Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die stellvertretende Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Zander-Rade, eröffnet die 14. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XXI. Wahlperiode und begrüßt alle Anwesenden.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind Vorsteher Böltes, BV Schlecht, BV Schie, BV Liesener und BV Matešković.

Im Nachgang der Tagesordnung zur Sitzung der BVV wurden 3 Nachgänge verteilt.

Die Fraktionen haben sich im gestrigen Ältestenrat auf folgende Priorisierung verständigt:

DS 0264/XXI (GRÜNE)

DS 0380/XXI (SPD)

DS 0442/XXI (CDU)

DS 0387/XXI (Die Linke)

DS 0305/XXI (FDP)

DS 0403/XXI (AfD)

Eine Nachtragstagesordnung wurde erstellt und liegt allen Bezirksverordneten vor.

Folgende Ergänzungen werden in der Beschlussliste vorgenommen:

DS 0432/XXI Überweisung an den Ausschuss für Facility Management – Beschlussliste.

Die so geänderte Beschlussliste wird beschlossen.