Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 24.01.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4  
Thematische Stunde      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Cosmopolitan-School  
Enthält Anlagen
0642/III  
Ö 5.2  
Neues Jahr, neues Glück? Was gibt`s Neues zum Thema Fifty-Fifty an Mittes Schulen?  
Enthält Anlagen
0638/III  
Ö 5.3  
Kita Ruheplatzstr. 13  
Enthält Anlagen
0639/III  
Ö 5.4  
Vorfahrt für Familien  
Enthält Anlagen
0640/III  
Ö 5.5  
Illegale Müllentsorgung im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
0641/III  
Ö 5.6  
"Vielfalt fördern - Zusammenhalt stärken" - auch in Mitte?  
Enthält Anlagen
0646/III  
Ö 5.7     Beamtenmikado beim NichtraucherInnen-Schutz?  
Enthält Anlagen
0643/III  
Ö 5.8     Anstrahlen von öffentlichen Gebäuden im Bezirk  
Enthält Anlagen
0644/III  
Ö 5.9     Fahrzeuge des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0645/III  
Ö 5.10     War die vergangene Badesaison eine Gefahr für viele Kinder?  
Enthält Anlagen
0647/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Bolzplätze  
Enthält Anlagen
0649/III  
Ö 6.2  
Wo bleiben soziale Verantwortung des Bezirksamtes sowie pädagogische Bedürfnisse der SchülerInnen bei zukünftigen Schulschließungen?  
Enthält Anlagen
0650/III  
Ö 6.3  
Umzugsplanung Diesterweg-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0654/III  
Ö 6.4     Drs.-Nr. 0516/III: Langes Warten auf eine Antwort  
Enthält Anlagen
0655/III  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1     Umweltzone in Mitte  
Enthält Anlagen
0613/III  
Ö 7.2     Weitere Schwimmhallen / Kombibäder vor dem AUS?  
Enthält Anlagen
0614/III  
Ö 7.3     Schäden durch Vandalismus in den Grünanlagen  
Enthält Anlagen
0615/III  
Ö 7.4     Wachstum durch Wachs!  
Enthält Anlagen
0616/III  
Ö 7.5     Alles gut in Mitte !?  
Enthält Anlagen
0617/III  
Ö 7.6     ... und plötzlich kam die Umweltzone?  
Enthält Anlagen
0618/III  
Ö 7.7     Leinen los am Plötzensee  
Enthält Anlagen
0619/III  
Ö 7.8     Islamische Kita in der Brunnenstrasse  
Enthält Anlagen
0620/III  
Ö 7.9     Gesunder Bezirk Mitte hier: Integration des Arbeitskreises in das Konzept stadtteilbezogener Gesundheitsförderung  
Enthält Anlagen
0621/III  
Ö 7.10     Rückerstraße 3 hier: a. Sicherung der Ansiedlung der Aton GmbH durch Direktvergabe des Grundstücks b. Bauplanunge des Eigentümers c. Stellungnahme des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0622/III  
Ö 7.11     Schlechtes QM-Image durch Imagekampagne Moabit West 2007  
Enthält Anlagen
0623/III  
Ö 7.12     Bebauungsplanverfahren I B 5a-v & I B 24b (ohne I-B5a, I-B5b, I-B5e, I-B5m, I-B5t, I-B5u)  
Enthält Anlagen
0624/III  
Ö 7.13     Wohnobjekte Lützowplatz 2-18, Lützowufer 20-23, Wichmannstr. 1-3 hier: a) aktueller STand Bebauungsplanverfahren 1-41VE b) Durchführungsvertrag c) Klageverfahren gegen Mieter/innen  
Enthält Anlagen
0625/III  
Ö 7.14     Osloer Sr. 14/15 - Gefährdung für öffentliche Sicherheit? hier: Nachfrage zur Beantwortung der Mündlichen Anfrge Drs.-Nr. 0953/III in der BVV am 20.12.2007  
Enthält Anlagen
0626/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Beschluss zur Änderung der Sanierungsziele für die Grundstücke Strelitzer Straße 65 und 66 im Sanierungsgebiet Rosenthaler Vorstadt  
Enthält Anlagen
0606/III  
Ö 9.2  
Beschluss zur Änderung der Sanierungsziele für das Grundstück Brunnenstraße 154 im Sanierungsgebiet Rosenthaler Vorstadt  
Enthält Anlagen
0607/III  
Ö 9.3  
Beschluss zur Änderung der Sanierungsziele für das Grundstück Veteranenstraße 20 im Sanierungsgebiet Rosenthaler Vorstadt  
Enthält Anlagen
0608/III  
Ö 9.4  
Wahl von Mitgliedern im Ehrenamtlichen Dienst  
Enthält Anlagen
0609/III  
Ö 9.5  
Wahl von sieben Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Tiergarten zu bildenden Ausschuss zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013  
Enthält Anlagen
0610/III  
Ö 9.6  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
0612/III  
Ö 9.7  
Bebauungsplan 1-20 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-20  
Enthält Anlagen
0653/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
Gutachten zur möglichen Übertragung von bezirklichen Grundstücken und Gebäuden in das SILB  
Enthält Anlagen
0656/III  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Weihnachtsmärkte in Mitte erhalten  
Enthält Anlagen
0560/III  
Ö 12.2  
Optionsvereinbarung für bewährte Veranstaltungen  
Enthält Anlagen
0561/III  
Ö 12.3  
Entwicklung eines Berufsbildungskonzeptes für sozial benachteiligte junge Menschen mit hohem sozialpädagogischem Betreuungsbedarf (inklusive einer Finanzierung durch das JobCenter Mitte und die Abteilung Jugend und Finanzen des Bezirksamtes Mitte)  
Enthält Anlagen
0565/III  
Ö 12.4  
Siedlung Schillerpark als Welterbeliste der UNESCO  
Enthält Anlagen
0572/III  
Ö 12.5  
Instandsetzung von Straßen- bzw. Parkleuchten  
Enthält Anlagen
0577/III  
Ö 12.6  
Keine Parkraumbewirtschaftung in der Parkzone 35 (Hauptbahnhof/Moabit)!  
Enthält Anlagen
0578/III  
Ö 12.7  
Installation von solarthermischen Anlagen und Brauchwasseranlagen bei Neu- und Umbauten grundsätzlich prüfen  
Enthält Anlagen
0579/III  
Ö 12.8  
Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
0581/III  
Ö 12.9  
Positivliste zur Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes erstellen und mit anderen Bezirken abstimmen  
Enthält Anlagen
0583/III  
Ö 12.10  
Wohn- und Freiraumqualität im nördlichen Moabit stärken  
Enthält Anlagen
0584/III  
Ö 12.11  
Frau braucht Zukunft  
Enthält Anlagen
0586/III  
Ö 12.12  
Brüsseler Kiez als neues Sanierungsgebiet  
Enthält Anlagen
0587/III  
Ö 12.13  
Schultheiss-Areal Turm-/Strom-/Perleberger Straße hier: Bebauungsplan 1-43VE umgehend weiterbearbeiten  
Enthält Anlagen
0588/III  
Ö 12.14  
Veräußerung des Grundstücks Rückerstr. 3  
Enthält Anlagen
0589/III  
Ö 12.15  
Einstellung aller Aktivitäten für die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung bis das Ergebnis des Bürgerbegehrens vorliegt  
Enthält Anlagen
0627/III  
Ö 12.16  
Baugemeinschaften in Mitte  
Enthält Anlagen
0628/III  
Ö 12.17  
Öffnung der Adele-Schreiber-Krieger-Straße für den einfahrenden Radverkehr von der Luisenstraße  
Enthält Anlagen
0629/III  
Ö 12.18  
Patenschaften für Spielplätze  
Enthält Anlagen
0630/III  
Ö 12.19  
Keine Bäderschließung in Mitte!  
Enthält Anlagen
0631/III  
Ö 12.20  
Zwischenlösung für den Wochenmarkt vor dem Roten Rathaus ermöglichen!  
Enthält Anlagen
0632/III  
Ö 12.21  
Städtebauliche Entwicklung des Blockes Alte Jakobstraße / Stallschreiberstraße / Alexandrinenstraße / Sebastianstraße durch autofreies Wohnen  
Enthält Anlagen
0633/III  
Ö 12.22  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0634/III  
Ö 12.23  
Keine Schließung weiterer Schimmhallen / Kombibäder  
Enthält Anlagen
0635/III  
Ö 12.24  
Keine Anrechnung von Geldgeschenken Jugendlicher in Bedarfsgemeinschaft mit Hartz IV  
Enthält Anlagen
0636/III  
Ö 12.25  
"Zug der Erinnerung"  
Enthält Anlagen
0657/III  
Ö 13     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 13.1     Zentrales Mahnmal und Platz des 17. Juni 1953 in Mitte  
Enthält Anlagen
0299/III  
Ö 13.2     Mehr "Grün" in Mitte!
Enthält Anlagen
0518/III  
Ö 13.3     Einsatz von Dialogdisplays  
Enthält Anlagen
0527/III  
Ö 13.4     Grünflächenpflege im Bezirk stärken
Enthält Anlagen
0530/III  
Ö 13.5     Keine Schließung der Jerusalem-Bibliothek
Enthält Anlagen
0555/III  
Ö 13.6     Keine weitere Einzäunung am Plötzensee  
Enthält Anlagen
0585/III  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1     Public-Private-Partnership bei der Sanierung von Schulen und Sporthallen
Enthält Anlagen
0025/III  
Ö 14.2     Rahmenkonzept zur Weiterführung der Weihnachtsmärkte  
Enthält Anlagen
0058/III  
Ö 14.3     Jobcenter Mitte: Qualifizierte Angebote für junge Menschen schaffen!  
Enthält Anlagen
0085/III  
Ö 14.4     Ombudsstelle für Hartz IV-Betroffene einrichten  
Enthält Anlagen
0158/III  
Ö 14.5     Portrait des Bundespräsidenten  
Enthält Anlagen
0160/III  
Ö 14.6     Öffentlicher Beschäftigungssektor  
Enthält Anlagen
0213/III  
Ö 14.7     Bezirkswerbung auf der ITB mit eigenem Messestand  
Enthält Anlagen
0217/III  
Ö 14.8     Kennzeichnung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0219/III  
Ö 14.9     Personalentwicklung im Bezirk Mitte / Mindeststandards der Personal und Finanzausstattung  
Enthält Anlagen
0225/III  
Ö 14.10     August-Bebel-Platz - Die Würde des Ortes wahren
Enthält Anlagen
0289/III  
Ö 14.11     Transparenz bei der Sanierung von öffentlichen Denkmalen im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
0304/III  
Ö 14.12     Bürger gestalten die städtebauliche Entwicklung der Bürgerstadt mit  
Enthält Anlagen
0306/III  
Ö 14.13     Ausbildungsoffensive 2007
Enthält Anlagen
0373/III  
Ö 14.14     Würdiges Mahnmal für den nationalsozialistischen Massenmord an Behinderten  
Enthält Anlagen
0378/III  
Ö 14.15     Bus 147  
Enthält Anlagen
0446/III  
Ö 14.16     Anhörung zur Übertragung der bezirklichen Immobilien an die BIM GmbH  
Enthält Anlagen
0537/III  
Ö 14.17     Beschluss über die Weiterführung des Verfahrens zum Bebauungsplan 1-39 auf der Grundlage des § 13a des Baugesetzbuches als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 des Baugesetzbuches  
Enthält Anlagen
0562/III  
Ö 14.18     Benennung von öffentlichem Straßenland in Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
0566/III  
Ö 14.19     Programmmittel "Soziale Stadt" 2007 - 2009 der Quartiersmanagementgebiete Reinickendorfer-/Pankstraße, Moabit West, Magdeburger Platz, Soldiner Straße und Sparrplatz sowie der Stadtteilmanagementgebiete Brunnenviertel - Ackerstraße und Brunnenstraße  
Enthält Anlagen
0567/III  
Ö 14.20     Ergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. §4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, das Ergebnis der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB, die Durchführung der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf I-26 gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens auf der Grundlage des § 13a des Baugesetzbuches (BauBG) als beschleunigtes Verfahren  
Enthält Anlagen
0568/III  
Ö 14.21     Einschränkung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes II-180 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit. die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens mit geänderten Planinhalten, die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens auf der Grundlage des § 13a desBaugesetzbuches (BauGB) als beschleunigtes Verfahren, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
0569/III  
Ö 14.22     Liegenschaftsfonds (Drs.-Nr. alt: 32/I)  
Enthält Anlagen
0570/III  
Ö 14.23     Übernahme der Bearbeitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren auf dem Gebiet des Jugendschutzgesetzes durch das LuV Ordnung und Gewerbe des Bezirksamtes Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
0571/III  
Ö 14.24     Bestätigung der Entscheidung des LOS-Begleitausschusses für die 5. Förderperiode zur Förderung von Mikroprojekten in der Zeit vom 01.01.2008 bis 30.06.2008 im Rahmen des Bundesmodellprogramms Lokales Kapital für Soziale Zwecke (LOS)  
Enthält Anlagen
0605/III  
Ö 14.25     Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
0611/III  
Ö 14.26     Reduzierung der Geltungsbereiche der Bebauungspläne II-184 und II-185 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, die Korrektur der Geltungsbereichsgrenzen an der Quitzowstraße und die Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
0651/III  
Ö 14.27     Neuregelung des Bezirksabstimmungsleiters und seines Stellvertreters für den Verwaltungsbezirk Mitte von Berlin für das Volksbegehren "Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen!" sowie für die weiteren zukünftig durchzuführenden Volksbegehren, Volksentscheide, Volksinitiativen oder Bürgerbegehren und Bürgerentscheide bis zur Ernennung der Bezirkswahlleitung für die Berliner Wahlen der 16. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0652/III  
               
 
 

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