Tagesordnung - 42. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 42. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
1157/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1159/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Entwurf der Investitionsplanung 2015 - 2019  
Enthält Anlagen
1099/4  
Ö 7.2  
Grün- und Erholungsfläche am Franz-Cornelsen-Weg  
1075/4  
Ö 7.3  
Bebauungsplan 4-57 (Cornelsenwiese)  
1160/4  
Ö 7.4  
Bebauungsplan 4-54 (Bundesallee/Nachodstraße)  
Enthält Anlagen
1100/4  
Ö 7.5  
Fußballplatz und Brachgelände am Haus der Jugend Anne Frank  
1161/4  
Ö 7.6  
Unterbringung von Flüchtlingen  
1162/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion Betr. Die Runde Ecke des Baustadtrates oder Stadtentwicklung mit Emotion?      
Ö 8.2  
Bauvorhaben stoppen  
1103/4  
Ö 8.3  
Wohnraum schützen - Was tut der Bezirk?  
1111/4  
Ö 8.4  
Aktuelle Situation der Flüchtlinge  
1121/4  
Ö 8.4.1  
Flüchtlinge in der Eschenallee 3  
1163/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Großen Sitzungssaal mit Veranstaltungstechnik schaffen
1069/4  
Ö 9.2  
Hilfetelefon / Kiezmütter und -väter  
1089/4  
Ö 9.3  
Aufstockung der Ausbildungsplätze  
1112/4  
Ö 9.4  
Vereinbarung über Nutzung, Pflege und Gestaltung für den Spielplatz Wildentensteig  
1080/4  
    11.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    07.01.2015 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, mit dem Bürgerverein im Waldtierviertel in Kontakt zu treten, um eine Möglichkeit zu finden, die öffentliche Nutzung des Spielplatzes langfristig zu sichern, eine verbindliche Regelung hinsichtlich der Pflege des Spielplatzes und der Investitionen in die Ausstattung durch den Bürgerverein zu vereinbaren und dem Wunsch des Bürgervereins nach einem "Raumangebot" auf dem Spielplatz nachzukommen.

 

Dabei sind insbesondere folgende Kriterien für eine Vereinbarung zu berücksichtigen:

 

-          der Spielplatz ist und bleibt öffentlich zugängig und nutzbar,
 

-          es finden keine entgeltpflichtigen Veranstaltungen auf dem Spielplatz statt,
 

-          es ist lediglich ein mobiles Raumangebot in Form eines Bauwagens o.ä. möglich.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    19.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.5  
Legale Fahrradzuwegung am S-Bahnhof Charlottenburg  
0959/4  
Ö 9.6  
Verstärkte Fahrradkontrollen in der Fußgängerzone in der Wilmersdorfer Straße
1083/4  
Ö 9.7  
Eine Fußgängerquerung über den Heckerdamm
1090/4  
Ö 9.8  
Zusätzlicher Halt des Bus X 34 am Scholzplatz  
1092/4  
Ö 9.9  
Alt-Lietzow  
1098/4  
Ö 9.10  
WC-Ablassstelle für Busse einrichten
1129/4  
Ö 9.11  
Gutes und bezahlbares Wohnen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1057/4  
Ö 9.12  
Modellprojekt "Legale Spraywand" in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1067/4  
Ö 9.13  
Bekanntheit des "Schiedsamtes" verbessern  
1108/4  
Ö 9.14  
Wohin mit unserem Anteil?  
Enthält Anlagen
1109/4  
Ö 9.15  
Flexible Kinderbetreuung ausbauen  
1115/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Aufhebung des Parkverbots vor der Brandenburgischen Straße 16  
1110/4  
Ö 10.2  
Ehemaliges und zukünftiges Konzept für das Kinder- und Familienfest in der Jungfernheide  
1133/4  
Ö 10.3  
BVV-Saal winterfest ausstatten  
1143/4  
Ö 10.4  
Das Haus am Lietzensee mit einem Nutzungskonzept im bezirklichen Bestand erhalten  
1148/4  
Ö 10.5  
Personalsituation in der Musikschule verbessern  
1134/4  
Ö 10.6  
Sportentwicklungsplan vorantreiben  
1144/4  
Ö 10.7  
Informationsveranstaltung zum Wohnungsbauprojekt in der Seesener Straße durchführen  
1149/4  
Ö 10.8  
Bauprojekt Seesener Straße / Kurfüstendamm nur im Architektenwettbewerb und mit AnwohnerInnen umsetzen  
1150/4  
Ö 10.9  
WIR WOLLEN DIE SPIELE !  
1135/4  
Ö 10.10  
Spenden statt vernichten  
1145/4  
Ö 10.11  
Sport treiben auch für Flüchtlinge  
1136/4  
Ö 10.12  
Stadtverträgliche Gestaltung des Fernbusverkehrs  
1146/4  
Ö 10.13  
Weltspieltag 2015 in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1155/4  
Ö 10.14  
Beseitigung von Kleidercontainern auf öffentlichen Flächen  
1137/4  
Ö 10.15  
Altersgerechte Möblierung auf Straßen und Plätzen  
1151/4  
Ö 10.16  
Mehr Aufenthaltsqualität am Kurfürstendamm  
1147/4  
Ö 10.17  
Beseitigung von Hundekotbeuteln am Grunewaldsee  
1138/4  
Ö 10.18  
Haushaltsberatungen  
1152/4  
Ö 10.19  
"Die Senatsverwaltung zwingen!"  
1139/4  
Ö 10.20  
AnsprechpartnerIn für Inklusion im BUZ  
Enthält Anlagen
1153/4  
Ö 10.21  
Verkehr wieder möglich machen  
1140/4  
Ö 10.22  
Ausstellung "Überzeichnet" ins Rathaus holen  
1156/4  
Ö 10.23  
Inklusionskommission an jede Schule  
Enthält Anlagen
1154/4  
Ö 10.24  
Wegeleitsystem verbessern!  
1141/4  
Ö 10.25  
Keine Aufgabe von Ehrengräbern ohne Bezirke  
1142/4  
Ö 10.26  
Ferienschwimmen sichern  
1158/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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