Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 21.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:25 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsensliste    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Publikation zum Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt
Enthält Anlagen
0679/III  
Ö 5.2  
Hochbegabtenprojekt in Wedding?
Enthält Anlagen
0680/III  
Ö 5.3  
Hertha Domizil und Grundstück
Enthält Anlagen
0681/III  
Ö 5.4  
Vorfahrt für Familien in Mitte - 2
Enthält Anlagen
0682/III  
Ö 5.5  
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Mitte
Enthält Anlagen
0683/III  
Ö 5.6  
Baumfällungen in der Invalidenstraße
Enthält Anlagen
0684/III  
Ö 5.7     Umsetzung des Rauchverbotes
Enthält Anlagen
0685/III  
Ö 5.8     Minigolfplatz Petersallee an der Rehberge
Enthält Anlagen
0686/III  
Ö 5.9     Stand der Umsetzung der Drs.-Nr. 0554/III durch das Bezirksamt
Enthält Anlagen
0687/III  
Ö 5.10     Bauwagen Schillerpark
Enthält Anlagen
0688/III  
Ö 5.11     "Haus der Weisheit" in Berlin-Moabit (2)
Enthält Anlagen
0689/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Vom Hexenkesseltheater mit Strandbaranschluss zur Outdoor-Eventkneipe mit Liegestuhlfläche?
Enthält Anlagen
0660/III  
Ö 7.2  
Zug der Erinnerung in Mitte
Enthält Anlagen
0661/III  
Ö 7.3  
Die Welt ist eine Bühne, aber die Rollen sind schlecht verteilt
Enthält Anlagen
0690/III  
Ö 7.4  
Islamische Kita in der Brunnenstraße (2)
Enthält Anlagen
0662/III  
Ö 7.5     Die Ausweise bitte!
Enthält Anlagen
0663/III  
Ö 7.6     Vermittlung von Vertretungslehrern zur Vermeidung von Unterrichtsausfall
Enthält Anlagen
0691/III  
Ö 7.7     Was läuft falsch im Soldiner Kiez?
Enthält Anlagen
0664/III  
Ö 7.8     Bürgerhaushalt Mitte: Von BVV beschlossen, vom Bezirksamt ignoriert? (II)
Enthält Anlagen
0665/III  
Ö 7.9     Verhindert das Bezirksamt die Freilichtbühne Rehberge?
Enthält Anlagen
0666/III  
Ö 7.10     Schulschließungen statt Soziale Stadt?
Enthält Anlagen
0667/III  
Ö 7.11     Werden Jungen in ihrem Entwicklungsprozess allein gelassen?
Enthält Anlagen
0668/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Bebauungsplan 1-37 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-37
Enthält Anlagen
0563/III  
Ö 10.2  
Bebauungsplan 1-20 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-20
Enthält Anlagen
0653/III  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Hexenkessel nicht gefährden - BVV-Beschlüsse anerkennen!!!
Enthält Anlagen
0695/III  
Ö 11.2  
Treffpunkt im Kiez e.V. retten!
Enthält Anlagen
0696/III  
Ö 11.3  
Missbilligung des stellvertretenden Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Immobilien und Ordnungsamt Joachim Zeller
Enthält Anlagen
0697/III  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Gutachten zur möglichen Übertragung von bezirklichen Grundstücken und Gebäuden in das SILB
Enthält Anlagen
0656/III  
Ö 12.2  
Keine schrittweise Entmachtung der Bezirke durch die Hintertür - keine schrittweise Entmachtung durch die Änderung der Landeshaushaltsordnung
Enthält Anlagen
0659/III  
Ö 12.3  
Energiesparcontracting beim Kita-Eigenbetrieb City
Enthält Anlagen
0669/III  
Ö 12.4  
Grenzenüberschreitendes Parken
Enthält Anlagen
0670/III  
Ö 12.5  
Verkehrssituation in Mitte verbessern
Enthält Anlagen
0692/III  
Ö 12.6  
Benennung nach Dr. Magnus Hirschfeld
Enthält Anlagen
0671/III  
Ö 12.7  
Wovon man nicht sprechen kann, davon muss man schweigen
Enthält Anlagen
0672/III  
Ö 12.8  
Lage des Nachtbusknotens
Enthält Anlagen
0673/III  
Ö 12.9  
Schließung der Willy-Brandt-Gesamtschule verhindern
Enthält Anlagen
0693/III  
Ö 12.10  
Rauchmelder in Schulen
Enthält Anlagen
0674/III  
Ö 12.11  
Breite Straße muss breite Straße bleiben!
Enthält Anlagen
0675/III  
Ö 12.12  
Sozialräumlicher Einsatz von Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik
Enthält Anlagen
0676/III  
Ö 12.13  
Berlin Festival ermöglichen
Enthält Anlagen
0694/III  
Ö 12.14  
Keine Verkaufsräume für "Thor Steinar" in Berlin-Mitte und anderswo!
Enthält Anlagen
0677/III  
Ö 12.15  
Mieterberatung bei außergewöhnlichen Bauvorhaben
Enthält Anlagen
0678/III  
Ö 13     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 13.1  
Zentrales Mahnmal und Platz des 17. Juni 1953 in Mitte
Enthält Anlagen
0299/III  
Ö 13.2  
Mehr "Grün" in Mitte!
Enthält Anlagen
0518/III  
Ö 13.3  
Kampagne zur Impfung von Mädchen gegen HPV - Humane Papillomaviren
Enthält Anlagen
0519/III  
Ö 13.4  
Einsatz von Dialogdisplays
Enthält Anlagen
0527/III  
Ö 13.5  
Grünflächenpflege im Bezirk stärken
Enthält Anlagen
0530/III  
Ö 13.6  
Keine Schließung der Jerusalem-Bibliothek
Enthält Anlagen
0555/III  
Ö 13.7  
Vorfahrt für Kinder
Enthält Anlagen
0580/III  
Ö 13.8  
Positivliste zur Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes erstellen und mit anderen Bezirken abstimmen
Enthält Anlagen
0583/III  
Ö 13.9  
Keine weitere Einzäunung am Plötzensee
Enthält Anlagen
0585/III  
Ö 13.10  
Brüsseler Kiez als neues Sanierungsgebiet
Enthält Anlagen
0587/III  
Ö 13.11  
Zwischenlösung für den Wochenmarkt vor dem Roten Rathaus ermöglichen!
Enthält Anlagen
0632/III  
Ö 13.12  
Keine Anrechnung von Geldgeschenken Jugendlicher in Bedarfsgemeinschaft mit Hartz IV
Enthält Anlagen
0636/III  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 14.1  
Zebrastreifen in der Kirchstraße
Enthält Anlagen
0888/II  
Ö 14.2  
Sicherung der Kleingartenkolonie Wiesengrund
Enthält Anlagen
0019/III  
Ö 14.3  
Wartezeiten in den Bürgerämtern
Enthält Anlagen
0024/III  
Ö 14.4  
Public-Private-Partnership bei der Sanierung von Schulen und Sporthallen
Enthält Anlagen
0025/III  
Ö 14.5  
Rahmenkonzept zur Weiterführung der Weihnachtsmärkte
Enthält Anlagen
0058/III  
Ö 14.6  
Jobcenter Mitte: Qualifizierte Angebote für junge Menschen schaffen!
Enthält Anlagen
0085/III  
Ö 14.7  
Ombudsstelle für Hartz IV-Betroffene einrichten
Enthält Anlagen
0158/III  
Ö 14.8  
Portrait des Bundespräsidenten
Enthält Anlagen
0160/III  
Ö 14.9  
Öffentlicher Beschäftigungssektor
Enthält Anlagen
0213/III  
Ö 14.10  
Bezirkswerbung auf der ITB mit eigenem Messestand
Enthält Anlagen
0217/III  
Ö 14.11  
Kennzeichnung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ordnungsamtes
Enthält Anlagen
0219/III  
Ö 14.12  
Personalentwicklung im Bezirk Mitte / Mindeststandards der Personal und Finanzausstattung
Enthält Anlagen
0225/III  
Ö 14.13  
August-Bebel-Platz - Die Würde des Ortes wahren
Enthält Anlagen
0289/III  
Ö 14.14  
Transparenz bei der Sanierung von öffentlichen Denkmalen im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0304/III  
Ö 14.15  
Bürger gestalten die städtebauliche Entwicklung der Bürgerstadt mit
Enthält Anlagen
0306/III  
Ö 14.16  
Mobile Bürgerämter
Enthält Anlagen
0369/III  
Ö 14.17  
Ausbildungsoffensive 2007
Enthält Anlagen
0373/III  
Ö 14.18  
Würdiges Mahnmal für den nationalsozialistischen Massenmord an Behinderten
Enthält Anlagen
0378/III  
Ö 14.19  
Bus 147
Enthält Anlagen
0446/III  
Ö 14.20  
Alkoholverbot auf Spiel- und Bolzplätzen
Enthält Anlagen
0536/III  
Ö 14.21  
Anhörung zur Übertragung der bezirklichen Immobilien an die BIM GmbH
Enthält Anlagen
0537/III  
Ö 14.22  
Beschluss über die Weiterführung des Verfahrens zum Bebauungsplan 1-39 auf der Grundlage des § 13a des Baugesetzbuches als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 des Baugesetzbuches
Enthält Anlagen
0562/III  
Ö 14.23  
Benennung von öffentlichem Straßenland in Berlin-Mitte
Enthält Anlagen
0566/III  
Ö 14.24  
Programmmittel "Soziale Stadt" 2007 - 2009 der Quartiersmanagementgebiete Reinickendorfer-/Pankstraße, Moabit West, Magdeburger Platz, Soldiner Straße und Sparrplatz sowie der Stadtteilmanagementgebiete Brunnenviertel - Ackerstraße und Brunnenstraße
Enthält Anlagen
0567/III  
Ö 14.25  
Ergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. §4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, das Ergebnis der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB, die Durchführung der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf I-26 gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens auf der Grundlage des § 13a des Baugesetzbuches (BauBG) als beschleunigtes Verfahren
Enthält Anlagen
0568/III  
Ö 14.26  
Einschränkung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes II-180 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit. die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens mit geänderten Planinhalten, die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens auf der Grundlage des § 13a desBaugesetzbuches (BauGB) als beschleunigtes Verfahren, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
0569/III  
Ö 14.27  
Liegenschaftsfonds (Drs.-Nr. alt: 32/I)
Enthält Anlagen
0570/III  
Ö 14.28  
Übernahme der Bearbeitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren auf dem Gebiet des Jugendschutzgesetzes durch das LuV Ordnung und Gewerbe des Bezirksamtes Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
0571/III  
Ö 14.29  
Bestätigung der Entscheidung des LOS-Begleitausschusses für die 5. Förderperiode zur Förderung von Mikroprojekten in der Zeit vom 01.01.2008 bis 30.06.2008 im Rahmen des Bundesmodellprogramms Lokales Kapital für Soziale Zwecke (LOS)
Enthält Anlagen
0605/III  
Ö 14.30  
Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Berlin-Mitte
Enthält Anlagen
0611/III  
Ö 14.31  
Reduzierung der Geltungsbereiche der Bebauungspläne II-184 und II-185 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, die Korrektur der Geltungsbereichsgrenzen an der Quitzowstraße und die Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
0651/III  
Ö 14.32  
Neuregelung des Bezirksabstimmungsleiters und seines Stellvertreters für den Verwaltungsbezirk Mitte von Berlin für das Volksbegehren "Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen!" sowie für die weiteren zukünftig durchzuführenden Volksbegehren, Volksentscheide, Volksinitiativen oder Bürgerbegehren und Bürgerentscheide bis zur Ernennung der Bezirkswahlleitung für die Berliner Wahlen der 16. Wahlperiode
Enthält Anlagen
0652/III  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen