Tagesordnung - 16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 18.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
0552/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss      
Ö 3.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming      
Ö 3.3  
Wahl eines Bürgerdeputieren in den Ausschuss für Stadtentwicklung      
Ö 3.4  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften      
Ö 3.5  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0589/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Rechtsverordnung einer Veränderungssperre für das Grundstück Cicerostraße 55a  
Enthält Anlagen
0550/5  
Ö 6.2  
Übersicht des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden 2017  
0551/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Qualität der Schulreinigung im Bezirk  
0553/5  
Ö 8.2  
Wie weiter mit der Raumplanung?  
0556/5  
Ö 8.3  
Inklusive Spielplätze  
0560/5  
Ö 8.4  
Digitale Verwaltung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0562/5  
Ö 8.5  
Vom Jugendamt betreute Unbegleitete minderjährige Asylbewerber  
0581/5  
Ö 8.6  
Wie smart ist die City West?  
0584/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Klimaschutz auch in der Wirtschaft  
Enthält Anlagen
0096/5  
Ö 9.2  
Blindenleitsystem in den Gebäuden des Bezirksamtes Charlottenburtg und in bezirklichen Gebäuden
0149/5  
Ö 9.3  
Sporthalle in der Eisenzahnstraße doppelstöckig ausführen
0161/5  
Ö 9.4  
Keine Dieselfahrzeuge für den Bezirk ohne Einhaltung der Euro 6 Diesel Norm
0238/5  
Ö 9.5  
ICC wieder ans Netz bringen
Enthält Anlagen
0332/5  
Ö 9.6  
Wasserspender für Schulen  
0334/5  
Ö 9.7  
Meldestelle antisemitischer Vorfälle im Bezirk
0336/5  
Ö 9.8  
Sicher fühlen in Charlottenburg-Wilmersdorf - Angsträume lokalisieren und beseitigen
0351/5  
Ö 9.9  
Bezirklichen Präventionsrat einrichten!
Enthält Anlagen
0352/5  
Ö 9.10  
Ombudsstelle auch im Kitabereich einrichten  
Enthält Anlagen
0516/5  
Ö 9.11  
Neue Konzepte für den Schulweg an Grundschulen  
Enthält Anlagen
0519/5  
Ö 9.12  
Nutzungskonzept Teufelsberg
0109/5  
Ö 9.13  
Familienbüro für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0222/5  
Ö 9.14  
Zum 50. Jahrestag der Ermordung von Benno Ohnesorg angemessen gedenken - BVV-Saal in Benno-Ohnesorg-Saal umbenennen  
0286/5  
Ö 9.15  
Wärmedämmung mit Naturstoffen
0324/5  
Ö 9.16  
Brandschutz an Kitas und Schulen sicherstellen
Enthält Anlagen
0368/5  
Ö 9.17  
Mehr Fahrradständer am U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
0410/5  
Ö 9.18  
Fahrradinfrastruktur Brandenburgische Straße  
Enthält Anlagen
0417/5  
Ö 9.19  
Fahrrad- und Fußgängerinfrastruktur Lewishamstraße  
Enthält Anlagen
0419/5  
Ö 9.20  
Schutz der Wohnbevölkerung der Kantstraße vor gesundheitsgefährdenden Überschreitungen bei den Lärm- und Stickoxidemissionen
Enthält Anlagen
0439/5  
Ö 9.21  
Selbstbedienung in die Bürgerämter  
Enthält Anlagen
0485/5  
Ö 9.22  
Den "Essbaren Bezirk" weiter gemeinsam entwickeln
Enthält Anlagen
0496/5  
Ö 9.23  
Instandsetzung der Fahrbahndecke in der Ahornallee
Enthält Anlagen
0497/5  
Ö 9.24  
Querung von Pariser Straße über die Bundesallee zur Regensburger Straße für Radfahrende erleichtern  
Enthält Anlagen
0499/5  
Ö 9.25  
Fahrradfahren von der Knesebeckstraße in die Schillerstraße ermöglichen  
Enthält Anlagen
0500/5  
Ö 9.26  
Schillerstraße als Teil einer bezirklichen Radroute entwickeln
Enthält Anlagen
0501/5  
Ö 9.27  
Barrierefreier Fußweg in der Schlossstraße  
Enthält Anlagen
0502/5  
Ö 9.28  
Klimaschutzziele von Paris ernst nehmen  
Enthält Anlagen
0504/5  
Ö 9.29  
Waldschule in der Jungfernheide  
Enthält Anlagen
0505/5  
Ö 9.30  
Umgestaltung der Kreuzung Wundtstraße/Horstweg zum Stadtplatz  
Enthält Anlagen
0520/5  
Ö 9.31  
Carsharing im Bezirk voranbringen
Enthält Anlagen
0521/5  
Ö 9.32  
Ein interessantes Kulturprojekt für den Bezirk
Enthält Anlagen
0525/5  
Ö 9.33  
Therapiebecken im Sonderpädagogischen Förderzentrum Arno-Fuchs  
Enthält Anlagen
0528/5  
Ö 9.34  
Mehrwegbecher-Kampagne in Charlottenburg-Wilmersdorf unterstützen  
Enthält Anlagen
0532/5  
Ö 9.35  
Pestizidfreie Kommune Charlottenburg-Wilmersdorf - Kein Glyphosat im Bezirk
Enthält Anlagen
0533/5  
Ö 9.36  
Unterquerung Schloßbrücke  
Enthält Anlagen
0535/5  
Ö 9.37  
Umweltfreundliche Versiegelungsflächen auf dem Olivaer Platz
Enthält Anlagen
0537/5  
Ö 9.38  
Privatisierungsbremse für bezirkseigene Flächen und Immobilien
Enthält Anlagen
0544/5  
Ö 9.39  
Potenzialanalyse von Dach- und Fassadenbegrünung im Bezirk 2.0
Enthält Anlagen
0547/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Denkmal für Rosa Luxemburg in Wilmersdorf sanieren und erklärende Infotafel installieren  
0539/5  
Ö 10.1.1  
„Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ nutzen  
0567/5  
Ö 10.2  
Das Schillertheater vom Ausweichquartier zum Tanztheater entwickeln  
0555/5  
Ö 10.3  
Kommunalen Finanzierungsanteil für die Arbeit des Jobcenters sicherstellen!  
0557/5  
Ö 10.4  
Beteiligung von Kindern an der Spielplatzplanung gesetzlich regeln  
Enthält Anlagen
0561/5  
Ö 10.5  
Illegalen Welpenhandel bekämpfen  
Enthält Anlagen
0558/5  
Ö 10.6  
Ist-Haushalt zur Haushaltsdebatte vorlegen  
0565/5  
Ö 10.7  
Kitaplätze ausbauen ja – aber nicht zu Lasten von Spielplätzen  
0563/5  
Ö 10.8  
Altersfeststellung von Amts wegen bei zweifelhaftem Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern durch das Jugendamt (§42f SGB VIII)  
0583/5  
Ö 10.9  
Charlottenburg-Wilmersdorf unterstützt den Weihnachtspäckchenkonvoi  
0559/5  
Ö 10.10  
Stadtentwicklung in der City West: Gemeinsam mit der Stadtgesellschaft planen. Einfluss von kommerziellen Akteur*innen zurückdrängen.  
0585/5  
Ö 10.11  
Partizipation der Schulen bei dem Ausbau der Schulen  
0564/5  
Ö 10.11.1  
Polizeieinsatz gegen Hütchenspieler muss bleiben!  
0590/5  
Ö 10.12  
Aufenthaltsqualität am Breitenbachplatz erhöhen – Autobahnbrücke abreißen!  
Enthält Anlagen
0566/5  
Ö 10.13  
Bundesmittel „Demokratie leben“/“Partnerschaft für Demokratie“-öffentliche Mittel aktiv gegen Linksextremismus  
0587/5  
Ö 10.14  
Blitzer in Charlottenburg-Wilmersdorf an Gefahrenstellen aufstellen  
Enthält Anlagen
0568/5  
Ö 10.15  
City West für alle – Die Entwicklung der City West ist eine gesamtstädtische Aufgabe: Beteiligung der Berliner Stadtgesellschaft sicherstellen. Bezirke in die Planungen einbeziehen.  
0586/5  
Ö 10.16  
Wohnortprinzip einführen  
0569/5  
Ö 10.17  
Transparenter Bezirkshaushalt  
0570/5  
Ö 10.18  
Bereichsentwicklungsplanung wieder aufnehmen  
0572/5  
Ö 10.19  
Gedenktafel für Ingeborg Bachmann  
0571/5  
Ö 10.20  
Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung größerer Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
0574/5  
Ö 10.21  
Verkehrssituation in der Bamberger Straße  
0588/5  
Ö 10.22  
Stadträumliche Sozialverträglichkeit als Gestaltungskonzept bei Bauprojekten  
0575/5  
Ö 10.23  
Parkplätze nach Ladenschluss öffentlich machen  
0573/5  
Ö 10.24  
Freiflächen-Umfeld des Umsteigebahnhofs Jungfernheide qualifizieren  
0577/5  
Ö 10.25  
Preußische Siege und das Ende der Revolution von 1848/49 - Erinnerungstafel an der Fußgängerbrücke Bundesallee erneuern!  
0578/5  
Ö 10.26  
Schutz des öffentlichen Raums durch „eingebaute Sicherheit“  
Enthält Anlagen
0576/5  
Ö 10.27  
Bahnflächen im Bezirk durch das Land Berlin kaufen  
0580/5  
Ö 10.28  
Schulen brauchen Internet - WLAN in die Klassenzimmer  
0579/5  
Ö 10.29  
Saubere Spielplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0582/5  
    18.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.29 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (m), Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr (m) und in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    08.02.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Recke begründet den Antrag.

 

BV Wapler weist daraufhin, dass der Antrag vom Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming bearbeitet werden muss.

 

BzStR Herz verweist auf die Online App des Ordnungsamtes, welche Beschwerden und Anregungen der Bürger*innen aufnimmt.

 

BV Dr. Buß stimmt dem Antrag zu. Allerdings können Beschwerden an das Ordnungsamt aus Personalgründen nicht schnell genug bearbeitet werden, was erneut zu einer Verärgerung der Bürger*innen auf längere Sicht führen wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:10dagegen:      2   Enthaltung:3

   
    14.02.2018 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 10 - vertagt
   

Wird auf Grund der fortgeschrittenen Zeit vertagt.

 

   
    21.08.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 6 - zurückgezogen
   

 

Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Weiterentwicklung der Jugendverkehrsschulen als Baustein der Verkehrssicherheitsstrategie  
0554/5  
               
 
 

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