Drucksache - 0306/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                              Drucksache Nr.

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über Bürger gestalten die städtebauliche Entwicklung der Bürgerstadt mit

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 25.05.2007 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 306/III):

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass die Anwohner und alle interessierten Bürger in die Diskus-sion um die weitere Gestaltung des Petrikirchplatzes und der Spreeinsel – der Wiege Berlins – weitgehend eingebunden werden.

Hierzu soll

-         über den Fortgang der archäologischen Grabungen und die hierbei gewonnenen Erkenntnisse informiert werden,

-         die Gestaltung der Freiflächen des Petrikirchplatzes sowie die weitere städtebauliche Gestaltung der Spreeinsel insgesamt erörtert werden.“

Das Bezirksamt hat am 20.11.2007 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Mit Schreiben vom 29.06.2007 hat der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung die Se-natorin für Stadtentwicklung über den o.g. Beschluss der Bezirksverordnetenver-sammlung informiert und gleichzeitig, in der festen Überzeugung, dass das Anliegen der Bezirksverordnetenversammlung Unterstützung findet, um Mitteilung gebeten, wie die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung die Anwohner und die interessierten Bürger über den Fortgang der archäologischen Grabungen auf dem Petriplatz und die dabei gewonnenen Erkenntnisse informieren wird und welche Maßnahmen die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung beabsichtigt, um mit den Anwohnern und den interessierten Bürgern sowohl die Gestaltung des Petriplatzes als auch die weitere städtebauliche Gestaltung der Spreeinsel zu erörtern.

Nach Abstimmungen zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und der Abteilung Stadtentwicklung fand am 30.08.2007 im Bauministerium Scharrenstrasse eine Informationsveranstaltung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zur Neu-

gestaltung der Spreeinsel, Petriplatz – Breite Straße – Rathausbrücke, statt, an der auch der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung teilgenommen hat. Seitens des Be-zirksamtes war mit einer Presseinformation die Öffentlichkeit auf diese Veranstaltung hingewiesen worden.

Themen der Informationsveranstaltung waren u.a. das Planwerk Innenstadt für den Bereich Molkenmarkt bis Spittelmarkt, der Bebauungsplan I-218 (Spree, Mühlen-damm/Gertraudenstraße, Friedrichsgracht, Sperlingsgasse/Neumannsgasse, Breite Straße, Schlossplatz), Verkehrsplanung und Straßenbau (Breite Straße) sowie die Grabungen auf dem Petriplatz. Hierzu hatten die Bürger Gelegenheit, sich im Rah-men eines geführten Rundgangs sowie den Ausstellungsbesuch direkt über den Stand der archäologischen Grabungen zu informieren.

Die Veranstaltung war gut besucht, die Diskussion fand in einer angenehm sachlichen und engagierten Atmosphäre statt.

Nach Auffassung des Bezirksamtes sind damit die Anwohner und interessierten Bür-ger, die selbstverständlich die Möglichkeit hatten, sich zu den Planungen etc. zu äu-ßern, durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung im Sinne des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung in die Diskussion um die weitere Gestaltung des Petriplatzes und der Spreeinsel eingebunden worden.

Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 Bez. VG

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:            keine

b)Personalwirtschaftliche Auswirkungen:                     keine

Berlin, den ..........................

Dr. Hanke                                                                                           Gothe

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadtrat

                                                                                                            für Stadtentwicklung