Drucksache - DS/1033/III  

Sehr geehrter Herr Assatzk,

Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die BVV am 22. Oktober (DS 919/III) beschlossen hatte,

dass „das Bezirksamt beauftragt (wird), sich an die BVG zu wenden, um gemeinsam mit

den Verkehrsbetrieben eine öffentliche Veranstaltung im 2. Halbjahr 2008 durchzuführen,

um die Linienführung der geplanten Buslinie durch den Spreeraum von Mitte-

Friedrichshain-Kreuzberg zu erläutern und weitere Anregungen aus der interessierten Öffentlichkeit aufzunehmen“?

Antwort:

Ja. Mit dem Beschluss der DS/0919/III vom 22.10.08 wurde das Bezirksamt aufgefordert, öffentliche Veranstaltungen gemeinsam mit der BVG durchzuführen, die eine Buslinie im Spreeraum ermöglicht.

2. Wie ist der Planungsstand bezüglich Organisation und Durchführung dieser Veranstaltung?

(Ort, Zeit, Ablauf, Teilnehmer, Träger der Veranstaltung)

3. Hat es zwischen dem Bezirksamt und den Berliner Verkehrsbetrieben bzgl. der geplanten

Linienführung bzw. Varianten Hintergrund- oder Fachgespräche gegeben und wenn ja, mit

welchem Resultat?

Antwort zu 2. und 3.:

Das Bezirksamt hat das Thema ÖPNV – Erschließung im Spreeraum auf seinem gemeinsamen Quartalsgespräch mit der BVG an dem auch die Seniorenvertretung und die Behindertenverbände teilgenommen haben, mit folgendem Ergebnis erörtert.

Die BVG sieht zum jetzigen Zeitpunkt keinen Bedarf der die Erweiterung des Busnetzes im Spreeraum wirtschaftlich ermöglicht. Hierzu muss erst die bauliche Weiterentwicklung im Spreeraum maßgeblich voranschreiten (eventuelle Entwicklung Anschutz- und Postareal). Weiterhin ist die Brommybrücke eine wichtige Voraussetzung für eine ÖPNV-mäßige Verbesserung der Erschließung des Spreeraums.

Bedauerlicherweise liegt aus Sicht der BVG bis Ende 2009 wegen des Vorhergesagten keine Planungsgrundlage für eine Busnetzerweiterung vor. Als mögliche Variante wird die Verlängerung der Buslinie 248 durch die BVG gesehen. Erweiterungen im Busliniennetz müssen grundsätzlich leistungsneutral erfolgen, d.h. im Gegenzug müssen bei anderen Linien im Bezirk Einsparungen erfolgen. Solche Einsparungen kann die BVG ihren Fahrgästen gegenüber aber nur vertreten, wenn dafür an anderer Stelle ein verbessertes Angebot entsteht, was wegen des z.Zt. nicht vorhandenen Bedarfs unmöglich ist.

Laut Aussage der BVG liegen momentan keine Grundlagen für eine sachbezogene öffentliche Diskussion zur Verbesserung des ÖPNV im Spreeraum vor.

Mit freundlichen Grüßen

J. Kalepky

Bezirksstadträtin