Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 26.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 25.11.2008      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 5.1  
Einwohneranfrage IX/III  
DS/1016/III  
Ö 5.2  
Einwohneranfrage X/III  
DS/1017/III  
Ö 6  
Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Kreuzberger Bildung ohne Zukunft?  
Enthält Anlagen
DS/1018/III  
Ö 6.2  
Umzug von zwei Regionaldiensten des Jugendamtes von der Oranienstraße in das frühere Gebäude des Tiefbauamtes am Halleschen Ufer  
Enthält Anlagen
DS/1035/III  
Ö 6.3  
DS 720/III - Kommunalvereinbarung zwischen Bezirksamt und der Anschutz Entertainment Group  
Enthält Anlagen
DS/1032/III  
Ö 6.4  
Kältehilfe Notunterkünfte  
Enthält Anlagen
DS/1024/III  
Ö 6.5  
Maßnahmen zur Suizidprävention in der Straße der Pariser Kommune  
Enthält Anlagen
DS/1029/III  
Ö 6.6  
Nazi-Propaganda in öffentlichen Gebäuden in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1019/III  
Ö 6.7     Verfahren zur Vergabe der ehemaligen Rosegger-Grundschule an einen freien Träger  
Enthält Anlagen
DS/1031/III  
Ö 6.8     Präventionsangebote gegen Überschuldung / Umsetzung der DS 0703/III  
Enthält Anlagen
DS/1020/III  
Ö 6.9     Buslinie Spreeraum (Mitte-Friedrichshain-Kreuzberg) III  
Enthält Anlagen
DS/1033/III  
Ö 6.10     Weihnachtsmarkt am Platz der Vereinten Nationen  
Enthält Anlagen
DS/1021/III  
Ö 6.11     Schulprojekt der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung "Komm auf Tour" bekannt?  
Enthält Anlagen
DS/1034/III  
Ö 6.12     KünstlerInnen im Jobcenter  
Enthält Anlagen
DS/1022/III  
Ö 6.13     Umsetzung des BürgerInnenhaushaltes 2009  
Enthält Anlagen
DS/1026/III  
Ö 6.14     Türkiymspor  
Enthält Anlagen
DS/1023/III  
Ö 6.15     Bethanien: Nun doch mit Künstlerhaus?  
Enthält Anlagen
DS/1025/III  
Ö 6.16     Einnahmen durch Anliegerbeiträge nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz  
Enthält Anlagen
DS/1036/III  
Ö 6.17     Sportflächenbelegungsplanung  
Enthält Anlagen
DS/1028/III  
Ö 6.18     Pamukkale-Brunnen: Konsequenzen des beendeten Rechtsstreits  
Enthält Anlagen
DS/1030/III  
Ö 6.19  
Integrationsförderung durch Klassenfahrten  
Enthält Anlagen
DS/1027/III  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1.1  
Gipfeltreffen des Senats und des Bezirks zur Zukunft von Türkyemspor  
Enthält Anlagen
DS/0966/III  
Ö 7.1.2  
Eine Traningsbeleuchtungsanlage für den Laskersportplatz oder das Katzbachstadion
Enthält Anlagen
DS/0967/III  
Ö 7.2  
Veränderte Zuständigkeit Bethanien  
DS/0978/III  
Ö 7.3  
Interessenbekundungsverfahren zur Übertragung der ehemaligen Rosegger-Grundschule an einen freien Träger  
Enthält Anlagen
DS/1000/III  
Ö 7.4  
Spielplatzkommission - Unklarheiten in den letzten S P K Sitzungen, auch am 25.11.2008  
DS/1040/III  
Ö 8     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 8.1  
Zukunft der Behindertenpolitik im Bezirk  
DS/0033/III  
Ö 8.2  
Bädersituation in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0088/III  
Ö 8.3  
Erhalt des Sportplatzes Körtestraße  
Enthält Anlagen
DS/0167/III  
Ö 8.4  
Wohnen im Alter  
Enthält Anlagen
DS/0366/III  
Ö 8.5  
Informations- und Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Pflege  
Enthält Anlagen
DS/0394/III  
Ö 8.6  
Das CO2 - Prinzip
Enthält Anlagen
DS/0407/III  
Ö 8.7  
Verkauf von Namensrechten für Sportstätten
Enthält Anlagen
DS/0473/III  
Ö 8.8  
Mc Donalds hat versprochen - hat Mc Donalds die Versprechen gehalten?
Enthält Anlagen
DS/0514/III  
Ö 8.9  
Die DDR darf weder glorifizierte noch unbewohnte Vergangenheit werden!  
DS/0549/III  
Ö 8.10  
Sozialräumlicher Einsatz von Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik  
Enthält Anlagen
DS/0574/III  
Ö 8.11  
Ausbildungsinitiativen und - angebote bündeln und Transparenz schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0604/III  
Ö 8.12  
Grundschulplätze im Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0605/III  
Ö 8.13  
Mehr Verkehrssicherheit für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0610/III  
Ö 8.14  
Weg mit den Bauzäunen!  
DS/0613/III  
Ö 8.15  
Aufträge aus der "BVV für Belange behinderter Menschen"  
Enthält Anlagen
DS/0648/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt,

 

  1. durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, das hinsichtlich der Meldung von Gehwegschäden durch BürgerInnen eine bessere Rückkopplung und Meldung von Schäden erfolgen kann;

  2. die sofortige Überprüfung vorhandener defekter Vibrationssignale an Ampeln zu veranlassen und etwaige Schäden schnellstmöglich zu beheben;

  3. die Kennzeichnung vorhandener silberfarbener Poller mit breiten Reflexstreifen vorzunehmen, da diese für sehbehinderte Menschen schlecht zu erkennbar sind. Darüber hinaus ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob überhaupt alle Poller notwendig sind und ggf. einen Rückbau zu veranlassen;

  4. die Ausstattung des Hermannplatzes in allen Kreuzungsbereichen mit „Behindertenampeln“ (bezirksübergreifend) sicher zu stellen.

 

Begründung:

Die vorstehend genannten Aufträge resultieren aus Anregungen der TeilnehmerInnen der „BVV für Belange behinderter Menschen“, die einer raschen Umsetzung bedürfen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt,

 

  1. durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, das hinsichtlich der Meldung von Gehwegschäden durch BürgerInnen eine bessere Rückkopplung und Meldung von Schäden erfolgen kann;

  2. die sofortige Überprüfung vorhandener defekter Vibrationssignale an Ampeln zu veranlassen und etwaige Schäden schnellstmöglich zu beheben;

  3. die Kennzeichnung vorhandener silberfarbener Poller mit breiten Reflexstreifen vorzunehmen, da diese für sehbehinderte Menschen schlecht zu erkennbar sind. Darüber hinaus ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob überhaupt alle Poller notwendig sind und ggf. einen Rückbau zu veranlassen;

  4. die Ausstattung des Hermannplatzes in allen Kreuzungsbereichen mit „Behindertenampeln“ (bezirksübergreifend) sicher zu stellen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

(Text siehe Anlage)

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung  beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in die Ausschüsse Umwelt und Verkehr und

Soziales und Gesundheit ff. überwiesen.

 

UmV 11.12.2008.

 

Der Ausschuss UmV empfiehlt dem ff Aus SozGes einstimmig, die Vorlage des BA z.K zu nehmen.

 

 

Soz/Ges 08.01.09

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV, die Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnis zu nehmen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    27.02.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.47 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    26.11.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.15 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    08.01.2009 - Soziales und Gesundheit
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.01.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 8.16  
Schiedsamtspersonen: Link auf die erste Seite der bezirklichen Homepage  
Enthält Anlagen
DS/0700/III  
Ö 8.17  
Heizpilze  
DS/0710/III  
Ö 8.18  
Umbau Straße der Pariser Kommune (I) Hier: Am 2. April der Öffentlichkeit (Einwohnerversammlung) vorgelegten Bauplanungsunterlagen  
Enthält Anlagen
DS/0713/III  
Ö 8.19  
Bundesprogramm "Alter schafft Neues - Aktiv im Alter"  
Enthält Anlagen
DS/0747/III  
Ö 8.20  
Tempo 10 km/h für die Schreinerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0752/III  
Ö 8.21  
Dauerhaftigkeit der Pflegestützpunkte  
Enthält Anlagen
DS/0754/III  
Ö 8.22  
Datenschutz beim JobCenter
Enthält Anlagen
DS/0851/III  
Ö 8.23  
Kommunal-Kombi für einen starken ÖBS
DS/0854/III  
Ö 8.24  
Integrationsprogramm für Friedrichshain-Kreuzberg und Einführung eines bezirklichen Integrationsmonitorings  
Enthält Anlagen
DS/0865/III  
Ö 8.25  
Ausstellung "Kicker,Kämpfer,Legenden - Juden im deutschen Fussball"  
Enthält Anlagen
DS/0867/III  
Ö 8.26  
Homepage zu Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0870/III  
Ö 8.27  
Bebauungsplan 2 - 21 für die Grundstücke An der Schillingbrücke/ Stralauer Platz sowie Stralauer Platz 29, 30, 31, 33 (FLST 302 und 303) im Bezirk Friedrichshain -Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; hier: Aufstellungsbeschluss  
DS/0881/III  
Ö 8.28  
Umsetzung der Ergebnisse der Bürgerentscheide zur Spreebebauung  
DS/0908/III  
Ö 8.29  
Schulentwicklungsplan Friedrichshain-Kreuzberg 2006/07  
DS/0912/III  
Ö 8.30  
Kinder- und Jugendfreundlicher BürgerInnen - Haushalt  
Enthält Anlagen
DS/0921/III  
Ö 8.31  
Veränderung im Schulnetz des Bezirkes Freidrichshain-Kreuzberg ab dem Schuljahr 2009/10  
Enthält Anlagen
DS/0961/III  
Ö 8.32  
B-Plan 2-10 / V-76
Enthält Anlagen
DS/0968/III  
Ö 8.33  
Mehr Ausbildungsplätze im Bezirksamt schaffen  
DS/0970/III  
Ö 8.34  
Kriterien für die Umsetzung der Erhaltungsverordnungen für die Gebiete "Luisenstadt", "Graefestraße" und "Bergmannstraße-Nord" - Fortschreibung 2008 -  
DS/0971/III  
Ö 8.35  
DS/0996/III Bürger/innenhaushalt 2010 - 3. Stufe (VzB)      
Ö 8.36  
BürgerInnenhaushalt 2010 - 3. Stufe Hier: Ergänzung bzgl. der Vorlage zur Beschlussfassung DS/0996/III (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
DS/0996/III  
Ö 8.37  
DS/0996/III - Bürger/Innenhaushalt 2010 - 3. Stufe (Beschlussempehlung des Ausschuss BEDEQM)      
Ö 8.38  
Bebauungsplan V-21 für das Gelände zwischen der Karl-Marx-Alle, westlicher und südlicher Grenze des Grunstücks Karl-Marx-Alee 92-100, der Marchlewskistraße, der Hildegard-Jadamowitz-Straße und der Straße der Pariser Kommune sowei eine Teilfläche desGrundstücks Straße der Pariser Kommune 22-36 und Abschnitte der Hildegard-Jadamowitz-Straße im Bezirk Freidrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain Hier: - die Einstellung des Bebauungsplaneverfahrens V-21-  
Enthält Anlagen
DS/0997/III  
Ö 8.39  
Prüfung der Realisierbarkeit eines Fußgängersteges zwischen der Lohmühleninsel und dem Osthafen  
Enthält Anlagen
DS/0998/III  
Ö 8.40  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0999/III  
Ö 8.41  
Personalentwicklung  
Enthält Anlagen
DS/1001/III  
Ö 8.42  
Platanen geht es an den Kragen  
Enthält Anlagen
DS/1002/III  
Ö 8.43  
Rahmenvereinbarung Unternehmensservice  
Enthält Anlagen
DS/1003/III  
Ö 8.44  
Sanierungsgebiet Petersburger Straße ab 2009 Hier: Definition von Sanierungsgebieten  
Enthält Anlagen
DS/1004/III  
Ö 8.45  
Umbaumaßnahme "Marchlewskistraße" Hier Förderung des Fahrradverkehrs durch kleinteilige Maßnahmen  
Enthält Anlagen
DS/1005/III  
Ö 8.46  
Elektronischer Reisepass mit biometrischen Daten (ePass)  
Enthält Anlagen
DS/1006/III  
Ö 8.47  
Seniorenticket ab 2009 Hier: Das Mitführen von Hunden inbegriffen!  
Enthält Anlagen
DS/1007/III  
Ö 8.48  
Entscheidung für die Planungsvariante D für den Umbau des Grünzuges "Ehem. Luisenstädti-scher Kanal" zwischen Waldemarbrücke und Oranienplatz  
Enthält Anlagen
DS/1008/III  
Ö 8.49  
Straßenname für Alt-Stralau  
Enthält Anlagen
DS/1009/III  
Ö 8.50  
Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
DS/1010/III  
Ö 8.51  
Bebauungsplan V-20 für die Grundstücke Pettenkoferstraße 20-26 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg; Ortsteil Friedrichshain  
DS/1011/III  
Ö 8.52  
Hilfe zur Erziehung nach § 78 SGB VIII in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1012/III  
Ö 8.53  
Berufung beratender Mitglieder für den Jugenhilfeausschuss Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1013/III  
Ö 8.54  
Öffentlicher Zugang zu den Spreeuferanlagen
Enthält Anlagen
DS/1014/III  
Ö 8.55  
Zum Verfahren bezirklicher Kulturprojektförderung  
Enthält Anlagen
DS/1015/III  
Ö 8.56  
Wahl eines Mitglieds in den Vorstand der BVV  
DS/1037/III  
Ö 8.57  
Bebauungsplan 2 - 23 für die Grundstücke Lehmbruckstraße 10/32, Stralauer Allee 39, Ehrenbergstraße 1 bis 10, Rother Str. 25, 26 im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain;  
DS/1039/III  
               
 
 

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