Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 26.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 25.11.2008      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 5.1  
Einwohneranfrage IX/III  
DS/1016/III  
Ö 5.2  
Einwohneranfrage X/III  
DS/1017/III  
Ö 6  
Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Kreuzberger Bildung ohne Zukunft?  
Enthält Anlagen
DS/1018/III  
Ö 6.2  
Umzug von zwei Regionaldiensten des Jugendamtes von der Oranienstraße in das frühere Gebäude des Tiefbauamtes am Halleschen Ufer  
Enthält Anlagen
DS/1035/III  
Ö 6.3  
DS 720/III - Kommunalvereinbarung zwischen Bezirksamt und der Anschutz Entertainment Group  
Enthält Anlagen
DS/1032/III  
Ö 6.4  
Kältehilfe Notunterkünfte  
Enthält Anlagen
DS/1024/III  
Ö 6.5  
Maßnahmen zur Suizidprävention in der Straße der Pariser Kommune  
Enthält Anlagen
DS/1029/III  
Ö 6.6  
Nazi-Propaganda in öffentlichen Gebäuden in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1019/III  
Ö 6.7     Verfahren zur Vergabe der ehemaligen Rosegger-Grundschule an einen freien Träger  
Enthält Anlagen
DS/1031/III  
Ö 6.8     Präventionsangebote gegen Überschuldung / Umsetzung der DS 0703/III  
Enthält Anlagen
DS/1020/III  
Ö 6.9     Buslinie Spreeraum (Mitte-Friedrichshain-Kreuzberg) III  
Enthält Anlagen
DS/1033/III  
Ö 6.10     Weihnachtsmarkt am Platz der Vereinten Nationen  
Enthält Anlagen
DS/1021/III  
Ö 6.11     Schulprojekt der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung "Komm auf Tour" bekannt?  
Enthält Anlagen
DS/1034/III  
Ö 6.12     KünstlerInnen im Jobcenter  
Enthält Anlagen
DS/1022/III  
Ö 6.13     Umsetzung des BürgerInnenhaushaltes 2009  
Enthält Anlagen
DS/1026/III  
Ö 6.14     Türkiymspor  
Enthält Anlagen
DS/1023/III  
Ö 6.15     Bethanien: Nun doch mit Künstlerhaus?  
Enthält Anlagen
DS/1025/III  
Ö 6.16     Einnahmen durch Anliegerbeiträge nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz  
Enthält Anlagen
DS/1036/III  
Ö 6.17     Sportflächenbelegungsplanung  
Enthält Anlagen
DS/1028/III  
Ö 6.18     Pamukkale-Brunnen: Konsequenzen des beendeten Rechtsstreits  
Enthält Anlagen
DS/1030/III  
Ö 6.19  
Integrationsförderung durch Klassenfahrten  
Enthält Anlagen
DS/1027/III  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1.1  
Gipfeltreffen des Senats und des Bezirks zur Zukunft von Türkyemspor  
Enthält Anlagen
DS/0966/III  
Ö 7.1.2  
Eine Traningsbeleuchtungsanlage für den Laskersportplatz oder das Katzbachstadion
Enthält Anlagen
DS/0967/III  
Ö 7.2  
Veränderte Zuständigkeit Bethanien  
DS/0978/III  
Ö 7.3  
Interessenbekundungsverfahren zur Übertragung der ehemaligen Rosegger-Grundschule an einen freien Träger  
Enthält Anlagen
DS/1000/III  
Ö 7.4  
Spielplatzkommission - Unklarheiten in den letzten S P K Sitzungen, auch am 25.11.2008  
DS/1040/III  
Ö 8     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 8.1  
Zukunft der Behindertenpolitik im Bezirk  
DS/0033/III  
Ö 8.2  
Bädersituation in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0088/III  
Ö 8.3  
Erhalt des Sportplatzes Körtestraße  
Enthält Anlagen
DS/0167/III  
Ö 8.4  
Wohnen im Alter  
Enthält Anlagen
DS/0366/III  
Ö 8.5  
Informations- und Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Pflege  
Enthält Anlagen
DS/0394/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass sich auf der bezirklichen Homepage, den Publikationen und in anderen Bereichen der Öffentlichkeitsarbeit Informationen über das Spektrum von Einrichtungen und Diensten im Bereich der Pflege, die im Bezirk tätig sind, finden. Insbesondere spezifische Dienstleistungen und Qualitätsaspekte sollen Beachtung finden.

 

 

Begründung:

Der Bezirk hat die Aufgabe der Information der Betroffenen und ihrer Angehörigen. Damit die Menschen mit pflegerischem Bedarf als mündige Kunden die zu ihnen passenden Angebote finden können, ist es wichtig, dass sie Kenntnis von der bezirklichen Infrastruktur und den im Bezirk tätigen Einrichtungen und Diensten nehmen können. Diese Art der Information kann ein wichtiger Beitrag auf dem Weg zu mehr Selbstbestimmung in der Pflege sein.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache DS/0394/III wird in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit überwiesen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass sich auf der bezirklichen Homepage Informationen über das Beartungsstellenangebot im Bereich der Pflege finden.  Insbesondere soll die Verlinkung auf das Telefon „Pflege in Not“ eingerichtet werden.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 24.10.07 mit der Drucksache 0394/III folgendes Ersuchen an das Bezirksamt gerichtet:

Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass sich auf der bezirklichen Homepage Informationen über das Beratungsstellenangebot im Bereich Pflege finden. Insbesondere soll die Verlinkung auf das Telefon „Pflege in Not“ eingerichtet werden.

 

Hierzu wird berichtet:

Zum Thema „Pflege“ (ambulant/ stationär bzw. andere Versorgungsmöglichkeiten) gibt es für Betroffene, Angehörige, Nachbarn u.a. Personen oder Institutionen vielfältige Beratungsangebote.

 

Der behördliche Allgemeine Sozialdienst (ASD) des Bezirksamtes Friedrichshain- Kreuzberg berät unabhängig davon, ob die Ratsuchenden bereits im laufenden Leistungsbezug stehen bzw. ob ein Anspruch auf Kostenübernahme für Leistungen der Hilfe zur Pflege besteht. Somit kann jede/r die Beratung in Anspruch nehmen – ggf. auch ohne Nennung seiner persönlichen Daten. Auch die Sozialdienste des Gesundheitsamtes (wie Beratungsstelle für behinderte und chronisch kranke Menschen sowie der Sozialpsychiatrische Dienst) sind beratend tätig.

 

Neben den Beratungsstellen im Bezirksamt bieten die Koordinierungsstellen „Rund ums Alter“, die in allen Bezirken vorhanden sind, speziell älteren Bürgerinnen und Bürgern und deren Angehörigen Informationen, Beratung und Unterstützung auch zum Thema Pflege an. Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang auch auf die Datenbank Hilfelotse Berlin der Berliner Koordinierungsstellen, die Adressen verschiedenster Pflegeeinrichtungen und Informationen zu diesen beinhaltet. Die auf Grundlage des Pflege- Weiterentwicklungsgesetzes einzurichtenden Pflegestützpunkte werden eine weitere wohnortnahe Anlaufstelle bei Fragen zu medizinischen, pflegerischen, rehabilitativen, sozialrechtlichen und sozialintegrativen Versorgung für Betroffene und deren Angehörige vor.


 

Das Angebot des Krisentelefons „Pflege in Not“ richtet sich an gepflegte Personen, an pflegende Angehörige, Nachbarn, Freunde, aber auch an Pflegepersonal und Pflegeeinrichtungen. Genutzt wird es überwiegend von Angehörigen, die nicht nur telefonisch, sondern auch in persönlichen Gesprächen beraten und unterstützt werden.

 

Das von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales eingerichtete und gepflegte Portal (www.berlin.de/pflege) bietet den Nutzerinnen und Nutzern Informationen zu den Beratungsangeboten zum Thema Pflege, zu Rechtsgrundlagen, zur sozialen Pflegeversicherung sowie zum Landespflegeplan und dem Landespflegeausschuss. Im Mittelpunkt dieses Portals steht die „Transparenzoffensive Berlin“. Auf Basis eines Fragebogens geben die stationären Pflegeeinrichtungen in Berlin freiwillig selbst Auskunft über ihr Profil, ihre Schwerpunkte und besonderen Kompetenzen. Seit Dezember 2007 können sich Bürgerinnen und Bürger so ausführlich über Angebote von Pflegeeinrichtungen in den Berliner Bezirken informieren. 170 Häuser verschiedener Träger beteiligen sich.

 

Beratung zu Fragen der Pflege wird auch von Dienstleistern bzw. Leistungserbringern, wie Pflegediensten und Sozialstationen angeboten.

Zum Teil waren zu den Beratungsangeboten bereits Informationen auf der Internetseite des Bezirksamtes zu finden. Die Darstellung der neutralen Beratungsangebote bzw. die Verlinkung zu den benannten Einrichtungen (nicht die Pflegedienste und Sozialstationen) auf der Seite des Sozialamtes unter der Rubrik „Hilfe zur Pflege“ erscheint sinnvoll und ist erfolgt (http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/verwaltung/org/sozialamt/hzp.html).

 

Wir bitten, den Beschluss damit als erledigt anzusehen.

 

Rechtsgrundlage:

§ 13 Abs 1 BezVG

 

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

 

Berlin, den 05.11.2008

 

 

Dr. Schulz                                                                                                                Herr Mildner-Spindler

Bezirksbürgermeister                                                                                     Bezirksstadtrat

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit überwiesen.

 

 

 

 

Soz / Ges am 04.12.08:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

17.12.2008 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    05.09.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    04.10.2007 - Soziales und Gesundheit
    Ö 10 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    24.10.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.40 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    26.11.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.5 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    04.12.2008 - Soziales und Gesundheit
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    17.12.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 8.6  
Das CO2 - Prinzip
Enthält Anlagen
DS/0407/III  
Ö 8.7  
Verkauf von Namensrechten für Sportstätten
Enthält Anlagen
DS/0473/III  
Ö 8.8  
Mc Donalds hat versprochen - hat Mc Donalds die Versprechen gehalten?
Enthält Anlagen
DS/0514/III  
Ö 8.9  
Die DDR darf weder glorifizierte noch unbewohnte Vergangenheit werden!  
DS/0549/III  
Ö 8.10  
Sozialräumlicher Einsatz von Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik  
Enthält Anlagen
DS/0574/III  
Ö 8.11  
Ausbildungsinitiativen und - angebote bündeln und Transparenz schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0604/III  
Ö 8.12  
Grundschulplätze im Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0605/III  
Ö 8.13  
Mehr Verkehrssicherheit für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0610/III  
Ö 8.14  
Weg mit den Bauzäunen!  
DS/0613/III  
Ö 8.15  
Aufträge aus der "BVV für Belange behinderter Menschen"  
Enthält Anlagen
DS/0648/III  
Ö 8.16  
Schiedsamtspersonen: Link auf die erste Seite der bezirklichen Homepage  
Enthält Anlagen
DS/0700/III  
Ö 8.17  
Heizpilze  
DS/0710/III  
Ö 8.18  
Umbau Straße der Pariser Kommune (I) Hier: Am 2. April der Öffentlichkeit (Einwohnerversammlung) vorgelegten Bauplanungsunterlagen  
Enthält Anlagen
DS/0713/III  
Ö 8.19  
Bundesprogramm "Alter schafft Neues - Aktiv im Alter"  
Enthält Anlagen
DS/0747/III  
Ö 8.20  
Tempo 10 km/h für die Schreinerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0752/III  
Ö 8.21  
Dauerhaftigkeit der Pflegestützpunkte  
Enthält Anlagen
DS/0754/III  
Ö 8.22  
Datenschutz beim JobCenter
Enthält Anlagen
DS/0851/III  
Ö 8.23  
Kommunal-Kombi für einen starken ÖBS
DS/0854/III  
Ö 8.24  
Integrationsprogramm für Friedrichshain-Kreuzberg und Einführung eines bezirklichen Integrationsmonitorings  
Enthält Anlagen
DS/0865/III  
Ö 8.25  
Ausstellung "Kicker,Kämpfer,Legenden - Juden im deutschen Fussball"  
Enthält Anlagen
DS/0867/III  
Ö 8.26  
Homepage zu Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0870/III  
Ö 8.27  
Bebauungsplan 2 - 21 für die Grundstücke An der Schillingbrücke/ Stralauer Platz sowie Stralauer Platz 29, 30, 31, 33 (FLST 302 und 303) im Bezirk Friedrichshain -Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; hier: Aufstellungsbeschluss  
DS/0881/III  
Ö 8.28  
Umsetzung der Ergebnisse der Bürgerentscheide zur Spreebebauung  
DS/0908/III  
Ö 8.29  
Schulentwicklungsplan Friedrichshain-Kreuzberg 2006/07  
DS/0912/III  
Ö 8.30  
Kinder- und Jugendfreundlicher BürgerInnen - Haushalt  
Enthält Anlagen
DS/0921/III  
Ö 8.31  
Veränderung im Schulnetz des Bezirkes Freidrichshain-Kreuzberg ab dem Schuljahr 2009/10  
Enthält Anlagen
DS/0961/III  
Ö 8.32  
B-Plan 2-10 / V-76
Enthält Anlagen
DS/0968/III  
Ö 8.33  
Mehr Ausbildungsplätze im Bezirksamt schaffen  
DS/0970/III  
Ö 8.34  
Kriterien für die Umsetzung der Erhaltungsverordnungen für die Gebiete "Luisenstadt", "Graefestraße" und "Bergmannstraße-Nord" - Fortschreibung 2008 -  
DS/0971/III  
Ö 8.35  
DS/0996/III Bürger/innenhaushalt 2010 - 3. Stufe (VzB)      
Ö 8.36  
BürgerInnenhaushalt 2010 - 3. Stufe Hier: Ergänzung bzgl. der Vorlage zur Beschlussfassung DS/0996/III (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
DS/0996/III  
Ö 8.37  
DS/0996/III - Bürger/Innenhaushalt 2010 - 3. Stufe (Beschlussempehlung des Ausschuss BEDEQM)      
Ö 8.38  
Bebauungsplan V-21 für das Gelände zwischen der Karl-Marx-Alle, westlicher und südlicher Grenze des Grunstücks Karl-Marx-Alee 92-100, der Marchlewskistraße, der Hildegard-Jadamowitz-Straße und der Straße der Pariser Kommune sowei eine Teilfläche desGrundstücks Straße der Pariser Kommune 22-36 und Abschnitte der Hildegard-Jadamowitz-Straße im Bezirk Freidrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain Hier: - die Einstellung des Bebauungsplaneverfahrens V-21-  
Enthält Anlagen
DS/0997/III  
Ö 8.39  
Prüfung der Realisierbarkeit eines Fußgängersteges zwischen der Lohmühleninsel und dem Osthafen  
Enthält Anlagen
DS/0998/III  
Ö 8.40  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0999/III  
Ö 8.41  
Personalentwicklung  
Enthält Anlagen
DS/1001/III  
Ö 8.42  
Platanen geht es an den Kragen  
Enthält Anlagen
DS/1002/III  
Ö 8.43  
Rahmenvereinbarung Unternehmensservice  
Enthält Anlagen
DS/1003/III  
Ö 8.44  
Sanierungsgebiet Petersburger Straße ab 2009 Hier: Definition von Sanierungsgebieten  
Enthält Anlagen
DS/1004/III  
Ö 8.45  
Umbaumaßnahme "Marchlewskistraße" Hier Förderung des Fahrradverkehrs durch kleinteilige Maßnahmen  
Enthält Anlagen
DS/1005/III  
Ö 8.46  
Elektronischer Reisepass mit biometrischen Daten (ePass)  
Enthält Anlagen
DS/1006/III  
Ö 8.47  
Seniorenticket ab 2009 Hier: Das Mitführen von Hunden inbegriffen!  
Enthält Anlagen
DS/1007/III  
Ö 8.48  
Entscheidung für die Planungsvariante D für den Umbau des Grünzuges "Ehem. Luisenstädti-scher Kanal" zwischen Waldemarbrücke und Oranienplatz  
Enthält Anlagen
DS/1008/III  
Ö 8.49  
Straßenname für Alt-Stralau  
Enthält Anlagen
DS/1009/III  
Ö 8.50  
Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
DS/1010/III  
Ö 8.51  
Bebauungsplan V-20 für die Grundstücke Pettenkoferstraße 20-26 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg; Ortsteil Friedrichshain  
DS/1011/III  
Ö 8.52  
Hilfe zur Erziehung nach § 78 SGB VIII in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1012/III  
Ö 8.53  
Berufung beratender Mitglieder für den Jugenhilfeausschuss Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1013/III  
Ö 8.54  
Öffentlicher Zugang zu den Spreeuferanlagen
Enthält Anlagen
DS/1014/III  
Ö 8.55  
Zum Verfahren bezirklicher Kulturprojektförderung  
Enthält Anlagen
DS/1015/III  
Ö 8.56  
Wahl eines Mitglieds in den Vorstand der BVV  
DS/1037/III  
Ö 8.57  
Bebauungsplan 2 - 23 für die Grundstücke Lehmbruckstraße 10/32, Stralauer Allee 39, Ehrenbergstraße 1 bis 10, Rother Str. 25, 26 im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain;  
DS/1039/III  
               
 
 

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