofseingang mit Hinweis auf die Deportationen

 

  • Vergrößerung des Sichtfensters der Stele der Firma Wall und Ergänzung der Texte hinsichtlich aller 3 Mahnmale

 

  • blaues (Straßen-)Schild vor dem südöstlichen Bahnhofseingang ergänzen um „Mahnmal Gleis 17“

 

  • Informationsflyer am S-Bahnhof aushängen

 

  • Broschüre zum Gleis 17 in den Cafés vor Ort auslegen und evtl. einen Automaten neben dem Aufgang zum Gleis 17 (im Bahnhofseingang) anbringen.

 

Die Entwürfe der Informationstafeln mit ihren Zeichnungen, Fotos und Texten sind dem Kulturausschuss vor der Umsetzung vorzulegen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, dass in die Berliner Plankarten an entsprechender Stelle der Vermerk "Mahnmal Gleis 17" eingetragen wird. Es sollen alle Karten der Maßstäbe 1:1.000 bis 1:100.000 berücksichtigt werden. Zusätzlich sollen Fahrgäste der S-Bahn und der BVG an der Haltestelle S-Bahnhof Grunewald mit einer Durchsage wie z.B.: " S-Bahnhof Grunewald. Mahnmal Gleis 17" informiert werden.

 

Des weitern soll geprüft werden, wie an geeigneter Stelle auf dem Bahnhofsvorplatz  mit einer Stele (Wall?) auf den Hintergrund des Mahnmales aufmerksam gemacht wird und mit geeigneten Hinweisschildern im und in unmittelbarer Nähe des Bahnhofes der Weg zum Mahnmal gezeigt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:         0              Enthaltung:              1

   
    16.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.13  
Bericht zur Verteilung der Geschlechter bei VHS-Kursen  
0040/4  
Ö 9.13.1  
Bezirkliche Dienstleistungsverträge II
0043/4  
Ö 9.14  
Erfahrungsbericht über die Einführung von RFID  
0049/4  
Ö 9.14.1  
Rathaus Schmargendorf wieder beleben!  
0069/4  
Ö 9.14.2  
Veränderung der Umlaufzeiten an der Lichtzeichenanlage im Kreuzungsbereich Reichsstraße / Kastanienallee
0070/4  
Ö 9.15  
Computerwartung an Schulen
0071/4  
Ö 9.16  
Integrationspreis Charlottenburg-Wilmersdorf
0077/4  
Ö 9.17  
Arbeitskreis Kultur einrichten Neu Arbeitskreis Kulturwirtschaft einrichten
0085/4  
Ö 9.18  
Verkehrsverträglichkeitsprüfung Giesebrechstr. 4/ Meyerinckplatz
0086/4  
Ö 9.19  
CW-App  
0083/4  
Ö 9.20  
Verwaltung einfach - Berlinpass für das Bildungs- und Teilhabepaket
0088/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Lasst uns nicht im Regen stehen  
0129/4  
Ö 10.2  
Planungswerkstatt Gerhart-Hauptmann-Anlage  
0109/4  
Ö 10.3  
"Ort der Vielfalt" stärken - Register Charlottenburg-Wilmersdorf einrichten  
0116/4  
Ö 10.4  
Erhalt der Eltern-Initiativ-Kita "Kinderhaus Waldschulallee e.V."  
0117/4  
Ö 10.5  
Mehr Geld für die Spielplatzpflege  
Enthält Anlagen
0110/4  
Ö 10.6  
Otto-Grüneberg-Weg  
0118/4  
Ö 10.7  
Mierendorffstraße entschleunigen  
0119/4  
Ö 10.8  
Spielplatz Volkspark Wilmersdorf - Livländische Straße - instand setzen  
0111/4  
Ö 10.9  
Weitere Vorlagen der Daten zur Drucksache 0738/3 zum Einsatz von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (MAE) im Bereich des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf  
0123/4  
Ö 10.10  
Tempo 30 in den Nachtstunden in der Lewishamstraße  
0120/4  
Ö 10.11  
Ehrung von Meret Oppenheim  
0112/4  
Ö 10.12  
Bürgerarbeitsplätze  
0124/4  
Ö 10.13  
Haushalte müssen transparent sein  
0127/4  
Ö 10.14  
Mittelstreifen Paulsborner Straße schützen!  
0113/4  
Ö 10.15  
Lärmsanierung an Bundesverkehrswegen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0126/4  
Ö 10.16  
Pflanzschalen auf dem Kurfürstendamm erhalten  
0131/4  
Ö 10.17  
Meyerinckplatz für LKWs über 7,5 Tonnen sperren  
0122/4  
Ö 10.18  
Tiertafel  
0128/4  
Ö 10.19  
Weihnachtsgeld für Harz IV Empfänger*innen  
0125/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Krankheitsstand im Bezirksamt  
0108/4  
Ö 11.2  
Situation Gervinusstraße/Wilmersdorfer Straße  
0114/4  
Ö 11.3  
Runder Tisch Gervinusstraße/Wilmersdorfer Straße  
0115/4  
               
 
 

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