Drucksache - 0632/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                0632/II

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Zwischenlösung für den Wochenmarkt vor dem Roten Rathaus

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.02.2008 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0632/III):

„Das Bezirksamt wird ersucht, den Wochenmarkt vor dem Roten Rathaus erneut auszuschreiben.

Die Ausschreibungsfrist endet am 1.4.2008.

Die Sondernutzung für den Markt soll bis zum 31.10.2008 befristet werden.“

Das Bezirksamt hat am 04.11.2008 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Für den Wochenmarkt vor dem Roten Rathaus wurde ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt. Die Veröffentlichung des Verfahrens erfolgte in der Presse am 01.03.2008.

Es gingen bis zum Ende der Frist am 01.04.2008 vier Konzepte zum Betreiben des Marktes ein.

Die Konzepte wurden im Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda am 27.05.2008 und am 17.06.2008 erörtert. Keines dieser vier Konzepte konnte das Bezirksamt überzeugen, dass die Qualität des Wochenmarktes gegenüber den vergangenen Jahren gesteigert werden kann. Aus diesem Grund lehnte das Bezirksamt die Vergabe der Fläche an einen Marktbetreiber ab.

Rechtsgrundlage:              §  13 i.V. mit § 36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)              Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:              keine

b)               Personalwirtschaftliche Auswirkungen:                            keine

Berlin, den 04. November 2008

Dr. Hanke                                                                                    Gothe

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung