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Drucksache - DS/1035/III
Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann und mit welchen Festlegungen
wurde der o.g. Umzug im Bezirksamt beschlossen (Zeitplanung,
Kostenkalkulation, räumliche Voraussetzungen)? 2. Wie ist der aktuelle Sachstand
bezüglich des angestrebten Umzugs? 3. Welche Haushaltsrisiken ergeben
sich aus dem zeitlich verzögerten Umzug und aus der nunmehr erhöhten
Kostenkalkulation für die Umbaumaßnahmen am Halleschen Ufer? Frau
Kalepky: Zu 1: Die
Aufgabe des Objektes Oranienstraße verbunden mit dem Umzug der beiden dort
untergebrachten Regionaldienste wurde Ende 2007 im BA beschlossen. Im Rahmen
der BA Vorlage wurden die räumlichen Voraussetzungen anhand von
Durchschnitteswerten der Raumbelegung geprüft und für ausreichend befunden. Das
wird bezogen auf Abwägungen von Umzugsplänen, Bedarfen immer so gemacht.
Ebenfalls wurden in der Vorlage die Kosten für Umbaumaßnahmen im geringen
Umfang und den Einbau eines behindertengerechten Aufzuges mit rund 95000 €
ermittelt. Die Maßnahmen sollten bis Ende 2008, also bald vorbei abgeschlossen
werden. Zu 2: Im rahmen der Flächenprüfung in 2007 und dort wurden mehrere
Objekte geprüft, u.a. auch verstärkt die Yorkstraße, aber auch das Hallesche
Ufer, wurde zunächst nach Angaben des Bedarfes nämlich Flächen ....und dem
Hintergrund der Erreichbarkeit in der Region und das war ein ganz wesentliches
Kriterium bezogen auf die Umzugsmaßnahme geprüft, ob sich das Objekt Hallesches
Ufer überhaupt für eine Unterbringung eignen könnte. Das Ergebnis verlief
positiv. Alternative Standorte, wie erwähnt wie z.b. Yorkstraße stehen in der
Region zudem nicht zur Verfügung. Vielleicht um das noch ein bisschen zu
vergegenwärtigen, die Yorkstraße ist ja ein Hoffnungsträger im Zusammenhang ,
man kann verdichten. Es sind ja sehr viele Interessenbereiche mit Akten, die
noch abgearbeitet werden müssen z.t. aus dem GesSoz Bereich, aber auch aus
anderen Bereichen und wir hätten mittelfristig durchaus 500 m2 frei ziehen
können. Dieses aber alles mittelfristig und nicht sofort und vor allen Dingen
nicht ausreichen dafür den Bedarf Jugendamt. Zur Entwicklung des Projektes
konkret. Unmittelbar nach Auszug des Tiefbauamtes, meines Tiefbauamtes und war
schwer am grübeln, ob das dann sinnvoll ist am Anfang im Februar 2008 und
Beräumung des Objektes bis März 2008 wurde dieses gemeinsam mit Vertretern des Jugendamtes
begangen – Hallesches Ufer, um genauer zu gucken, was denn im einzelnen jetzt
umgesetzt werden müsste. Bei der Begehung stellte sich erstmalig heraus, dass
Belage, die bislang nicht angesprochen wurden in dem Objekt nicht ohne
Eingriffe berücksichtigt werden können. Im Gegensatz zur Nutzung durch
allgemeine Verwaltung und so war das Tiefbauamt eigentlich im Prinzip
untergebracht, wird nun spezifische Bedarfen Rechnung getragen werden und zwar
das ist vielleicht ganz wichtig, um sich das ein wenig besser vorstellen zu
können, insb. Schaffung von Wartezonen, die wichtig sind für Das Jugendamt.
Einzelzimmer mit Besprechungsmöglichkeiten, die Einzelfallberatungen zulassen,
auch sehr wichtig und anderes mehr. Daraus resultierend mussten erhebliche Eingriffe
in die Grundrisse erfolgen. In mehren Stufen wurde dieses miteinander
abgestimmt sowie Bereiche, die bislang nicht zur Nutzung heran gezogen worden
waren, z.b. hatte das Tiefbauamt einen Bereich Sanitärumkleidetrakt überhaupt
nicht mehr in Benutzung und das Jugendamt noch viel weniger den Bedarf, dieses
weiterhin in irgendeiner Weise mit sich rum zu schleppen. Gerätehalle im EG,
Werkhof im 1.OG. Im Juli 2008 konnte über die Mindestgröße von Einzelzimmern
Einigkeit erzielt werden. Das war’s schon ein längerer Abstimmungsprozeß. Ich
denke auch richtig, weil ein Bedarf sich eben erst im Gespräch, in den
Abstimmungen, in den Abwägungen überhaupt heraus kristallisieren und planerisch
darstellen lässt. Entsprechende Eingriffe hätten sich auch bei jedem anderen
Objekt, was für die Verwaltung vorgesehen ist ergeben, vor allem wenn es um die
spezifische Nutzung geht. Dies wiederum nämlich die erforderlichen Eingriffe
der Bausubstanz haben zur Folge, dass betroffene haustechnische Anlagen, wenn
man Wände verrückt oder mehr Eingriffe als bisher einfach umzuziehen in einen
Bau im Bestand, dann zieht das eine Kettenreaktion nach sich. Leitungen in
Decken und Wänden z.b. um zu legen, zu erneuern. Große Chance für das Gebäude
und ebenso Boden- Wand und Deckenarbeiten im größeren Umfang. Bei der
vorbereitenden Bauwerksuntersuchung wurde festgestellt, dass in Bauteilen
gebundene Schadstoffe (PAK) fachgerecht ausgebaut und entsorgt werden müssen.
Über der Erfordernis einer schwellenlosen Anbindung war von Anfang an deswegen
war mir auch die Thematik Aufzug von vorn herein in Betracht und wurde von vorn
herein mit kalkuliert als Investmaßnahme, war Konsens. Die Planung eines
Außenaufzuges war, wie gerade erwähnt musste selbstverständlich berücksichtigt
werden. Am 18.8 wurde ja der Planstand abschleißend vom Jugendamt bestätigt und
bauvorbereitende Maßnahmen begonnen, nach Durchführung des Entwurfes wurden
derzeit die Ausführungsplanung sowie Erstellung der Leistungsverzeichnisse mit
Hochdruck betreiben im Hochbauamt. Planmäßig soll die Maßnahme nun bis Mitte
Mai 2009 abgeschlossen werden. Sachstand dazu vielleicht auch noch, weil das in
unseren internen Diskussionen im BA durchaus eine Rolle spielte, inwieweit der
mögliche Druck von dem Interessenten der Oranienstraße, wo ja jetzt noch das
Jugendamt ist und dann umziehen wird möglicherweise Anfang des Jahres schon
angemeldet worden wäre. Das ist nicht so, die augenblickliche Situation und die
mir auch vom Liegenschaftsfonds, der ja die Oranienstraße unter sich hat,
bestätigt wurde, sieht so aus, dass Ende Juni 2009 frühestens davon ausgegangen
werden kann, dass Just Music, die sich ja interessiert haben für diesen Komplex
in der Oranienstraße eben überhaupt den Vertrag mit dem Liegenschaftsfonds
schließen werden. Zu 3: Alle Baumaßnahmen werden, wie bei der Herrichtung von
Räumen für Vermietung üblich aus der baulichen Unterhaltung, vielleicht ganz
wichtig in dem Zusammenahnung. Verwaltungsgebäude also durch den
Immobilienservice selbst finanziert. Für das Hallesche Ufer , für das Gebäude
ist es möglich geworden in diesem speziellen fall Mittel aus der bauliche
Unterhaltung , die ursprünglich für die Adalbertstraße 23b vorgesehen waren,
jetzt einzusetzen, weil die Adalbertstraße 23b städtebauliche
Denkmalschutzmittel erhalten kann, um die baulichen Maßnahmen, die vorgesehen
sind zu realisieren. Das ist immerhin 1 Mio. Insofern sind die ursprünglich für
die Adalbertstraße vorgesehenen Mittel der baulichen Unterhaltung jetzt für das
Hallesche Ufer. Bei diversen Leistungen haustechnischer und IT bzw. andere
Anlagen, Erneuerung Sanitärbereiche, Umbau von Nichtbüroräumen für Büroräume
handelt es sich um ohnehin erforderliche Instandsetzungsmaßnahmen, die
angestanden hätten im Bereich Hallesches Ufer. Für die weitere Anmietung der
Flächen in der Oranienstraße ist vielleicht auch noch mal ganz interessant und
bezogen, auf das was so Thema Mietkosten ist, fallen monatlich 4601 € Warmmiete
an, im Augenblick. Diese werden aus dem Titel 3308 /51801 finanziert, also
ebenfalls durch den Immobilienservice finanziert. Der Anteil an Heiz- und
Betriebskosten würden auch beim Gebäude Hallesches Ufer 80 anfallen und sind
insofern neutral zu behandeln, also gleichen sich aus und können von den
zusätzlich anfallenden Kosten abgezogen werden. Es verbleiben somit trotzt und
alledem monatliche Kosten von 2160 € - Bruttokaltmiete- die vom Januar bis Juni 2009 zusätzlich
erbracht werden müssen. Das wäre insgesamt für ein halbes Jahr hochgerechnet
ca. 12960 €. Eine enstpr. finanzielle Vorsorge ist aber im Doppelhaushalt
getroffen. Weitere Betriebskosten wie Strom und Reinigung fallen sowohl bei der
Miete als auch bei der Nutzung der eigenen Immobilie an. Herr
Hehmke: Unter der
Vorraussetzung, dass man wusste, dass das Gebäude in der Halleschen Straße von
Regionaldiensten des Jugendamtes hergerichtet werden sollte, wieso hat man da
jemals die Summe von 95000 € ermitteln können, die jetzt sozusagen revidiert
ist auf über 600000 €, also wer ha da falsch gerechnet und welche Maßnahmen der
bauliche Unterhaltung werden jetzt nicht durchgeführt bzw. verzögern sich, weil
der Mitteleinsatz von über 600000 € jetzt
in der Halleschen Straße erfolgt. Frau
Kalepky: Zur 1.
Nachfrage: Ich hatte ja vorhin erläutert, dass bei sämtlichen Umzügen die ja
heftig und über diemaßen hier im Bezirk immer wieder vorkommen in kleinen
Kategorien aber auch in größeren und dies ist in der tat eine etwas größere,
erst mal ein Ansatz gewählt wird, der seminin ist zum Thema „geht es
überhaupt?“ von einem Gebäudekomplex Bürodienstgebäude in ein anderes zu
ziehen. Der ursprüngliche Bedarf war tatsächlich der, dass angemeldet wurde, es
muss behindertengerecht sein und auch da war schon in 2 Baustufen gedacht
worden, weil die Dringlichkeit am Anfang sehr stark signalisiert worden war im
Zusammenhang mit diversen darauf folgenden anderen Umzügen in andere Bereiche.
Die 95000 € sind in der Tat nur bezogen auf letztendlich auf den Aufzug und
minimalistisch angesetzt. dementspr. Auch mit der Versprechung auch schnell von
einem Gebäude zum anderen zu ziehen. Die 600000 € sind tatsächlich als mehr,
also das was sie erwähnt haben sind tatsächlich durch die Situation entstanden
und wenn man s ich die Pläne sehr genau anguckt, dann sieht man das sofort.
Dadurch, dass der Bedarf einfach in der Kontinuität dann so sein sollte, dass
man’s auch bedarfsgerecht macht und nicht nur einfach umzieht und der Bedarf
ist beim Jugendamt tatsächlich, das musste ich auch erst mit der zeit lernen,
ein anderer, als für ein Tiefbauamt, was Arbeitszimmer hat, ein Großteil ja auch
im Außendienst verbringt, Gruppenbesprechungen hat, aber keinesfalls diese
Abgeschottetheit braucht, so wie sie beim Jugendamt eben tatsächlich notwendig
ist. Natürlich hätte man auch das Jugendamt einfach dort einziehen lassen
können, aber wenn man denn schon so einen Aufwand macht und sie wissen dass
bestimmt viel besser als ich, wie Verwaltung umzieht und umziehen muss und wie
das Arbeitskräfte bindet und Energie bindet, dann denke ich, wenn man’s denn
schon so macht, dann soll man es gleich richtig machen. Zur 2: Sie müssen
einfach davon ausgehen, dass das Tiefbauamt n einer Situation am Halleschen
Ufer gesessen hat, die im Grunde schon vor längerer Zeit hätte mit baulicher
Unterhaltungsmaßnahme abgearbeitet werden müssen. Das was ich vorhin erläutert
habe in diesem Abgleich zwischen, dem was für die Adalbertstraße ursprünglich
vorgehalten war und was jetzt gottlob rausgelöst werden kann, um es Halleschen
Ufer zu investieren. Das ist soweit ich weiß die Summe gewesen, ein bisschen
weniger. Insofern wird es keinen defizitären Bereich geben, zumal eben in der
Adalbertstraße, wie ich erwähnt habe jetzt für den städtebaulichen
Denkmalschutz die Möglichkeit besteht, mit 1 Mio € dann eben zu sanieren. Herr
Hehmke: Ich hab’s
nicht verstanden. Es wurden 95000€ kalkuliert und so sah ja auch der BA
Beschluss seinerzeit aus. Das sagten sie ja. Wie kommt man auf 95000 € zu einem
Zeitpunkt, wo man wusste, dass das Jugendamt da hin ziehen soll und kommt dann im Laufe der zeit
auf 600000 €. Also, es muss doch irgend jemand vorher gewusst haben, dass
Jugendamt nicht so einfach umziehe kann, ohne diese Vorrausetzung zu haben und
eine 2. Frage ist noch mal und mir ist das natürlich klar, dass das
haushaltsmäßig nicht alles abgedeckt ist, aber sie haben mit Sicherheit in ihrem
Bereich der baulichen Unterhaltung von Bürodienstgebäuden usw. also von den
Gebäuden, wo die Verwaltung sitzt eine Maßnahmeplanung, was wann gemacht werden
soll und mich interessiert, was verzögert sich jetzt, weil die 600000 € am
Hallesches Ufer gebunden sind. Das ist nicht beantwortet. Frau
Kalepky: Tut mir
leid, ich habe mir eingebildet, ich habe das beantwortet, aber zur 1. Frage.
Sie müsen sich einfach vorstellen, wenn das fachitiotisch en zweispänner ist,
also in der Mitte ein relativ schmaler Flur und rechts und links jeweils nach
außen orientiert Zimmer, räumliche Situation und diese räumliche Situation z.t.
zu klein geschnitten sind sondern einfach bestimmte Proportionen und bestimmte
so wie ich das vorhin nannte wartezonen, ein Weratezonendefizit hat, dann kann
es passieren, dass man , nach Abwägungen aller Vor- und Nachteile die
lursituation vergrößert und dieses ist in den einzelnen Grundrissen vom EG,
1.OG und 2.OG jetzt erfolgt. Dieses war damals überhaupt nicht vom Jugendamt
angemeldet worden, hat aber etwas damit zu tun, dass es mehrere Schritte gibt,
so wie ich das auch schon erwähnt hatte, um überhaupt zu einer Entscheidung zu
kommen, der Umsetzung der Umzüge. Noch mal zu , ach nein auch noch mal
ergänzend und auch fachidiotisch, aber sie können es sich vorstellen, wenn man
Wände versetzt, heißt das immer, dass die Wände eingebunden sind in die
Geschosse und in dem Augenblick kann man die nicht hin und her schieben,
sondern sie müssen neu verbunden werden mit sowohl mit dem Fußboden als auch
mit der decke und das ist aufwendig, aber vor allem bedeutet das auch
,Maßnahmen die weitergehend sind, als nur eine Trennwand aus Leichtpappe mal zu
verschieben oder eine Aufstellungswand. Zu 2: Die Maßnahmen noch mal, um das
vielleicht besser vermitteln zu können, dass was die Adalbertstrasse
ursprünglich , ich gucke jetzt mal gerade an baulicher Unterhaltung,
Unterhaltungsinvestionen erhalten sollte, waren Fenstersanierung,
Bauwerkstrockenlegung und Herrichtung des EG und diese Maßnahmen können jetzt
nicht mehr durch bauliche Unterhaltung sondern durch den Vorzug des Programms
„städtebaulicher Denkmalschutz“ mit 1 Mio € ausgeführt werden und sogar mehr
noch gemacht werden, im Sinne dieses Gebäudes wirklich eine extreme
Qualitätsverbesserung und dadurch können die Maßnahmen der baulichen
Unterhaltung, die eben benannt genommen werden, um sie nun zu investieren ins
Hallesche Ufer. Ist das jetzt hoffentlich deutlicher geworden.
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