Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 25.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner*innenanfragen      
Ö 5.1  
EA076 - vernachlässigter Wohnkomplex im Mariannenkiez  
DS/2216/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Hat der Ordnungsstadtrat sonst keine Probleme?  
DS/2220/IV  
Ö 6.2  
Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Nutzung und Betreibung eines internationalen Flüchtlingszentrums im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg I  
DS/2224/IV  
Ö 6.3  
Neubauvorhaben der WBM in Friedrichshain-West IV  
DS/2225/IV  
Ö 6.4  
Gut Ding will Weile haben?  
DS/2234/IV  
Ö 6.5  
MyFest 2016  
DS/2218/IV  
Ö 6.6  
Öffentliche Toiletten im Bezirk  
DS/2237/IV  
Ö 6.7     Betreutes Wohnen  
DS/2221/IV  
Ö 6.8     Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Nutzung und Betreibung eines internationalen Flüchtlingszentrums im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg II  
DS/2226/IV  
Ö 6.9     Drucksachen zu Maßnahmen und Umbauten im Bereich Verkehr - ha(c)kt es immer noch bei der Verkehrslenkung Berlin?  
DS/2222/IV  
Ö 6.10     MyFest 2016 - was folgt für 2017 und danach?!  
DS/2223/IV  
Ö 6.11     Erwartete Auswirkungen des Lollapalooza-Musikfestivals auf Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/2227/IV  
Ö 6.12     Asbestbelastung in Wohnungen - Wie groß ist die Gesundheitsgefahr und was unternimmt das Bezirksamt für die Mieter*innen (in Ergänzung zur DS 1116/IV)?  
DS/2229/IV  
Ö 6.13     Wie weiter mit dem Tiergehege im Viktoria Park VI  
DS/2232/IV  
Ö 6.14     Muss Getränke Hoffmann in der Kreuzbergstraße 39 weg?!  
DS/2217/IV  
Ö 6.15     E-Mobility-Rennen auf der Karl-Marx-Allee II  
DS/2228/IV  
Ö 6.16     Milieuschutz Weberwiese  
DS/2233/IV  
Ö 6.17     Wie will das Bezirksamt den Standort Bockbrauerei als Gewerbestandort konkret sichern?  
DS/2235/IV  
Ö 6.18     Spekulativer Leerstand in der Liegenschaft Andreasstraße 71-73?  
DS/2230/IV  
Ö 6.19     Fahrradabstellplätze vor der Pettenkofer Grundschule  
DS/2236/IV  
Ö 6.20     Revaler Straße  
DS/2219/IV  
Ö 6.21     Springbrunnen vor der Pension Reiter in Friedrichshain (ehemaliges Standesamt)  
DS/2231/IV  
Ö 6.22     Gestaltung des Bahnhofs Ostkreuz  
DS/2239/IV  
Ö 6.23     Neubaugebiet Samariter- & Rigaer Straße  
DS/2240/IV  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Für den Schutz und Erhalt unserer lebenswerten Umwelt! Städtebauliche Entwicklungskonzeption für Friedrichshain, Bereich westlich der Straße der Pariser Kommune, unter Beachtung der Auswirkungen der globalen Klimafolgen und der toxischen Luftverunreinigungen aus dem Bereich Karl-Marx-Allee/Frankfurter Allee  
Enthält Anlagen
DS/2147/IV  
Ö 10.2  
Appell an die WBM  
DS/2214/IV  
Ö 10.3  
Ankauf Sportanlage Züllichauer Straße  
DS/2206/IV  
Ö 10.4  
Qualifizierte Fachkraft für die Bauordnungen  
Enthält Anlagen
DS/0919/IV  
Ö 10.5  
Mehr und intakte Parkbänke in der Baerwaldpromenade
DS/2163/IV  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Metallbegrenzungsstäbe/Poller ersetzen
Enthält Anlagen
DS/1956/IV  
Ö 12     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 12.1     Das historische Gedächtnis des Bezirks - Neukonzeptionierung der Friedrichshainer Erinnerungslandschaft  
Enthält Anlagen
DS/0047/IV  
Ö 12.2  
Mehr Platz für RadfahrerInnen und FußgängerInnen am Görlitzer Bahnhof
Enthält Anlagen
DS/0212/IV  
Ö 12.3     Tempo 30 auf der Ebertystraße
Enthält Anlagen
DS/0274/IV  
Ö 12.4  
Keine Autospuren auf Radstreifen - Verkehrspolitischen Rollback beenden  
Enthält Anlagen
DS/0339/IV  
Ö 12.5  
Veröffentlichte Schulprofile
Enthält Anlagen
DS/0386/IV  
Ö 12.6  
Keine Vorfahrt für die Zossener Straße  
Enthält Anlagen
DS/0435/IV  
Ö 12.7  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2013 bis 2017  
Enthält Anlagen
DS/0574-01/IV  
Ö 12.8  
Verkehrsberuhigung Thaerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0760/IV  
Ö 12.9     Verbesserung der Verkehrssituation an der Eisenbahnmarkthalle
Enthält Anlagen
DS/0817/IV  
Ö 12.10     Spreegarten - Interkultureller Nachbarschaftsgarten am Spreeufer
Enthält Anlagen
DS/0841/IV  
Ö 12.11     Freie Räume in Sekundarschulen nutzen
Enthält Anlagen
DS/0889/IV  
Ö 12.12     Verkehrskonzept für die Luisenstadt  
Enthält Anlagen
DS/0927/IV  
Ö 12.13  
SEZ-Privatisierungsvertrag: Volle Transparenz!
Enthält Anlagen
DS/1021/IV  
Ö 12.14     Ausstellung Lesbische und Schwule Sportler*innen  
Enthält Anlagen
DS/1151/IV  
Ö 12.15  
Erhalt der Bona-Peiser-Bibliothek  
Enthält Anlagen
DS/1161/IV  
    VORLAGE
    Sehr geehrte Damen und Herren,

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

der nachfolgende Einwohnerantrag „Erhalt der Bona-Peiser-Bibliothek“, wurde am 15.04.2014 bei der Bezirksverordnetenversammlung eingereicht. In Amtshilfe

hat das Bezirksamt die Einhaltung der formalen Zulässigkeitsvoraussetzungen festgestellt und die eingereichten 2.072 Unterstützungsunterschriften geprüft.

 

Mit 1.548 gültigen Unterstützungsunterschriften stelle ich die Zulässigkeit des Einwohnerantrages fest und lege ihn der Bezirksverordnetenversammlung vor (§ 44 Abs. 2 Satz 5 und 6 BezVG).

 

Kristine Jaath

Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg  fordert das Bezirksamt auf, die Bona-Peiser-Bibliothek nicht in die Zentralbibliothek Pablo Neruda in der Frankfurter Allee 14a zu verlagern, sondern an ihrem bisherigen Standort in der Otto-Suhr-Siedlung, Oranienstraße 72  zu erhalten.

 

Begründung:                                                                                                               
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg plant zum 1.September 2014 die Aufgabe des Bibliotheksstandortes Bona-Peiser-Bibliothek in der Oranienstraße 72, 10969 Berlin.
(s. Drucksache der BVV Friedrichshain-Kreuzberg DS/098/IV, Vorlage zur Beschlussfassung der  Abt. Finanzen, Kultur und Weiterbildung v.18.12.2013). In der Beschlussempfehlung des Bezirksamtes an die BVV ist
in irreführender Weise von der Verlagerung des Standortes der Bona-Peiser-Bibliothek die Rede, in Wahrheit wird aber ihre ersatzlose Auflösung gefordert.

Wir protestieren gegen die Schließung einer Bibliothek, die seit 50 Jahren der kulturelle Mittelpunkt der Otto-Suhr- und Springsiedlung  ist, Kindern und Erwachsenen den Zugang zu Büchern, neuen Medien und Informationen vermittelt und für alle Bewohner des Stadtteils einen lebendigen Ort der Kommunikation und Integration darstellt.

Die Bestände der Bona-Peiser-Bibliothek werden nach der geplanten Aufgabe des Standortes Oranienstraße 72  der Bevölkerung im Stadtteil Kreuzberg nicht weiter zur Verfügung stehen, da sie der
der Zentralbibliothek in Friedrichshain übergeben werden sollen. Es entstehen sehr wohl gravierende Versorgungslücken für die im Kiez lebenden Einwohner, da die nächste Bibliothek (Wilhelm-Liebknecht-/Namik-Kemal-Bibliothek am Kottbusser Tor) sich nicht in unmittelbarer Nähe, sondern in ca. 1,5 km Entfernung befindet. Dieser Weg ist für viele Kinder und Erwachsene, für Kita-Gruppen, Schulklassen und Senioren/-innen zu weit und die Schließung ihrer Vorort-Bibliothek wird bei vielen Kiezbewohnern/-innen dazu führen, dass sie überhaupt keine öffentliche Bibliothek mehr benutzen
und zunehmend kommerziellen Medien- und Konsumangeboten ausgeliefert werden.

Auch die Bürgerinnen und Bürger der Otto-Suhr- und der Springsiedlung haben das Recht, „…sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.“ (Grundgesetz der BRD, Art.5,1). Dafür brauchen sie die Bona-Peiser-Bibliothek in der Oranienstraße 72.
 

Als Vertrauenspersonen wurden benannt:

 

Frau Frauke Mahrt-Thomsen

Frau Marianne Hopfer

Frau Marlies Karnowski

 

 

BVV 07.05.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung (federführend).

 

PHI 01.07.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg  fordert das Bezirksamt auf, die Bona-Peiser-Bibliothek nicht in die Zentralbibliothek Pablo Neruda in der Frankfurter Allee 14a zu verlagern, sondern an ihrem bisherigen Standort in der Otto-Suhr-Siedlung, Oranienstraße 72  zu erhalten.

 

 

BVV 27.08.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg  fordert das Bezirksamt auf, die Bona-Peiser-Bibliothek nicht in die Zentralbibliothek Pablo Neruda in der Frankfurter Allee 14a zu verlagern, sondern an ihrem bisherigen Standort in der Otto-Suhr-Siedlung, Oranienstraße 72  zu erhalten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Kultur und Bildung

 

 

KuBi 31.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 22.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage zur wird Kenntnis genommen.

 

   
    07.05.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.1 - überwiesen
   
   
    13.05.2014 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 3.2 - vertagt
   
   
    01.07.2014 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    01.07.2014 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.08.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    25.05.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.15 - überwiesen
   
   
    31.05.2016 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.06.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 12.16  
Bona-Peiser-Bibliothek
Enthält Anlagen
DS/1230/IV  
Ö 12.17  
Mehr Parkplätze für Fahrräder
Enthält Anlagen
DS/1246/IV  
Ö 12.18  
Bona-Peiser-Bibliothek
Enthält Anlagen
DS/1247/IV  
Ö 12.19  
Für eine finanzielle Basisförderung des Kinderkarnevals der Kulturen  
Enthält Anlagen
DS/1251/IV  
Ö 12.20  
Software-Inventur II
Enthält Anlagen
DS/1256/IV  
Ö 12.21     Informationstafel am Spanienkämpferdenkmal im Volkspark Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/1313/IV  
Ö 12.22  
Genehmigung von künstlerischen Installationen, Aufmerksamkeits- und Gedenkzeichen im öffentlichen Raum nur nach vorheriger Konsultation der bezirklichen Expert*innengremien!  
Enthält Anlagen
DS/1367/IV  
Ö 12.23     Oscars Leselounge in der Pablo-Neruda-Bibliothek  
Enthält Anlagen
DS/1452/IV  
Ö 12.24  
Schulentwicklungsplanung: Den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen aktualisieren und den Investitionsbedarf für Schulerweiterungen aufzeigen  
Enthält Anlagen
DS/1492/IV  
Ö 12.25     Fahrbahnmarkierung Samariterstr./Dolziger Str.  
Enthält Anlagen
DS/1651/IV  
Ö 12.26  
Maßnahmenplan Baerwaldbad  
Enthält Anlagen
DS/1737/IV  
Ö 12.27  
Das Sportanlagensanierungsprogramm aufstocken  
Enthält Anlagen
DS/1746/IV  
Ö 12.28  
Mittelzuweisung "Große Schlüsselverträge" für Sportvereine  
Enthält Anlagen
DS/1844/IV  
Ö 12.29  
Refugees welcome - Unterbringung im Flughafen Tempelhof in den Bezirken vorbereiten  
Enthält Anlagen
DS/1849/IV  
Ö 12.30     Friedrichshain-Kreuzberg gemeinsam gegen Krebs!  
Enthält Anlagen
DS/1853/IV  
Ö 12.31     Endlich Ampel an der Cuvrystraße  
Enthält Anlagen
DS/1892/IV  
Ö 12.32  
Offenes WLAN für die bezirklichen Flüchtlingsunterkünfte
Enthält Anlagen
DS/1895/IV  
Ö 12.33     Umwandlung von mindestens zwei Auto- in Fahrradparkplätze vor der Pettenkofer Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1898/IV  
Ö 12.34  
104er Bus auch nachts!
Enthält Anlagen
DS/1899/IV  
Ö 12.35  
Ausweitung der Milieuschutzgebiete im Bezirk
Enthält Anlagen
DS/1906/IV  
Ö 12.36     Unterstützung Petitionspapier AGHzE "Verbindliche Belegungsquoten für Jugendhilfeempfänger bei Neuvermietung in den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften festschreiben!"  
Enthält Anlagen
DS/1941/IV  
Ö 12.37  
Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal  
Enthält Anlagen
DS/1950/IV  
Ö 12.38     Gedenktafel für Wolfgang Szepansky dauerhaft installieren  
Enthält Anlagen
DS/1987/IV  
Ö 12.39  
Der Radweg soll kommen!  
DS/1989/IV  
Ö 12.40     Buslinien attraktiver machen - Bushaltehäuschen an allen Haltstellen einrichten  
Enthält Anlagen
DS/2033-01/IV  
Ö 12.41  
Vorhaben Wohnquartier Friedrichshain; Pufendorfstraße 32  
Enthält Anlagen
DS/2058/IV  
Ö 12.42  
Bockbrauerei in Kreuzberg als Gewerbestandort sichern  
Enthält Anlagen
DS/2061/IV  
Ö 12.43     Ehrung von Ursula Goetze
Enthält Anlagen
DS/2063-01/IV  
Ö 12.44     Keine Übertragung von Grundstücken im Bezirkseigentum an die WBM  
Enthält Anlagen
DS/2064/IV  
Ö 12.45  
Busspuren auf der Elsenbrücke  
Enthält Anlagen
DS/2065/IV  
Ö 12.46  
Entschärfung der Gefahrenstelle Einmündung Wühlischstraße/Boxhagener Straße  
Enthält Anlagen
DS/2068/IV  
Ö 12.47     Bauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung in der Waldemarstraße zwischen Dresdnerstraße und Legiendamm  
Enthält Anlagen
DS/2154/IV  
Ö 12.48     Verkehrskonzept für die Luisenstadt auf der Kreuzberger Seite  
Enthält Anlagen
DS/2155/IV  
Ö 12.49  
Parkplätze für ehrenamtliche HelferInnen
Enthält Anlagen
DS/2156/IV  
Ö 12.50  
Gemeinsam von der Einschulung bis zum Abitur - Eine Gemeinschaftsschule auch im Ortsteil Friedrichshain aufbauen  
Enthält Anlagen
DS/2157/IV  
Ö 12.51     Denkmalschutz im Rahmen des B-Plan Verfahrens 2-50 für das Grundstück Fidicinstr. 3/2, Schwiebusser Str. 14, 16 prüfen  
Enthält Anlagen
DS/2160/IV  
Ö 12.52     Volkspark Friedrichshain mit ausreichend Abfalleimern ausstatten  
Enthält Anlagen
DS/2161/IV  
Ö 12.53  
Sponsoringbericht 2015  
Enthält Anlagen
DS/2203/IV  
Ö 12.54  
Bebauungsplan VI-140a für die öffentliche Parkanlage Gleisdreieck zwischen Schöneberger Ufer, Tempelhofer Ufer, Möckernstraße, Yorckstraße und der Bezirksgrenze zum Bezirk Tempelhof Schöneberg im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2204/IV  
Ö 12.55     Wahl eines ehrenamtlichen Mitarbeiters  
Enthält Anlagen
DS/2205/IV  
Ö 12.56     Fachtag  
DS/2207/IV  
Ö 12.57  
Existenzsichernde Leistungsgewährung für EU-Bürger*innen  
Enthält Anlagen
DS/2208/IV  
Ö 12.58  
Maßnahmen gegen Befahren der Gleise Besarinplatz Richtung Weidenweg  
Enthält Anlagen
DS/2209/IV  
Ö 12.59  
Aufstellungsbeschluss für das RAW-Gelände  
Enthält Anlagen
DS/2210/IV  
Ö 12.60  
Wohnungen in Friedrichshain-Kreuzberg endlich von Asbest befreien!  
Enthält Anlagen
DS/2211/IV  
Ö 12.61  
Bauleitplanung Schöneberger 21a  
Enthält Anlagen
DS/2215/IV  
               
 
 

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