Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 14.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Ein queeres Jugendzentrum für den Südwesten Berlins  
Enthält Anlagen
0264/XXI  
Ö 4.2  
Friedrich-Wilhelm-Platz an die Wand gefahren?!  
Enthält Anlagen
0380/XXI  
Ö 4.3  
Ausbau von P+R-Anlagen auch an Bahnhöfen der S2  
Enthält Anlagen
0442/XXI  
Ö 4.4  
Bauprojekt Beyrodtstraße: Moratorium zur Baumfällung – Wege zur einvernehmlichen Planung öffnen  
Enthält Anlagen
0387/XXI  
Ö 4.5  
Schutz für Kinder und Schüler sicherstellen
Enthält Anlagen
0305/XXI  
Ö 4.6  
Wahlausschüsse besser vorbereiten  
Enthält Anlagen
0403/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Seniorengerechte Bänke im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
0428/XXI  
Ö 5.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0458/XXI  
Ö 5.3  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0453/XXI  
Ö 5.4  
Sondermittel für das gemeinsame Nachbarschafts- und Begegnungszentrum der Partnerstadt Mezitli  
Enthält Anlagen
0466/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
0427/XXI  
Ö 6.2  
Bebauungsplan 7-83 für die Grundstücke Meraner Straße 31/35, Am Mühlenberg 2/4, 12, eine Teilfläche des Grundstücks Badensche Straße 55, Innsbrucker Straße 12-13, Steinacher Straße 2/6, Am Mühlenberg 5, die Grünfläche zwischen Meraner Straße und Am Mühlenberg (Flurstück 67/12) sowie die Steinacher Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0460/XXI  
Ö 7  
Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
0467/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Queere Jugendarbeit in Tempelhof-Schöneberg endlich ausbauen  
Enthält Anlagen
0385/XXI  
Ö 9.2  
Wiederherstellung und Inbetriebnahme der Brunnenanlage ‚Fliegende Kraniche‘  
Enthält Anlagen
0389/XXI  
Ö 9.3  
Wohngeld-Antrag plus, bei zu erwartender Zahlung, Vorschuss gewährleisten  
Enthält Anlagen
0392/XXI  
Ö 9.4  
Beschlüsse zu Parkraumbewirtschaftungszonen: Die BVV hat das letzte Wort  
Enthält Anlagen
0418/XXI  
Ö 9.5  
Informationen zum Thema Energiesparen und Energiekrise  
Enthält Anlagen
0429/XXI  
Ö 9.6  
Raum für Volkshochschulkurse schaffen  
Enthält Anlagen
0430/XXI  
Ö 9.7  
Gesetzliche Absicherung von Mieterbeiräten bei landeseigenen Wohnungsunternehmen – Mitbestimmung ernst nehmen  
Enthält Anlagen
0431/XXI  
Ö 9.8  
Tempelhof-Schöneberg als Modellbezirk für vorbildliche Schulreinigung  
Enthält Anlagen
0432/XXI  
Ö 9.9  
Dem öffentlichen Drogenkonsum entgegentreten  
Enthält Anlagen
0433/XXI  
Ö 9.10  
Lesbisches Wirken sichtbar machen: Gedenktafel zu Ehren vor Elsa Conrad und Amalie Rothaug  
Enthält Anlagen
0434/XXI  
Ö 9.11  
Beleuchtung der Hertha-Block-Promenade komplettieren  
Enthält Anlagen
0435/XXI  
Ö 9.12  
Fahrzeiten der Buslinie X83 bis nach Lichtenrade erweitern  
Enthält Anlagen
0436/XXI  
Ö 9.13  
Homepage des Bezirksamtes „Hilfe bei Gewalt“ um das Hilfezeichen bei häuslicher Gewalt und „Schutz und Hilfe bei häuslicher Gewalt – ein interdisziplinärer Online-Kurs“ ergänzen  
Enthält Anlagen
0437/XXI  
Ö 9.14  
Vereinfachung der BVV Arbeit  
Enthält Anlagen
0438/XXI  
Ö 9.15  
Mehr Schutz für unsere Igel  
Enthält Anlagen
0439/XXI  
Ö 9.16  
Kein gedritteltes Straßenbahndepot Belziger Straße  
Enthält Anlagen
0440/XXI  
Ö 9.17  
Auch 2023 eine Sommerstraße für Tempelhof-Schöneberg einrichten  
Enthält Anlagen
0444/XXI  
Ö 9.18  
Änderung der Vorfahrtregelung in der Körtingstraße  
Enthält Anlagen
0441/XXI  
Ö 9.19  
Aktionstag gegen Gewalt an Frauen  
Enthält Anlagen
0443/XXI  
Ö 9.20  
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Tempelhof im Umfeld des Mariendorfer Damms prüfen  
Enthält Anlagen
0447/XXI  
Ö 9.21  
Zwischen Stau und Raserei: Anwohner*innen der Großbeerenstraße entlasten!  
Enthält Anlagen
0445/XXI  
Ö 9.22  
Ausreichend Hundeauslaufplätze für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0446/XXI  
Ö 9.23  
Verkehrssicherheit verbessern - Fahrradstraße in der Eschersheimer Straße einrichten  
Enthält Anlagen
0450/XXI  
Ö 9.24  
Unterfahrschutz für die Leitplanken an der Bülowstraße  
Enthält Anlagen
0448/XXI  
Ö 9.25  
Katastrophenschutz in Tempelhof-Schöneberg transparenter machen  
Enthält Anlagen
0449/XXI  
Ö 9.26  
Eine mehrsprachige Webseite für das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0451/XXI  
Ö 9.27  
Mehr Sitzgelegenheiten in Mariendorf  
Enthält Anlagen
0452/XXI  
Ö 9.28  
Bürger*innen über ihre Sportmöglichkeiten im Bezirk informieren – aber unkompliziert  
Enthält Anlagen
0454/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Elf Millionen Investitionsmittel sind für den Bezirk durch nicht durchgeführte Baumaßnahmen verloren, welche Investitionsmaßnahmen fallen als Folge ganz weg und welche verschleppen sich im Zeitablauf?  
Enthält Anlagen
0456/XXI  
Ö 10.2  
Nachhaltige Gewerbeentwicklung im Industriegebiet Motzener Straße?  
Enthält Anlagen
0384/XXI  
Ö 10.3  
Ekelort Schultoilette: Schulreinigung in Tempelhof-Schöneberg - wann wird ein angemessener Standard realisiert?  
Enthält Anlagen
0455/XXI  
Ö 10.4  
Wie steht es um die E-Mobility im Bezirk?  
Enthält Anlagen
0381/XXI  
Ö 10.5  
Winterdienst im Bezirk / Radverkehrsanlagen  
Enthält Anlagen
0457/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Mobile Polizeiwache für den Kurfürsten– und Nollendorfkiez  
Enthält Anlagen
0055/XXI  
Ö 11.2  
Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder
Enthält Anlagen
0287/XXI  
Ö 11.3  
Bauliche Mängel an der Bruno – H. Bürgel - Schule beseitigen  
Enthält Anlagen
0348/XXI  
Ö 11.4  
Bemühungen zum Rückbau der A103 unverzüglich beenden  
Enthält Anlagen
0285/XXI  
Ö 11.5  
Netzwerk der Wärme unterstützen
Enthält Anlagen
0304/XXI  
Ö 11.6  
Moratorium bei Wohnungskostenlücken
Enthält Anlagen
0315/XXI  
Ö 11.7  
Frauengesundheitsbericht für Tempelhof-Schöneberg fortschreiben  
Enthält Anlagen
0321/XXI  
Ö 11.8  
Sanierung des Radweges in der Barnetstraße
Enthält Anlagen
0325/XXI  
Ö 11.9  
Kinder vor Zwangsverheiratung schützen – Informationskampagne jetzt!
Enthält Anlagen
0352/XXI  
Ö 11.10  
Mieter*innen bei der An- oder Ummeldung über die Mietpreisbremse informieren
Enthält Anlagen
0356/XXI  
Ö 11.11  
Menschen mit Einschränkungen den Zugang zum Wahllokal sicherstellen
Enthält Anlagen
0360/XXI  
Ö 11.12  
Yorckstraße zwischen der Brücke des Bahnhofs Yorckstraße, Großgörschenstraße und der Bautzener Straße trockenlegen  
Enthält Anlagen
0367/XXI  
Ö 11.13  
Bezirkliche Bauprojekte beschleunigen
Enthält Anlagen
0388/XXI  
Ö 11.14  
Entsiegelung rund um den Viktoria-Luise-Platz
Enthält Anlagen
0395/XXI  
Ö 11.15  
Parkplatzmanagement 2.0: Ein Pilotprojekt für den Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0396/XXI  
Ö 11.16  
Gedenktafel für die Widerstandskämpferin in der NS-Zeit, Charlotte Uhrig, in der Wartburgstraße 4  
Enthält Anlagen
0397/XXI  
Ö 11.17  
Spielplätze im Bezirk beleuchten  
Enthält Anlagen
0411/XXI  
Ö 11.18  
Das Buch „Maison de Santé“ wieder verfügbar machen  
Enthält Anlagen
0412/XXI  
Ö 11.19  
Baumkonzept für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg erstellen  
Enthält Anlagen
0414/XXI  
Ö 11.20  
Patient*innen-Fürsprecher*innen am Gesundheitsausschuss regelmäßig beteiligen
Enthält Anlagen
0415/XXI  
Ö 11.21  
Schulwegsicherung für die Neumarkgrundschule
Enthält Anlagen
0345/XXI  
Ö 11.22  
Kreuzung Steinmetzstraße/Goebenstraße für Schulkinder sicher gestalten
Enthält Anlagen
0365/XXI  
Ö 11.23  
Boelckestraße – Interessen aller Verkehrsteilnehmer abwägen
Enthält Anlagen
0391/XXI  
Ö 11.24  
Bezirkshaushaltsplan 2022/2023 - Teilplan 2023 hier: Eckwerte zur Umsetzung der Neuberechnung des Bezirksbudgets 2023neu  
Enthält Anlagen
0426/XXI  
Ö 11.25  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 18 / 2022  
Enthält Anlagen
0461/XXI  
Ö 11.26  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 20 / 2022  
Enthält Anlagen
0462/XXI  
Ö 11.27  
Sondermittel für karitative Einrichtungen  
Enthält Anlagen
0463/XXI  
Ö 11.28  
Sondermittel für Initiativen der Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine  
Enthält Anlagen
0464/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
GREEN BUDDY AWARD zukünftig mit stärkerer Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
0388/XIX  
Ö 12.2  
Gesundheit von Familien fördern - bewegte Winterspielplätze auch in Tempelhof-Schöneberg!
Enthält Anlagen
0174/XX  
Ö 12.3  
Standorterhalt der Jugendeinrichtungen Drugstore und Potse  
Enthält Anlagen
0180/XX  
Ö 12.4  
Trauerfeier für einsam Verstorbene
Enthält Anlagen
1134/XX  
Ö 12.5  
Umsteigen bitte
Enthält Anlagen
1460/XX  
Ö 12.6  
Waffenladen in der Potsdamer Straße 183 – Ein falsches Signal an der falschen Stelle
Enthält Anlagen
1658/XX  
Ö 12.7  
Videoübertragung, etc. möglich machen  
Enthält Anlagen
1790/XX  
Ö 12.8  
Umweltverbund stärken - Bussonderspuren und auch Radspuren an der Hauptstraße und Rheinstraße einrichten  
Enthält Anlagen
0078/XXI  
Ö 12.9  
Direkten Zugang zum Ersatzbahnsteig am Bahnhof Lichtenrade ermöglichen – TÜR AUFSCHLIESSEN!  
Enthält Anlagen
0288/XXI  
Ö 12.10  
Kostenlose FFP2-Masken und Corona-Schnelltests für Bedürftige
Enthält Anlagen
0295/XXI  
Ö 12.11  
Mittel für den Bau des Multifunktionsbades Mariendorf im Nachtragshaushalt bereitstellen
Enthält Anlagen
0314/XXI  
Ö 12.12  
Eine „La Panchina Rossa“ auch für Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0324/XXI  
Ö 12.13  
Eine bessere Sichtbarkeit der Bezirke auf Berlin.de  
Enthält Anlagen
0326/XXI  
Ö 12.14  
Bewohnerparkausweise für ALLE Anwohner*innen der Ullsteinstraße genehmigen  
Enthält Anlagen
0330/XXI  
Ö 12.15  
Erweiterte Öffnungszeiten bei den Bäder Betrieben  
Enthält Anlagen
0241/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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